Meeting with Chancellor Helen Bont from the Democratic Union (February 2015)

Madam Chancellor, es freut mich Sie begrüßen zu dürfen!

Mr. President, die Freude ist ganz meinerseits. Besonders freue ich mich, dass dieses Treffen für dieses erste Kennenlernen so zeitnah stattfinden kann.

Ich glaube wir haben sogar genug Speis und Trank vorbereitet, für ein längeres Gespräch.

Falls Sie diesbezüglich einen besonderen Wunsch haben, lassen Sie es mich wissen. Aber nehmen wir doch erstmal Platz!

Ich habe mir vor unserem Treffen die Protokolle ihrer letzten Gespräche mit Präsident Varga angesehen und konnte dabei die folgenden zwei angesprochenen Projekte ausmachen:

- Eine engere Zusammenarbeit im Bereich der Justiz - Haftbefehle, Auslieferung, Verbrecherkarteien.
- Ein gemeinsamer Patentschutz

Im Allgemeinen schien Einigkeit darüber zu bestehen, sofern ich das nicht falsch verstanden habe, dies allerdings nicht bilateral, sondern auf Basis des IDF zu lösen?
Lassen Sie mich also eingangs ganz offen fragen: Wurde das danach noch konkretisiert und wie steht es um das IDF im ganzen?

Zitat von Adam Denton

Ich glaube wir haben sogar genug Speis und Trank vorbereitet, für ein längeres Gespräch.

Handlung

Lacht.

Falls Sie diesbezüglich einen besonderen Wunsch haben, lassen Sie es mich wissen. Aber nehmen wir doch erstmal Platz!

Handlung

Deutet in Richtung des Buffetwagens und dann des Konferenztisches. Als beide sich gesetzt haben, fährt er fort.

Ich habe mir vor unserem Treffen die Protokolle ihrer letzten Gespräche mit Präsident Varga angesehen und konnte dabei die folgenden zwei angesprochenen Projekte ausmachen:

- Eine engere Zusammenarbeit im Bereich der Justiz - Haftbefehle, Auslieferung, Verbrecherkarteien.
- Ein gemeinsamer Patentschutz

Im Allgemeinen schien Einigkeit darüber zu bestehen, sofern ich das nicht falsch verstanden habe, dies allerdings nicht bilateral, sondern auf Basis des IDF zu lösen?
Lassen Sie mich also eingangs ganz offen fragen: Wurde das danach noch konkretisiert und wie steht es um das IDF im ganzen?

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Wie ich sehe, sind wir bestens versorgt.

Die Zusammenarbeit im Bereich der Justiz und Strafverfolgung sollte, wenn ich es richtig in Erinnerung habe, bilateral geregelt werden, während der Patentschutz entweder bilateral, im Rahmen der TRANORA oder im Rahmen des IDF geregelt werden sollte. Die TRANORA entfällt bislang, da bis heute nur die Demokratische Union den Gründungsvertrags ratifiziert hat. Fraglich ist, inwiefern im Rahmen des IDF ein internationaler Patentschutz vereibart werden kann, die nur sehr wenige Staaten zumindest offiziell daran teilnehmen. Bliebe also als realistischste Variante ein Patentschutz zunächst auf bilateraler Ebene.

Ich verstehe. Unser Vertreter, Mr. Rexton, hat mir im Gespräch auch schon mitgeteilt, dass sich das allgemeine Interesse in Grenzen hält.
Nun ich habe keinerlei Problem damit "klein" anzufangen und das auf bilateraler Ebene zu regeln.

Bevor wir aber über Erweiterungen sprechen, würde ich gerne über den aktuell gültigen Grundlagenvertrag sprechen und wie man ihn aktualisieren könnte.
Eine den Tatsachen entsprechende und durchaus auch symbolträchtige Aufwertung der vertraglichen Einstufung von "neutral" auf "freundschaftlich" hielte ich beispielsweise für durchaus angemessen.

