Ende der Regierung in Ratelon

Manuri, Ratelon

Gestern, in den späten Abendstunden, berichtete die "Rot.Schrift", die von einem führenden PDSR Mitglied herausgegeben wird, über ein Ende der Regierungskoalition aus FDU, SPR und LL. Die Nachrichtenlage war jedoch unklar, da bis zum jetzigen Zeitpunkt kein einziges öffentliches Statment eines Regierungsmitglieds oder Koalitionspartners vorliegt. Heute morgen wurde die Nachricht dann auch von der Klatsch und der AVZ in Ratelon gedruckt.

ANN gelang es gegen Mittag, eine exklusive Stellungnahme von Unionskanzler Klatten zu den Gerüchten zu erhalten:

Zitat

ANN: Die, der PDSR nahestehende, Zeitung "Rot.Schrift" berichtete vor wenigen Stunden, daß die Regierungskoalition in Ratelon geplatzt sei. Entspricht dies der Wahrheit?

Klatten: Das ist korrekt. Nach den Querelen um den Bündnisvertrag mit dem Gelben Reich und dem Misstrauensantrag gegen Parlamentspräsident Charles Dowan hat die Unionsregierung keine solide Basis mehr für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit der bisherigen Partner.

ANN: Gab der Streit um den Bündnisvertrag mit dem Gelben Reich den entscheidenden Ausschlag? Wie bewerten sie das Verhalten der PDSR in diesem Konflikt?

Klatten: Der Vertrag an sich war nur ein Grund unter Verschiedenen. Die PDS-R an sich war stets ein guter Partner. Aber leider trifft dies nicht auf alle der Partei zu. Mehr Kommunikation hätte sicher einiges anders laufen lassen.

ANN: Wie wird es jetzt weitergehen? Streben sie Koalitionsgespräche mit der UFD an oder wird die Koalition versuchen, unter einer neuen Führung weiter zu arbeiten?

Klatten: Das Wichtigste ist es, nun eine solide Mehrheit für eine gute Regierungsarbeit zu schaffen.

Alles anzeigen

Damit endet eine Koalition unter ungleichen Partnern. Es hatte für viel Wirbel gesorgt, als die liberale FDU bei den vorletzten Wahlen eine gemeinsame Koalition mit der sozialistisch/kommunistischen Linken Liste einging, um Dauerherrschaft der VfD und Maximilian Rohan Mason zu beenden. Die Opposition sagte ein baldiges Scheitern dieser Koalition der ideologischen Gegensätze vorraus. Einige FDU Mitglieder trugen die Entscheidung nicht mit und gründeten eine neue Partei. Trotz allem konnte sich die Koalition eine Legislaturperiode halten und stabil regieren. Bei den letzten Wahlen erhielt sie erneut eine Mehrheit.

Diese war jedoch bereits in Gefahr, als die Freisteinische Volkspartei, die mit ihrem Mandat die Koalition bisher toleriert hatte, den Rückzug aus der Unionspolitik bekannt gab.

Was nun geschieht ist völlig offen. Die nächsten regulären Wahlen zum Unionsparlament finden erst im April statt. Möglich wäre eine vorzeitige Auflösung des Unionsparlaments und Neuwahlen. Kanzler Klatten könnte ebenso versuchen, mit der SPR alleine eine Minderheitsregierung zu führen, was ihm jedoch aufgrund des starken Drucks der neuen UFD und der Linken Liste schwer fallen dürfte. Einiges spricht auch dafür, daß es nun doch zu einer bürgerlichen Koalition mit der UFD kommt. Dies dürfte jedoch personell schwierig werden. Schließlich haben sich beide Parteien in der jüngeren Vergangenheit stark bekämpft.

Zitat

Nachträglicher Zusatz
Was im Rahmen der aktuellen Ereignisse fast unterzugehen droht: Heute morgen hat das Unionsparlament den Bündnisvertrag mit dem Gelben Reich mit 6-5 Stimmen abgelehnt. Eine Regierungskrise wäre so wohl ohnehin unvermeidbar gewesen.

Guten Tag meine Damen und Herren, in diesem Moment gibt Unionskanzler Klatten im Unionsparlament eine Regierungserklärung ab. Wir schalten dazu live nach Manuri:

Zitat

Herr Präsident,
Werte Kolleginnen und Kollegen,
Sehr geehrte Damen und Herren,

Die Demokratische Union braucht für ihre Stärke und ihr Ansehen in der Welt eine solide Unionsregierung. Und eine solche solide Unionsregierung bedarf einer stabilen und sicheren, verlässlichen Mehrheit im Unionsparlament, die ihre Arbeit fernab der ständigen politischen Auseinandersetzungen, die zu einer lebhaften Demokratie wie der unsrigen gehören, erledigen kann. Eine verlässliche Mehrheit bedeutet eine Mehrheit, die vertrauenswürdig zusammenarbeiten kann und will. Momentan ist dies jedoch leider nicht mehr gegeben. Die Regierung der Demokratischen Union kann nicht auf eine verlässliche Basis bauen. Aus diesem Grund sehe ich mich gezwungen vom Amt des Unionskanzler der Demokratischen Union zurückzutreten um die Möglichkeit der Bildung einer neuen Grundlage für eine vernünftige Mehrheit in diesem Haus zu schaffen. Die Demokratische Union braucht eine starke Unionsregierung mit einer starken Basis. Dies möchte ich mit all meiner Tatkraft ermöglichen.

Verehrte Damen und Herren,

Die Zeit für ein Projekt wie unsere Mitte-Links-Regierung war längst reif. Wir haben in den letzten sechs Monaten gute Arbeit geleistet. Wir haben der Demokratischen Union einen sachorientierten und von Vernunft geprägten Dienst erwiesen. Wir alle haben ein Zeichen gesetzt, dass es in der Demokratischen Union auch anders geht. Frühere erbitterte politische Gegner haben eine Möglichkeit gefunden, als neue Partner gemeinsam Gutes für die Demokratische Union zu tun. Wir alle haben neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit gefunden. Dafür möchte ich allen Mitstreitern im letzten halben Jahr meinen Dank ausdrücken. Dieser Dank gilt natürlich auch den bisherigen und früheren Mitgliedern meiner Unionsregierung und all den vielen Menschen in diesem Hohen Haus und in der ÷ffentlichkeit, denen die Sache Vorrang vor der politischen Auseinandersetzung hatte.

Jetzt braucht unser Land eine sichere Regierung. Ich hoffe, dass sie die Werte der Arbeit, die wir geschaffen haben, fortsetzt. Ich danke Ihnen.

Alles anzeigen