What is going on at the Supreme Court?

Zitat von Timothy Ford

Mr. Tolland, gewählter, nicht Vereidigter Senator.

Auch das steht noch nicht fest. Die Wahl wurde bekanntlich angefochten.

Darüber haben die Gerichte zu entscheiden und für ganz Astor bete ich, dass gegen ihren Einzug in den Senat entschieden wird.

Ms. Holland, Ja, leider und ungerechtfertigt. Mr. Taft will doch nur eine Neuwahl damot er das Amt selber bekommen kann.
Mr. Tolland, ganz Astor? :kopfschuettel. Meine Wähler sicher nicht

Sie werden den Senat entehren, damit ist doch zu rechnen. Alle ihre Kompagnions wie Water, Testar etc. verhalten sich exakt auf die gleiche Art. Gleich und gleich gesellt sich gern.

Zitat von Timothy Ford

Ms. Holland, Ja, leider und ungerechtfertigt. Mr. Taft will doch nur eine Neuwahl damot er das Amt selber bekommen kann.

Ach so ist das: Wenn Sie klagen sind Sie natürlich automatisch im Recht und jede für Sie nachteilige Entscheidung ein Fehlurteil. Wenn hingegen andere Leute klagen ist das "ungerechtfertigt."

Was hauen sie mit ihrem Hammer auf andere Köpfe?
[simoff] Der musste jetzt echt mal sein

Zitat von Gaius Libertas

Madam Chief Justice,

meine Kritik zielte nicht darauf ab, dass Sie das Gesetz wortwörtlich angewandt haben. Es zielt vielmehr darauf, dass der Supreme Court sich hier hinter gesetzlichen Formalitäten versteckt hat, weil der Gouverneur eines Staates entweder keinen ausreichenden eigenen juristischen Sachverstand hat oder zu schlecht oder gar nicht juristisch beraten wurde, was dann zur Folge hat, dass die Klärung einer Rechtsfrage unnötig hinausgezögert wird.
Wenn es sich dabei um eine nachrangige Rechtsfrage handeln würde, hätte ich alles Verständnis. Aber es geht um die Besetzung eines Verfassungsorgans und es geht um die Repräsentation eines ganzen Staates in der Bundeslegislative.
Ich will hier nicht in die Argumentation des rechtsschwachen Gouverneurs einsteigen, aber die Verquickung von Verfassungsnormen zur Wahl eines Senators, der verfassungsmäßige Verweis auf Staatsrecht im Vakanzfall, die Möglichkeit einer Analogie zu den Regeln der gerichtlichen Prüfung im Falle einer Wahlanfechtung, die Einräumung einer Frist zur Behebung von formellen Widrigkeiten und nicht zuletzt eine bürger- und laienfreundliche Haltung des Supreme Courts als ... "letzte Verteidigungslinie der Verfassung", wie es manche Mitglieder nannten, hätte meine Zulassungsentscheidung anders ausfallen lassen.

Nun Herr Kollege, warum diese Punkte nicht zunächst, wie vom Gesetzgeber vorgesehen, durch ein Bundesgericht prüfen und urteilen lassen? Dafür sind diese da, dafür hat der Gesetzgeber sie eingerichtet. Wir obersten Verfassungshüter sollten immer erst dann einschreiten, wenn es geboten erscheint. Und mir schien es hier nicht geboten. Wenn die Klägerin in dieser Sache tatsächlich eine Dringlichkeit zur Klärung gesehen hätte, dann hätte sie ihre Klage unmittelbar nach Zuständigkeitsabweisung durch den Obersten Bundesgerichtshof beim entsprechenden Bundesgericht eingereicht.

Könnte mir Ms. Meyers erklären warum jetzt meine Vereidigung verboten wird?

Das hat Judge Meyers bereits getan. Lesen Sie einfach den Beschluss.

Könnte man das für mich als Laie erklarene
[simoff] Ich misd grade 'nen Kaffee trinken um nicht einzupennen also Entschuldigung das ich kurz vor'm einschlafen einfach keine langen Texte lesen kann.

Laie? Sie? Ich dachte, Sie sind nicht nur Glaser, sondern auch Top-Jurist? So oft wie Sie öffentlich nicht nur über Glashäuser, sondern auch über Fehlurteile dozieren!

Ich bin gelernter Tischler Ms. Holland. Wo habe ich über Glashäuser gesprochen?

