Ladies and Gentelmen,
ich freue mich heute hier in New Beises meine Vorstellungen und Pläne für die Gesellschaftspolitik während meiner Präsidentschaft vorzustellen.
Laurentiana ist wie viele unserer Bundesstaaten geprägt von den verschiedensten christlichen Konfessionen, ich als gläubiges Mitglied der United Methodist Church und der Salvation Army weiß um die Unterschiede zwischen den vielen Kirchen und Gemeinden. Aber während meines Lebens habe ich durch Freunde und Verwandte auch Gottesdienste anderer christlichen Gemeinschaften und übrigens auch muslimischer oder jüdischer Gemeinden kennengelernt. Und deswegen bin ich auch sehr dankbar darüber, dass wir viele Werte teilen und gemeinsame Vorstellungen über das Leben innerhalb unserer Gesellschaft haben. Die Gründerväter unserer Nation haben diesen Staat aus Liebe zur Freiheit und zum freien Glauben gegründet, seit jeher war unser Land ein Zufluchtsort, für Menschen die dieser Freiheit in Ihren Heimatländern beraubt wurden und wegen Ihrer politischen oder religösen Überzeugung verfolgt wurden. Unsere Verfassung garantiert allen Bürgern und Bürgerinnen diese "unveräußerlichen Rechten" eines jeden. Dazu gehören die völlige Gleichheit aller Menschen, die freie Ausübung der Religion und dass Recht auf Leben und die körperliche Unversehrtheit. Die politische Agenda von Mr. Ortega in der Gesellschaftspolitik und mir, baut auf diesen unumstößlichen Grundsätzen unserer Väter und Mütter auf. Zur politischen und erst recht zur moralischen Verantwortung eines jeden Bürger unserer Vereinigten Staaten und im besonderen Ihres Präsidenten, gehört es diese gegen jegliche Angriffe zu verteidigen und jederzeit für Sie einzutreten.
Immer wieder werden wir im politischen sowie auch im gesellschaftlichen Alltag auf die Probe gestellt, erst recht wenn es darum geht, diese Grundsätze mit anderen elementaren Menschenrechten wie z.B unserer Sicherheit oder der persönlichen Freiheit abzuwägen. Einen paternalistischen Staat möchte niemand, er wiederstrebt unserer Verfassung und dem freiheitlichen Geist unserer großen Nation. Andererseits führt ein völliger Individualismus nicht zum Bruch unserer Gesellschaft und zur Obsoleszenz eines gemeinsamen Staatswesens ? Ich bin mir sicher, dass diese Fragen so aktuell Sie auch am heutigen Tag scheinen, schon zur Gründung unseres Staates vor mehr als zwei Jahrhunderten gegenwärtig waren und Sie sicher Einfluss auf die Verfassungsschreibung hatten. Die Vereinigten Staaten von Astor, waren seither im ständigen Spannungsfeld von den politischen Strömungen des Libertarismus und des politischen Autoritarismus. In den letzten Monaten war eine Extremisierung dieser zu beobachten. Die Forderung für eine Todestrafe für Drogendealer und -süchtige, die Aushöhlung des Recht auf körperliche Unversehrtheit und persönliche Selbstbestimmung durch die Legalisierung der Prostitution und von Rauschmitteln sind hierbei nur einige Beispiele.
Das Recht auf Leben ist absolut, sagte einmal die ehemalige Kongressabgeordnete Gerard und meinte dabei die Todesstrafe und die Abtreibung. Von welcher Aktualität, diese Maxime ist habe ich mit meinem Beispielen eben aufgezeigt. Aus gegebenen Anlass, möchte ich dies um einen weiteren Satz ergänzen. Auch dass Recht auf körperliche Unversehrtheit und persönliche Selbstbestimmung ist absolut. Die "Käuflichkeit des Körpers" ist durch die Verfassung verboten, die Verfasser unserer Verfassung haben aus Ihren eigenen Erlebnissen und dem nationalen Trauma der Sklaverei festgeschrieben, dass auf dem Territorium der Vereinigten Staaten niemals mehr Formen von Sklaverei oder menschenunwürdiger Knechtschaft stattfinden sollen. Umso mehr ist ein Bundesgesetz zu schaffen dass die Prostitution aus dem rechtlichen Graubereich heraus hebt und im Sinne der Bundesverfassung diese sowie die Zuhälterei unter Strafe zu stellen. Wir müssen andererseits gemeinsam mit den Staaten aber auch unsere Bemühungen verstärken, die illegale Prostituition stärker zu bekämpfen.
Abschließend möchte ich noch einige Worte zur rechtlichen Gleichstellung von homosexuellen Lebensgmeinschaften sagen. Ich als gläubiger Christ, lehne diese Art von Partnerschaften ab. Sehe aber gleichzeitig die rechtliche Gültigkeit und erkenne diese selbstverständlich an. Unter meiner Präsidentschaft wird es aber nicht zu einer bundessteuerrechtlichen Gleichstellung mit Ehen kommen. Die verschiedenen Staaten haben hier eine Vielzahl von Gesetzen geschaffen, die gegenseitige zum Teil abweichen und sich wiedersprechen. Bis es hier zu einer gemeinsamen Einigung im Rahmen der National Governors' Conference kommt, werden diese Lebensgmeinschaften steuerrechtlich nicht mit Ehen gleichgestellt.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
