S. 2013-112: Federal Budget Calculation Bill

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  • Honorable Representatives:


    Stimmen Sie der Verabschiedung des im Anhang befindlichen Entwurfs zu?


    Bitte stimmen Sie mit Yea oder Nay, oder bekunden Sie Ihre Anwesenheit mit Present.


    Die Abstimmung dauert nach den Standing Rules grundsätzlich 96 Stunden. Sie kann vorzeitig beendet werden, wenn alle Mitglieder des Repräsentantenhauses ihre Stimme abgegeben haben oder eine Mehrheit für oder gegen die Beschlussvorlage nicht mehr erreicht werden kann.




    Speaker of the House of Representatives


    Federal Budget Calculation Bill


    Article 1 – Competence and Definition
    (1) Dieses Gesetz regelt die Berechnung und Erfassung der Steuereinnahmen des Bundes, sowie die Erfassung und Berechnung von dessen Grundausgaben.
    (2) Die Ausführung dieses Gesetzes obliegt dem Department of Commerce.
    (3) Es soll zitiert werden als Federal Budget Calculation Act.


    Article 2 – Calculation of Income
    (1) Am ersten Sonntag eines jeden Kalendermonats werden die Steuereinkünfte des vorhergehenden Kalendermonats durch das Department of Commerce veröffentlicht.
    (2) Zur Berechnung wird die aktuelle virtuelle Einwohnerzahl der Vereinigten Staaten von Astor mit dem gültigen Durchschnittslohn und anschliessend mit der Erwerbsquote und danach mit dem gemässs Federal Income Tax Act gültigen Steuersatz multipliziert.
    (3) Eine Erhöung der Anzahl Federal-IDs im Vergleich zum Vormonat bedeutet einen Anstieg des Durchschnittslohnes von 0,1% pro [definition=11]Federal-ID[/definition] welche zusätzlich registriert ist. Eine Reduktion der Anzahl Federal-IDs im Vergleich zum Vormonat ein Sinken des Durchschnittslohnes um 0,1% pro weniger registrierte [definition=11]Federal-ID[/definition]. Stichtag ist jeweils der letzte Tag des Kalendermonats.
    (4) Über die durch den Federal Income Tax Act geregelten Steuereinkünfte hinaus sind auch andere einmalige oder wiederkehrende Einkünfte etwa durch den Verkauf von Staatseigentum möglich.


    Article 3 – Calculation of Fundamental Issues
    (1) Am ersten Sonntag eines jeden Kalendermonats werden die Ausgaben des vorhergehenden Kalendermonats durch das Department of Commerce veröffentlicht.
    (2) Unter Grundausgaben verstehen sich die zum Betrieb der öffentlichen Infrastruktur und zur Erfüllung der grundsätzlichen Staatsaufgaben nötigen Ausgaben.
    (3) Zur Berechnung wird die aktuelle virtuelle Einwohnerzahl der Vereinigten Staaten von Astor mit dem gültigen Durchschnittslohn und anschliessend mit einem Viertel der gemäss Erwerbsquote nicht erwerbstätigen und danach mit dem gemässs Federal Income Tax Act gültigen Steuersatz multipliziert.
    (4) Die Erwerbsquote steigt wenn die Anzahl Postings im simulationsinternen Bereich des Forums durchschnittlich pro Tag des vorangegangen Kalendermonats über 80 liegt mit jedem Beitrag über diesem Schnitt um 0,1 Prozentpunkte und sinkt dementsprechend mit jedem Beitrag darunter um 0,1 Prozentpunkte. Gerundet wird nach kaufmännischen Regeln.
    (5) Über diese Grundausgaben hinaus sind auch andere einmalige oder wiederkehrende Ausgaben möglich.


    Article 4 - Credit
    (1) Einnahmen welche nicht umgehend in Ausgaben umgewandelt werden, stehen dem Staat auch zu einem späteren Zeitpunkt zur Verfügung und verfallen nicht.


    Article 5 - Deficit
    (1) Reichen die Staatseinnahmen nicht aus um die Ausgaben zu decken, kann der Staat Geld aufnehmen.
    (2) Der Zinssatz dafür liegt bei einer Verschuldung bis zum doppelten der Monatseinnahmen bei 3% des Schuldbetrages.
    (3) Gehen die Schulden über das Doppelte der Monatseinnahmen hinaus liegt der Zinssatz bei 6%.


    Article 6 - Initial Situation
    (1) Bei Inkrafttreten dieses Gesetzes verfügen die Vereinigten Staaten über Finanzreserven in der Höhe von 1'096'750'012'046.00 US-Dollar und sind schuldenfrei.
    (2) Bei Inkrafttreten dieses Gesetzes liegt die Erwerbsquote bei 63,5%.
    (3) Bei Inkrafttreten dieses Gesetzes liegt der Durchschnittslohn bei 45'790.00 US-Dollar.
    (4) Die virtuelle Einwohnerzahl liegt bei 209'551'500 Einwohnern.


    Article 7 – Final Provisions
    (1) Dieses Gesetz tritt entsprechend den verfassungsmässigen Bestimmungen in Kraft und findet an einem durch das Department of Commerce bestimmten Datum innerhalb von zwei Monaten nach dessen Inkrafttreten erstmals Anwendung.



  • Honorable Representatives:


    Vier von fünf Repräsentanten haben ihre Stimme abgegeben.


    Die Stimme von Congresswoman Black wurde nach dem Ende der Abstimmungsfrist abgegeben und wird daher nicht gezählt. Sie wird aber zu Protokoll genommen.


    Vier Repräsentanten stimmten dem Antrag zu,
    kein Repräsentant lehnte den Antrag ab.
    kein Repräsentant enthielt sich aktiv der Stimme


    Dem Antrag wurde daher durch das Repräsentantenhaus


    zugestimmt.




    Vice President of Congress

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