Wells v. Davis

Your Honor,

was die einstweilige Verfügung angeht: Jeder Tag, an dem Verdächtigungen der Korruption oder der Beeinflussung der Medien öffentlich die Runde machen, ohne dass irgendwelche Beweise erbracht werden, stört das das Vertrauen des Volkes in den Gouverneur. Als Gouverneur ist es mir besonders wichtig, mein Ansehen in der Bevölkerung auf einem gleich hohen Niveau zu halten. Der Vorwurf der Korruption sowie der verfassungswidrigen Manipulation der Medien ist ein Vorwurf, der geeignet ist die politische Laufbahn einer Person zu beenden. Da ich mir eine solche Tat nie zu Schulden kommen lassen habe, muss ich darauf bestehen dass derartiges ab sofort nicht mehr verbreitet wird, es sei denn, es wird tatsächlich ein Beweis erbracht, der mich mit so einer Sache in Verbindung bringt.

Your Honor,

Mein Mandat lehnt eine einstweilige Verfügung ab.

Mr. Davis sprach einzig und allein von einer "Festung der Korruption" und somit nicht explizit davon dass der Kläger korrupt sei. Es entspricht daher nicht der Tatsache dass mein Mandant den Kläger wiederholt als korrupt bezeichnete.

Desweiteren steht für meinen Mandanten fest, dass Quinn Michael Wells durch seine Pressesprecherin welche gleichzeitig Geschäftsführerin von Channel 40 ist, die Berichterstattung eben dieses Senders zu seinen Gunsten beeinflusst. Wer die Berichte des Senders studiert erkennt schnell, dass vorwiegend gegen die Church of Unitology, Márkusz Varga und gegen die Republikaner geschossen wird. Kritische Worte über den Kläger und ihm nahe stehende Kreise fehlen hingegen praktisch zur Gänze.

Your Honor,

der Beklagte hat in der Öffentlichkeit unter Anderem folgende unhaltbare Vorwürfe gegen mich erhoben und Beleidigungen sowie Ehrkränkungen ausgesprochen: (in umgekehrter chronologischer Reihenfolge)

- Bezeichnung meiner Person als Sklavenhalter
-Vorwurf der Medienbeeinflussung, wieder und wieder und wieder und wieder
- Vorwurf der Korruption

Während auch andere Personen zwischendurch diese absurde Meinung vertreten haben, hat Mr. Davis trotz mehrfacher Belehrungen nicht mal daran gedacht, damit aufzuhören. Die einzigen Belege, die Mr. Davis je gegen mich vorbrachte, sind Berichte über die ehemalige Tätigkeit von Karen Pond als Geschäftsführerin von Channel 40 sowie als Ideengberin des Projekts. Dabei hat Channel 40 von Anfang an klargestellt dass die Aufgabe von Miss Pond im Bereich der Geschäftsführung lag und liegt sowie Miss Pond auhc Ideengeberin des Projektes war, also der Kopf HINTER dem Ziel, neutrale Berichterstattung zu leisten.
Miss Pond selbst sprach in der Öffentlichkeit einmal von ihrer Vision, ein Programm zu schaffen, welches völlig unabhängig von Personen und Institutionen jedem den Zugang zu unabhängig recherchierten Informationen bieten soll. Ich habe Miss Pond im Lichte der öffentlichen Kritik mehrfach gefragt, und sie hat mir gegenüber mehr als einmal glaubhaft versichert, nicht mal zu versuchen auf den redaktionellen Bereich von Channel 40 Einfluss zu nehmen.
Für die redaktionellen Angelegenheiten ist derzeit Mr. Josh LeCoeur zuständig, welcher jener Journalist ist der bei einem Angriff der Church of Unitology schwerste Verletzungen erlitten hat und als einer der Helden der astorischen Presselandschaft gelten müsste. Dass übrigens kritische Berichterstattung sich auf diejenigen fokussiert, die öffentlich Grund zu Kritik geben, ist wohl wenig überraschend. Was die Gegenseite hier versucht zu erreichen ist kritische Berichterstattung zu unterbinden, in dem jede kritische Berichterstattung der Seite angelastet wird, die eben nicht im "Kreuzfeuer der Kritik" ist. Ich selbst schätze das Programm von Channel 40, auch wenn ich häufig anderer Meinung bin als die Journalisten von Channel 40 - oder gerade deshalb: In meinen Augen ist es immer wichtig, einen Blick auf die "andere Seite" zu werfen.
Äußerungen, die aber mich in Verbindung mit der Berichterstattung der freien Presse bringen, sowie der Vorwurf der Korruption und der Haltung der Sklaven sind absolut geeignet, mein Ansehen in der Bevölkerung zu schwächen und somit auch meine Karriere in der Politik zu beeinflussen. Daher muss ich auf Unterlassung derartiger Äußerungen in der Zukunft bestehen, sofern keine Beweise für die Vorwürfe erbracht werden können - und das, your Honor, wird nicht der Fall sein.

