Manuelle WiSim 2014

Mr. Governor,

lassen Sie mich zunächst noch einmal ausdrücklich herausstellen, dass die momentane Arbeit der Regierung im wirtschafts- bzw. finanzpolitischen Bereich sich weniger die Entwicklung einer Wirtschafts-, denn vielmehr "nur" einer Haushaltssimulation bezieht.

Häufig beklagt wurde und wird, dass das Repräsentantenhaus seit langem keine Möglichkeit mehr hat, einen Bundeshaushalt zu verabschieden, und eben diesem Zustand soll abgeholfen werden. Es geht also grob gesagt darum, ein Verfahren zu bestimmen, anhand dessen sich errechnen lässt, Unternehmensgewinne und Haushaltseinkommen in welcher Höhe innerhalb eines Bezugszeitraumes in den Vereinigten Staaten erwirtschaftet wurden, so dass der Bund von diesen einen Anteil als Steuern abschöpfen kann.

Bekannt ist ja nun bereits, dass dabei als Berechnungsgrundlage sowohl die reale Bürgerzahl, als auch die Aktivität im Forum herangezogen werden sollen. Ein grundsätzliches mathematisches Gerüst dazu hat das Handelsministerium bereits entwickelt, es geht nur noch um die Ausrichtung einiger Feinheiten.

Gerne kann ich anregen, das Konzept vor seiner Einbringung in den Kongress noch einmal im Council of Economic Advisors zu beraten, weise aber der Ehrlichkeit halber auch gleich darauf hin: Seine Anwendbarkeit in den Bundesstaaten ist aus rein technischen Gründen, die außerhalb des Einflussbereichs von Kongress wie Administration liegen, fraglich. Rein aus dem einfachen Grunde, dass es meines Wissens keinerlei technische Möglichkeiten gibt, die Beiträge in den Foren der einzelnen Bundesstaaten jeweils separat zu zählen - außer, jemand tut das täglich per Hand.

Den Bundesstaaten würde also keinerlei Verfahren aufgezwungen, dass sie im Falle seiner Annahme durch den Kongress anwenden müssten. Es verbliebe ihnen jeweils selbstständig zu entscheiden, ob und inwieweit sie dieses zu adaptieren versuchen wollen, wobei dabei wie gesagt ohnehin einer Lösung durch Kongress und/oder Administration entzogene technische Hürden bestünden.

Das aber, werter Kollege, setzt eben schon eine gewisse Aktivität des Messenden - vermutlich des Gouverneurs - voraus. Ich könnte das wohl gewährleisten, Sie aller Wahrscheinlichkeit auch, aber ist davon auszugehen dass jeder Gouverneur jeden Monat ausreichend zuverlässig wäre? (Davon abgesehen, dass mit Sicherheit nicht jeder Gouverneur ein großes Interesse an Wirtschafts-/Haushaltssimulation hat und sich lieber um andere Bereiche kümmern möchte.)

Wir habe doch bereits eine dafür geeignete Behörde.

Nur niemanden, der für sie arbeitet.

Da ich mir eine erneute Anfrage über den Kongress ersparen möchte, frage ich: Wann hat die Bundesregierung vor, Details der "Haushaltssimulation" an die Öffentlichkeit zu bringen? Die Präsidentin hatte ja bereits von der Möglichkeit gesprochen, den Entwurf vor dem Kongress dem CoEA vorzustellen. Ich bitte darum.

Der Wirtschaftsminister ist doch aber derzeit damit beschäftigt, Astoria State zu demolieren. So kleine Dinge wie seine Aufgabe als Bundesminister müssen da eben hinten anstehen, das müssen sie doch verstehen.

Mr. Governor,

ich wäre Ihnen sehr verbunden, wenn Sie Auseinandersetzungen betreffend die Politik des Staates Astoria State in eben diesem austragen würden, und nicht an dieser Stelle. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Und zu Ihrer Frage, Congresswoman:

Der Wirtschaftsminister hat zwischenzeitlich einen abschließenden Entwurf eines Gesetzes zur Berechnung von Haushaltseinnahmen des Bundes vorgelegt, der morgen in den Kongress eingebracht werden soll.

Da die Angelegenheit sich bereits länger hinausgezögert hat, als ursprünglich geplant war und wünschenswert gewesen wäre, haben wir uns regierungsintern darauf geeinigt, im nächsten Schritt gleich den Kongress in seiner Funktion als Gesetzgebungsorgan einzubeziehen, ohne Umweg über den Council of Econocmic Advisors.

Im Kongress sind Stimmen aus allen relevanten politischen Parteien und Gruppierungen vertreten, ebenso wie Volksvertreter aus allen Teilen der Vereinigten Staaten, und auch mehrere anerkannte wirtschafts- und finanzpolitische Experten, endlich kann der Entwurf auch parallel zu den Beratungen im Kongress von der Öffentlichkeit diskutiert werden.

Noch eine Schleife über den Council of Economic Advisors zu drehen würde keinen greifbaren Mehrwert mehr bringen.