Honorable Commoners,
Governor Quinn Michael Wells hat folgenden Gesetzesvorschlag in die Assembly eingebracht:
Die Dauer der Aussprache wird auf zunächst 96 Stunden festgesetzt. Dem Antragssteller steht die erste Wortmeldung zur Begründung zu.
Es gibt 3 Antworten in diesem Thema, welches 169 mal aufgerufen wurde. Der letzte Beitrag () ist von Kimberly Holland.
Honorable Commoners,
Governor Quinn Michael Wells hat folgenden Gesetzesvorschlag in die Assembly eingebracht:
Die Dauer der Aussprache wird auf zunächst 96 Stunden festgesetzt. Dem Antragssteller steht die erste Wortmeldung zur Begründung zu.
Honorable Commoners,
dieser Entwurf dürfte Sie alle erinnern an einen Entwurf, der bereits vor einiger Zeit debattiert, angenommen und durch ein Veto wieder ausgehebelt wurde. Tatsächlich habe ich mich an diesem Entwurf orientiert, ihn nur ein wenig verändert und nun erneut - nach Diskussion in der Staatsregierung - eingebracht.
Das Sozialrecht braucht dringend Anpassungen. Der neue Entwurf konkretisiert Leistungen, stellt aber auch klarere Anforderungen. So wird das Element der "unverschuldeten" Not wichtiger, auch werden klare Kriterien gesetzt für die Vergabe von Leistungen und es wird klar gefördert, wenn jemand etwa eine berufliche Ausbildung absolviert. Auch ist das Erlöschen der Ansprüche klarer geregelt als dies bisher der Fall ist.
Vor wenigen Monaten noch hat jemand nach seinem freiwilligen Rücktritt Leistungen beantragt und erhalten. Nun muss die Staatsregierung versuchen, dieses zu Unrecht an jemanden, der sofort hätte wieder arbeiten können, ausgezahlte Geld zurückzufordern. Das trifft auch diejenigen, die das Geld wirklich brauchen würden - denn für diese Fälle bleibt weniger übrig. Es ist also ein Problem, das uns alle angehen könnte.
Ich bitte um Zustimmung.
Honorable Commoners,
diese Revision wird meine Zustimmung finden, Sozialmissbrauch von beiden Seiten muss unterbunden werden.
Honorable Commoners,
die Aussprache ist beendet, da die festgesetzte Aussprachefrist abgelaufen ist und eine Verlängerung nicht von der erforderlichen Anzahl Commoners beantragt wurde. Die Abstimmung über den Gesetzesvorschlag wird eingeleitet.
Sie haben noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registrieren Sie sich kostenlos und nehmen Sie an unserer Community teil!