Silver Base - Church of Unitology

Verbotsverfügung gemäß §§ 23 ff. Unionsvereinsgesetz gegen die

Organisation „Church of Unitology“

sowie ihre Teil- und Nebenorganisationen

Verfügung

1. Die Organisation „Church of Unitology“sowie ihre Teil- und Nebenorganisationen, insbesondere

- der Central Administration Service (CAS),

- das Unitology Faith Center (UFC),

- das Human Service Center (HSC),

- das Unitology Partner Network (UPN),

- das Office of Special Affairs (OSA),

- die Organisation Narconon und

- die Sea Organization,

werden hiermit auf dem Gebiet der Demokratischen Union Ratelon verboten.

2. Das gesamte Vermögen der Organisation „Church of Unitology“ sowie ihrer Teil- und Nebenorganisationen wird, soweit es sich innerhalb des Hoheitsbereichs der Demokratischen Union Ratelon befindet, zugunsten der Demokratischen Union Ratelon eingezogen.

3. Das „Office of Special Affairs“ (OSA) wird zudem als kriminelle (§ 54 StGB) und terroristische Vereinigung (§§ 55, 55a StGB) eingestuft.

4. Das Zeigen, Verwenden, Importieren, Handeln mit oder Herstellen von Kennzeichen, Schriften oder anderen Medien der Organisation „Church of Unitology“ sowie ihrer Teil- und Nebenorganisationen ist verboten.

5. Der Sofortvollzug wird gemäß § 5 UVaG i.V.m. § 23 IV 3 Unionsvereinsgesetz angeordnet .

Begründung

Die Organisation „Church of Unitology“ (CoU) unterhält mit dem „Office of Special Affairs“ (OSA) einen privaten Geheimdienst, der auch mittel- bis schwerbewaffnete Kampfverbände unterhält. Die CoU schreckt auch nicht davor zurück, diese zur Einschüchterung der Zivilgesellschaft und staatlicher Behörden einzusetzen.

Mit ihrem pseudowissenschaftlich fundiertem Angebot zur Vervollkommnung des Menschen ist die CoU bestrebt, Menschen durch überteuerte Kurse in finanzielle und psychische Abhängigkeit zu bringen, womit sie gegen die Menschenwürde verstößt.

Dies betrifft insbesondere ihr Anti-Drogenprogramm Narconon, eine Nebenorganisation der CoU, welches von der CoU als Beweis ihres sozialen Engagements vorgeführt wird. Es ist erwiesen, dass Narconon keine Erfolge in der eigentlichen Kerndisziplin, nämlich in der Rehabilitation der Kranken vorzuweisen hat; viele der Suchtkranken bleiben süchtig und mit der Droge in Kontakt. Viele der Schutzbedürftigen sowie deren Angehörige werden zudem durch die kostspieligen Kurse und die Unterbringung finanziell in ein Abhängigkeitsverhältnis gebracht und somit faktisch versklavt. Bei Narconon handelt es sich um ein pseudomedizinisches Verfahren mit sehr geringen bis keinen positiven Effekten.

Sowohl die Geschäftspraktiken der CoU im Allgemeinen sowie die Geschäfts- und Therapiepraktiken von Narconon im Besonderen sind menschenverachtend, dem Zweck nicht angemessen und verstößen gegen die Menschenwürde.

Es ist ferner davon auszugehen, dass etwaige staatliche Zuschüsse an die Orgsanisation Narconon (derzeit in Astor beantragt) innerhalb der Organisation umgeleitet und unter anderem für den weiteren Ausbau des OSA missbraucht werden.

Die CoU versucht des Weiteren, Einfluss auf die Politik auszuüben, indem sie Personen aufbaut und in politische Entscheidungsgremien wählen lässt, die im Sine der CoU Politik betreiben. Der Abgeordnete ist damit nicht mehr Vertreter des gesamten Volkes, sondern der Programmatik der CoU verpflichtet.

Geheimdienst und paramilitärische Verbände der CoU stellen zudem eine ständige Herausforderung und Bedrohung für das staatliche Gewaltmonopol und den Rechtsstaat dar. Es ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die CoU bestrebt sein wird, die OSA auch auf dem Gebiet der Demokratischen Union Ratelon aufzubauen.

Aus all' dem ergibt sich, dass die CoU eine Organisation ist, die die Menschenwürde verletzt, das Gewaltmonopol des Staates in Frage stellt und deren Ziele darauf gerichtet ist, die freiheitlich-demokratische Grundordnung und den Rechtsstaat zu beschädigen und letztendlich zu beseitigen.

Aus diesen Gründen sind die CoU sowie ihre Teil- und Nebenorganisationen so rechtzeitig zu verbieten und ihre Tätigkeit auf dem Gebiet der Demokratischen Union Ratelon so frühzeitig zu unterbinden, dass sie sich nicht zu einer realen Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung, den Rechtsstaat und die freie Gesellschaft entwickeln können.

Rechtsbelehrung

Gegen diese Verfügung kann gemäß § 4 I UVaG innerhalb von 168 Stunden ab Zustellung Widerspruch bei der zuständigen Widerspruchsbehörde (Unionskanzleramt) erhobenwerden.

Manuri, den 6.Dezember 2020

Unionskanzlerin