Second Quarter Speech

Danke, Winona.

Ladies and Gentlemen,

Ich möchte heute zum einen auf die erste Hälfte meiner Amtszeit zurückblicken, aber ihnen auch einen Ausblick auf die zweite Hälfte bieten.

Der letzte Monat war stark aussenpolitisch geprägt. So nahm ich zum einen an der Polkonferenz in Andro teil, führte aber auch Gespräche mit Albernia, Cranberra und der Demokratischen Union in Astoria City. Die Konferenz in der Föderalen Republik fand zwar in angenehmer Atmosphäre statt, muss aber leider als gescheitert betrachtet werden. Zu meinem Bedauern, und trotz grosszügiger Angebote seitens der Vereinigten Staaten und dem Hochkommissariat zum Schutz der Pole, kam es zu keiner Einigung. An dieser Stelle möchte ich noch einmal mit Nachdruck betonen dass die Vereinigten Staaten keinerlei Hoheitsansprüche an den Polen akzeptieren werden! Dementsprechend sehen sich die Vereinigten Staaten gezwungen in enger Koordination mit der Demokratischen Union Sanktionen gegen die Föderale Republik Andro zu ergreifen. Staaten die die Föderale Republik darin unterstützen diese Sanktionen zu unterlaufen haben ebenfalls mit Massnahmen zu rechnen. Mit grosser Sorge betrachte ich auch die Teilmobilmachung der dreibürgischen Streitkräfte und habe daher den Generalstab angewiesen eine Neubeurteilung der Sicherheitslage vorzunehmen. Wichtig ist es jedoch zu betonen, dass nach wie vor eine friedliche Lösung des Konfliktes möglich und gewünscht ist. Die Föderale Republik Andro, aber auch das Kaiserreich Dreibürgen sind jederzeit dazu eingeladen die Verhandlungen weiterzuführen. Dementsprechend werden auch die Sanktionen nicht in Stein gemeisselt und wir bereit sein die Lage fortlaufend neu zu beurteilen. Bestrebungen wie sie jüngst auch augenscheinlich vom Medianischen Imperium unterstützt werden die Polkommission aufzulösen und an ihrer statt einen multilateralen Vertrag zu installieren erteile ich eine klare Absage.

Weitaus erfreulicher als die Polkrise entwickelten sich die Beziehungen zur Demokratischen Union mit welcher wir bereits seit dem Januar 2009 ein Abkommen haben. Mit der nun beschlossenen Gründung des Transnordanikrates ist es uns gelungen diese Zusammenarbeit auf ein neues, weitaus intensiveres Niveau anzuheben. Gerade angesichts aktueller Krisen ist es für die Welt wichtiger denn je einen Pfeiler der Stabilität zu haben. Neben der äusseren Wirkung soll aber vor allem die Wirtschaft profitieren können in dem gegenseitige Handelshemmnisse abgebaut werden. Auch wird eine Zusammenarbeit in der Strafverfolgung geschaffen werden. Ich bin fest überzeugt, dass die TRANORA für unsere beiden Länder einen erheblichen Mehrwert bringen wird.

Persönlich bin ich hocherfreut darüber dass die International Diplomatic Platform in Kürze Realität werden wird. Mit Sicherheit wird sie zur besseren Völkerverständigung beitragen und es den Staaten untereinander erleichtern Kontakte zu pflegen. Es ist bekannt dass bereits seit längerem in diversen Staaten solche Bestrebungen bestanden, nun wird diese Plattform aber auch tatsächlich Wirklichkeit. Mit der Demokratischen Union hat sich ein Staat als Standort gefunden der auf eine lange Tradition der Demokratie und Freiheit zurückblicken kann. Ich appelliere an alle Staaten dieser Welt an der International Diplomatic Platform zu partizipieren und so ihren Teil zu Völkerverständigung beizutragen.

In den kommenden Wochen gilt es die beiden aussenpolitischen Projekte mit Leben zu füllen. Der Kongress der Vereinigten Staaten wird daher zeitnah über das TRANORA-Ratifizierungsgesetz beraten können.

Neben den intensiven Arbeiten an der Budgetgesetzgebung gibt es auch konkrete Rüstungsprojekte welche im Rahmen des Budgetentwurfes bald im Repräsentantenhaus diskutiert werden. Zudem hat sich Senator McQueen bereit erklärt ein ein Gesetz die Streitkräfte betreffend in den Kongress einzubringen.

Mit Sorge blickte ich in den vergangenen Tagen nach Laurentiana und habe jüngst in einem Telefongespräch Gouverneur Jennings um Klärung gebeten. Der Gouverneur hat mir versichert dass entgegen anders lautenden Gerüchten keine Abspaltung Laurentiana's geplant sei und die Rechtsstaatlichkeit gewahrt bleibe. Neben der Lage in Laurentiana bereitete mir auch die zeitweise geringe Aktivität Sorgen, allerdings scheinen wir die Talsohle mittlerweile durchschritten zu haben. Dennoch möchte ich an alle Bürger appellieren sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten einzubringen.

Ladies and Gentlemen, ich danke ihnen für ihre Aufmerksamkeit.