Press Bulletins

Presidential Honor Star Awarding Ceremony
Präsident Ben Kingston wird morgen Mittag die höchste zivile Auszeichnung der Vereinigten Staaten an Speaker Eugene Duangan verleihen. Geladen sind neben Medienvertretern ehemalige Präsidenten und Vizepräsidenten, alle Mitglieder des Kongresses und ehemalige Kongresspräsidenten.

11 year-old Lucas Miller to be nominated as Director of the CIA
Der elfjährige Lucas J. Miller aus Amada, Freeland wird demnächst von President Kingston dem Senat als neuer Direktor der Central Intelligence Agency vorgeschlagen werden. Mr. Miller wurde von Schulkollegen als auch vom Direktor seiner Schule gelobt. Denn in der Amada West Jr. High School kam es in den letzten Wochen zu einer Häufung von Federpenal-Diebstählen. Allein durch Mr. Millers Nachforschungen konnte der Schuldige ausfindig gemacht und bestraft werden. „Durch sein heldenhaftes Verhalten werde ich Lucas Miller, trotz seines jungen Alters, ja gerade wegen seines jungen Alters, dem Senat als CIA-Direktor vorschlagen. Er hat sein Können zweifelsohne unter Beweis gestellt und ist daher am besten qualifiziert, den Auslandsgeheimdienst der Vereinigten Staaten zu leiten“, so Präsident Ben Kingston.

Note: This was the White House's take on April Fools' Day 2019 and is entirely fictional.

President Ben Kingston und First Lady Meghan Cortez freuen sich bekannt zugeben, dass ihre Trauung und Hochzeitsfeier am 22. August 2019 stattfinden wird. Über den genauen Ort der Zeremonie wird die Öffentlichkeit in wenigen Wochen in Kenntnis gesetzt werden. Anstelle von Hochzeitsgeschenken ersucht das Paar um eine Spende an St. Jacob's Children Research Hospital in Greenville, Astoria.

On the ongoing situation in the Democratic Union
Wie vor kurzem bekannt wurde, putschten imperialistische Kräfte in der Demokratischen Union mit dem Ziel, die Republik zu stürzen und das Land zu einer Monarchie zu erklären. Das Kräfteverhältnis innerhalb der DU, als auch die Bedrohung die diese Situation nach außen darstellt sind noch nicht eindeutig abzuschätzen. President Ben Kingston wird umgehend in Beratungen mit dem Kabinett und dem Nationalen Sicherheitsrat treten, um das weitere Vorgehen zu klären; auch eine offizielle Erklärung des State Departments wird folgen.

In der Zwischenzeit rät das Weiße Haus von nicht absolut notwendigen Reisen in die Demokratische Union ausdrücklich ab und kann, nach aktueller Lageeinschätzung, versichern, dass zur Zeit keine spezielle Gefahr für die Vereinigten Staaten besteht.

Personell Change in the Department of Justice

Am 8. Juli wurde Attorney General Kevin Lomax durch President Ben Kingston formal aus seinem Amt entlassen. Daraufhin wurde die Associate Attorney General for Civil Rights and Constitution, Jean L. Piccone, mit der einstweiligen Fortführung der Amtsgeschäfte des Generalstaatsanwaltes betraut. Um das überforderte Justizsystem zu unterstützen, wird der bekannte Rechtsanwalt und Strafverteidiger Oliver Philipps demnächst zum Solicitor General of the United States ernannt und für die rasche Aufarbeitung aller offenen Strafanzeigen sorgen werden.

Fair Adjustment of Identity Registration Act to be executed

Am 5. August 2018 verabschiedete der Senat als zweite Kammer Senate Bill 2018-037, den Fair Adjustment of Identity Registration Act. Nachdem der damalige Präsident Matthew Lugo das Gesetz weder unterschrieb noch Veto einlegte, trat es am 12. August 2018 automatisch in Kraft. Dieses Inkrafttreten blieb von der Bundesregierung ebenso unbemerkt wie von der Librarian of Congress und dem Kongresspräsidium. Das Gesetz wird demnächst in der Kongressbibliothek veröffentlicht werden; bis zu seiner tatsächlichen Anwendbarkeit wird es jedoch noch dauern, da diese erst mit öffentlicher Kundmachung durch das USRO eintritt.