Your Honor,

Zunächst möchte ich betonen dass ich den Verzicht auf eine einstweilige Verfügung zu Gunsten der Gerechtigkeit seitens dieses hohen Gerichtes begrüsse. Es ist ein erfreuliches Zeichen zu sehen dass unsere Justiz eine unabhängige Arbeit verrichtet.

Mit der Bezeichnung als "Sklavenhalter" wollte mein Mandat einzig zum Ausdruck bringen, dass der Kläger einen Einfluss auf den Fernsehsender Channel 40 ausübt, bzw. dessen Mitarbeiter in direkter oder durch die Geschäftsführerin Karen Pond in indirekter Abhängigkeit gegenüber dem Kläger stehen. Die Äusserung dürfte wohl für jeden mit gesundem Menschenverstand gesegneten als sarkastische Zuspitzung zu verstehen gewesen sein.

Betreffend des Vorwurfes der Medienbeeinflussung, möchte ich zunächst einmal die Fakten zusammentragen:

1. Die Geschäftsführerin von Channel 40, also die operative Leiterin, Ms. Karen Pond ist gleichzeitig Pressesprecherin des Klägers und tritt auch ansonsten als Vertreterin der Regierung von Astoria State in der Öffentlichkeit in Erscheinung. Quinn Michael Wells bezeichnete Ms. Pond soeben selbst als den "Kopf hinter dem Ziel", eine überaus zutreffende Bezeichnung wie ich finde. Wir müssen uns hier ernsthaft Fragen: Wie neutral kann ein Sender sein, dessen Geschäftsführerin finanziell von ihrem Job als Pressesprecherin im Dienste von Governor Wells abhängig ist, da Channel 40 laut eigenem Bekunden auf symbolische Löhne setzt?

Und, nur um dies eindeutig klarzustellen: Der Kläger bestreitet doch nicht dass Karen Pond Geschäftsführerin und damit Verantwortliche von Channel 40 ist? Dies nur weil seine Äusserung "Berichte über die ehemalige Tätigkeit von Karen Pond als Geschäftsführerin" einen Verstoss gegen Chapter 2, Article III, Sec 1 des Federal Penal Code darstellt. Ich hoffe doch sehr dass der Kläger darauf verzichtet sich selbst durch solche Aussagen als Gouverneur untragbar zu machen.

2. Auffallend in der Berichterstattung des Senders ist, dass diese komischerweise stets eine gravierende Übereinstimmung mit öffentlichen Äusserungen des Klägers hat. Seien wir ehrlich, würden Sie, Your Honor, in der Situation von Ms. Pond ihren Chef öffentlich kritisieren und damit ihren Job riskieren? Wohl kaum. Und seien wir nochmals ehrlich, Quinn Michael Wells hat ohne Zweifel einen grossen Einfluss auf die Entwicklung von Astoria State gehabt, mediale Angriffsfläche böte aber auch er mehr als genug. Warum diese nicht genutzt wird dürfte auf der Hand liegen.

3. Der Kläger behauptet der derzeitige redaktionelle Leiter Mr. Josh LeCoeur habe "bei einem Angriff der Church of Unitology schwerste Verletzungen erlitten".

Oh, ja... Dass schienen ja wirklich ganz schlimme Verletzungen gewesen zu sein... Bereits diese Aussage des Klägers Mr. LeCoeur müsse "als einer der Helden der astorischen Presselandschaft gelten" zeigt wie eng der Sender mit dem Kläger verzahnt ist und es beiden Seiten an Objektivität in der Gegenseitigen Beurteilung fehlt.

