USA News

Ladies and Gentlemen,

Ich begrüsse Sie recht herzlich zur Sendung USA News.

Heute haben wir folgende Themen für Sie:

Duell ums Weisse Haus: die Kandidaten im Interview

Kongress: New Comer mit Chancen?

Fade Angelegenheit: Gouverneurswahlen

die Kandidaten im Interview
Wir hatten die Gelegenheit unmittelbar vor Öffnung der Wahllokale mit den Kandidaten zu sprechen.

Varga TV: Was war Ihrer Meinung nach der grösste Fehler der Administration Clark?

Croft: Die Auswahl der Secretaries. Abgesehen vielleicht vom Attorney General hat man eigentlich seit dem ersten Tag von keinem mehr etwas gehört. Ich denke das hat einem durchaus ambitioniert gestarteten Präsidenten Clark den Wind aus den Segeln genommen.

Varga TV: Was war aus Ihrer Sicht die grösste Errungenschaft der Administration Clark?

Croft: Mir springt kein großer "Wow!"-Moment ins Gedächtnis. Das ist allerdings kein Alleinstellungsmerkmal der aktuellen Administration. Was die Clark Administration vielleicht besser gemacht hat als andere: Lobbying im Kongress zu betreiben.

Varga TV: Was ist aus Ihrer Sicht das dringlichste Problem dem sich unser Land stellen muss und wie beabsichtigen sie dieses Problem anzugehen?

Croft: Elitäres Gehabe, Politische Verdrossenheit, Arbeitslosigkeit. Ich beabsichtige ein Präsident aus dem Volk für das Volk zu sein, Barrieren zur politischen Beteiligung niederzureißen und die Wirtschaft anzukurbeln.

Varga TV: Was war Ihrer Meinung nach der grösste Fehler der Administration Clark?

Lugo: Das größte Problem war aus meiner Sicht ein Kongress, der sich in seiner Arbeit sehr zurückgehalten hat - die Projektanstöße der Administration waren aber da, sodass ich das nicht als Fehler des Präsidenten sehen würde. Dementsprechend war der größte Fehler wohl, zu lange an Personen festzuhalten, die nicht die Erwartungen erfüllt haben, welche man an eine aktive Amtsführung stellt - ob das nun Attorney General Holland, Secretaries of State Fitzpatrick, McTomson oder Shelton oder Secretary of Commerce Blige gewesen sind. Da mag es im Einzelfall persönliche Gründe für Passivität gegeben haben oder aber auch schlicht keinen besseren Ersatz, aber trotzdem ist das für eine aktive Administration bedauerlich.

Varga TV: Was war aus Ihrer Sicht die grösste Errungenschaft der Administration Clark?

Lugo: Ich hätte mir gewünscht, dass dieses Leuchtturmprojekt im Bereich Wirtschaft und Haushalt angesiedelt ist, um diesen Bereich wiederzubeleben. President Clark hat selbst gesagt, dass es da große Hindernisse gab und deswegen habe ich mich auch zurückgehalten mit dem Versprechen, das in den kommenden vier Monaten besser zu können. Dennoch denke ich, dass wir der Clark Administration trotz der allgemein schwierigen politischen Aktivität in Astor eine aktive und zuverlässige Amtsführung abgeliefert hat. Daneben wurden einige Schritte in Richtung Rechtsmodernisierung und Entbürokratisierung getan, obwohl die politische Konkurrenz den Demokraten und insbesondere einem David Clark das ja gar nicht zugetraut hätte.

Varga TV: Was ist aus Ihrer Sicht das dringlichste Problem dem sich unser Land stellen muss und wie beabsichtigen sie dieses Problem anzugehen?

Lugo: Das größte Problem ist in meinen Augen der zunehmende Schwund an politischer Partizipation in unserem Land, nachdem wir in diesem Punkt international gesehen lange Zeit eine Insel der Glückseligen waren: Es gibt nicht mehr zwei politische Lager, die beide ohne weiteres eine Administration auf die Beine stellen könnten. Selbst bei dem Demokraten ist das schwierig, wie ich ja eben schon gesagt habe. Ich bin mir aber auch offen gestanden nicht überzeugt, dass dieser Trend überhaupt noch umkehrbar ist - auf der anderen Seite wird anderswo darüber seit so vielen Jahren diskutiert und am Ende geht es doch irgendwie weiter.
Ich hoffe, einen Anstoß geben zu können, etwa durch die Überlegungen zur Publikation von Statistiken, die dann Anreize bieten könnten, aber letztendlich kann kein Präsident und kann auch nicht der Kongress wirklich daran etwas ändern, sondern das ist Aufgabe aller Bürgerinnen und Bürger. Ich möchte jedenfalls ein guter Präsident sein und damit meine Aufgabe erledigen, wenn der Wähler sie mir anvertraut.

Catherine: Wir haben gerade die beiden Männer gehört von denen einer bald unser Präsident sein wird. Wie schätzt du die beiden nach diesen Kurzinterviews und ihren bisherigen Statements ein?

James: Es wird in meinen Augen deutlich, dass die beiden eine doch recht gegensätzliche Ausrichtung haben. Während man Matthew Lugo als politischen Seelenverwandten von David Clark bezeichnen kann, verfolgt Gideon Croft einen anderen, weniger an der Verwaltung sondern mehr an der Wirtschaft orientierten Kurs. In der aktuellen Situation ist aber fraglich inwiefern ein solches Zugehen auf die Wirtschaft sinnvoll ist und um konkrete Massnahmen hat sich der Kandidat bislang zum Grossteil futiert.
Was aber gerade in den Interviews deutlich wurde ist, dass beide erkannt haben dass es ein Fehler von Clark war zu lange an inaktiven Amtsträgern festzuhalten. Hier denke ich kann von beiden potenziellen Präsidenten eine härtere Gangart erwartet werden, auch wenn ich befürchte das vor allem Croft im Falle eines Wahlsieges Mühe haben wird genügend fähiges Personal zu rekrutieren. Innerhalb der eigenen Reihen wird ihm dies sicher nicht gelingen.

Catherine: Wer denkst du ist eher in der Lage eine stabile Regierung zu stellen?

