President Varga on the Assassination in Laurentiana

Ladies and Gentlemen,

Der Grund warum ich heute hier vor ihnen stehe ist ein zu tiefst trauriger.

Der Anschlag in Laurentiana hat nicht nur sechs Menschen das Leben gekostet, er ist auch ein Anschlag auf ur-astorische Werte. Auf unsere Tradition einer volksnahen Politik.
Meine Mitgefühl gilt den Opfern dieses grausamen Angriffes, meine Gedanken sind bei all jenen welche ihr Leben gelassen haben.
In diesen schweren Stunden scheint die Zukunft oft düster wie die Nacht, doch jede Nacht endet mit dem ersten Sonnenstrahl. Geben sie dem Leben die Chance sich von seiner guten Seite zu zeigen.

Es gilt nun die Täter mit aller Entschlossenheit zu verfolgen und ihrer gerechten Strafe zu zuführen. Es darf aber nicht sein, dass dieser tragische Vorfall verwendet wird um die Rechte der Bürger und der Bundesstaaten zu beschneiden in dem das Recht auf freien Waffenbesitz eingeschränkt wird. Solchen Tendenzen werde ich mich auch künftig entgegenstellen.

Ich danke ihnen für ihre Aufmerksamkeit.

Mr. Presiden ertlauben sie eine Frage?

Ja.

Warum finden sie das ein Waffenverbot nichts bringt?

Ein Waffenverbot bringt durchaus etwas, und zwar die Einschränkung sowohl der persönlichen Freiheit, als auch einen Eingriff in die Kompetenz der Bundesstaaten. Dem kann ich nicht zustimmen.

Es fragt sich dann wieso Sie Mr. Präsident in verschiedenen anderen Fragen auf den Föderalismus einen feuchten Kehrricht geben?

Zuweilen scheint es mir als schütze ich den Föderalismus weit mehr als dessen angebliche Bewahrer.

Indem sie ihn doof finden?

Zuweilen glaube ich, dass Sie zunehmend an Realitätsverlust leiden, Mr. President.

Zitat von Quinn Michael Wells

Indem sie ihn doof finden?

Anscheinend genau so doof wie Congressman Clark und Senator Sanderson.

Zitat von Samuel Regis

Zuweilen glaube ich, dass Sie zunehmend an Realitätsverlust leiden, Mr. President.

Und Sie offensichtlich an einem Mangel an Respekt.

Mr. President, Respekt muss man sich verdienen. Sie, dessen einzige Leistung im Amt des Präsidenten es war, sich erfolgreich vor einem Gerichtsverfahren zu flüchten, haben sich keinen Respekt verdient.

Zitat von Márkusz Varga

Zuweilen scheint es mir als schütze ich den Föderalismus weit mehr als dessen angebliche Bewahrer.

Unzurechnungsfähigkeit durch Größenwahn, wäre da meine Diagnose mit Verlaub Mr. Präsident.

Zitat von Márkusz Varga

Und Sie offensichtlich an einem Mangel an Respekt.

Ich respektiere durchaus Ihr Amt, Mr. President. Schließlich spreche ich Sie auch mit gebotenem Respekt an. Der Realitätsverlust setzte aber schon vor der Rede zur Lage der Nation ein, verfestigte sich in ihr und zieht sich bis zum heutigen Tag. Ich mache auf das aufmerksam was ich sehe und bin nicht dafür zuständig, Sie zu lobhudeln. Dafür sind Ihre Secretaries zuständig.

Ich kann beiden nicht zustimmen

Fun with fla..äh nein der Verfassung. Von Béatrice Laval mit freundlichen Grüßen an die GOP.

