Witness Fitzpatrick

Honorable Committee Member,

falls innert 24 Stunden keine weiteren Nachfragen gestellt werden, beende ich die Befragung.

Es kam zur Überprüfung dieses Bereiches anhand der dünnen völkerrechtlichen Lage Congressman Blue.

Die was ergab, Madam Secretary?

Meiner Meinung nach gab es keine fundamentale Verletzung der Souveränität entlang dieser minimalen Vorgaben. Zumal unser Handeln gerade am Anfang ein Nicht-Handeln war. Als sich der Verdacht erhärtet hat, dass auf Auftrag eines unserer "Partner" vor Ort Bischof Patel erschossen hat, auch wenn jetzt fälschlicherweise behauptet wird, dass er ein Verbrecher gewesen sei, haben wir natürlich auch Schritt für Schritt die Zusammenarbeit eingestellt. Die Führung Straliens hat auch damit gedroht unseren Deputy Secretary of Defense zu inhaftieren. Dies haben wir auch nicht öffentlich gemacht um die Beziehungen nicht noch weiter zu belasten. Aber ich stehe hier unter Eid. Deshalb haben wir uns beschlossen im Rahmen einer Vor- und Nachteilsabwägung so schnell als logistisch und diplomatisch möglich abzuziehen. Eine unmittelbare und direkte Aufforderung Stralien auf jeden Fall zu verlassen erhielten wir am 28.3.

Madam Secretary,
man kann diesen Einsatz als völkerrechtswidrig oder als völkerrechtskonform ansehen. Zu welcher Einschätzung kommen Sie insgesamt, kommt die Administration, wenn Sie von einer "dünnen völkerrechtlichen Lage" sprechen und die Umstände einbeziehen, die Sie uns hier eben dargelegt haben? - Ist der Einsatz problematisch, gar völkerrechtswidrig aber am Ende dennoch gerechtfertigt, oder ist er im Einklang mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen der Vereinigten Staaten gegenüber Stralien?

Ich nehme an, dass Ihnen die Ausführungen der ehemaligen albernischen Premierministerin vor diesem Ausschuss bekannt sind (Justice & Ethics: Witness Dyce). Wenn man annimmt, dass es tatsächlich "anerkannte Grundsätze" des Völkerrechts gibt, verändern diese Ihre Einschätzung?

Mr. Speaker,

Ich erachte ihn als von Beginn an problematisch, aber durch die Umstände und konkrete Situation "am Ende" für gerechtfertigt. Nicht umsonst hat die Präsidentin, als sie die Entscheidung rund um Stralien öffentlich verkündet hat darauf hingewiesen, dass es sich nicht um eine leichte Entscheidung handelte.

Diese Annahmen verändern meine Einschätzung nicht.