[Archives] Morning Business Debate

Honorable Deputies,

Die aktuell in Laurentiana gültige Regelung lehne ich auf Grund des Fehlens einer Abwesenheitsregelung ab. Die zwischenzeitlich schlagartig gesunkene Aktivität gibt mir da wohl auch recht. Eine Regelung wie sie nun aber jüngst von Terence Deringer vorgeschlagen wurde halte ich für einen gangbaren weg.

Das würde bedeuten man setzt als Richtwert 15 Posts. Für jeden Tag an dem jemand korrekt abwesend gemeldet ist reduziert sich das Quorum dann um 0,5.

Honorable Deputies,

mir ging es zunächst grundsätzlich darum, ob wir die Mitarbeit in unserer Legislative an eine Mindestaktivität knüpfen sollten. Auf die Details, auch wenn ich ebenfalls Mr. Deringers Vorschlag favorisiere, wollte ich erst später eingehen.

Honorable Deputies,

eine grundsätzliche Mindestaktivität zur Erlangung des Wahlrechts sowie des Stimmrechts in der State Assembly hielte ich für sinnvoll.

Eine Überlegung wert wäre es jedoch, diese Hürde in o. g. Rahmen einzuschränken, heißt also, auch Bürgern des Staates, die das Quorum noch nicht erfüllen, zumindest Rederecht in der State Assembly zu gewähren. Damit würde das Erfüllen der Voraussetzung für ernsthaft engagierte Bürger, die sich nicht nur mit ihrer Stimmabgabe, sondern auch mit eigenen Ideen und Meinungen einbringen möchten, gerechterweise erleichtert.

Honorable Deputies,

Der Vorschlag von Deputy Garza findet meine Zustimmung.

Honorable Deputies,

Ich kann mit der vorgeschlagenen Änderung des Wahlrechts nichts anfangen. Zwar ist es durchaus ärgerlich wenn Vorstösse durch eiligst eingerichtete State-IDs abgeschmettert werden, aber die negativen Auswirkungen würden wohl überwiegen. Wir haben in Laurentiana ja gesehen was passieren kann.

Honorable Deputies,

ich vermag langfristig keine negativen Auswirkungen des Wahlrechts in Laurentiana auf diesen Staat zu erkennen. Natürlich, die Bürgerzahl und damit verbunden die Aktivität im Parlament schwankt, aber das tut sie völlig naturgemäß, in allen anderen Staaten auch, ebenso hier in Assentia.

Honorable Deputies,

Ich denke wir können es im Bereich des Wahlrechts ruhig angehen und abwarten wie sich die wahrscheinlich bald in Laurentiana verabschiedete Änderung auswirken wird. Wenn sich das Wahlrecht dort bewährt können wir eine solche Regelung auch in Assentia verabschieden.

Honorable Deputies,

ich schließe mich dem zuletzt gesagten an.

Zitat

Trotzdem werde ich dem Entwurf zustimmen, denn er ist ein erster Schritt in die richtige Richtung.

Grundsätzlich braucht sich ja niemand zu rechtfertigen warum er oder sie wie auch immer stimmt, aber ich hätte doch gerne von unserem Flip-Flop- Gouverneur gewusst warum er seine Meinung so sprunghaft gewechselt hat.

Zitat von Eric Baumgartner

Grundsätzlich braucht sich ja niemand zu rechtfertigen warum er oder sie wie auch immer stimmt, aber ich hätte doch gerne von unserem Flip-Flop- Gouverneur gewusst warum er seine Meinung so sprunghaft gewechselt hat.

Governor Lott tut dies aus persönlichen Gründen, das sollten Sie ja wissen Kollege Baumgartner.

Mir kam auch der Gedanke es harze vielleicht an der Trennung von öffentlichem Amt und parteiinternen Entscheidungen.

Honorable Deputies,

Auch ich bin in der Tat vom unangekündigten Kurswechsel unseres Gouverneurs überrascht.

Ich habe im Laufe der Debatte meine Meinung geändert. Dabei hat mich die Argumentation Deputy Garzas letztendlich überzeugt. Da die Aussprache bereits geschlossen war, hatte ich nicht mehr die Möglichkeit meine Kehrtwende der State Assembly mitzuteilen.

Honorable Deputies,

könnte mir unsere Chairwoman den Passus in unserer Geschäftsordnung zeigen, welcher eine konkrete und verpflichtende Anrede vorschreibt?

Honorable Deputies,

Die Anredeform hat sich hier gewisser massen eingebürgert. Meine Durchsetzungsbefugnis der selbigen leite ich von Sec 2, SSec 1 der Standing Orders ab, wobei ich aufgrund des Fehlens einer festgeschriebenen Regelung auf die Aussprache bzw. die Androhung von Sanktionen verzichtet habe.

Sec 2, SSec 1 lässt der Chairwoman bzw. dem Chairman meiner Ansicht nach gewisse Freiheiten in der Definition der Ordnung (wörtlich wahrt die Ordnung), weshalb ich die Anrede so voraussetze.

Honorable Deputies,

auch im Disziplinarrecht gilt: Nulla poena sine lege scripte - keine Sanktion ohne geschriebenes Gesetz.

Es greift unrechtmäßig in die Ehre eines Abgeordneten der State Assembly ein, ihn mit einer Sanktion - wie hier einer Rüge - für einen angeblichen Verstoß gegen eine Regel zu belegen, die nirgendwo ausdrücklich schriftlich festgehalten ist.

Ansonsten könnte jeder Vorsitzender State Assembly hergehen, irgendwelche angeblichen Regelverstöße aus der Geschäftsordnung herleiten, und Abgeordnete für Verstöße gegen diese Rügen. So was nennt man Willkür, und ist in einem Rechtsstaat nicht statthaft.