Zitat

Section 5 [Competences of the Union and of the States]
(1) Ausschließlich die Organe des Bundes sollen ermächtigt sein, im Rahmen der ihnen durch die Verfassung zugewiesenen Zuständigkeitsbereiche Gesetze zu erlassen und anderweitige Anordnungen zu verfügen, betreffend

- die auswärtigen Beziehungen der Vereinigten Staaten, eingeschlossen Kriegserklärungen und Friedenschlüsse;
- den Unterhalt einer Armee sowie die Landesverteidigung und die nationale Sicherheit;
- die Festsetzung und Veränderung der Grenzen sowie die Binnengliederung der Vereinigten Staaten;
- die Staatsangehörigkeit der Vereinigten Staaten;
- die Organisation der Gerichtsbarkeit;
- die Straf-, Strafprozess- und Strafvollzugsgesetzgebung, Amnestie und Begnadigung sowie die rechtliche Regelung des geistigen Eigentums;
- die öffentliche Infrastruktur, sofern von bundesweiter Bedeutung;
- den Außenhandel und den Handel zwischen den Bundesstaaten;
- das Währungswesen;
- die Einhebung von Bundessteuern;
- die Durchführung bundesweiter Wahlen und Abstimmungen;
- die Einrichtungen von Bundesbehörden und sonstiger Bundesämter;
- alles Weitere, das von der Natur der Sache her Angelegenheit des Bundes ist, sowie alles, das geeignet und notwendig ist, um die aufgeführten Kompetenzen wirksam ausüben zu können.

(2) Alle übrigen Aufgaben staatlicher Natur sollen ausschließlich durch die zuständigen Organe der Bundesstaaten ausgeführt und gesetzliche Regelungen auf den entsprechenden Gebieten nur durch sie erlassen werden. Jedoch soll es der gesetzgebenden Körperschaft eines Staates möglich sein, bestimmte Kompetenzen an den Bund zu delegieren.

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Das fett markierte zeigt die Grundlage für den Vorstoß aktuell im Kongress der kursive zeigt wieso Ihre Arbeitslosenversicherung nichts mit Bundeskompetenzen zu tun hat.

Zitat von Matthew Water

Ich kann beiden nicht zustimmen

Schön für Sie.

Ja nicht war

Zitat von Quinn Michael Wells

Mr. President, Respekt muss man sich verdienen. Sie, dessen einzige Leistung im Amt des Präsidenten es war, sich erfolgreich vor einem Gerichtsverfahren zu flüchten, haben sich keinen Respekt verdient.

Wow, Sie sind ja jetzt wirklich richtig konstruktiv geworden und respektieren im Gegensatz zu früher ihr Gegenüber - nicht. Aber was soll man erwarten, es kann ja nicht jeder vom Saulus zum Paulus werden.

Zitat von Béatrice Laval

Unzurechnungsfähigkeit durch Größenwahn, wäre da meine Diagnose mit Verlaub Mr. Präsident.

Zählen Sie mir bitte auf wie viele Initiativen ich persönlich forciert habe die den Föderalismus tangieren und dann schauen Sie bitte einmal wie es bei ihren Parteikollegen aussieht. Viele Ihrer Parteikollegen feiern den Föderalismus als heilige Kuh, aber nur um sie anschliessend auf die Schlachtbank zu führen. Ich bin da bedeutend ehrlicher.
Und Ms. Laval, sagt Ihnen das Wort Budget etwas? Sie wissen schon, dass ist jenes was ihre Parteikollegen gerne kommentarlos ablehnen.

Sie sind wohl der Letzte der das Recht hat einen Amtsträger zu kritisieren.

Zitat von Márkusz Varga

Wow, Sie sind ja jetzt wirklich richtig konstruktiv geworden und respektieren im Gegensatz zu früher ihr Gegenüber - nicht. Aber was soll man erwarten, es kann ja nicht jeder vom Saulus zum Paulus werden.

Sie, Mr. President, haben noch nie einen Finger für Astor krumm gemacht. Ich habe in der Vergangenheit und ich würde auch gerne jetzt wieder überparteilich gut zusammenarbeiten. Aber wie schon gesagt: Respekt muss man sich verdienen. Mit Menschen, die ihr Amt nutzen, um sich der Justiz zu entziehen, ist es eben schwer, respektvoll umzugehen