Secretary Varga on the Decision of the Senate and their Consequences

Danke, Winona.

Ladies and Gentlemen,

Am heutigen Tag hat der Senat die Federal Budget Calculation Bill abgelehnt und somit die Chance verpasst die Finanzpolitik in Astor wieder zu beleben. Diese Ablehnung hat einen schalen Beigeschmack, sagte doch das Repräsentantenhaus, welches durch diese Bill ebenfalls gestärkt worden wäre überdeutlich Ja.

Da von den Senatoren keine Verbesserungsvorschläge kamen, ist davon auszugehen dass diese entweder schlicht keine Finanzpolitik wünschen, oder aus blosser Angst das House damit zu stärken nicht zustimmten. Während der erste mögliche Grund aus meiner Warte bedauernswert aber legitim ist, wäre der zweite ein verheerendes Signal. Ein Zeichen von Neid und Missgunst.

Noch immer nicht zufriedenstellend geklärt ist indessen inwiefern der Senat überhaupt in dieser Thematik mitspracheberechtigt ist. Im Laufe der Debatte äusserte Congressman Stone dahingehende Bedenken. Sollten sich diese Bedenken erhärten wäre damit wohl auch die heute angenommene Federal Income Tax Bill hinfällig. Eine Prüfung durch den Supreme Court hielte ich für wünschenswert um in diesem Bereich Klarheit zu schaffen.

Die heutige Ablehnung der Federal Budget Calculation Bill bedeutet auch das Scheitern eines meiner Wahlversprechen welches ich bei den letzten Präsidentschaftswahlen abgab. Ob und falls ja in welcher Form ein erneuter Versuch zur Wiederbelebung der Finanzpolitik unternommen wird, kann ich zum heutigen Zeitpunkt nicht sagen. Dies wird Gegenstand von kabinettsinternen Beratungen sein.

Ich danke ihnen für ihre Aufmerksamkeit.

Auch wenn ich nicht Mitglied des Senats bin, so wurden meine Anmerkungen innerhalb der Aussprache durch die Befürworter bzw. den Antragssteller bis zum Ende der Debatte ignoriert.