Im Grundlagenvertrag unserer beiden Länder ist des weiteren festgeschrieben, dass

Zitat

die Gründe für das Scheitern der Internationalen Sicherheitsorganisation (ISO) zu ergründen [sind].

Dazu eine festgelegte Arbeitsgruppe und Intervalle an denen sich ausgetauscht werden soll.
Sicher ein nobles Ziel, aber das Thema ist mehr als überholt und an der Umsetzung zeigt sich, wie gering das Interesse daran ist.
Ich möchte daher vorschlagen diese Passage zu streichen.

Ja, das Interesse am IDF hält sich derzeit in der Tat in sehr engen Grenzen.
Eine Möglichkeit, klein anzufangen, wäre zum Beispiel der Abschluss eines gesonderten Patentschutzabkommens zwischen unseren Staaten, dem sich andere Staaten anschließen könnten. Ich fürchte nur, dass wir damit wieder den Stimmen Nahrung geben, die behaupten, die USA und die DU würden hier der Welt wieder ein Diktat präsentieren, das sie nur noch annehmen oder ablehnen könnten.

In beiden Punkten bin ich absolut Ihrer Meinung.
Der Status der Beziehungen zwischen unseren Staaten ist meiner Überzeugung freundschaftlich und partnerschaftlich.

Was die Ergründung der ISO und die Konsequenzen für eine mögliche Nachfolgeorganisation, haben ihr Amtsvorgänger, President Mr. Varga und ich, damals in den Gesprächen, an denen auch die Regierungchefs von Cranberra und Albernia teilnahmen, die erste Stufe mehr oder weniger übersprungen und haben uns auf die Gründung einer, wenn man so will "erweiterten ISO", dem TRANORA, geeinigt.
Grundlage für diese Überlegung war, dass eine auf das Militärische verengte Sichtweise auf das Thema Sicherheit der Komplexität des Themas nicht gerecht wird. Vielmehr waren wir grundsätzlich der Überzeugung, dass ein ganzheitlicher Ansatz notwendig ist, der unter anderem Themen wie Wirtschaft, Justiz, Kultur oder Bildung einschließt.
Ein weiterer Grundgedanke war, dass nicht alles auf einer Konferenz geregelt werden soll und geregelt werden kann, sondern dass es sich um einen stetigen Prozess der Zusammenarbeitserweiterung und -vertiefung handelt, und dieser stetiger Prozess ein Element sein kann, den TRANORA mit Leben zu erfüllen und am Leben zu halten.
Die Demokratische Union hat den Gründungsvertrag im April letzten Jahres ratifiziert, während er hier in Astor bedauerlicherweise auf sehr starke Vorbehalte stieß.
Grundsätzlich aber bin ich mit Ihnen einer Meinung, dass wir die - ich nenne sie mal so - "ISO-Überprüfungsregelung" streichen können.

Freut mich, dass wir uns in diesen beiden Punkten schonmal einig sind.

Zitat von Helen Bont

Die Demokratische Union hat den Gründungsvertrag im April letzten Jahres ratifiziert, während er hier in Astor bedauerlicherweise auf sehr starke Vorbehalte stieß.

Ich muss gestehen, dass ich aufgrund der Historie solcher internationaler Plattformen, selbst kein überzeugter Verfechter bin, auch weil in unserer Welt die Aktivität und Begeisterung dafür in regelmäßigen Abständen massiv schwankt und auf Dauer meist immer schwächer wird. Mit Blick auf den Kongress kann ich ziemlich sicher sagen, dass es bei uns auch in absehbarer Zukunft keine Mehrheit dafür geben wird.

Ich nehme an in Albernia und Cranberra ist es gar nicht erst bis zur Ratifizierung gekommen?

Zitat von Helen Bont

Ich fürchte nur, dass wir damit wieder den Stimmen Nahrung geben, die behaupten, die USA und die DU würden hier der Welt wieder ein Diktat präsentieren, das sie nur noch annehmen oder ablehnen könnten.

Wir können auch einen anderen Ansatz wählen: Nur Astor und die DU. Kein anderer darf sich anschließen. Was die Leute nicht dürfen, wollen Sie dann oft erst recht.