Zusammenfassend kann ich sagen, dass Channel 40 alles andere als ein neutraler Sender ist und dass eine Beeinflussung seitens des Gouverneurs unübersehbar ist. Ich behaupte hier nicht der Kläger beeinflusse Channel 40 aktiv, was allerdings auch nicht auszuschliessen ist, viel mehr dürfte der Sender selbst in vorauseilendem Gehorsam die Meinung des Klägers adaptieren, damit Karen Pond ihren Job für die Regierung von Astoria State nicht verliert.

Was den angeblichen Vorwurf der Korruption angeht, wörtlich sprach mein Mandant von einer "Festung der Korruption", so wäre der Begriff Veternwirtschaft wohl passender. Oder wie erklären Sie es sich dass der Kläger die Geschäftsführerin von Channel 40 ein ums andere mal zur Pressesprecherin ernannte? Ms. Pond unterhielt als eine der engsten Mitarbeiterinnen des Gouverneurs bereits vor ihrer Tätigkeit für Channel 40 eine enge Beziehung zum Kläger. Kann da ernsthaft jemand davon ausgehen dass hier noch Neutralität gewährleistet ist?

Zusammenfassend lässt sich daraus schliessen, dass der Vorwurf der Beeinflussung des Senders Channel 40 durch den Kläger eine Tatsache ist. Der Vorwurf der Sklavenhalterei ist unter einem zugegebenermassen mit sarkastischem Unterton versehenen Gesichtspunkt ebenfalls gerechtfertigt. Der Vorwurf der Korruption stand so explizit gar nie im Raum, da mein Mandant den Kläger nie direkt als korrupt bezeichnete, viel mehr sollte damit auf das Konstrukt der Veternwirtschaft zwischen Channel 40 und dem Gouverneur von Astoria State aufmerksam geamcht werden.

Daher, Your Honor, beantrage ich einen Freispruch für meinen Mandanten.

Your Honor,

ich beantrage die Vernehmung von Miss Karen Pond und die Vernehmung von Mister Josh LeCoeur als Zeugen. Der Beklagte zeigt, dass ihn meine Ausführungen dazu wenig interessieren, gleichwohl können deren Richtigstellungen zu einigen irrationalen Aussagen des Beklagten vielleicht zur Lösung des Falls beitragen.

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe.

Miss Pond,

ich habe nur einige kurze Fragen an Sie.

- Wie sieht Ihre Tätigkeit bei Channel 40 aus?
- Haben Sie die Möglichkeit, auf redaktionelle Inhalte Einfluss zu nehmen?
- Haben Sie Angst um Ihre Karriere, wenn Sie kritisch über bestimmte Personen berichten?
- Weshalb hat Channel 40 Sie als Geschäftsführerin und ursprüngliche Ideengeberin ausgewählt?

Your Honor,

Zitat

- Wie sieht Ihre Tätigkeit bei Channel 40 aus?

Als Geschäftsführerin obliegt mir zum Beispiel, sich um die finanziellen Angelegenheiten des Projektes zu kümmern sowie die Öffentlichkeitsarbeit zu koordinieren und den Sender in Rechtsfragen zu beraten. Außerdem bin ich für die korrekte Verwaltung der Honorare und für die Organisation der Technik zuständig. Auch im Einkauf habe ich meine Finger drin - bin also quasi organisatorisches Mädchen für alles. Außerdem ging die Grundidee zu Channel 40 von mir aus, denn mir fehlte eine neutrale Berichterstattung in den Vereinigten Staaten und so habe ich schließlich mit Gleichgesinnten das Projekt ins Leben gerufen.

Zitat

- Haben Sie die Möglichkeit, auf redaktionelle Inhalte Einfluss zu nehmen?

Nein, mit den Jungs und Mädels aus der Redaktion habe ich wenig am Hut. Die machen ihren Job, und ich mache meinen. Einzig, wenn ein Artikel rechtlich kritisch gesehen werden kann, wenden sich die Redakteure gelegentlich an meine Abteilung. Aber generell: Nein, auf redaktionelle Inhalte von Channel 40 habe ich keinen Einfluss. Das geht so auch aus der Berichterstattung von Channel 40 selbst hervor.

Zitat

- Haben Sie Angst um Ihre Karriere, wenn Sie kritisch über bestimmte Personen berichten?