James: Stabil? Lugo. Er hat aufgrund der schieren Grösse der DP einen deutlichen Vorteil beim Personalpool und wird sich voraussichtlich auch im neuen House über eine solide Mehrheit für seine Partei freuen können. Croft's Republikaner werden hingegen auch nach diesen Wahlen nicht im Kongress sitzen. Das Suchen von Mehrheiten, oder nur schon jemanden zu finden der Vorstösse seiner Administration einbringt wäre für ihn ungemein schwerer. Er kann dann entweder auf den Goodwill der SCU und der Independents hoffen, oder er kommt den Demokraten stark entgegen. In diesem Fall könnten wir dann aber nur noch schwer von einem Machtwechsel sprechen.
Wenn du mit stabil aber auch aktiv meinst, tja, da werden beide zu beissen haben.

Catherine: Was denkst du persönlich, wer wird am 25. als Sieger strahlen?

James: Ich denke es wird ein ausgesprochen knappes Rennen. Die Demokraten haben die grösste Basis, dass ist ein enormer Vorteil. Doch das Ticket der SCU konnte nicht realisiert werden und es ist zu erwarten das sich die Mehrheit der SCU-Wähler, wenn auch widerwillig, für die Republikaner aussprechen wird. Die Wahl der Running Mate hat Lugo sicher nicht geholfen Sympathiepunkte bei den Sozialkonservativen zu sammeln. Alles hängt dieses mal von der Mobilisierung ab. Ich möchte dennoch eine Prognose wagen. Ich sehe das Republican Ticket mit 18 zu 16 Elektoren vorne.

Catherine: Vielen Dank für deine doch etwas überraschende Einschätzung.

New Comer mit Chancen?
Während im Falle der Senatswahlen bereits alles geklärt ist, da die Amtsinhaber Rex Covfefe in Assenia und Ben Kingston in Astoria State ohne Gegenkandidaten ins Rennen gehen, würde man meinen das es im House spannender wird. Bewerben sich hier doch sechs Kandidaten. Von Wahlkampf fehlte jedoch jede Spur.
Während die bereits bisher im House vertretenen Demokraten Duangan, Manning und der Sozialkonservative Parker von einer sicheren Wiederwahl ausgehen dürfen, sehen wir die Wahlchancen von Dietz, Cariolis und Goff als offen an. Das Abschneiden dieser drei wird jedoch entscheidend für die kommenden Mehrheitsverhältnisse sein. Speziell der Independent Goff und der Sozialist Cariolis könnten auch im Wahlgebiet der Demokraten wildern. Wir sehen leichte Vorteile für Cariolis und Goff bei der Wahl und gehen daher davon aus dass Dietz den Einzug nicht schafft.

Gouverneurswahlen
Bereits gelaufen ist das Rennen in Astoria State. Hier tritt die Demokratin Madisson Wall ohne Gegenkandidaten an und wird somit Matthew Lugo im Amt nachfolgen. Spannender ist da schon die Situation in Assentia, auch wenn die Passivität der Kandidaten dies nicht vermuten lässt. Amtsinhaber Eugene Wolf steigt erneut für die Republikaner in den Ring und wird von Henry Fontaine (SCU) und dem Independent Wallace herausgefordert. Auch wenn den ein oder anderen die Doppelkandidatur von Wolf als Gouverneur und Vizepräsident irritieren mag, so hat er doch gute Chancen im Amt zu bleiben. Henry Fontaine dürfte es demnach nicht gelingen das Gouverneursamt in der ehemaligen SCU-Hochburg Assentia zurückzuerobern.

Auch in Freeland hat Amtsinhaber Conway beste Wahlchancen. Sein parteiloser Herausforderer Zimmermann gilt in der linksliberalen Hochburg Freeland als chancenlos.

Ladies and Gentlemen, sie sahen die USA News auf Varga TV. Gute Nacht.

Ladies and Gentlemen,

Ich begrüsse sie recht herzlich zur Sendung USA News.

In unserer heutigen Sondersendung beschäftigen wir uns mit den Vorgängen in der Demokratischen Union.

Während der Konstituierung des Parlaments haben bewaffnete Putschisten das Gebäude besetzt. Kurz zuvor konnten sowohl die amtierende Unionsregierung unter Helen Bont, als auch die Unionsparlamentarier in Sicherheit gebracht werden. Wie mittlerweile bekannt wurde befindet sich auch Bundespräsident Heinz Lüneburg an einem sicheren Ort ausserhalb des Zugriffs der Terroristen.

Laut den Aussagen des mutmasslichen Putschistenführers Daniel Hasegawa hat der Putsch das Ziel die Monarchie imperianischer Prägung auf dem Gebiet der Demokratischen Union zu installieren.
Wie aus Kreisen der rechtmässigen Unionsregierung unter Helen Bont bekannt wurde hat die Unionsstaatsanwaltschaft Haftbefehl gegen sämtliche Putschisten wegen Hochverrats erlassen. Ferner wurde der Luftraum und die Seewege gesperrt und zu Kriegsgebiet erklärt, da es als möglich gilt dass die Putschisten Unterstützung aus dem Ausland erhalten. An den Landesgrenzen ist mit massiv erhöhten Kontrollen zu rechnen, einen komplette Grenzschliessung wurde zur Stunde jedoch noch nicht verhängt.

Rund um das Unionsparlament soll es bereits zu bewaffneten Konflikten gekommen sein.

Wir halten sie weiter auf dem laufenden.

Ladies and Gentlemen,

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Heute haben wir folgende Themen für Sie:

USA: bald ein neuer Vizepräsident

Ratelon: nach Triumph folgt Ohrfeige

Cranberra: Wahlen überfällig

in eigener Sache: neuer Sendestandort in Ratelon

bald neuer Vizepräsident

Nachdem es der Senat abgelehnt hat Arantheon Knight wieder in das Amt des Vizepräsidenten zu wählen welches er aufgrund von Inaktivität verloren hat, zögerte Präsidentin Jones lange mit der Ernennung eines anderen Kandidaten. Schliesslich hat Präsidentin Jones dann am Donnerstag dem Kongress ihren bisherigen Chief of Staff John Walker Ross für das Amt vorgeschlagen. Ross ist ebenso wie die Präsidentin Mitglieder der Republikaner welche derzeit die Hälfte der Senatoren stellen. Für eine erfolgreiche Wahl ist jedoch die Zustimmung einer absoluten Mehrheit aller Senatoren notwendig. Sollte Ross widererwarten eine solche Mehrheit nicht erhalten, dürfte es entsprechend schwierig für die Präsidentin werden zeitnah einen geeigneten Kandidaten zu nominieren. Hinzu kommt dass sich der Kongress zwischen Weihnachten und Neujahr traditionell in Recess begibt. Womöglich müsste Sarah Jones in diesem Fall ohne die Rückendeckung eines Vizepräsidentin in das neue Jahr und damit verbunden in den Wahlmonat starten. Ein Umstand der diese Regierung weiter schwächen würde.