Das besagte Gesetz wird zwei große Änderungen im Staatsbürgerschaftswesen durchsetzen: Zum Ersten wird die Ausstellung einer Citizenship Card verunmöglicht, wenn der Bürger in den letzten 60 bzw. 90 Tagen die Citizenship Card seiner Federal- bzw. State-/Local-ID zwei Mal verliert. Zum Zweiten werden die Anzahl der ausgestellten Citizenship Cards auf Staatsebene auf drei pro Bundes-ID beschränkt.

Um bei erfolgreicher technologischer Umstellung des USERS die Zwangslöschungen und damit ggf. verbundenen Komplikationen bei Staatsämtern so gut wie möglich zu vermeiden, bittet die Regierung daher alle Bürger, sich in den nächsten Tagen und Wochen nach Möglichkeit ihre Citizenship Cards auf drei State-IDs zu reduzieren. Staatsbürger, die davon betroffen sind, werden zusätzlich demnächst auch persönlich über diese Änderung informiert. Es ist die oberste Priorität der Regierung, für einen reibungslosen Übergang zu sorgen.

Executive Office of the President of the United States

Das White House gibt bekannt, dass President Ramsey-Prescott die folgenden Personalien direkt im Anschluss an die erfolgte Vereidigung mit Bezug auf das Executive Office of the White House ernennen wird:

• White House Chief of Staff:  Rebecca J. Payne from Assentia
  Zuletzt tätig als Director, Office of Administration Management innerhalb des Executive Office of the White House bringt Rebecca genau die richtige Erfahrung mit, um als Chief of Staff die Belange und Arbeiten des White House im Sinne der Präsidentin zu koordinieren.
  

  
  

• White House Communications Director:  Bineta Martinique from Freeland
  Zuletzt im Wahlkampfstab der Präsidentin für den Bereich Social Media zuständig, wird Bineta die Kommunikation des White House übersehen und Ansprechpartner für Medien und Journalisten sein. Die Stelle des Press Secretary wird von ihr in Personalunion übernommen.
  

  
  

• National Security Advisor:  Zoey Loften-Heath from Assentia
  Zuletzt Assistant Secretary of Defense for the Air Force bringt Zoey einschlägige Erfahrung auf dem Gebiet der Nationalen Sicherheit mit. Sie wird diesbezüglich eine hervorragende und geschätzte Beraterin der Präsidentin darstellen.

Die President freut sich auf die Zusammenarbeit mit den Genannten und ist sich sicher, dass diese Personalien die Arbeit innerhalb des White House positiv beeinflussen werden.

What’s going on in the Administration

Das White House gibt bekannt, dass die Administration Ramsey-Prescott aktuell die folgenden (internen) Diskussionen führt und deren Umsetzung forciert:

• Department of Commerce: Mit der kommenden Executive Order 60 wird President Ramsey-Prescott zu durch ihren Vorgänger Kingston initiierte Umwandlung des Department of Commerce in das Department of the Interior rückgängig machen. Die Administration sieht durch die Verfassung der Vereinigten Staaten und der dort befindlichen Commerce Clause dieses Vorgehen als richtig und gerechtfertigt an. Zugleich wird durch die EO die Zuständigkeiten für das allgemeine Haushaltswesen und die allgemeine Vermögensverwaltung der Vereinigten Staaten an das Executve Office of the President, Office of Administration Management, übertragen. Personal und Sachmittel der bisherigen Treasury Division des Department of the Interior werden in das Bureau of Budget Planning, Ressources and Procurement eingegliedert.
  

  
  

  Federal District: Nachdem durch Unterschrift der Präsidentin das Gesetz zur Einführung des Federal District in Kraft getreten ist, bemüht sich das White House in Person des Vice President, derzeit darum, mit dem Governor of Astoria State eine kleine Zeremonie zur Übergabe des Gebiets an den Bund zu veranlassen. Gleichzeitig hat die Präsidentin damit begonnen, Kandidaten für das Amt des District Managers zu sondieren, damit sie dem Senat einen adäquaten Vorschlag vorlegen kann.