Da ich selbst keine Berichterstattung bei Channel 40 betreibe, natürlich nicht. Der Hintergedanke hinter Channel 40 ist im Übrigen, Informationen ungefiltert und neutral "an den Mann" zu bringen. Da darf man natürlich keine Angst haben. Die Sache mit Unitology beispielsweise hat uns allen Magenschmerzen gemacht - ein anderer Treffer, und Mr. LeCoeur hätte sein Leben lassen können. Aber wir haben uns alle zusammengerauft und sowas ist für uns eher ein Ansporn, noch mehr für die Information der Bürger zu tun.

Zitat

- Weshalb hat Channel 40 Sie als Geschäftsführerin und ursprüngliche Ideengeberin ausgewählt?

Als Pressesprecherin von Gouverneur Wells wurde ich der breiten Öffentlichkeit bekannt, war aber auch davor schon journalistisch tätig. Letztlich ging die Idee zu Channel 40 von mir aus, als Geschäftsführerin wurde ich aufgrund meiner persönlichen Erfahrungen bestimmt.

Your Honor,

Die Verteidigung hat keine Einsprüche gegen die Aussagen der Zeugin Karen Pond, jedoch einige Fragen an selbige.

Ms. Pond,

- Seit wann genau sind Sie Pressesprecherin des Gouverneurs von Astoria State?
- Wie lautet die korrekte Beschreibung, also der offizielle Titel Ihres Jobs bei Channel 40?
- Haben Sie jemals in der Redaktion von Channel 40 gearbeitet? Wenn ja geben Sie bitte den exakten Zeitraum und die korrekte Bezeichnung dieses Jobs, oder sofern es mehrere waren, der Jobs an.
- Ist es richtig, dass Sie bei Channel 40 für personelle Belange, konkret für Einstellungen und Entlassungen zuständig sind? Falls nicht, wer ist dafür zuständig?
- Wie lautet die korrekte Bezeichnung des Jobs von Josh LeCoeur bei Channel 40?
- Welchen Tätigkeiten geht Josh LeCoeur im Rahmen seiner Arbeit bei Channel 40 nach? Beschreiben Sie diese bitte möglichst exakt und seit welchem Zeitraum er diese wahrnimmt.
- Was qualifiziert Josh LeCoeur für die zuvor von Ihnen beschriebenen Tätigkeiten?
- Wie hoch ist Ihr Gehalt welches Sie bei Channel 40 verdienen?
- Wie hoch ist Ihr Gehalt welches Sie durch Ihre Tätigkeit als Press Officer of the Governor of Astoria State verdienen?
- Wie vielen Stellenprozent entspricht Ihre Anstellung als Press Officer of the Governor?
- Ist es korrekt dass Sie eine der engsten Vertrauten des Gouverneurs innerhalb der Regierung von Astoria State sind?
- Inwiefern haben Sie selbst Zweifel dass Ihre Tätigkeit für den Gouverneur von Astoria State mit Ihrer Tätigkeit für Channel 40 vereinbar ist?

Your Honor,

Zitat

- Seit wann genau sind Sie Pressesprecherin des Gouverneurs von Astoria State?

Ernannt wurde ich zuerst am 01. Oktober 2012.

Zitat

- Wie lautet die korrekte Beschreibung, also der offizielle Titel Ihres Jobs bei Channel 40?

Gegenwärtig bin ich Geschäftsführerin von Channel 40.

Zitat

- Haben Sie jemals in der Redaktion von Channel 40 gearbeitet? Wenn ja geben Sie bitte den exakten Zeitraum und die korrekte Bezeichnung dieses Jobs, oder sofern es mehrere waren, der Jobs an.

Mit redaktionellen Tätigkeiten war ich zu keiner Zeit betraut. Dies hätte sich auch nicht mit meiner Tätigkeit als Pressesprecher eines Gouverneurs vereinbaren lassen.

Zitat

- Ist es richtig, dass Sie bei Channel 40 für personelle Belange, konkret für Einstellungen und Entlassungen zuständig sind? Falls nicht, wer ist dafür zuständig?

Für personelle Belänge bei Channel 40 sind die jeweiligen Ressort- und Abteilungsleiter zuständig. Aufgrund der Tatsache, dass Channel 40 zu Beginn ganz und inzwischen größtenteils aus Freiwilligen besteht, entfällt eine große Personalabteilung.

Zitat

- Wie lautet die korrekte Bezeichnung des Jobs von Josh LeCoeur bei Channel 40?

Josh LeCoeur ist Vorsitzender von Channel 40 und darüber hinaus redaktioneller Leiter.

