Governmental Round Table

Es gibt 14 Antworten in diesem Thema, welches 3.202 mal aufgerufen wurde. Der letzte Beitrag () ist von Gaius Libertas.

    Vice President Libertas hat am 18.12.2014 Akteure aller drei Gewalten eingeladen, in einen ständigen Kontakt zu treten, um über die Grenzen der Staatsgewalten hinweg und ein wenig abseits der politischen Bühne Probleme ungezwungen anzusprechen, deren Lösungen durch ein vereintes Engagement vielleicht einer breiteren Akzeptanz zugänglich gemacht werden können.

    Ich heiße Sie alle recht herzlich an diesem Tisch willkommen.


    Lassen Sie mich gleich sagen: Ich beanspruche keine Rolle mit Autorität - An diesem Tisch bin ich ein Gleicher unter Gleichen. Ich vertraue darauf, dass Höflichkeit, Respekt und Diskretion einem Protokoll mit strengen Regeln und Sanktionen der Vorzug gewährt wird.


    An dieser Stelle möchte ich ausdrücklich festhalten, dass es uns nicht um die Inangriffnahme von Problemen geht - denn dafür haben wir die Akteure in allen drei Gewalten. Vielmehr geht es hier darum, Probleme überhaupt zu benennen und einen unprotokollarischen direkten Umgang untereinander zu pflegen.


    Also vernachlässigen wir - soweit es uns allen möglich ist - den politischen Alltag und lassen Sie uns ein wenig plaudern. Denn es sind Worte, die die Welt in Bewegung versetzen können.

    Da ich es bin, dessen Einladung Sie gefolgt sind, möchte ich mit einem Thema beginnen, welches mir aktuell und akut erscheint: Die gesamte Rechtspflege.


    Ich habe Stimmen gehört, die die Judikative für personell und institutionell aufgebläht halten.
    Meine Meinung dazu ist: Richter sind Menschen, Menschen irren sich manchmal und Streit weckt Energien.


    Ich bin absolut für einen Instanzenzug, weil Richter Menschen sind und Menschen sich irren können.
    Ebenfalls bin ich für ein Zweiparteienverfahren, denn es ist die dialektische Erörterung, die am Ende zu größerer Erkenntnis führt.


    Es gibt natürlich Anschluss- und naheliegende Probleme, aber die gibt es bei allen Dingen.


    Ich denke daher, dass drei Instanzen gut sind.
    Es muss aber gewährleistet sein, dass all diese Instanzen auch funktionieren.


    Wie sehen Sie das?

    Handlung

    ergreift das Wort


    Sie werden von mir sicher nicht hören, dass die Instanzen, die ich vertrete, überflüssig sind, ladies and gentleman. Ganz im Gegenteil, ich möchte ebenso wie der Vice President unterstreichen, dass der Instanzenzug so wie er ist gut ist. Der Supreme Court hat das letzte Wort in Rechtssachen, ihn auch als erste Instanz anzurufen, würde die Parteien in eine Situation bringen, in der es nicht mehr möglich ist, Rechtsmittel zur Überprüfung einzulegen. Das wäre schädlich, mal davon abgesehen, dass die Justices mit einer Amtszeit ernannt werden und damit über ein geringeres Maß an Unabhängigkeit verfügen als Bundesrichter auf Lebenszeit - das sage ich mit allem gebotenen Respekt, Madam Chief Justice. ;)
    Lassen Sie mich zu guter letzt noch anbringen, dass die drei Instanzen genau das sind, was am ehesten dem Sinn unserer Verfassung entspricht: Rechtsstreitigkeiten, so konstatiert dieses so wichtige Dokument, sollen - der astorischen Tradition entsprechend - vor einer Jury verhandelt werden können. Das gewährleisten die District Courts. In der zweiten Instanz dann ein Kollegialgericht, das überprüft und abschließend der SCOTUS als "court of last ressort".
    Ich sehe da keine Aufblähung und sobald Judge Deverian ernannt ist, können wir uns sicher sein, alle Instanzen auch besetzen zu können.

    Wir können natürlich jederzeit zu diesem Thema zurückkehren. Ich möchte aber noch ein weiteres ansprechen.
    Wir alle sind Juristen, oder haben enge Bekannte oder haben tagtäglich mit der Anwendung von Recht zu tun.


    Würden Sie ein von den etablierten Juristen des Landes in Gerichten, Behörden und Universäten entwickeltes Prüfungssystem begrüßen, indem die wichtigsten Grundlagen und Techniken überprüft werden? Kein Jurastudium, sondern eine offizielle Juristenzulassung.

    Ladies and Gentlemen,


    ich möchte Sie hier erst einmal entlassen. Wir alle haben wichtige Dinge zu tun, die größere Aufmerksamkeit verlangt.
    Dieser Tisch steht jedem von Ihnen offen, sobald Sie dafür wieder Zeit haben sollten.
    Falls es nicht früher passiert, werde ich Sie in der letzten Januarwoche nochmals einladen.


    Bis dahin, Ihnen allen gutes Gelingen.

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