Executive Residence

Mr. Speaker, ich hatte jüngst eine sehr interessante, erhellende und für mich auch wegweisende Begegnung mit dem neuen Chairman der Joint Chiefs. Wir haben uns über die Zukunft unserer Armee ausgetauscht und ich dürfte feststellen, dass die Ansätze des Generals sich sehr mit meinen eigenen Vorstellungen decken. Und da kommen Sie ins Spiel, Sir. Denn Sie sind derjenige, der mit meiner Administration zusammen einen Haushalt auf die Beine stellen kann, der es uns ermöglichen wird, unsere Streitkräfte zu modernisieren, sie effizienter zu machen und zu entschlacken.

Sie haben mein Interesse geweckt, Madam President.

Die Finanzpolitik fristet, ich möchte fast schon sagen traditionell, ein Schattendasein. Ich bin grundsätzlich durchaus bereit diesen Umstand zu ändern. Wie konkret sind denn Ihre Pläne bereits?

Nun, Sir. Der General war sehr deutlich darin, dass die Zukunft unserer militärischen Schlagfertigkeit und Verteidigungsstärke darin besteht, das so genannte Konzept Advanced Warfare in Umsetzung zu bringen. Unter anderem sieht dieses Konzept die Entwicklung und Indienststellung neuer Langstreckenraketen und Orbitalsysteme vor. Zusammen mit moderner Drohnentechnik wird dies zentral die zukünftige Sicherheit unseres Landes gewährleisten können.

Für die Umsetzung des Konzeptes, werden ca. 15 Milliarden Dollar zur Modernisierung unserer Kernwaffenbestände und zur strategischen Neuausrichtung mit Hyperschall-ICBMs und der orbitalen Systeme benötigt. Forschungs- und Personalgelder sind inklusive. Darüber hinaus möchte ich weitere 5 Milliarden Dollar für zwei neue hybride Stützpunkte außerhalb unserer Grenzen für Luftwaffe und Navy zur besseren Einsatzkontrolle ansetzen.

Und wenn wir schon dabei sind, glaube ich auch, dass wir ein paar Milliarden investieren sollten, um eine neue Klasse strategischer U-Boote auf den Weg zu bringen, damit wir Untersee-"Stützpunkte" für einen Teil unseres Kernwaffenarsenals haben, auf den wir auch bei einem massiven Angriff auf unser Kernland in der Lage sind, uns zu wehren und/oder Vergeltung zu üben.

Das Konzept des General ist inhaltlich detailliert aufgeschlüsselt, konzeptzonal überzeugend und kann unmittelbar in Umsetzung gebracht werden, wenn die Regierung ermächtigt wird, die genannten Summen Gelder genau dafür einzusetzen. Alleine durch die Entwicklung der neuen Langstreckensysteme, werden wir in die Lage versetzt uralte Waffenbestände aufzulösen und deren aufwändige und teure Unterhaltung aus unseren Kosten zu streichen.

Ein sehr interessantes Konzept. In der Tat. Ein gutes Konzept.

Nur ein Punkt bereitet mir etwas Unbehagen. Die Sache mit der Modernisierung unsere Nuklearwaffen. Wurde die Alternative einer völligen nuklearen Abrüstung in Betracht gezogen?

In dem Moment, in dem der Rest der Welt das auch tut, bestimmt. Ich glaube nicht, dass wir uns den kompletten Verlust all unsere nuklearen Potentials werden leisten können, Sir.

Wir haben in der Welt genug Feinde, die nur darauf warten, dass wir diesen Trumpf aus der Hand nehmen.

Mutig ist der, der voranschreitet. Mächtig ist der, der sich seiner Ohnmacht bewusst ist. Weise ist der, der vorausschauend handelt. Siegreich ist der, der am Ende besteht.

Ich anerkenne die Notwendigkeit einer starken Armee zum Schutz unserer Nation, ihrer Bürger und ihrer Interessen. Daher teile ich auch die Intention dieses Rüstungskonzeptes. Aber ich bin davon überzeugt, dass Massenvernichtungswaffen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben dürfen. Denken Sie nur an das unermessliche Leid und den über Jahrzehnte, wenn nicht gar Jahrhunderte anhaltenden Schaden. Wäre es nicht sinnvoller die Gelder statt in Atomwaffen in konventionelle Aufrüstung oder noch besser in Friedensförderung zu investieren?

Mr. Speaker, ich teile Ihr Ansinnen, Massenvernichtungswaffen vom Antlitz der Welt zu tilgen. Und ich bin überzeugt, dass wir eines Tages, wenn wir schon lange nicht mehr sind, erreichen werden. Wenn die Kindeskinder der heutigen Jugend, die sich Frieden und gesellschaftlichen Wohlstand rund um die Welt verschrieben hat, in unseren Ämtern sind. Bis dahin ist es aber ein Weg. Ich bin absolut dafür, eine Abbauprogramm mit den anderen nuklearen Mächten dieser Welt ins Leben zu rufen, um diesen ersten Schritt zu gehen. Bis dahin gilt aber, was auch im Konzept von General Raznor steht: Wir verschlanken unsere nukleare Option, modernisieren sie, um die alten, anfälligen Systeme verschrotten zu können und reduzieren sie dadurch auch bereits deutlich, müssen aber noch nicht komplett auf sie verzichten und geben uns - und unseren Nachfolgern - damit Zeit, die weltweite Abrüstung mit den anderen Nuklearmächten anzugehen.

Gedenken Sie noch vor Ablauf Ihrer Amtszeit konkrete Schritte hin zu globaler Abrüstung zu unternehmen?

Anhand Ihrer Aussagen in der State of the Union Address ist davon leider nicht auszugehen.

Das ist bedauerlich, allerdings sehe ich die Notwendigkeit unsere konventionellen Waffen zu modernisieren und möchte dem nicht entgegenstehen.

Die Mühlen der internationalen Diplomatie mahlen langsam, Mr. Speaker und ich denke nicht, dass diese Administration angesichts ihrer baldigen "Bedeutungslosigkeit" in der diplomatischen Hemisphäre noch Verbindlichkeiten diesbezüglich erreichen könnte. Die neue Administration hingegen könnte von Anfang an "ins Rennen" gehen und wesentlich verbindlichere Aussagen treffen, die nicht Gefahr laufen, ein paar Tage später von einer Nachfolgeregierung gekippt zu werden. Was wir allerdings nach wie vor machen können, ist, einen entsprechenden Haushalt verabschieden und die notwendigen Anweisungen an die militärisch verantwortlichen zu erlassen.

Nun gut, dann sollten wir zumindest das tun.

Haben Sie bereits einen Haushaltsentwurf aufgestellt?