  
  

  Labor Statistic Act: Die Präsidentin bedauert die Geschwindigkeit, in der die Diskussion mit den Kongressführern verläuft, um eine Lösung für den Labor Statstic Act und damit das Federal Budget zu finden. Sie wird hier versuchen Geschwindigkeit in die Debatte zu bringen, wird aber auch nicht davor zurückschrecken bei Ausbleiben eines sichtbaren Kompromisserfolges die geplante Linie durchzusetzen.

  
  

  Department of State: Secretary Jackson wird in einer Pressekonferenz im Press Room des White House Stellung zu den derzeitigen Themen in ihrem Department geben.

Die President freut sich, dass das Kabinett in intensiven Berarungen konstruktive Ergebnisse befördert. Neben dem bereits Genannten, diskutiert das Kabinett derzeit folgende Themen:

• Federal Unemployment Benefits
• Supplemental Nutrition Program
• U.S. Energy Report

Sobald hier detaillierte Informationen vorliegen, werden diese natürlich umgehend bekannt gegeben.

Unites States Electoral Office

Nach dem Rückzug von Robert Hannity als Director des United States Electoral Office, beabsichtigt President Ramsey-Prescott den vormaligen Director van der Wellen zum Acting Director zu berufen.
Im Einklang mit den Regelungen des Federal Elections Act, Ch. 1, Sec. 1, Ssec. 4 und 5 wird die Präsidentin den Kongress von der geplanten Personalie schriftlich in Kenntnis setzen, damit dieser ggf. Einwände gegen diese Personalie vorbringen kann.

Die President hofft ferner, dass der Kongress zügig dafür sorgen wird, dass das Amt wieder mit einem regulär gewählten Director besetzt wird.

Awarding of different medals and decorations

Das White House gibt bekannt, dass President Ramsey-Prescott am kommenden Sonntag, 19.01.2020 um 15:00 Uhr die folgenden Medaillen und Auszeichnungen im East Room des White House verleihen wird:

• The Presidential Honor Star to the Honorable Alricio Scriptatore, 13th and 24th President of the United States, Governor of New Alcantara
• The Presidential Honor Star to the Honorable Alexander Conway, Governor of Freeland
• The Presidential Medal of Freedom to the Honorable Steve McQueen, Senator of New Alcantara
• The White House Ribbon to the Honorable Lord Reis, Secretary of State of the Kingdom of Pottyland
• The Presidential Award of Culture, Scientific and Athletic Achievements to Mister Bruce Garner, Director of the Fußball-Bund Astor

Executive Office of the President of the United States

Das White House gibt bekannt, daß President Montgomery folgende Personalentscheidungen im Zusammenhang mit dem Executive Office getroffen hat:

• White House Chief of Staff:  Nathan E. McMullin from Assentia
  Als erfahrener Anwalt und Organisator bringt Nathan die notwendigen Voraussetzungen mit, die Arbeit im White House zu organisieren und koordinieren.
  

  
  

• White House Communications Director and Press Secretary:  Jeremiah Thomas Stebbins from Astoria
  Als Campaign Manager (Kemp, Montgomery) und langjähriger Pressesprecher einer Investmentbank ist Thomas im Umgang mit Medien und Kommunikation ausgezeichnet geschult und wird die Pressearbeit des White House souverän organisieren.
  

  
  

• National Security Advisor:  Rodney Laird from Assentia
  Erfahrener Jurist in einer Großkanzlei mit Mandantschaften im Ausland Kenntnis in der Beurteilung von Sicherheitsfragen. Rodney wird durch seine Berufserfahrung ein kompetenter nationaler Sicherheitsberater sein.
  

  
  

• Senior Counselor to the President  Roger Castro from Astoria
  Mit Roger konnte das White House einen überaus erfahrenen Berater gewinnen, der bewiesen hat, daß er sein Handwerk versteht.
  