nach Triumph folgt Ohrfeige

Am 5. Dezember 2020 herrschte grosser Jubel in der Parteizentrale der zuvor schon alleine regierenden Konservativ-Demokratischen Union. Die KDU trat als einzige Partei zu den Wahlen an und konnte entsprechend alle sieben Sitze im Unionsparlament für sich sichern. Die Wahlbeteiligung betrug damals immerhin 64.7%, was einer Steigerung von 22.5% zu den vorangegangenen Wahlen entsprach. In Folge dessen wird in den kommenden Tagen Helen Bont für eine weitere Amtszeit zur Unionskanzlerin gewählt werden. Nun ging heute die Wahl für das Amt des Unionspräsidenten, welches im Rahmen der jüngsten Verfassungsreform aufgewertet wurde zu ende. Angetreten ist neben dem KDU-Amtsinhaber Heinz Lüneburg auch die bislang politisch kaum in Erscheinung getretene Raaina Sayed von der seit langem schwächelnden SPDU. Kaum jemand hat vor diesem Wahlgang an einer problemlosen Wiederwahl Lüneburgs gezweifelt. Er bekleidet das Amt seit bald zwei Jahren, blieb dabei ebenso zuverlässig wie skandalfrei, wenn auch vielleicht etwas blass. Nun aber ist das undenkbare geschehen, Sayed und Lüneburg liefern sich im ersten Wahlgang ein unentschieden bei einer Wahlbeteiligung von 70.58%. Dabei haben beide Seiten auf einen aktiven Wahlkampf verzichtet und damit womöglich nicht ihr gesamtes Potenzial ausgeschöpft. Sayed dürfte dabei ohne Zweifel auch von Proteststimmen profitiert haben, da sowohl die neue Unionsverfassung mit der Umwandlung der Unionsländer in Provinzen, sowie auch die Verbotsverfügung gegen die Church of Unitology vor allem in Roldem und den Westlichen Inseln für einigen Unmut gesorgt haben. Es wird nun ausgesprochen spannend werden zu sehen wie die beiden Kontrahenten und ihre Parteien mit dieser Situation umgehen und wer im zweiten Wahlgang besser mobilisieren kann.

Wahlen überfällig

Es ist im Grunde schon eine Tradition: Wahlen im Dominion of Cranberra beginnen nie pünktlich. Nach den letzen Wahlen im Mai bei denen immerhin drei Parteien ins Parlament einzogen hätte eigentlich im September gewählt werden müssen. Bislang ist in diese Richtung jedoch nichts geschehen und Premierminister Paul Hawkins von der links-liberalen Alliance dürfte somit noch einige Zeit im Amt bleiben. Bleibt nur zu hoffen, dass das zusehends darbende politische und öffentliche Leben nicht völlig zum erliegen kommt. Immerhin war aus Kreisen der US-Administration zu vernehmen, dass eine Wiederbelebung der G4 zur Debatte steht. Das Dominion täte gut daran eine solche Chance, so sie sich denn bietet, nicht zu verpassen.

neuer Sendestandort in Ratelon

Varga TV nimmt heute einen neuen Sendestandort in Roldem in Betrieb. Von dort aus werden wir künftig ein für die Demokratische Union Ratelon angepasstes TV-Programm bieten. Mit dabei sind neben unserer News-Sendung auch beliebte Formate wie Talktoday, spezielle Themensendungen und hochwertige Spielfilme und Serien. Ratelon wird somit nach Cranberra und den USA der dritte Standort und macht uns getreu unserem Motto zum führenden Sender auf dem astorischen Kontinent. Selbstverständlich werden alle drei Sender wie gewohnt auch weltweit über Satellit empfangbar sein.

Ladies and Gentlemen, Sie sahen die USA News auf Varga TV. Auf Wiedersehen.

Ladies and Gentlemen,

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Heute haben wir folgende Themen für Sie:

Frühlingsputz: Kongress beschliesst Aufhebung von Abkommen

keine Reform: beide Vorlagen DC betreffend abgelehnt

Präsidentschaftswahlen im Mai: Bowler sondiert

Jones vs Kongress: Kündigung des Abkommens mit Ratelon

Kongress beschliesst Aufhebung von Abkommen

Der Kongress der Vereinigten Staaten hat allen drei durch Congressman George Rexton (SCU) eingereichten Kündigungsinitiativen angenommen. Demnach wird die Präsidentin verpflichtet sowohl den Staatsvertrag mit dem Medianischen Imperium als auch mit Ratelon zu kündigen. Ebenfalls soll der Vertrag mit Notschistan der sich mit Entwicklunshilfe befasst gekündigt werden.

Im Falle des Vertrages mit dem Imperium galt dieser als faktisch obsolet, da das sich das Medianische Imperium ohne direkten Rechtsnachfolger aufgelöst hat. Entsprechend war diese Vorlage unumstritten. In seiner Rede an den Kongress betonte Rexton jedoch, dass er hoffe die Administration werde mit den beiden Nachfolgestaaten in Kontakt treten um diplomatische Beziehungen aufzunehmen.

Im Falle von Notschistan führte George Rexton aus, dass der Staat nicht mehr aktiv und die Regierung mit welcher man damals den Vertrag ausgehandelt hat mit der gesamten Verwaltung gewaltsam gestürzt wurde. Auch wurde der Vertrag nie mit Leben gefüllt. Auch dieser Argumentation schloss sich der Kongress an.