Nein, ich denke man muss niemandem etwas aufzwingen. Wenn man aber sieht, dass es für uns Vorteile bringt, kommen weitere Interessenten vielleicht ganz von alleine.

Hat die DU das Patentrecht bereits gesetzlich geregelt? Hier bei uns wurde Ende letzten Jahres das U.S. Patent & Trademarks Office geschaffen.

Zitat von Adam Denton

Zitat von »Helen Bont«
Die Demokratische Union hat den Gründungsvertrag im April letzten Jahres ratifiziert, während er hier in Astor bedauerlicherweise auf sehr starke Vorbehalte stieß.

Zitat von Adam Denton

Ich muss gestehen, dass ich aufgrund der Historie solcher internationaler Plattformen, selbst kein überzeugter Verfechter bin, auch weil in unserer Welt die Aktivität und Begeisterung dafür in regelmäßigen Abständen massiv schwankt und auf Dauer meist immer schwächer wird. Mit Blick auf den Kongress kann ich ziemlich sicher sagen, dass es bei uns auch in absehbarer Zukunft keine Mehrheit dafür geben wird.
Handlung:Stöbert kurz in seinen Unterlagen.
Ich nehme an in Albernia und Cranberra ist es gar nicht erst bis zur Ratifizierung gekommen?

Die Gefahr abflachender Aktivität ist bei internationalen Organisationen leider immer vorhanden. Das Hochkommissariat für die Polgebiete ist davon leider nicht ausgenommen, und der Rat der Nationen scheiterte an der Inaktivität seiner Mitglieder. Wenn es da keine treibende Kräfte dahinter steht, die die Mitglieder in regelmäßigen Abständen motiviert,ist die Gefahr der Inaktivität sehr groß.
In Albernia und Cranberra ist es - wenn ich richtig informiert bin - auch nicht zu einer parlamentarischen Beratungen gekommen. Beide Staaten standen kurz vor einer Phase stagnierender Aktivität.

Zitat von Adam Denton

Zitat von »Helen Bont«
Ich fürchte nur, dass wir damit wieder den Stimmen Nahrung geben, die behaupten, die USA und die DU würden hier der Welt wieder ein Diktat präsentieren, das sie nur noch annehmen oder ablehnen könnten.

Zitat von Adam Denton

Wir können auch einen anderen Ansatz wählen: Nur Astor und die DU. Kein anderer darf sich anschließen. Was die Leute nicht dürfen, wollen Sie dann oft erst recht.

Zitat von Adam Denton

Handlung:Lacht, um zu verdeutlichen, dass der Vorschlag nicht wirklich ernst gemeint war.
Nein, ich denke man muss niemandem etwas aufzwingen. Wenn man aber sieht, dass es für uns Vorteile bringt, kommen weitere Interessenten vielleicht ganz von alleine.

Ja, das Verbotene hat immer einen besonderen Reiz, und die exklusive Gold-Mitgliedschaftskarte will immer jeder haben.

Das würde dafür sprechen, eine Patentschutzregelung in einem separaten Vertrag zu regeln.

Zitat von Adam Denton

Hat die DU das Patentrecht bereits gesetzlich geregelt? Hier bei uns wurde Ende letzten Jahres das U.S. Patent & Trademarks Office geschaffen.

Nein, in der Demokratischen Union haben wir noch kein Patentrecht.

Hier stellt sich nun die Frage wie man das Ganze angehen möchte.

Es gibt dazu in meinen Augen zwei Ansätze:
1) Inhaber einer Marke oder eines Patentes im eigenen Land, erhalten Bevorzugung oder Erleichterung bei der Anmeldung desselben im jeweils anderen Land;
oder
2) Eine Eintragung gilt automatisch auch für das jeweils andere Land.

In erstem Fall bleibt es dem Antragsteller offen, wie weitreichend er sich schützen möchte und welche Kosten ihm das wert ist.
Als "Erleichterung" könnte ich mir etwa vorstellen, dass die Behörde auf Wunsch des Antragsstellers den Antrag an die Behörde des jeweiligen anderen Landes weitergibt.

