Ford v. Gardner

Es gibt 100 Antworten in diesem Thema, welches 12.398 mal aufgerufen wurde. Der letzte Beitrag () ist von Virginia Meyers.


  • District Court of Assentia
    (Federal District Court for the Disctrict of Assentia)


    Port Virginia - November 9th, 2014
    --- Civil Case ---


    Timothy Ford, Mitglied der State Assembly of Assentia vs. Bruno Gardner, Sitzungsleiter der State Assembly of Assentia



    Motion for Action


    The Plaintiff:


    Mr. Timothy Ford


    The Defendant:


    Mr. Bruno Gardner


    Motion:


    Es wird beantragt,
    1. festzustellen, dass die Identität des Abstimmenden mit der des Klägers übereinstimmt,
    2. festzustellen, dass die Ergebnisverkündung fehlerhaft war,
    3. den Kläger zu verurteilen, das Ergebnis der Abstimmung zu korrigieren.


    Venue:


    Der Kläger ist Mitglied der State Assembly.
    Bei der Abstimmung zur Regulation of Intoxicants Act Amendment Bill gab er seine Stimme ab.
    Der Beklagte übte die Sitzungsleitung aus.
    Er erklärte am Ende der Abstimmung die Stimmabgabe des Klägers für ungültig, indem er die Identität des Klägers anzweifelte.


    Der Beklagte behauptet, derjenige, der an der Abstimmung unter dem Namen Timothy Ford eine Stimme abgegeben hat, sei nicht der Kläger gewesen, daher ein anderer, der nicht stimmberechtigt sei, weshalb dessen seine Stimmabgabe ungültig sei.
    Der Kläger sieht somit seine Identität angegriffen und ALLE sich daraus ergebenden Rechte als gefährdet an.


    Ein Zusammentreffen der beiden Klageparteien fand am 04.11.2014 gegen 20:00 Uhr statt.
    Der Beklagte zeigt sich uneinsichtig und beharrt auf seiner Beurteilung der Identifikation.
    Daher beschreitet der Kläger den gerichtlichen Weg, um die Rechte seiner Identität zu verteidigen.


    Die Zuständigkeit des Gerichts ergibt sich aus der Verortung des Streitgegenstandes.
    Obwohl sowohl Kläger als auch Beklagter als unmittelbare Akteure des Verfassungslebens von Assentia auftreten, streiten sie nicht um eine aus der Verfassung unmittelbar hergeleitete Angelegenheit. Der Beklagte bezweifelt nämlich nicht das Stimmrecht des Klägers, sondern er zweifelt an seiner Identität. Auch wenn sich aus diesem Streit verfassungsrechtliche Konsequenzen ergeben, so ist der Streitgegenstand selbst nicht verfassungsrechtlicher Art.



    Gaius Libertas,
    Attorney at law

    sigmeyers.png

    D-FL

    Former Associate Justice of the Supreme Court of the United States

    Former Attorney General of the United States

    user_rank_democrat.png

  • Ladies and Gentlemen, bitte nehmen Sie Platz.


    Verhandelt wird der Fall: Ford vs. Gardner.


    Da der vorliegende Fall auf Grund der Billigkeit zu entscheiden ist, findet kein Geschworenenprozess statt (vgl. Ch. 3 Art. II Sec. 7 SSec. 3 Nr. 4)


    Der Kläger begehrt:
    1. festzustellen, dass die Identität des Abstimmenden mit der des Klägers übereinstimmt,
    2. festzustellen, dass die Ergebnisverkündung fehlerhaft war,
    3. den Kläger zu verurteilen, das Ergebnis der Abstimmung zu korrigieren.


    Es ergeht an dieser Stelle der Hinweis, dass eine außergerichtliche Einigung
    bis zur Verkündung der Entscheidung des Gerichts jederzeit möglich.


    Wir treten in die Beweisaufnahme ein. Dazu fordere ich die Seite des Klägers auf, ihre Argumente und Beweise diesem Gericht darzulegen.

    sigmeyers.png

    D-FL

    Former Associate Justice of the Supreme Court of the United States

    Former Attorney General of the United States

    user_rank_democrat.png

  • Your Honor,


    Timothy Ford ist Mitglied der Staatsversammlung der Republik Assentia.


    In diesem Gremium kam es zu einer Abstimmung,
    welche am Donnerstag, den 30.10.2014 um 17:11 Uhr eröffnet wurde,
    welche durch Zeitablauf von vier Tagen am Montag, den 03.11.2014 um 17:11 Uhr beendet war
    und deren Ergebnis am Dienstag, den 04.11.2014 um 17:21 Uhr vom Sitzungsleiter amtlich festgestellt und verkündet worden war.


    Während einer Abstimmung hat der Sitzungsleiter nichts zu tun, außer zu prüfen, ob die erforderlichen Stimmen für eine Mehrheit und damit ein vorzeitiges Abstimmungsende vorliegen, sofern ein vorzeitiges Ende herbeisehnt.
    Um das Ergebnis festzustellen, prüft der Sitzungsleiter alle abgegebenen Stimmen auf Eindeutigkeit, auf Einhaltung des Abstimmungszeitraumes und die Einhaltung sonstiger Formalitäten.
    Eine Prüfung der gesamten Lebensverhältnisse eines Abstimmenden geht jedoch zu weit.


    Fakt ist, dass mein Mandant Mitglied der Staatsversammlung ist und volles Stimmrecht in dieser Angelegenheit innehat.
    Fakt ist, dass mein Mandant einen freien Willen sowohl bilden als auch äußern konnte.
    Fakt ist, dass mein Mandant seinen Willen auch unmissverständlich erklärt hat.
    Fakt ist, dass mein Mandant seine Stimme nach dem Beginn und vor dem Ende der Abstimmung abgegeben hat.
    Zum Zeitpunkt des Abstimmungsendes lag also eine gültige Stimme vor, die zu zählen ist.


    Fakt ist ebenfalls, dass es in den ganzen Vereinigten Staaten nach derzeitigem Kenntnisstand keinen anderen Menschen sowohl mit dem Namen als auch dem Aussehen meines Mandanten gibt.
    Fakt ist, dass der Beklagte meinen Mandanten kennt und eindeutig wiedererkennen kann.
    Sowohl die Anwesenheit in der Staatsversammlung als auch das Bekanntsein zwischen dem Beklagten und meinem Mandanten können Erika Varga und Kevin Baumgartner bezeugen.


    Der Bekagte hatte keinen Grund, an der Identität meines Mandanten zu zweifeln.
    Aber den Zweifel hat er gehegt ... und ich will meinen, auch gepflegt. Er hat sogar vordergründig versucht, für seinen Zweifel an der Identität meines Mandanten einen Beleg zu beschaffen.


    Es gibt viele Menschen, die vor Entscheidungen Zweifel hegen hinsichtlich Rechtmäßigkeit oder Ethik oder auch nur Nützlichkeit. Sie holen sich dann Rat ein. Wenn man aber eigentlich schon entschlossen ist, aber das hässliche Gewissen einen plagt, dann holt man sich vermeintlichen Rat bei Menschen ein, von denen man weiß, dass sie einen in der Entscheidung bestärken bzw. einem die Entscheidung anraten, die man eigentlich treffen will.


    Statt auf seine eigenen Augen, Ohren und auf das Sicherheitssystem der Staatsversammlung zu vertrauen, hat er irgendjemanden angerufen, von welchem er nichts weiter zu hören bekam als das, was er hören wollte, um das schlechte Gewissen zu beruhigen, welches seiner falschen aber festgelegten Entscheidung erwuchs. Damit war sein Ziel erreicht, das Gewissen zu beruhigen, um eine falsche Entscheidung zu treffen.


    Denn Fakt ist auch: Der Beklagte hat keine Strafanzeige wegen Hausfriedensbruchs gegen unbekannt eingereicht. Konnte er ja auch nicht, denn die Person war ihm ja bekannt. Und die ihm bekannte Person konnte er nicht wahrheitswidrig anzeigen, weil dies wegen falscher Verdächtigung auf ihn zurückgefallen wäre.


    Rechtlich beruht dieser Fall auf dem Umstand, dass Abstimmungen nicht an einem bestimmten Tag zu einer bestimmten Zeit stattfinden,
    sondern dass es für Abstimmungen durch Rechtssetzung ein Zeitrahmen von bis zu vier Tagen bestimmt wurde. Dieses Recht ist den besonderen Umständen geschuldet, in denen sich unser micronationales Leben abspielt.



    Your Honor,
    wo kommen wir denn hin, wenn wir die Identität von Personen, die uns bestens bekannt sind, nicht nur anzweifeln, sondern einfach gänzlich verleugnen, weil dies der einfachste Weg ist, unsere eigenen Interessen zu verfolgen?


    "Das ist nicht Timothy Ford." ... "Er ist nicht Mitglied der Staatsversammlung." ... "Ich kenne diesen Mann nicht."
    Und als so gesprochen hatte, krähte draußen der Hahn. Möge der Beklagte hinausgehen und bitterlich weinen ... weil er von diesem Gericht dazu verurteilt wird, die Identität meines Mandanten anzuerkennen und das Ergebnis der Abstimmung entsprechend zu korrigieren.

  • Etwas weniger theatralisch bitte, Counselor. Danke.


    Mr. Gradner? Haben Sie einen Rechtsbeistand durch den Sie vertreten werden?

    sigmeyers.png

    D-FL

    Former Associate Justice of the Supreme Court of the United States

    Former Attorney General of the United States

    user_rank_democrat.png

  • Your Honor,


    die Abstimmung über die Regulation of Intoxicants Act Amendment Bill in der State Assembly von Assentia hat ausweislich der Protokolle am 30. Oktober 2014 um 17:11 Uhr begonnen. Ihre Dauer wurde vom Beklagten gemäß dem Geschäftsordnungsgesetz auf vier Tage festgesetzt. Damit hat diese Abstimmung, rechnet man die vier Tage als 96 Stunden, am 3. November 2014 um 17:11 Uhr geendet oder, rechnet man die vier Tage als vier volle Kalendertage, am 4. November 2014 um 0:00 Uhr.

    Der Kläger wurde am 25. Oktober 2014 um 17:15 Uhr im Astoria State University Hospital stationär aufgenommen. Seine Entlassung auf eigenen Wunsch wurde am 4. November 2014 um 19:36 als soeben erfolgt dokumentiert.

    Er befand sich somit während des gesamten Abstimmungszeitraumes in stationärer Behandlung im Astoria State University Hospital. Das Kinikpersonal wurde ja bereits als Zeugen benannt und wird Mr. Fords ununterbrochene Anwesenheit während dieses Zeitraumes im Astoria State University Hospital bestätigen.


    Der Kläger kann somit zu keinem Zeitpunkt während des Abstimmungszeitraumes, nicht am 31. Oktober 2014 um 19:22 Uhr - vgl. vorgelegtes Protokoll - und auch nicht irgendwann sonst in der State Assembly von Assentia abgestimmt haben.


    Der Beklagte weiß nicht, wer die Person war, die dort als angeblich der Kläger versucht hat abzustimmen und was deren Motive waren. Da er diesen Täuschungsversuch jedoch erkannt und die unbefugt von einem Unbekannten abgegebene Stimme entsprechend aus dem Ergebnis herausrechnen konnte, ist keinerlei Schaden entstanden. Somit erschien es ihm auch nicht erforderlich, der Sache weiter nachzugehen. Es wäre vielmehr Sache des Klägers gewesen aufzuklären versuchen, wer sich während er stationär in einer Krankenanstalt hunderte Meilen entfernt behandelte wurde als er auszugeben und an seiner statt im Parlament von Assentia abzustimmen versucht hat.


    Als weiterer Zeuge neben den bereits benannten wird ferner noch der Abgeordnete zum Repräsentantenhaus

      Mr. David Clark

    benannt.


    Rep. Clark ist wie der Kläger Mitglied eines Parlaments, musste sich wie dieser während laufender Tagungen einer stationären Behandlung in einer Krankenanstalt hunderte Meilen vom Tagungsort des Kongresses unterziehen und seine Teilnahme an den Geschäften des Kongresses darum unterbrechen. Er kann daher zur Möglichkeit bzw. Unmöglichkeit aussagen, eine Krankenanstalt vorübergehend unbemerkt zu verlassen, um hunderte Meilen entfernt an einer Parlamentsabstimmung teilzunehmen und anschließend ebenso unbemerkt wieder in die Krankenanstalt zurückzukehren, als wäre man nie fort gewesen.


    Die vom Beklagten vorgelegten Beweise und benannten Zeugen lassen keinen Zweifel - der Kläger kann an der strittigen Abstimmung unmöglich teilgenommen haben.

  • Counselor Libertas, Sie dürfen erwidern. Danach werden wir die Zeugen hören.

    sigmeyers.png

    D-FL

    Former Associate Justice of the Supreme Court of the United States

    Former Attorney General of the United States

    user_rank_democrat.png

  • Ms. Varga, treten Sie bitte in den Zeugenstand. Heben Sie Ihre rechte Hand und sprechen Sie mir nach:


    "Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe."


    Der Gottesbezug kann entfallen.

    sigmeyers.png

    D-FL

    Former Associate Justice of the Supreme Court of the United States

    Former Attorney General of the United States

    user_rank_democrat.png

  • Miss Varga,


    Sie sind die Tochter der Präsidentin der Vereinigten Staaten von Amerika. Sie sind darüber hinaus die Gouverneurin der Republik Assentia und Sie sind ebenfalls Mitglied der Staatsversammlung dieses Bundesstaates.


    1. Woher kennen Sie meinen Mandanten?
    2. Haben Sie meinen Mandanten am Freitag, den 31.10. in der Staatsversammlung gesehen?
    3. Was hat mein Mandant dort gemacht?
    4. Was haben Sie dort gemacht?

  • Mister Libertas,


    Wenn Sie mir erlauben Sie zu korrigieren: ich bin die Schwägerin der Präsidentin der Vereinigten Staaten und die Schwester des ehemaligen Präsidenten von Astor, Márkusz Varga. Die beiden anderen gemachten Feststellungen sind indessen korrekt.


    1. Ich lernte Mr. Ford aufgrund seiner Tätigkeit in der State Assembly von Assentia kennen.


    2. Ja, das habe ich.


    3. Er übte sein Stimmrecht innerhalb der State Assembly aus, indem er gegen die Regulation of Intoxicants Act Amendment Bill stimmte.


    4. Ich übte ebenfalls mein Stimmrecht aus, indem ich gegen die Regulation of Intoxicants Act Amendment Bill stimmte.

  • Miss Varga,


    verzeihen Sie mir den kleinen Fehler. Die zwei Amtszeiten haben Ihren Bruder optisch um gut eine Generation altern lassen.


    Ich habe noch ein paar weitere Fragen an Sie, die den 31. Oktober betreffen.


    1. Waren Sie um 20:12 Uhr in der Staatsversammlung in Fredericksburg und gaben Ihre Stimme ab?
    2. Waren Sie um 20:38 Uhr, 26 Minuten später, in der National Mall, um sich an einer öffentlichen Diskussion zu beteiligen?
    3. Waren Sie um 20:45 Uhr, 7 Minuten später, in Ihrem Amtssitz in Fredericksburg?
    4. Waren Sie um 21:10 Uhr, 25 Minuten später, in der National Mall, um sich an einer öffentlichen Diskussion zu beteiligen?
    5. Waren Sie um 21:12 Uhr, 2 Minuten später, in Ihrem Amtssitz in Fredericksburg?


    6. Wurde Ihnen jemals an einem dieser Orte die Identität aberkannt und ihre Handlungen oder Äußerungen deswegen in Zweifel gezogen, weil Sie eigentlich ganz woanders hätten sein müssen?
    7. Wie hat Ihr Umfeld auf Sie reagiert; hat es sie als permanent anwesend oder als plötzlich verschwindend und wieder auftauchend wahrgenommen; ist Ihnen dabei irgendwie ein Schrecken oder Sprachlosigkeit aufgefallen?

  • Handlung

    Ein Lächeln zeichnet sich auf Erikas Gesicht ab, hatte sie doch erst kürzlich gegenüber ihrem Bruder doch auch schon erwähnt dass dieser im Amt deutlich gealtert sei.


    Mister Libertas,


    Ich kann gut nachvollziehen, dass Sie sich von meinem jugendlichen Aussehen haben täuschen lassen. :);)


    Zu Ihren Fragen:


    1. Ja, das war ich.


    2. Ja, das war ich.


    3. Ja, das war ich.


    4. Ja, das war ich.


    5. Ja, das war ich.


    6. Selbstverständlich nicht.


    7. Mein Umfeld hat mich soweit ich das beurteilen kann als permanent anwesend wahrgenommen. Es sind mir dabei weder Schrecken noch Sprachlosigkeit oder sonstige ungewöhnliche Reaktionen meiner Mitmenschen aufgefallen.

  • Ms. Varga,


    wen genau haben Sie während des Abstimmungszeitraumes in der State Assembly gesehen: Mr. Timothy Ford? Oder eine Person, die haargenauso aussah wie Mr. Timothy Ford, woraus sie geschlossen haben, dass sie Mr. Timothy Ford gewesen sein muss?

  • Ms. Varga,


    worauf stützen Sie diese Sicherheit?


    War Ihnen bekannt, dass Mr. Timothy Ford sich während des Abstimmungszeitraumes in stationärer Behandlung in einer Krankenanstalt in Astoria City befand? Wenn ja, haben Sie irgendetwas unternommen, um sich von der Identität des mutmaßlichen Mr. Timothy Ford in der State Assembly zu vergewissern?

  • Miss Valentine,


    Ich kenne Mr. Ford. Ich kenne sein Aussehen, ich kenne seine Stimme, ich kenne seine Gestik.


    Das war mir bekannt. Wie ich bereits sagte kenne ich Timothy Ford und aufgrund des in unserer Welt bekanntermassen flexiblen Raum-Zeit-Kontinuum stellt seine Teilnahme an der fraglichen Abstimmung keine Besonderheit dar.

  • Ms. Varga,


    wenn, wie Sie sagen, das "aufgrund des in unserer Welt bekanntermassen flexiblen Raum-Zeit-Kontinuums" die Anwesenheit Mr. Fords in der State Assembly für Sie keine Besonderheit darstellte: Haben Sie Mr. Ford dann im Zeitraum zwischen seiner dokumentierten Aufnahme in einem Spital in Astoria City - am 25. Oktober 2014 und 17:15 Uhr - und seiner dokumentierten Entlassung aus diesem - am 4. November 2014 um 19:36 h - sonst noch irgendwo gesehen?

Jetzt mitmachen!

Sie haben noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registrieren Sie sich kostenlos und nehmen Sie an unserer Community teil!