Die grösste Zustimmung erhielt die Kündigung des Staatsvertrages mit der Demokratischen Union Ratelon. Im Repräsentantenhaus stimmte einzig der Unabhängige Ben Kingston gegen die Auflösung, wobei seine Gegenstimme nicht etwa als Befürwortung des Vertrages zu deuten ist. Vielmehr zweifelte er grundsätzlich das Initiativrecht des Kongresses in dieser Angelegenheit an. Im Senat stimmten derweil parteiübergreifend alle Senatoren für die Kündigung des Vertrages. Mehr dazu im weiteren Verlauf der Sendung.

beide Vorlagen DC betreffend abgelehnt

Sowohl die Federal District Residency Prohibition Resolution als auch der Seventh District Court Act , beide eingebracht von Ben Kingston (Ind) sind im Kongress gescheitert. Erstere Regelung hatte zum Ziel die Wohnsitznahme im Hauptstadt-Distrikt zu untersagen um so das erst mit der Schaffung des Distrikts entstandene Problem eingeschränkter politischer Rechte für Einwohner DCs zu umgehen. Aktuell haben die Einwohner dort im Gegensatz zu den Bürgern der Bundesstaaten weder die Möglichkeit einen Senator zu wählen, noch können sie ihre Verwaltung bestimmen. Im Repräsentantenhaus versenkten die Demokraten die Vorlage, im Senat erfolgte die Abfuhr gar parteiübergreifend und einstimmig.

Die zweite Vorlage, welche die Einrichtung eines eigenen Distriktgerichtes für DC vorsieht anstatt wie bisher die Gerichtsbarkeit über das Gericht von Astoria State laufen zu lassen ist ebenfalls gescheitert. Zwar hat im House Speaker Kingston zunächst die Annahme der Vorlag verkündet, heute Abend hat jedoch SCU-Congressman George Rexton den Speaker darauf hingewiesen, dass die Stimmen der Befürworter nach Ablauf der Frist von vier Tagen abgegeben wurden. Im Senat wurde die Vorlage derweil mit 3:2 Stimmen knapp angenommen. Die Gegner der Vorlage verwiesen in der Debatte vor allem auf die entstehenden Kosten.

Bowler sondiert

Wie aus dem Umfeld des früheren Gouverneurs und Senators zu vernehmen ist, hat Jonathan James Bowler bereits vergangene Woche damit begonnen für eine mögliche Präsidentschaftskandidatur im Mai diesen Jahres zu sondieren. Wie übereinstimmend mehrere Quellen berichten hat Bowler mit verschiedenen Exponenten Kontakt aufgenommen. Ziel dieser Sondierungen sei es auszuloten ob ein funktionierendes Kabinett gestellt werden kann. Sollten die Gespräche positiv verlaufen bestehe kein Zweifel daran, dass Jonathan James Bowler seinen Hut in den Ring werfen wird, so ein Insider.

Kündigung des Abkommens mit Ratelon

Wie in unserem ersten Beitrag erwähnt haben sowohl das Repräsentantenhaus, als auch der Senat einer von George Reyton eingereichten Resolution welche die Kündigung des Staatsvertrages mit der Demokratischen Union Ratelon verlangt mit grosser Mehrheit zugestimmt. Ein Schritt der gemäss unserer jüngsten Umfrage auf überwältigende Zustimmung stösst. Ganze 88% der Umfrageteilnehmer stellen sich hinter den Kongress und befürworten die Kündigung des Vertrages. Um diese jüngsten Entwicklungen zu analysieren begrüsse ich nun unseren Politexperten James Taylor im Studio.

Catherine Stauber: Dem vernehmen nach ist Präsidentin Jones gegen die Kündigung des Vertrages. Kannst du etwas zu ihren Beweggründen sagen und steuern wir hier auf einen tieferen Konflikt zwischen Administration und Kongress zu?

James Taylor: Ich kann zwar nur mutmassen, da sich die Präsidentin bislang nicht öffentlich geäussert hat. Sarah Jones ist gemäss ihrem eigenen Bekunden angetreten um die Aussenpolitik der USA wieder aktiv zu gestalten. Bislang waren ihre Versuche aber nicht gerade erfolgreich und die Kündigung eines so umfassenden und alten Vertrages wie jenem mit der DUR ist Salz in die Wunden. Man denke nur an den Pottyland-Vertrag oder das Abkommen welches eine Erweiterung des Staatsvertrages mit Ratelon vorsah. In beiden Fällen hat es die Präsidentin verpasst auf die mehr als deutlichen Voten im Kongress zu hören. Im Falle Ratelons hat sie nach der ersten Ablehnung gar direkt wieder einen Vertragsentwurf einbringen lassen. Daneben gab es zuweilen auch für ihre personellen Entscheide Gegenwind. Innenpolitisch war die Administration bislang ausser Stande Akzente zu setzen. Umso verbissener scheint sich die Präsidentin nun auf die Aussenpolitik zu konzentrieren und damit just auf jenen Bereich in dem grosse Differenzen zum Kongress und gemäss unserer jüngsten Umfrage auch zur Bevölkerung herrschen. Was wir hier sehen ist bereits ein Konflikt. Sein Ursprung liegt aber weiter zurück. Der Kongress trägt schlicht die Aussenpolitik der Präsidentin nicht mit. Tragischerweise ist es aber genau die Aussenpolitik auf welche sich die Präsidentin setzt um sich zu profilieren. Wir können bereits jetzt sehen, dass diese Strategie gescheitert ist.

Catherine Stauber: Wie wird es weitergehen? Wer wird sich am Ende durchsetzen?

James Taylor: Die zweite Frage lässt sich recht eindeutig beantworten. Der Kongress wird sich durchsetzen. Es müsste schon etwas aussergewöhnliches passieren wie ein Kurswechsel um 180 Grad der ratelonischen Regierung um den Vertrag noch zu retten. Dies zeichnet sich aber nicht ab.

Was die erste Frage angeht, lass uns einen Blick auf die Optionen werfen.

Die Präsidentin ergreift das Veto gegen die Resolution: Zwar ein sehr einfacher Weg, aber rechtlich kaum haltbar und daher letztlich erfolglos. Gegen Resolutionen des Kongresses hat die Präsidentin nach allgemeiner Leseart kein Vetorecht. Einzelne Abgeordnete oder der Kongress vertreten durch Speaker oder President of the Senate könnten entweder dagegen klagen und würden mit aller grösster Wahrscheinlichkeit Recht bekommen, oder aber sie überstimmen das Veto einfach. Die Mehrheit dafür stellt kein Hindernis dar. Der Ruf der Präsidentin würde nachhaltig beschädigt werden, der Vorwurf den Kongress zu missachten wird dann schnell laut, weitere Konsequenzen wären nicht auszuschliessen und mehr als ein Verzögerung der Kündigung würde nicht resultieren.

Die Präsidentin ignoriert die Resolution: Der einfachste Weg für Jones. Sie tut einfach nichts. Wir wissen allerdings bereits aus gut informierten Quellen, dass in diesem Fall ein Kündigungsgesetz in den Kongress eingebracht werden wird. Das ein solches Gesetz eine Mehrheit im Kongress erhalten wird steht ausser Frage. Zwar hätte dann die Präsidentin die Möglichkeit ihr Veto einzulegen, doch auch die dann nötige Zweidrittelmehrheit wird eine solche Vorlage aller Wahrscheinlichkeit nach erreichen. Auch gibt es Leute im Kongress die noch weiter gehen wollen als den Vertrag nur zu kündigen. Es liegt im Bereich des möglichen, dass ein solches Gesetz dann auch Sanktionen und weitere Massnahmen umfasst. Alles Dinge die der Präsidentin nicht gefallen dürften.

Die Präsidentin kündigt den Vertrag: Es besteht immer noch die Möglichkeit, dass Präsidentin Jones einlenkt und der Demokratischen Union wie gefordert die Kündigung überbringt. Um sich nachhaltig zu rehabilitieren sollte aber bevorzugterweise die eine oder andere innenpolitische Initiative folgen.

Cahterine Stauber: Vielen Dank James.

Ladies and Gentlemen, Sie sahen die USA News auf Varga TV. Auf Wiedersehen.

Ladies and Gentlemen,

Ich begrüsse Sie recht herzlich zur Sendung USA News Election Special.

In dieser Sondersendung zu den Wahlen haben wir folgende Themen für Sie:

Gouverneure: keine Überraschungen?

Senat: alles beim alten

House: weiterhin tiefblau

Präsidentschaftswahlen: Congratulations Mr. President-elect!

Zwar steht die die Verkündung des offiziellen Ergebnisses durch das Electoral Office weiterhin aus, jedoch haben wir in den vergangen Tagen mittels umfangreichen Nachwahlbefragungen ein ganzheitliches Bild dieser Wahlen gewonnen und die Ergebnisse für sie aufbereitet. Wir weisen hier jedoch noch einmal ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei den folgenden Ergebnissen nicht um die offiziellen Zahlen des USEO handelt.

Kommen wir nun zu den Wahlergebnissen.

keine Überraschungen?

In Assentia, Astoria State und Freeland wurden Gouverneure gesucht. Während sich in Assentia kein Kandidat fand und das Amt somit vorerst vakant bleibt, trat in Astoria State mit der Demokratin Betty C. Green die Amtsinhaberin zur Wiederwahl an. So hatte es zumindest den Anschein. Bei einer Wahlbeteiligung von 100% erreichte Green lediglich eine Zustimmung von 50%. Dies würde zwar für eine Wiederwahl reichen, allerdings stellte sich heraus, dass Green ihre Kandidatur einen Tag zu spät bekanntgab. Marc Peterson, ebenfalls Demokrat, hat daher gegen die Wahl bereits Einspruch eingereicht. Aufgrund der Faktenlage wird diesem zweifellos entsprochen, womit es in Astoria State zu einer neuerlichen Wahl kommen wird. Ob Betty Green, der schon länger eine gewisse Amtsmüdigkeit nachgesagt wurde noch einmal kandidieren wird ist derzeit offen.

In Freeland kam es als einziges zu einer Kampfwahl der Demokratische Amtsinhaber Alexander Conway wurde von der Republikanerin Sienna Wright herausgefordert. Von Wahlkampfstimmung konnte im Vorfeld trotz dieser spannenden Ausgangslage keine Rede sein. Dennoch lag die Wahlbeteiligung mit 100% maximal hoch. Gemäss unseren Nachbefragungen konnte davon aber keiner der beiden Kandidaten wirklich profitieren. Sowohl Conway als auch Wright landen bei 33,33% der Stimmen, weitere 33.33% der Wählerinnen und Wähler haben sich ihrer Stimme enthalten. Zwar kann man es durchaus als Erfolg für Sienna Wright verbuchen, wenn eine Republikanerin einen Demokraten in Freeland in einen zweiten Wahlgang zwingt, viel eher dürfte Conway aber für seine letzten vier eher schwachen Monate im Amt und das ausbleiben öffentlichkeitswirksamer Wahlbemühungen abgestraft worden sein. Wir dürfen also gespannt sein wie die Kandidaten in der zweiten Runde in den Wahlkampf steigen werden. Ein definitives Datum für den zweiten Wahlgang steht hier ebenso wie in Astoria State noch nicht fest.

alles beim alten

Wenig spannend war die Wahl in Assentia. Hier trat der Republikaner Eugene Wolf als einziger Kandidat für seine eigene Nachfolge an. Wolf verlor sein Amt per 9. Mai, da er den Kongressgeschäften fernblieb. Wolf erreichte in der Wahl gemäss unseren Berechnungen eine Zustimmung von 100%, was vor allem der derzeit geringen Wählerzahl in Assentia geschuldet sein dürfte.

Weitaus offener war der Ausgang der Wahlen in New Alcantara neben dem Republikanischen Amtsinhaber Jacob Manson Parker bewarb sich auch der bislang politisch nicht in Erscheinung getretene Unabhängige Anthony McGregor um den Senatssitz. Trotz der offenen Ausgangslage verzichteten beide Kandidaten auf einen ausgeprägten Wahlkampf. Dieser Umstand könnte auch die ausgesprochen tiefe Wahlbeteiligung von lediglich 33,33% erklären. Besonders für Parker dürften auch seine verbalen Angriffe auf Gouverneur Canterbury nicht hilfreich gewesen sein. Die Alcanteros werden aber auch in den kommenden sechs Monaten durch Jacob Manson Parker im Senat vertreten sein.

Nichts zu deuten gibt es hingegen am Wahlresultat in Serena. Zwar war auch hier die Wahlbeteiligung mit 50% tief, die Wiederwahl der Amtsinhaberin und einzigen Kandidatin Tamara Arroyo aber von vornherein klar. Die Unabhängige Politikerin wird den Sunset State daher auch die nächsten sechs Monate im Senat repräsentieren.

weiterhin tiefblau

Neben dem seit bereits vier Jahren ununterbrochen amtierenden Demokraten Eugene Duangan bewarb sich auch Politneuling Rebecca Crowford von den Republikanern um einen Sitz im House. Während Duangan auf seine hohe Bekanntheit und die starke Basis der Democratic Party vertraute und auf einen aktiven Wahlkampf verzichtete, schlug auch Crowford diesen Weg ein. Gerade für die Newcomerin wäre es aber wichtig gewesen Präsenz zu zeigen und so das gesamte Spektrum der konservativen Wähler zur Urne zu bewegen. Bei einer Wahlbeteiligung von 78,57% sichert Eugene Duangan den Demokraten erneut eine komfortable Mehrheit von 54,55%, während die Republikaner dank Rebecca Crowford 45,45% der Wählerstimmen erringen. In Mandaten bedeutet dies für die Demokraten im neuen Repräsentantenhaus 237, für die Republikaner 197. Das House bleibt somit auch in den kommenden zwei Monaten tiefblau.