Ja, ich denke, die zweite Variante ist die einfachste, wobei ich vorschlage, das das Patentamt, bei dem das Patent eingereicht wurde, automatisch das andere Patentamt informiert.

Das ist in der Tat die einfachere Variante, birgt in meinen Augen aber ein Problem: Sollten weitere Staaten bilateral solche Abkommen mit Astor oder der DU abschließen, würden diese auch implizit für den jeweils anderen gelten.

Dies könnte man dadurch begegnen, indem man auf den bilateralen Vertrag zwischen Astor und der DU verweist und eruiert, inwiefern der Drittstaaten bereit wären, diesem Abkommen beizutreten.

Was wiederum genau dazu führt, was Sie schon eingangs berechtigterweise befürchtet haben: Eine Friss-oder-Stirb Politik unsererseits

Naja, das "Friss oder stirb" würde, denke ich mal, dann ziehen, wenn Drittstaaten Änderungswünsche an den Vertrag oder völlig andere Vorstellungen über den Inhalt von Patentschutz hätten. Ausserdem: der Vorteil, dass Erfindungen, die im eigenen Land getätigt werden, gleichzeitig in mehreren Ländern geschützt werden, könnte ein starker Anreiz sein, einem solchen Abkommen beizutreten. Insbesondere dann, wenn der internationale Vertrag Mindeststandards setzt und es den einzelnen Staaten überlassen bleibt, höhere Standards zu setzen.

Es geht mir mehr darum, dass so von einem einzelnen Land einseitig andere in diese "Patent-Union" aufgenommen werden könnten und ähnliche Regelungen bilateral mit anderen Staaten schwierig werden.

Ein Beispiel:

Astor und die DU bestimmen, dass alle Patente die im jeweils anderen Land angemeldet werden, automatisch im anderen Land übernommen werden.
Astor schließt nun das selbe Abkommen mit Albernia. Ohne, dass die DU in die Gespräche mit einbezogen wäre und die DU und Albernia kein solches vertragliches Verhältnis haben, sind nun Patente aus Albernia über die USA auch in der DU gültig.

Man müsste also explizit in den Vertrag mit aufnehmen, wie in so einem Fall verfahren wird.

Zitat von Helen Bont

Insbesondere dann, wenn der internationale Vertrag Mindeststandards setzt und es den einzelnen Staaten überlassen bleibt, höhere Standards zu setzen.

An welche Standards denken Sie denn dabei?

Zitat von Adam Denton

Es geht mir mehr darum, dass so von einem einzelnen Land einseitig andere in diese "Patent-Union" aufgenommen werden könnten und ähnliche Regelungen bilateral mit anderen Staaten schwierig werden.
Ein Beispiel:
Astor und die DU bestimmen, dass alle Patente die im jeweils anderen Land angemeldet werden, automatisch im anderen Land übernommen werden.
Astor schließt nun das selbe Abkommen mit Albernia. Ohne, dass die DU in die Gespräche mit einbezogen wäre und die DU und Albernia kein solches vertragliches Verhältnis haben, sind nun Patente aus Albernia über die USA auch in der DU gültig.
Man müsste also explizit in den Vertrag mit aufnehmen, wie in so einem Fall verfahren wird.

