S. 2016-087 - Alan Stanliss to be Associate Justice of the Supreme Court of the United States

Mr. President,

ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe.

Honorable Members of the Senate,

bitte verzeihen Sie zunächst, dass ich für meine biographischen Daten auf meine Notizen für das letzte Hearing in diesem Hause zurückgreifen werde. Es hat sich schlicht nicht viel geändert an meiner Vergangenheit.

Meine Name ist Alan Frederic Stanliss, ich stamme aus Los Fuegos und lebe heute in El Conjunto, der Haupstadt von New Alcantara. Nach meiner Schullaufbahn absolvierte ich den Militärdienst bei der United States Air Force und diente dort dreizehn Jahre. Der Reserve der USAF gehöre ich bis heute im Rang eines Lt. Colonel an und nehme, soweit es mein Beruf zulässt, regelmäßig an Manövern teil. Beruflich bin ich, wie die President-elect in ihrer öffentlichen Stellungnahme erwähnt hat, Jurist. Mein Studium erfolgte an der New Alcantara State University in El Conjunto. Nach dem Studium trat ich als Associate Attorney in die Anwaltskanzlei Melnitz & Spengler ein und stieg dort bis zum Junior Partner auf. Kurz bevor ich ein Angebot auf Seniorpartnerschaft in einer sich neu konstituierenden Kanzlei annehmen wollte, ergab sich für mich jedoch eine neue Perspektive: Die Politik.

In den vergangenen Jahren diente ich als dreimal als Gouverneur dem Free State of New Alcantara, den Vereinigten Staaten mehrmals als Representative und in 2013 als Attorney General. In den Zeiten, in denen ich keine politischen Ämter übernommen habe, habe ich mich in der Anfang 2009 gemeinsam mit Former President Luciano Marani und Former Senator Chester Witfield gegründeten - und ich möchte bescheiden betonen: bundesweit bekannten und erfolgreichen - Anwaltskanzlei in New Beises engagiert.

Mr. President,

ich war sehr lange parteilos und habe vor zwei Wochen die Wiederaufnahme in die Demokratische Partei beantragt. Einen Entscheid darüber habe ich bisher nicht und ich darf Ihnen an dieser Stelle versichern, dass ich eine entsprechende Registrierung nicht mehr anstrebe. Hintergrund ist gewesen, dass ich mit einer erneuten Rückkehr in die Politik geliebäugelt habe. Von diesen Plänen habe ich in dem Moment Abstand genommen, in dem mich Berater von President Canterbury kontaktiert und für eine etwaige Nominierung als Associate Justice überprüfen wollten. Die Tätigkeit als Richter, so haben es viele bekannte Juristen vor mir gesehen, war stets frei von jeder politischen Betätigung und so werde ich es auch halten. Ich werde meine Aufgabe als Beigeordneter Richter am Obersten Gerichtshof gewissenhaft ausüben und meine Auffassungen sowohl im Rahmen des Richterkollegiums als auch im Rahmen von Verhandlungen des Obersten Gerichtshofes rechtlich fundiert Kund tun. Allerdings hoffe ich, dass ich im Falle meiner Wahl zum Beigeordneten Richter schlicht nichts zu tun haben werde; denn dann gab es keinen Grund zur Klage. Für einen Rechtsstaat wäre das ein idealer Zustand.

Ich würde mich freuen, jetzt Ihre Fragen beantworten zu dürfen.

Mr. Stanliss,

da bleiben wenige Fragen offen. Daher stelle ich auch keine. Ich werde der Nominierung zustimmen.

Mr. President,

ich schließe mich Senator Blokker an.

Mr. Stanliss,

Wie beurteilen Sie Ihre Nomination im Lichte einer ausgewogenen Zusammensetzung des SCOTUS?
Und sehen Sie sich selbst als JurAstor-Vertreter?

Zitat von Kevin Baumgartner

Wie beurteilen Sie Ihre Nomination im Lichte einer ausgewogenen Zusammensetzung des SCOTUS?

Senator Baumgartner,

ich werde eine ausgewogene Zusammensetzung des SCOUTUS auch dann als gegeben ansehen, wenn ich an ihn gewählt werden sollte. Wie ich eingangs erwähnt habe, bin ich lange Zeit parteipolitisch unabhängig gewesen. Und dennoch habe ich gemeinsam mit einem Demokraten, der zwischenzeitlich Präsident der Vereinigten Staaten gewesen ist, und einem Republikaner, der zwischenzeitlich Mitglied des Senats gewesen ist, eine Anwaltskanzlei gegründet und betrieben. Und dennoch habe ich in New Alcantara, einem Staat der über lange Jahre republikanisch geprägt gewesen ist, als Gouverneur parteiübergreifend erfolgreich gearbeitet. In diesem Sinne ist es meines Erachtens offensichtlich, dass eine gute Zusammenarbeit und ausgewogene Urteilsbildung am Obersten Gerichtshof auch mit meiner Beteiligung weiterhin passieren wird.

Zitat

Und sehen Sie sich selbst als JurAstor-Vertreter?

Bitte verzeihen Sie mir, Senator, wenn ich Ihre Frage nicht einfach mit ja oder nein beantworten kann. Der Begriff des "JurAstor" ist in der Öffentlichkeit negativ konnotiert und wird regelmäßig mit allen Mitgliedern des Berufsstandes der Juristen in Verbindung gebracht.

Wie Sie meinem Lebenslauf entnehmen können, bin ich ausgebildeter und praktizierender Jurist. Es gab Zeiten, in denen ich Recht formuliert habe, aber diese Zeiten haben geendet mit dem Ende meiner Amtszeit als Governor und davor mit dem Ende meiner Amtszeit als Attorney General. Davor gab es Zeiten, in denen ich Recht gesetzt habe, aber auch dies liegt in der Vergangenheit meiner Tätigkeit als Mitglied des Repräsentantenhauses. Als Anwalt habe ich stets das jeweils geltende Recht anzuwenden, die Verfassung und die Gesetze, und sie auszulegen. Über die Qualität und Komplexität des geltenden Rechts kann man sicherlich streiten, aber dies ist nicht Kernaufgabe eines Anwalts oder in diesem Falle eines Richters am Obersten Gerichtshof, an den ich gewählt werden möchte. Ein Anwalt und Richter kann nur das Recht anwenden, das ihm zur Verfügung gestellt wird. Insofern: Wenn die vom Kongress gebildeten Gesetze kompliziert sind und viel Spielraum geben für eine Auslegung, dann wäre es fatal, wenn ich als Anwalt oder Richter diesen Spielraum nicht sehe und nutze. Jede juristische Auseinandersetzung ist eine Einzelentscheidung, auch wenn sie Geltungskraft über den Einzelfall hinaus entfaltet, zumal wenn es sich um eine Entscheidung des Obersten Bundesgerichts handelt. Das Ergebnis werden zwangsläufig Urteile sein, die ohne eine juristische Ausbildung nicht jeder auf den ersten oder sogar zweiten Blick verstehen und nachvollziehen kann. In einem Rechtsstaat ist das so und es muss auch so bleiben, solange es auseinanderfallende Interessen von Kläger und Beklagtem, von Ankläger und Angeklagtem gibt.

Ich möchte Ihre Frage daher wie folgt beantworten: Ich sehe mich als Vertreter und Anhänger des Rechtsstaates.

Senator Bowler,

selbstverständlich bis zum Ende.

Mr. President,

Ich habe keine weiteren Fragen.