2013/11/02 - Standing Orders Amendment

Honorable Commoners,

zur 96-stündigen Aussprache steht der folgende Entwurf von Commoner Wells:

Das erste Wort hat der Antragsteller.

Mister Speaker,

honorable Commoners,

es hat sich in der jüngeren Vergangenheit gezeigt, dass es schon schwer genug ist eine wirklich dauerhaft aktive Person für ein wichtiges Amt in Astoria State zu finden. Die Zeiten, da der Gouverneur wirklich eine schlagkräftige Regierung aufbauen konnte sind scheinbar leider vorbei. Noch schwerer ist es, zwei aktive Personen zu finden. Inzwischen sind wir zum Glück wieder aktiv im Senat vertreten. Aber eine dritte Person - einen geeigneten Speaker für die Assembly, ein Amt also, in dem man sich wenig Ruhm verdienen kann und das zum großen Teil aus Formalitäten ohne wirkliche kreative Aspekte besteht - ist traditionell besonders schwer. Daher soll dieser Vorschlag dafür sorgen, dass dem Staatsparlament künftig regelmäßig der Gouverneur, in Ausnahmefällen langjährige Commoner vorstehen, von denen in der Regel ein besonders hoher Grad an Aktivität ausgeht.

Mr. Speaker,

wir sind hier nicht auf dem Basar, wo die Zustimmung zu einem Entwurf gegen die Zustimmung zu einem anderen Entwurf getauscht wird. Das ist auch nicht die Aufgabe der Assembly. Wir sind hier, um dem Volk zu dienen, und nicht, um unsere eigenen höchstpersönlichen Interessen durchzusetzen. Ich werde mich hier nicht erpressen lassen. Im Übrigen, Commoner Varga, finde ich es überaus dreist ein ganzes Staatsparlament zu erpressen. Sie können doch nicht allen Ernstes erwarten, dass es für mindestens 2/3 der Commoners so wichtig ist, dass dieser Entwurf IHRE Stimme kriegt, dass sie dafür der Abschaffung der checks and balances zustimmen, oder? Sowas habe ich in meiner ganzen politischen Laufbahn noch nicht erlebt.

Mr. Speaker,

inwiefern schafft der Entwurf einen "übermächtigen Gouverneur"? Indem er ihm noch mehr Aufgaben aufhalst? Und das, das gilt es zu bedenken, ohne ihm zusätzliche Befugnisse mit Entscheidungscharakter zu geben? Ich bitte Sie! Es ist doch nunmal so, dass das Staatsparlament in letzter Zeit immer und immer wieder am Rande der Handlungsunfähigkeit schwebte, weil sich niemand fand, der bereit war dem Parlament vorzustehen und/oder dies auch aktiv durchzuziehen.
Im Übrigen würde ein Wegfall des Vetorechts den Gouverneursposten unattraktiver denn je machen, ERST RECHT wenn dazu noch die leidige Aufgabe der Leitung des Parlaments käme. Dann könnte man auch gleich das Gouverneursamt und die Gewaltentrennung abschaffen, Commoner Varga. Sie scheinen es noch nicht kapiert zu haben, aber die Verfassung sieht nicht umsonst mehr als nur ein Organ vor, das die GEschicke des Staates lenkt.

Mr. Speaker,

der Commoner verkennt hier die Realität. Die Standing Orders, nicht der Speaker, bestimmen über die Aussprachedauer. Der Speaker ist nur Ausführer der Standing Orders. Auch möchte ich daran erinnern, dass mir in der Geschichte unseres Staates nur ein einziges Veto - nämlich meines gegen die im Endeffekt ohnehin nicht in Kraft getretene National Guard Bill in einer völlig unpraktikablen Form - bekannt ist, mit diesem Werkzeug wird also keineswegs leichtfertig umgegangen.
Gibt es eigentlich einen Grund, dass der Commoner zu Zeiten von President O'Neill im Kongress nicht dermaßen heftig gegen das Veto-Recht geschossen hat? Es nicht in jeder Debatte zur Bedingung für seine Zustimmung gemacht hat?
Achja, richtig - da konnte es ja einer seiner Parteifreunde gebrauchen.
Im Übrigen würde ich persönlich übrigens - aber das ist rein meine Angelegenheit - von den Möglichkeiten der neugeschaffenen Article 2 (2) Gebrauch machen, sobald sich ein geeigneter anderer Kandidat fände. Denn als Gouverneur sehe ich mich an sich kaum im Stande, beide Ämter auszuüben - mir schwebt hier ausschließlich eine "Zweckehe" der beiden Posten vor, da der Gouverneursposten tendenziell sehr aktiv besetzt ist hier in Astoria State und es aber zeitgleich immer schwerer wird, mehrere so aktive Personen in einem Staat aufzutreiben. Die Handlungsfähigkeit einer guten Legislative aber ist für unseren Staat mindestens ebenso wichtig wie ein kluger Mann in der Exekutive. Nichts desto trotz: Die Zeiten, da ich mehrere Staatsminister haben konnte, sind nunmal derzeit leider vorbei. Demnächst wird das Amt des Speakers vakant fallen, genau gesagt in wenigen Stunden. Und dann stehen wir mal wieder vor einem Problem.
Insofern beantrage ich, die Aussprache zu beenden.

Mr. Speaker,

gibt es eine geeignete andere Person, so wäre ich gerne bereit sie zu beauftragen. Aber der Gouverneur ist eben in der Regel ein Aktivitätsmotor für Astoria State, daher ist von ihm am Ehesten zu erwarten, regelmäßig die Geschäfte der Assembly zu leiten. Ihre Meinung zur Assembly haben Sie seinerzeit in Assentia mehrfach dargelegt, ich aber halte eine starke Legislative für absolut essentiell für einen funktionierenden Staat.

Übrigens würde Ihre Verklausulierung auch dazu führen, dass ich die Sitzungen der Assembly leiten würde. Sie müssten schon früher aufstehen, um das zu verhindern.

Honorable Commoners,

die Aussprache ist beendet, die Abstimmung wird in Kürze eingeleitet.