Congratulations Mr. President-elect!

Nach dem Rückzug des SCU-Tickets bestehend aus Jonathan James Bowler und Abigail Ford stand der wahlkampflose Wahlsieg von Jake Ulysses Smith und seinem Running Mate Gilbert Auriol de Salle bereits vor Wahlbeginn fest. Damit werden die Demokraten in den kommenden vier Monaten wieder das sagen im Weissen Haus haben. An dieser Stelle möchte wir President-elect Smith zu seiner Wahl gratulieren.

Lassen sie uns nun einen detaillierten Blick auf die Ergebnisse werfen. Bei einer bundesweiten Wahlbeteiligung von 71,43% verteilen sich die Elektoren wie folgt auf die Bundesstaaten:

Assentia: 4 Electoral Votes

Astoria State: 4 Electoral Votes

Freeland: 4 Electoral Votes

Laurentiana: 10 Electoral Votes

New Alcantara: 2 Electoral Votes

Serena: 4 Electroral Votes

Somit erreicht das Duo Smith/de Salle 28 Elektorenstimmen.

Im Anschluss an diese Sendung sehen sie zunächst ein Interview mit Jonathan James Bowler in welchem der SCU-Politiker Stellung zu seinem Kandidaturverzicht und seinen Zukunftsplänen nimmt und danach beantwortet auch President-elect Smith exklusiv bei uns Fragen zu seiner Motivation und seinen Plänen für die kommenden vier Monate.

Ladies and Gentlemen, Sie sahen das Election Special auf Varga TV. Auf Wiedersehen.

Rachel Duster: Mr. President-elct,

Vielen Dank, dass Sie sich für uns Zeit nehmen.

Was für ein Gefühl ist es, nach einer langen politischen Karriere ins höchste Amt gewählt worden zu sein?

Jake U. Smith: Thank you for the Invitation, Ms Duster.

Es ist ein sehr erfüllendes Gefühl nach einer langen politischen Karriere wie der meinen in das höchste Staatsamt gewählt worden zu sein.

Rachel Duster: Hand auf's Herz: Waren Sie insgeheim froh darüber, dass die SCU ihr Ticket zurückgezogen hat? Oder haben Sie nie an Ihrem Sieg gezweifelt?

Jake U. Smith: Ich war keinesfalls froh darüber dass die SCU ihr Ticket zurückgezogen hat. Wie ich bereits gesagt habe: Eine Demokratie wie die unsrige lebt davon dass das Volk entscheidet welchen Kandidaten es am besten findet.

Rachel Duster: Was hat Sie persönlich zur Kandidatur motiviert?

Jake U. Smith: Nach einigem Zureden durch enge Vertraute und Parteifreunde habe ich mich dazu entschlossen meinen Ring in den Hut zu werfen.

Rachel Duster: Bedauerlicherweise blieb ein Wahlkampf Ihrerseits aus. Was dürfen die Bürgerinnen und Bürger von President Smith in den nächsten Monaten erwarten? Welche konkreten Projekte werden Sie und Ihre Administration angehen? Antworten Sie gerne ausführlich.

Jake U. Smith: Meine Administration wird den von President Jones eingeschlagenen Kurs in der Aussenpolitik weiterhin beibehalten und auch erweitern. Desweiteren wird meine Administration die Causa-Ratelon weiter beobachten und je nach Notwendigkeit entsprechende Massnahmen ergreifen.

Weiters ist es mir ein persönlich ein Anliegen dafür zu sorgen dass der politische Wettbewerb wieder stärker angekurbelt wird - wenn wir uns nur die letzten Wahlen zum House of Representatives ansehen waren diese ja eher mit einer mageren Auswahl versehen.

Rachel Duster: Wenn Sie den Kurs von President Jones beibehalten möchten, bedeutet dies, dass Secretary of State Owens und sein Deputy George Rexton im Amt bleiben werden?

Sie sprechen von Massnahmen in der Causa-Ratelon. Woran denken Sie dabei konkret?

Welche Schritte möchten Sie einleiten um den politischen Wettbewerb zu fördern?

Jake U. Smith: Ich beabsichtige Secretary Owens in meine Administration zu übernehmen, aber Sie müssen verstehen dass dies noch Gegenstand von Gesprächen mit ihm ist.

Ich denke hierbei daran wenn erforderlich die Sanktionen zu verschärfen bis hin zum erreichen einer aussenpolitischen Isolation Ratelons.

Man muss sicherlich über eine Reform des HoRs sprechen.

Rachel Duster: Stehen bereits weitere Kandidaten für Ministerien fest?

Wir wissen von Senator Bowler, dass er im Rahmen von Sonderiungsgesprächen bereits ein vollständiges Kabinett zusammengestellt hat bevor er seine Kandidatur einreichte. War es Ihrerseits ein bewusster Schritt dies nicht zu tun, oder ist dieser Umstand Ihrer kurzfristigen Kandidatur geschuldet?

Möchten Sie Ihre Reformpläne für das Repräsentantenhaus konkretisieren?

Gibt es noch etwas, dass Sie den Menschen vor den Bildschirmen gerne sagen würden?

Jake U. Smith: Ich möchte den Menschen vor den Bildschirmen noch gerne sagen dass ich mich auf die Herausforderungen der nächsten 4 Monate freue und versuchen werden ein Präsident zu sein, der dazu in der Lage ist Gräben zuzuschütten.

Rachel Duster: Vielen DAnk Mr. President-elect, dass Sie sich für uns Zeit genommen haben.

Ladies and Gentlemen,

Ich begrüsse Sie recht herzlich zur Sendung USA.

In dieser heutigen Themensendung dreht sich alles um die anstehenden Präsidentschaftswahlen.