Zitat

- Welchen Tätigkeiten geht Josh LeCoeur im Rahmen seiner Arbeit bei Channel 40 nach? Beschreiben Sie diese bitte möglichst exakt und seit welchem Zeitraum er diese wahrnimmt.

Bereits seit der Gründung von Channel 40 war Mr. LeCoeur als Lokalredakteur tätig, später dann wurde er zum hauptamtlichen Redakteur und Ressortleiter Lokalberichterstattung für Laurentiana. Seit dem 15. August 2013 ist Mr. LeCoeur in seiner derzeitigen Position tätig.

Zitat

- Was qualifiziert Josh LeCoeur für die zuvor von Ihnen beschriebenen Tätigkeiten?

Mr. LeCoeur hat Politikwissenschaft und Geschichte studiert, eine im Journalismus häufige Kombination, die zu einem umfassenden Wissen über gesellschaftliche Vorgänge und einem großen Verständnis der Zusammenhänge in der Gesellschaft führt. Damit qualifizierte sich Mr. LeCoeur für redaktionelle Tätigkeiten. Seine Erfahrung in der investigativen Berichterstattung und sein guter Ruf haben ihn dann auch als redaktioneller Leiter qualifiziert.

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- Wie hoch ist Ihr Gehalt welches Sie bei Channel 40 verdienen?

Von Channel 40 erhalte ich eine Aufwandsentschädigung, diese liegt zwischen 250 und 400 A$ pro Monat, abhängig von der aktuellen Arbeitsbelastung.

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- Wie hoch ist Ihr Gehalt welches Sie durch Ihre Tätigkeit als Press Officer of the Governor of Astoria State verdienen?

Vom Staat Astoria State erhalte ich derzeit monatlich 2.480 A$ monatlich.

Zitat

- Wie vielen Stellenprozent entspricht Ihre Anstellung als Press Officer of the Governor?

Da es keine tariflich vereinbarten Arbeitsstunden gibt, kann ich Ihnen dazu keine Angaben machen. Im Zweifelsfall wäre das wohl als 100% zu sehen.

Zitat

- Ist es korrekt dass Sie eine der engsten Vertrauten des Gouverneurs innerhalb der Regierung von Astoria State sind?

Ich erfahre natürlich viel über die Arbeit des Gouverneurs, habe aber dafür selbst nichts zu melden im Prinzip. Da es derzeit aber keine Minister in der Staatsregierung gibt, kann man wohl davon sprechen - immerhin besteht die "Regierung" derzeit nur aus dem Stabschef, dem Gouverneur und mir selbst.

Zitat

- Inwiefern haben Sie selbst Zweifel dass Ihre Tätigkeit für den Gouverneur von Astoria State mit Ihrer Tätigkeit für Channel 40 vereinbar ist?

Überhaupt nicht.

Ms. Pond,

Ich danke Ihnen für die Beantwortung meiner Fragen.

Mir drängen sich allerdings noch zwei Fragen auf welche ich gerne beantwortet hätte.

- Sie sagten "Josh LeCoeur ist Vorsitzender von Channel 40 und darüber hinaus redaktioneller Leiter.", wer hatte vor Mr. LeCoeur den Posten des redaktionellen Leiters inne?
- Ist es richtig dass Sie die Vorgängerin von Josh LeCoeur als Vorsitzende von Channel 40 waren? Falls ja, bis zu welchem Zeitpunkt hatten Sie diesen Posten inne?

Your Honor,

Zitat

- Sie sagten "Josh LeCoeur ist Vorsitzender von Channel 40 und darüber hinaus redaktioneller Leiter.", wer hatte vor Mr. LeCoeur den Posten des redaktionellen Leiters inne?

Vor Josh LeCoeur gab es bei Channel 40 keinen "redaktionellen Leiter" in dem Sinne, sondern Ressortleiter, die sich um die redaktionelle Leitung der jeweiligen Ressorts gekümmert haben. Das lag einfach daran, dass das Projekt Channel 40 gar nicht so groß angelegt war, als dass es zu Beginn einen hauptamtlichen Redaktionsleiter gebraucht hätte.

Ja, ich war Vorgängerinvon Mr. LeCoeur als Vorsitzende von Channel 40, ein Posten, der vergleichbar mit dem eines Schirmherren ist. Bis zum 15. August hatte ich diesen Posten inne.

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe.