ZitatAlles anzeigenUnited States of Astor
President of the Senate
Michael D. Schaffer
Astoria City, February 14, 2007
Sehr geehrte Kollegen Senatoren,
Zur Abstimmung steht der folgende Antrag von Senator Andrew Madison.
Bitte entscheiden Sie über die folgende Abstimmungsfrage:Stimmen Sie der Verabschiedung des Antrags zu?
Bitte stimmen Sie mit Aye, Nay oder Abstension.
Die Abstimmung endet spätestens am 18. Februar 2007, 21:40 Uhr.
ZitatAlles anzeigenRestriction of Export to Futuna Bill
Article 1 -Fundamentals
Dieses Gesetz regelt die Ausfuhrbeschränkungen auf astorische Produkte, die zum Einsatz als Kriegswaffen eingesetzt oder zur Herstellung solcher Waffen dienen können, nach Futuna.
Article 2 -Verbot der Ausfuhr von Kriegswaffen nach Futuna
(1) Es ist untersagt, Kriegswaffen, Munition oder Einzelteile von Kriegswaffen nach Futuna auszuführen.
(2) Es ist untersagt, Pläne zur Herstellung solcher Waffen oder Waffenteile nach Futuna auszuführen.
Aricle 3 -Verbot der Ausfuhr von Geräten und Materialien, die zum Einsatz als Kriegswaffe geeignet oder von militärischer Bedeutung sein können
(1) Es ist untersagt, Produkte nach Futuna auszuführen, die zum potentiellen Einsatz als Kriegswaffen geeignet sind. Darunter zählen vor allem:
- Verkehrsflugzeuge
- Schiffe mit einer Tonnage von über 10.000 Tonnen
- Gepanzerte Fahrzeuge aller Art
- Fahrzeuge mit einer Nutzlast von über 5 Tonnen
- Handfeuer- und halbautomatische Waffen
(2) Es ist untersagt, Rohstoffe nach Futuna auszuführen, die zur Herstellung von Waffen oder Munition dienen können, oder die bei der Durchführung eines Krieges eine strategische Bedeutung haben können. Darunter zählen vor allem:
- Rohöl und weiterverarbeitete Produkte wie Benzin oder Kerosin
- Rohstahl
- Eisen
- Kohle
- Materialien zur Herstellung von Sprengstoff
Article 4 -Verbot der Ausfuhr von Stoffen und Materialien, die zur Herstellung von ABC-Waffen geeignet sind
(1) Es ist untersagt, Produkte nach Futuna auszuführen, die zur Entwicklung oder Fertigung von atomaren Sprengkörpern geeignet sind.
(2) Es ist untersagt, Viren- und Bakterienstämme nach Futuna auszuführen, die nach der Gefahrenklassifikation des Department of Interior in den Stufen C4 und C5 bewertet werden.
(3) Es ist untersagt, Rohstoffe nach Futuna auszuführen, die zur Herstellung von Gasen geeignet sind, die als Kampfstoff im Krieg eingesetzt werden können.
(4) Es ist untersagt, Pläne zur Herstellung von atomaren, biologischen oder chemischen Waffen nach Futuna auszuführen.
Article 5 -Überwachung der Bestimmung und Ausfuhrbestimmungen
(1) Jede Ausfuhr nach Futuna muss beim Department of Economy and Treasury beantragt werden. Dieses entscheidet unter Einbeziehung des Department of Defense, ob die auszuführenden Waren unter die Restriktionen dieses Gesetzes fallen.
(2) Nur wenn das Department of Economy and Treasury dem Antrag auf Ausfuhr zustimmt, darf die Ausfuhr der deklarierten Waren nach Futuna erfolgen.
Article 6 -Ausfuhr über Drittländer
Wird festgestellt, dass Waren, die nach diesem Gesetz nicht nach Futuna ausgeführt werden dürfen, über ein Drittland nach Futuna ausgeführt werden, so kann das Department of Economy and Treasury per Erlass die Ausfuhr der betroffenen Waren an das Drittland ebenfalls untersagen.
Article 7 -Verstöße gegen dieses Gesetz
Jede ungenehmigte Ausfuhr von Waren nach Futuna, die nach diesem Gesetz nicht nach Futuna ausgeführt werden dürfen wird als Hochverrat gegen die Vereinigten Staaten von Astor verfolgt.
Article 8 - Final provisions
Das Gesetz tritt nach seiner Verkündung in Kraft.