  
  

Die Präsidentin teilt mit, daß Sie sie sich auf die Zusammenarbeit mit ihrem neuen Team freut und sich sicher ist, daß man gemeinsam etwas für die Vereinigten Staaten wird bewegen können.

Loyalty of Federal Employees Regulation

Nach Verkündung eines Amendment für die Loyalty of Federal Employees Regulation begründet das Weiße Haus diese Maßnahme damit, der hohen Verantwortung von Angestellten des Bundes wieder mehr Rechnung zu tragen. Das Angestelltenverhältnis beim Bund begründet ein besonderes Loyalitätsverhältnis demselben gegenüber. Mit diesem besonderen Loyalitätsverhältnis sind Bestrebungen, den Bund zu bestreiken unvereinbar. Dies insbesondere deshalb, weil Verzögerungen in den Abläufen der Bundesverwaltung weitreichende Konsequenzen für die Funktionsfähigkeit der Vereinigten Staaten nach sich ziehen können. Das Office of Administration Management gibt außerdem bekannt, daß die LFER konsequent Anwendung finden wird.

What’s going on in the Administration

Das White House gibt bekannt, dass die Administration Montgomery folgende Debatten führt und informiert außerdem über bereits umgesetzte Maßnahmen:

• Department of Commerce: Durch die vor kurzem verabschiedete Executive Order 61 wurde der Wettbewerb im Betrieb von Anstalten des Justizvollzugs ermöglicht. Das FBP hat in Folge dessen bereits erste Ausschreibungen vorgenommen und kann vermelden, bereits einige Interessenten gefunden zu haben. Die bezweckte Liberalisierung wird durch Steigerung der Effizienz eine Senkung der Kosten sowie eine Erhöhung der Sicherheit ergeben. Des Weiteren arbeitet das Department of Commerce an einer Verordnung zur Umsetzung der jüngst erfolgten Steuerreform.
  

  
  

  Federal District: Die Präsidentin führt aktuell Gespräche mit der Gouverneurin Astorias, um die bereits angedachte Übergabe des Distrikts zu organisieren. Außerdem teilt das Weiße Haus mit, daß das Auswahlverfahren für den District Manager begonnen hat. Bewerbungen sind noch bis zum 20. März 2020 möglich.

  
  

  Department of State: Secretary Oglesby erarbeitet derzeit Ausführungsbestimmungen im Zusammenhang mit dem U.S. Immigration Act. Betroffen sind die Bereiche Visa-Vergabe und Asylverfahren. Durch klare Verfahrensvorgaben soll einerseits die Vergabe von Dokumenten geregelt werden, andererseits für die Priorisierung der Sicherheitsinteressen der Vereinigten Staaten gesorgt werden.

  
  

  Department of Justice: Nach der Ablehnung des letzten Kandidaten durch den Senat sondiert das Weiße Haus intensiv den Vorschlag eines neuen Kandidaten. Mit einer Nominierung wird im Laufe der Woche gerechnet.

  
  

Montgomery on ongoing Manifestations


Im Zusammenhang mit den Demonstrationen zur jüngst verabschiedeten Exekutive Order 64 äußerte die Präsidentin der Vereinigten Staaten Verständnis. Die Demonstranten leisteten mit ihrem Engagement einen wichtigen Beitrag zur Willensbildung, dies insbesondere durch die Wahrnehmung des Rechts auf Versammlung. Ferner verteidigte die Präsidentin den Inhalt der Exekutive Order. Mit ihr würden keine aktiven Soldaten automatisch aus den Diensten der Streitkräfte entlassen, da sie sich nur auf den Vorgang der Rekrutierung beziehe. Sollten psychische Störungen bei Soldaten im aktiven Dienst auftreten, so könnte diese sich auf die Unterstützung durch das Department of Defense verlassen, wie unter anderem durch die jüngste Initiative deutlich geworden sei. Diskriminierungen fänden nicht statt, wenn sich auf psychische Störungen bezogen würde. Gleichzeitig zeigte sich die Präsidentin dialogbereit. Das Weiße Haus stehe in ständigem und selbstverständlichen Austausch mit gesellschaftlichen Gruppen sowie politischen Akteuren aus Kongress und Bundesstaaten.