Morning Business Debate

Mr Speaker,
Honorable Commoners,

mich würde brennend interessieren wie Sie zu der aktuellen Executive Order stehen?

Mr Speaker,
welchen Bezug dieser Executive Orders zu unserem Staat sieht der ehrenwerte Commoner denn überhaupt oder welche Möglichkeiten schweben ihm vor, damit umzugehen. Ich denke für eine Mehrheit der Commoner zu sprechen, wenn ich sage, dass unser Liberty State Diskriminierungen jeder Art verurteilen sollte.

Mr Speaker,
Honorable Commoner Rossi,

Sie haben ganz Recht, dass unser Liberty State Diskriminierungen verurteilt. Dennoch sollte meines Erachtens das ehrenwertere Haus eine gemeinsame Verurteilung veröffentlichen, in der wie uns noch einmal zu Toleranz, Respekt und gegen Diskriminierung jeglicher Art stellen.

Honorable Commoners,

ich denke die Assembly könnte eine Resolution verabschieden die die Diskrimitierung in Astoria State verurteilt, sowie Sie bereits vorgeschlagen haben.
Es liegt nun an Ihnen der Assembly solch eine Resolution vorzulegen.

Mr Speaker,

ich danke Ihnen und werde den honorable Commoners zeitnah einen Entwirf vorlegen.

Mr Speaker,
Honorable Commoners,

ich lege folgenden Entwurf der Resolution zur Diskussion und Änderung vor.

Zitat von Adam V. Rossi

Handlung

Flüstert dem Kollegen zu, dass sein Vorstoß vielleicht beim Clerk im Antragsbüro besser aufgehoben ist.

Honorable Commoners,

aufgrund des Verlustes der Wahlbarkeit von Speaker Crowington übernehme ich als Speaker pro tempore, Wahlen zum Speaker werden in kürze eingeleitet

Ich danke Ihnen, Mr Speaker pro tempore.

Madam Speaker,

Honorable fellow Commoners,

ich habe mich beim Durchsehen der Protokolle der vergangenen Sitzungen gefragt, ob in diesem Hause eigentlich noch Politik gemacht wird? Die letzte Initiative mit Gesetzeskraft wurde hier im Oktober letzten Jahres beschlossen und auch hier handelte es sich nicht gerade um die Art von Politik, für die meine Wählerinnen und Wähler sich interessieren. Mit Blick auf die tatsächlichen Leistungen des Demokratischen Establishments in Astoria State lassen mich die guten Ergebnisse bei den letzten Präsidentschaftswahlen etwas ratlos zurück - aber ich bin mir sicher, einer großen Zahl Wählerinnen und Wähler wird das im Nachhinein ebenso gehen.

Es ist nicht zu übersehen, dass der Zeitpunkt der letzten Initiative mit Gesetzeswirkung in diesem Haus ziemlich genau mit dem Amtsantritt von Governor Green übereinstimmt - ihren unglücklichen Kurzzeitvorgänger erwähnen wir an dieser Stelle besser gar nicht. Das sollte allerdings keine Ausrede für ein selbstbewusstes Parlament sein, das Heft des Handels selbst in die Hand zu nehmen und die trägen Funktionäre an den Schalthebeln der Regierung in die Pflicht zu nehmen. Ich werde mich dieser Aufgabe annehmen und ich rufe meine Kolleginnen und Kollegen dazu auf, sich diesem Impuls anzuschließen. Es muss ein Ruck durch diesen Staat gehen!

Madam Speaker,

es wäre mir eine Freude, mit dem ehrenwerten Commoner gemeinsam eine Veränderung dieses Zustandes anzustoßen.

Madam Speaker,

ich freue mich über das Interesse von Mr. Rossi, allerdings scheint er mir (aktuell) nicht über die notwendigen Staatsbürgerrechte zu verfügen, die ihn für die Abgeordnetentätigkeit in der State Assembly qualifizieren?

Madam Speaker,

Commoner Cohen,

er ist Vertreter der Gouverneurin und dadurch auch ohne ID Card berechtigt

Madam Speaker,

ich danke ihnen für die Korrektur - das war mir tatsächlich gar nicht bekannt. Dann ist die Freude über die Bereitschaft des Kollegen noch wesentlich ungetrübter. Ich werde in ein paar Tagen einen ersten Gesetzentwurf einbringen, dann werden wir wieder darauf zurückkommen können.

Madam Speaker,

Honorable Commoners,

gemäß des Assembly Questionings Act kann die Assembly die Staatsregierung entweder in schriftlicher Form oder durch persönliche Vorladung zu eine ihrer Sitzungen Fragen zur laufenden Regierungsarbeit stellen. Wenn ich beim Durchsuchen der Protokolle nichts übersehen habe, dann hatte Governor Green noch in keiner ihrer inzwischen drei Amtszeiten das Vergnügen einer solchen Aussprache - ich bin der Meinung, dass wir das nachholen sollten. Die Öffentlichkeit hat ein Recht zur erfahren, was unter der Oberfläche der Inaktivität in unserer Regierung so vorgeht.

Mir ist allerdings nicht ganz klar, wie das gesetzliche Vorgehen hier ist? Meine Unsicherheit bezieht sich auf folgende Passage:

Mir scheint, als ob schriftliche Anfragen (1) im Block durch die Assembly diskutiert und anschließend beschlossen werden müssen. Im Fall einer mündlichen Befragungen (2) besteht hingegen die Regel, dass Commoners einzeln - also ohne Rücksprache bzw. Beschluss - Fragen formulieren können. Die mündliche Aussprache scheint mir in unserem aktuellen Fall zweifellos das geeignete Format zu sein. Allerdings schweigt sich das Gesetz darüber aus, wie wir zu der Einladung an sich kommen.

Naheliegend scheint mir zu sein, dass die Assembly nach einer knappen Aussprache über eine Vorladung mit einfacher Mehrheit entscheidet. Ich würde einen entsprechenden Antrag stellen, wollte allerdings den Kolleginnen und Kollegen vorher die Möglichkeit geben, sich konsensual über den formalen Ablauf zu verständigen.

Honorable Commoners,

aufgrund des Verlustes der Wahlbarkeit von Speaker Peake übernehme ich als Speaker pro tempore, Wahlen zum Speaker werden in kürze eingeleitet, restliche Geschäftsgänge ebenso

Mr Speaker,

ich freue mich, dass neue Gesichter zu uns stoßen.