Präsident Kendrith Suns bisherige Präsidentschaft wird als unspektakulär und ergebnisarm in die Geschichte eingehen. Es ist dem Republikaner nicht gelungen an den vielversprechenden Punkten seiner Demokratischen Vorgängerin anzuknüpfen. Besonders seine schlechten Personalentscheidungen, angefangen bei Vizepräsidentin Carolyn Speery und dem schon in der Vergangenheit nicht gerade durch Tatendrang aufgefallenen Gregory Owens werden in Erinnerung bleiben. Während Speery bald des Amtes enthoben wurde, schaffte es Owens nicht einmal das Senatshearing zu absolvieren. In den verbleibenden knapp drei Wochen werden wohl weder die neue Vizepräsidentin O'Malley, noch Aussenministerin Shire die Bilanz massgeblich aufbessern können. Angesichts der bisherigen Amtszeit ist eine weitere Kandidatur von Sun alles andere als sicher. Doch wer soll ihm im Amt nachfolgen? Heute legen wir unser Augenmerk auf jene der drei bundesweit agierenden Parteien deren Zeit im Weißen Haus am längsten zurückliegt. Die Social Conservative Union stellte letztmals im Januar 2016 mit Erika Varga die Präsidentin. Ist es nun wieder Zeit für die SCU einen neuen Anlauf zu nehmen? Wir werfen einen Blick auf mögliche Kandidaten.

Jonathan James Bowler - zweimal knapp gescheitert

Jonathan James Bowler, Leader der einflussreichen Church of Unitology, sowie ehemaliger Gouverneur und Senator hat bereits drei Kandidaturen für das Präsidentenamt eingereicht. Seine letzte zog er jedoch im Mai 2021 kurz vor Öffnung der Wahllokale zurück, was Jake Ulysses Smith einen ungefährdeten Einzug ins Weisse Haus ermöglichte. Über die genauen Gründe wird noch heute spekuliert, ebenso über den Wahlausgang wenn Bowler seine Kandidatur nicht zurückgezogen hätte. Ist es Zeit für einen vierten Anlauf? Wir haben nachgefragt und folgende Antwort von der Pressesprecherin der Church of Unitology erhalten:

"Mr. Bowler konzentriert sich voll und ganz auf die geistige und weltliche Führung der Kirche. Ein politisches Engagement in einem Wahlamt ist dabei nicht geplant. Besonders eine Kandidatur für das Präsidentenamt diesen Monat schliesst Mr. Bowler aus.".

Eine klare Absage also.

Michael O'Riley - in der Poleposition

Als Chairman der SCU und derzeit einzig gewählter Kongressvertreter ist Michael O'Riley quasi in der Spitzenposition für eine Kandidatur. Hinzu kommt, dass O'Riley organisatorisch die Nummer zwei der Church of Unitology ist, auch wenn sein Amt als Director der Sea Org derzeit ruht. Wäre eine Präsidentschaftskandidaten für den Mehrheitsführer des Repräsentantenhauses eine Option? So steht O'Riley dazu:

"Eine Präsidentschaftskandidatur steht für mich derzeit nicht im Fokus. Es gibt wichtige und dringliche Angelegenheiten im Kongress. Ich denke hier besonders an die nötigen Wahlrechtsreformen, wie etwa die Executive Requirements Harmonization Bill. Dank der guten Zusammenarbeit mit meinen Kollegen im Kongress konnten in der Vergangenheit bereits wichtige Schritte hin zur langfristigen Sicherung unserer Demokratie unternommen werden. Diesen Weg möchte ich weitergehen. Dann sehen wir was kommt und ob die Rahmenbedingungen stimmen.".

Zwar keine klare Absage, aber doch eher ein Nein.

Georg Rexton - der fast-Vizepräsident

Wie wir mittlerweile wissen befand sich Georg Rexton in Gesprächen für das Amt des Vizepräsidenten mit der damals als Präsidentin amtierenden Republikanerin Sarah Jones. Jedoch fand ein SCU-Viezpräsident keine Unterstützung bei den Republikanern, weshalb sich Rexton mit einem Beraterjob im Kabinett und später mit einem Sitz im Repräsentantenhaus begnügen musste. Rexton, ein Vertrauter von Márkusz Varga und altgedienter SCU-Politiker mit diplomatischer Erfahrung könnte nun nach höherem streben. Als Administrator der SCU ist Rexton durchaus einflussreich. Das sagt er zu möglichen Ambitionen:

"Ich bin grundsätzlich bereit mich in der Exekutive einzubringen. In welcher Position, dass hängt von den Umständen ab. Es ist freilich auch eine Grundsatzfrage ob wir einen Kandidaten oder eine Kandidatin für das höchste Staatsamt stellen wollen. Ich denke aktuell hat keine Partei die personellen Ressourcen eine handlungsfähige Regierung alleine zu stellen. Grundsätzlich liegt unser Fokus aber auf der Legislative.".

Das hört sich so an, als ob Rexton kandidieren würde, wenn es es die Partei beschliesst.

Philip Jennings - bereits einmal an Formalitäten gescheitert

Im Januar 2018 kandidierte Philip Jennings bereits einmal mit Jeremy Goldberg als Running Mate für das höchste Staatsamt. Es hätte ein spannender Dreikampf werden können, da sowohl die Demokraten als auch die Republikaner ebenfalls ein Ticket einreichten. Allerdings wurde das SCU-Ticket damals wegen eines Formfehlers für ungültig erklärt. Eine bittere Pille für Jennings der besonders die lasche Arbeitsweise der Verwaltung und die Bürokratie in seiner Wahlkampagne heftig kritisierte. Seit seinem Rücktritt als Senator im Dezember 2018 ist es um den mittlerweile 97-Jährigen ruhig geworden. Nur selten, so etwa bei der Vereidigung von Sarah Jones liess sich Jennings noch in der Öffentlichkeit blicken. Als ehemaliger Abgeordneter und Senator bringt Jennings durchaus die nötigen Kenntnisse über die Vorgänge in DC mit, auch wenn seine häufig schroffe Art selbst in der eigenen Partei nicht immer gut ankommt und auch sein Alter einige Fragen aufwerfen dürfte. Jennings dazu:

"Natürlich könnte ich die Wahlen gewinnen, wenn sie dieses Mal sauber ablaufen. Ich hätte schon einmal gewonnen. In DC muss ausgemistet werden, der Schlendrian zeigt überall seine hässliche Fratze. Ich kann das machen. Mit der Unterstützung der Partei.".

