The Capitol Hill

Senator, one word to your surprising resignation!

Farewell!

Warum haben Sie sich so kurz nach Ihrer Wiederwahl als President of the Senate dazu entschieden?

Zitat von Monty Bracewell

Farewell!

Ladies and Gentlemen,

es war geplant dieses Briefing im White House abzuhalten, doch die Ereignisse haben sich heute überholt. Daher findet es nun hier, vor den Stufen des Kapitols statt.

Ein ereignisreicher Tag neigt sich für unser Land dem Ende entgegen. Wieder einmal wurden die Schutzmechanismen unserer Verfassung aktiviert um sicherzustellen, dass die Bundesregierung handlungsfähig bleibt und das Amt des Präsidenten lückenlos ausgeführt wird.

Bedauerlicherweise war es notwendig, dass die Line of Succession bis zu mir, der amtierenden Senatspräsidentin, reichte. Aufgrund der stoischen Haltung der Präsidentin keine weiteren Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten vorzuschlagen, war dieses Amt seit nun mehr vier Wochen verwaist. Das ist ein Viertel der Amtsperiode. Zugleich war auch der Speaker of the House seit mehr als sieben Tagen seinen Amtsgeschäften fern geblieben, so dass schlussendlich das White House und der Secret Service meine Person darüber unterrichteten, dass ich als Acting President die Amtsgeschäfte wahrzunehmen hätte.

Ich bin mir der Kontroversen, die ich in diesem Amt in der kurzen Zeit ausgelöst habe, mehr als bewusst. Jedoch ist mein Verständnis von der Verfassung eine eindeutige: Übernehme ich die Amtsgeschäfte der Präsidentin, dann leiste ich einen Eid auf die Verfassung und gelobe, sie getreulich einzuhalten und zu schützen. In dem Moment dieses Eides, spielt es keine Rolle mehr, ob ich einer Partei angehöre oder wer die Mehrheiten im Kongress stellt. Es ist nur noch wichtig, dieses unser höchstes Amt nach besten Wissen und Gewissen so zu führen, dass der Staat weiterlebt und unsere Verfassung befolgt wird. Dazu gehört auch, dass ich als Amtsträgerin alles unternehme, um Dinge, die in meinen subjektiven Einschätzungen gegen die Verfassung verstoßen, verhindere oder, wenn die Verfassung sie fordert, ermögliche.

Die Rücknahme der Regelung zu den psychischen Krankheitsbildern der EO64 ist so ein Fall. Diese verpauschalisierte Liste, die zweifelsohne ohne Konsultation von Fakten und gesundheitlichen Forschungsarbeiten und Fachmeinungen entstanden ist, musste aufgehoben werden. Der Kongress hatte bereits unter meiner Führung eine gemeinsame Resolution erlassen, die die Präsidentin der Vereinigten Staaten aufforderte, diese Regelung durch eine zu ersetzen, die nicht offensichtlich diskriminiert und auf Fakten und validen Argumenten basiert. Meine verfassungmäßige Pflicht als amtierende Präsidentin ließ mir daher keine andere Wahl, als diese Regelung unmittelbar aufzuheben. Ich bin mir bewusst, dass President Montgomery diese Regel unmittelbar wieder in Kraft setzen kann, wenn sie dies möchte. Daher bin ich mehr als froh, dass mein geschätzter Kollege im Senat, Clifford H. Burry, inzwischen eine Gesetzesinitiative in den Ausschuss eingebracht hat, die kurzfristig diese EO-Regelung auf dem richtigen, gesetzlichen Wege endgültig beenden wird.