Das ist richtig, das muss in der Tat vertraglich geregelt werden. Angesichts des derzeit in der Demokratischen Union im Unionsparlament zur Debatte stehende Patentgesetz und mit Blick auf die einzelnen nationalstaatlichen Patentschutzbestimmungen, schlage ich folgende Grundregeln vor:
1. Patente, die in einem der beiden Staaten (USA oder DU) angemeldet und als Patent anerkannt werden, werden im anderen Staat dann anerkannt, wenn sie in diesem Staat nach den geltenden gesetzlichen Patentschutzbestimmungen anerkannt worden wären;
1a. Alternativ: Patente, die in der DU oder den USA anerkannt werden, werden automatisch im jeweils anderen Staat anerkannt, auch wenn diese nach den jeweils anderen gesetzlichen Patentschutzbestimmungen nicht anerkannt worden wären.
Punkt 1a. wäre einfacher vertraglich zu regeln, brächte aber gegebenfalls die Notwendigkeit mit sich, die jeweilige nationalstaatliche gesetzliche Patentschutzregel anzupassen, damit keine Kollision mit dem bestehenden Recht entsteht.
2. Patente von Drittstaaten werden:
2a. Grundsätzlich Punkt 1 oder 1a anerkannt, wenn diese in den USA oder der DU anerkannt werden oder
2b. nicht anerkannt;

Zitat von Adam Denton

Zitat von »Helen Bont«
Insbesondere dann, wenn der internationale Vertrag Mindeststandards setzt und es den einzelnen Staaten überlassen bleibt, höhere Standards zu setzen.

Zitat von Adam Denton

An welche Standards denken Sie denn dabei?

Nun, diese Standards würden zum Beispiel die Dauer der Patente betreffen oder die Frage, was patentiert und nicht pateniert werden kann.

Zitat von Helen Bont

Nun, diese Standards würden zum Beispiel die Dauer der Patente betreffen oder die Frage, was patentiert und nicht pateniert werden kann.

Das könnte man dann ja mehr oder weniger direkt aus den jeweiligen Gesetzen aus Astor und (bald) der DU ableiten.

Zitat von Helen Bont

Das ist richtig, das muss in der Tat vertraglich geregelt werden. Angesichts des derzeit in der Demokratischen Union im Unionsparlament zur Debatte stehende Patentgesetz und mit Blick auf die einzelnen nationalstaatlichen Patentschutzbestimmungen, schlage ich folgende Grundregeln vor:
[...]

Punkt 1 würde ich als Start gegenüber 1a bevorzugen. Eventuell kann man das zu einem späteren Zeitpunkt erweitern.

Wenn ich so darüber nachdenke, glaube ich, dass wir auch bei Punkt 2 erstmal klein anfangen sollten und Patente aus Drittländern nicht direkt anerkennen - sofern nicht zwischen allen drei Parteien so ein Abkommen besteht. Ich könnte mir aber vorstellen, dass wenn zum Beispiel Astor mit X so ein Abkommen trifft, die DU informiert wird, um eventuell den Weg zwischen einem solchen Abkommen auch zwischen der DU und X zu ebnen.

Zitat

Zitat Adam Denton:
Das könnte man dann ja mehr oder weniger direkt aus den jeweiligen Gesetzen aus Astor und (bald) der DU ableiten.

Genau.

Zitat

Zitat Adam Denton:
Punkt 1 würde ich als Start gegenüber 1a bevorzugen. Eventuell kann man das zu einem späteren Zeitpunkt erweitern.

Ja, Punkt 1 bevorzuge auch ich. Administrativ würde das dann so ablaufen, dass das zuständige Patentamt dem "Partnerpatentamt" das angemeldete Patent anzeigt entweder sobald der Antrag auf Erteilung des Patents angemeldet wurde oder sobald das Patentamt das Patent erteilt hat und anschließend erfolgt die Rückmeldung vom Partnerpatentamt, ob dieses das Patent erteilt hat oder nicht.

Zitat

Zitat Adam Denton:
Wenn ich so darüber nachdenke, glaube ich, dass wir auch bei Punkt 2 erstmal klein anfangen sollten und Patente aus Drittländern nicht direkt anerkennen - sofern nicht zwischen allen drei Parteien so ein Abkommen besteht. Ich könnte mir aber vorstellen, dass wenn zum Beispiel Astor mit X so ein Abkommen trifft, die DU informiert wird, um eventuell den Weg zwischen einem solchen Abkommen auch zwischen der DU und X zu ebnen.

Ja, das ich auch so. Die Anerkennung von Patenten sollte auf Gegenseitigkeit beruhen.