Ein klare Ansage von Philip Jennings, dass er bereit wäre zu kandidieren.

Terence Deringer - der fast-Kandidat

Wir schreiben das Jahr 2014. Präsidentin Sookie Stackhouse wurde nach zunächst drei aktiven Monaten als Präsidentin des Amtes enthoben. Bereits vor den offiziellen Kandidaturen ist die Stimmung zwischen Demokraten und Republikanern aufgeheizt. Quinn Michael Wells und John Edgar Powell auf Seiten der Demokraten, sowie Márkusz Varga und Terence Deringer auf Seiten der Republikaner werden als Favoriten für das jeweilige Ticket gehandelt. Varga ist Wirtschaftsminister, Deringer Senator. Am Ende unterstützt Deringer Vargas Kandidatur. Und nach einem der heftigsten Wahlkämpfe der astorischen Geschichte geht Márkusz Varga als gewählter Präsident hervor. Deringer mischt noch eine Weile in der laurentinischen Politik mit, zieht sich aber bald ins Privatleben zurück. Und heute? Will es der Tabakhändler und Schiessstandbetreiber doch noch wissen?

"Sag niemals nie. Aber bei diesen Wahlen werde ich sicher nicht antreten. Wenn die Rahmenbedingungen passen, dann vielleicht zu einem späteren Zeitpunkt.".

Eine Absage also vom ehemaligen Senator. Aber da gibt es ja noch eine ehemalige Senatorin in Laurentiana.

Catherine Dewinter - das Multitalent

Sängerin, Schauspielerin und eben auch eine erfolgreiche Politikerin. Catherine Dewinter sass sowohl im laurentinischen Parlament, als auch im Repräsentantenhaus und Senat. Könnte sie als nicht ganz alltägliche Politikerin vielleicht auch Stimmen von ausserhalb der SCU-Stammwählerschaft gewinnen und so ein fulminantes Politik-Comeback schaffen? Zuzutrauen wäre es ihr dank ihres vor allem auch bei der jungen Wählerschaft hohen Bekanntheitsgrades aufgrund ihres Engagements in Film, Fernsehen und Musikbusiness. Darüberhinaus vertritt sie klassische SCU-Werte, was freilich bei der Stammwählerschaft gut ankommen dürfte. Doch würde sie überhaupt antreten?

"Es wäre eine grosse Ehre das Präsidentenamt bekleiden zu dürfen und ich denke ich bringe dafür auch gute Voraussetzungen mit. Es gilt vereinigend zu wirken, aber doch auch eine klare Linie vorzugeben. Diesen Herbst stehe ich jedoch nicht zur Verfügung. Mein neues Album Closer to the Sun steht kurz vor dem Release, anschliessend geht es auf Tournee. Die entsprechenden Verträge sind unterzeichnet und daran hängen auch eine Menge Jobs für die ich so verantwortlich bin. Daher heute nein, aber in Zukunft. Wer weiss?".

Somit also zweimal nein und einmal ja von der traditionell starken laurentinischen Fraktion. Mein Gefühl sagt mir allerdings, dass wir künftig auch abseits der Showbühne mit Catherine Dewinter rechnen sollten. Was bleibt da noch? Die assentinischen Stammlande der Social Conservative Union.

Erika Varga - die Einmalige

Erika Varga war bis zum 31. Januar 2016 Präsidentin der Vereinigten Staaten und somit wie Eingangs erwähnt die letzte SCU-Politikerin die dieses Amt bekleidete. Varga unterlag damals der Demokratin Béatrice Laval, positionierte sich aber deutlich vor dem Republikanischen Ticket. In ihre Amtszeit viel die Strahlen-Krise, welche die Arbeit und die Wahrnehmung der Administration stark belastete. Ist es nun vielleicht Zeit diese Scharte auszuwetzen?

"Das Präsidentenamt ist die grösste Verpflichtung und Ehre zugleich die jemandem in diesem grossartigen Land zuteil werden kann. Würde ich wieder kandidieren? Ja, wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Seit meiner letzten Amtszeit hat sich in Astor und speziell im Politbetrieb viel verändert. Die Erwartungen sind generell gesunken, allerdings auch die Unterstützung die man erfährt. Es müsste also wirklich passen, damit ich noch einmal antreten würde.".

Das hört sich so an als ob da jemand einer Kandidatur nicht abgeneigt wäre.

Tünde Mária Varga - die Abgesetzte

Die Ehefrau von Márkusz Varga rückte als Vizepräsidentin am 3. November 2014 für den glücklosen Kevin Baumgartner im Präsidentenamt nach. Sie kam als Republikanerin und ging als Sozialkonservative. In ihre Amtszeit viel das Konservative-Schisma, nach dem getrieben durch ihre damalige Parteikollegin Natalie Holland der Kongress das Impeachment von Tünde Mária Varga beschloss. Soweit bekannt war dies erst das zweite Mal in der Geschichte der Vereinigten Staaten, dass eine aktive Präsidentin ihres Amtes enthoben wurde. Aufgrund dieser Vorgänge erfolgte die Gründung der Social Conservative Union. Seither bekleidete Varga keine politischen Ämter mehr, doch ein gewisser Einfluss bleibt bis heute bestehen. Ist nun vielleicht die Zeit gekommen doch noch eine vollständige Amtszeit zu absolvieren?

"Es gibt viel zu tun. Unsere Institutionen sind in ihrer Existenz bedroht. Entschlossenes und vorausschauendes Handeln ist nun wichtiger denn je. Sowohl Demokraten als auch Republikaner haben in den vergangenen Jahren gezeigt, dass sie dazu nicht in der Lage sind. Die SCU kann hier eine Alternative bieten. Sollte sich zeigen, dass eine Mehrheit erreichbar ist und sich die Partei geschlossen hinter mich stellt, würde ich noch einmal antreten.".

Somit scheint auch die 44. Präsidentin der USA einer erneuten Kandidatur nicht abgeneigt.

Und nun sind Sie an der Reihe! Nehmen Sie an unserer laufenden Umfrage teil. Welcher SCU-Politiker hat das Zeug für das Weisse Haus? Aufgeführt sind nur jene potenziellen Kandidaten die eine Kandidatur nicht bereits ausgeschlossen haben.

Ladies and Gentlemen, sie sahen die USA News auf Varga TV.