Ein anderer Fall, in dem ich mich als amtierende Präsidentin der Verfassung verpflichtet fühlte, war die Nominierung eines neuen Vizepräsidenten. Ich habe die Argumente vieler Menschen, auch geschätzter Kollegen im Senat, vernommen. Ich habe mir auch grundsätzlich eine solche Entscheidung nicht leicht gemacht und viele Interesse abgewägt. Schlussendlich bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass die Nominierung eines Vizepräsidenten durch eine Amtierende Präsidentin sehr wohl geboten ist. Es wurde argumentiert, dass dies der gewählten Präsidentin die Möglichkeit entziehen würde, sich einen eigenen, genehmen VEEP auszusuchen. Das mag sein, jedoch hat diese Präsidentin sich keinen VEEP ausgesucht. Vier Wochen Zeit hatte sie. Darüber hinaus sehe ich diese Nominierung in mehrerlei Hinsicht unkritisch. Zum Einen nominierte ich einen Republikaner, also einen Parteifreund der Präsidentin. Dies lag auf der Hand und war selbstverständlich. Das viel wichtigere Argument für eine Nominierung durch eine Amtierende Präsidentin ist jedoch die unmittelbare Notwendigkeit den Zustand aufzuheben, dass ein Mitglied der Legislative der Exekutive, wenn auch befristet, vorsteht. Genau aus diesem Grund gibt es den Vizepräsidenten, um, im Fall der Fälle, diesen Riss in der Gewaltenteilung gar nicht erst entstehen lassen zu müssen. Die Präsidentin hingegen mag keinen Einfluss mehr auf diesen Prozess haben und man könnte auch sagen, dass ihr „ein Vizepräsident vor die Nase gesetzt wurde“. Jedoch: Die Präsidentin muss diesen Vizepräsidenten nicht einbinden, wenn sie nicht möchte. Der VEEP hat im Zweifel nur die eine, umso wichtigere Aufgabe: Darauf zu warten, das Amt bei Untätigkeit oder Vakanz zu übernehmen. Nicht mehr und nicht weniger. Wenn President Montgomery also nicht mit Vice President-elect Witfield zusammenarbeiten möchte, dann muss sie das nicht tun. Hauptsache ist aber, dass er bereit steht, wenn sie wieder einmal (un)angekündigt den Amtsgeschäften fernbleibt.

Ladies and Gentlemen, wir haben dieser Tage (wieder einmal) erlebt, was passieren kann, wenn unser Staatsoberhaupt seine Pflichten nicht ernst nimmt und diese sogar ignoriert. Ich hörte zuletzt jemanden sagen, dass man ihr alleine dafür ein Impeachment-Verfahren auferlegen müsste. Die Zeit spricht jedoch für die Präsidentin, denn in 13 Tagen wird sie sowieso aus dem Amt ausscheiden. Trotzdem hoffe ich, dass es zukünftigen Präsidentinnen und Präsidenten ein Zeichen ist, dass sie ihren Eid nicht einfach so leisten, sondern das da auch Handfestes hinter steht. Und trotzdem haben wir auch (wieder einmal) gezeigt, dass unsere Mechanismen in solchen aufreibenden Zeiten greifen und funktionieren. Vielleicht mag ein Speaker Russel als Acting President anders gehandelt haben als ich es tat. Vielleicht hätte ein Acting President Knight schlicht verwaltet, statt zu gestalten. Die Verfassung legt die Amtsgeschäfte des Präsidenten voll umfänglich in die Vertreter der Line of Succession und ein jeder, den dieses Schicksal ereilt, muss für sich selbst heraus finden, wie er oder sie damit umgeht. Wie mein Verständnis von diesem Amt, dem Eid und den damit verbundenen Pflichten aussieht, kennen Sie nun. Und ich würde jedes Mal wieder so handeln. Denn so war und ist es richtig. Der Verfassung und dem Eid verbunden, den ich geleistet habe.

Ich freue mich nun in den Kongress zu meinen dortigen Aufgaben zurückzukehren. Gratulieren möchte ich Vice President-elect Witfield zu seiner Wahl – die wiederum bewiesen hat, dass es auch innerhalb der Partei der Präsidentin trotz eines durch die Opposition dominierten Kongresses einen mehrheitsfähigen Kandidaten gab – und meine Hoffnung zum Ausdruck bringen, dass er in diesem Amt trotz der Kürze der Zeit seine Fußspuren wird hinterlassen können.

Ich danke Ihnen!

Madam Arroyo, Shawn Royce, NNC,

werden wir Sie in 4 Monaten auf dem Stimmzettel zur Präsidentschaftswahl finden?

Mister Royce, ich trete derzeit zur Wiederwahl in den Senat an. Meine Amtsdauer wären demnach weitere sechs Monate, die ich für Serena im Kongress arbeiten und gestalten möchte.

Ich plane also derzeit ausschließlich mit diesem Amt. Jedoch weiß ich, wie schnell sich Dinge ändern können und daher lautet meine Antwort: Sag niemals nie.

Als erster trifft Alexander Meyer ein, mit einer Gesamtzeit von nur 1h 26m 43s!

Gefolgt von Charlotte Winthrop mit 1h 31m 7s!

Dicht dahinter: Bryan Corey Knight mit 1h 31m 12s!

Yeah!