Zum Glück hat der FDC die richtige Entscheidung getroffen.
Gleich ein Problem weniger.

Zitat von Timothy Ford

Wo habe ich über Glashäuser gesprochen?

Na gut, das mit den Glashäusern kann auch jemand anderer mit ähnlicher großer Klappe und schlechten Manieren wie Sie gewesen sein. Aber selbsternannter Experte für gerichtliche Fehlentscheidungen sind Sie doch?

Und hier haben Sie die entscheidende Passage des Beschlusses des BDG:

"Aufgrund des anhängigen Anfechtungsverfahrens vor dem Obersten Bundesgerichtshofes wäre eine Vereidigung von Mr. Timothy Ford als Senator für den Bundesstaat Assentia ein schwerwiegender Eingriff in die Gesetzgebungskompetenzen des Bundeskongresses. Sollte Mr. Ford als vereidigter Senator an Gesetzgebungsverfahren innerhalb des Kongresses teilnehmen und seine Stimme in diesen Angelegenheiten die Entscheidende sein, wären alle Akte des Kongresses, an denen Mr. Ford teilgenommen hat, rechtlich als unsicher oder sogar ungültig anzusehen, sollte der Oberste Bundesgerichtshof zu der Entscheidung kommen, dass die Wahl von Mr. Ford zum US Senator nicht rechtens war. Dies würde eine große rechtliche Unsicherheit für die Bürger der Vereinigten Staaten von Astor bedeuten. Aus diesem Grund wiegt das Ansinnen Mr. Fords zügig zum Senator vereidigt zu werden niedriger als das Bedürfnis der Bevölkerung nach Rechtssicherheit."

Mr. Abzianidze, Erst mich aus'm RNC ekeln und dann noch gegen mich hetzen und wettern. Was wollen sie noch?? Mein Geld, mein Haus, meine Familie oder gar mein Leben?

Ms. Holland, die Rechtssicherbeit bliebe erhalten, vorallem da es keine ungültige Stimme zagab. President Baumgartner sagte, wie auch in den Aufzeichnungen lesbar, Stimme ich mit. Somit ist wohl klar erkennbar das er abgestimmt hat

Und meine Manieren sind wohl Gut.

Das entscheiden nicht Sie, sondern der OGH. Und da Ihre Wahl nun mal angefochten wurde und die Mögloichkeit besteht, dass sie anulliert werden könnte, wäre Ihre Beteiligung im Senat ein Risiko für die Rechtssicherheit.

Bedanken Sie sich bei ihren Freunden, der Familie Varga und den Baumgartner-Brüdern (oder wie auch immer die Herren miteinander verwandt sind). Die hätten längst eine Verfassungsänderung in Assentia veranlassen können, mit der eine zweifelsfreie Nachwahl unproblematisch möglich wäre. Aber nein, sie wollen ja unbedingt mit dem Kopf durch die Wand ...

Solange die Wahl NICHT unrechtmäßig ost sollte man den gewählten Amtsträger trotzssm Vereidigen lassen

Ja das sind Brüder Aber wie kommen sie auf den Gedanken Freunde? Nur weil sie mit Yes stimmten?

Sie können sich das wie mit der Untersuchungshaft vorstellen: Wenn ein Verdächtiger flüchten könnte, nimmt man ihn in Haft, obwohl er noch nicht verurteilt ist. Und wenn die Teilnahme eines möglicherweise nicht korrekt gewählten Senators Schaden anrichten könnte schließt man ihn vorübergehend aus dem Senat aus, auch wenn über die Gültigkeit seiner Wahl noch nicht entschieden ist.

Und die Vargas und die Baumgartners sind die einzigen Menschen weit und breit, die es nicht für den nackten Wahnsinn hielten, Sie in den Kongress zu schicken. Das müssen wirklich verdammt gute Freunde von Ihnen sein. Weil sie sich Ihnen zuliebe schlicht taubblind stellen.

Könnten sie mir erklären wie dadurch Schaden entstehen kann?

Finden sie? Menschen wählen so wie sie möchten. Ich sage auch nicht "Allen Wählern derDemokraten ist Astoe egal". Und warum? Weil es nicht stimmt! Da können sie nicht kommen und sagen President Baumgartner, Vice President Varga und (höchstwahrscheinlich auch gemeint) Governor Varga sind taub und Blind.