Rep. Jefferson, Sen. Bowler ./. Ernest H. Sandhurst, Vice President

In the case

Jefferson, Bryan Logan Jay, a U.S. Representative
Bowler, Jonathan James, a U.S. Senator

versus

Sandhurst, Ernest Herbert
Vice President of the United States

- PER CURIAM -
Decided: 21st of January, 2017

on the

the Supreme Court of the United States makes the following

1. Ernest Herbert Sandhurst hat die ihm obliegenden Amtspflichten als Vice President of the United States im Sinne des Art. IV Sec. 6 Ssc. 2 Sen. 1 USConst. vernachlässigt.
2. Ernest Herbert Sandhurst ist daher mit Wirkung zum 21.01.17, 0 Uhr, des Amtes des Vice President of the United States verlustig geworden.

1. Die Antragsteller sind jeweils Mitglieder einer Kammer des U.S. Congress und als solche gemäß den Bestimmungen der U.S. Constitution antragsberechtigt.
2. Der Antragsgegner wurde in der Nachfolge des am 08.11.16 in das Amt des President of the United States aufgerückten James Fitzgerald Canterburry am 04.12.16 nach erfolgter Bestätigung durch den Senat als Vice President of the United States vereidigt (Annex I). Dieses Amt bekleidete er auch zum Zeitpunkt des Antrages. Der Antrag richtet sich folglich gegen einen tauglichen Antragsgegner.
3. Die Entscheidung des Supreme Court, dessen Zuständigkeit durch Art. IV Sec. 6 Ssc. 2 Sen. 2 USConst. erstinstanzlich und ausschließlich begründet ist, hat lediglich feststellenden Charakter. Eine Zustellung des Antrages an den Antragsgegner oder Anhörung der Parteien zur Sache ist daher entbehrlich.

1. Vice President Sandhurst beantragte zuletzt am 31.12.16 um 23:59 Uhr die Erfassung seines Umzuges von Laurentiana nach Assentia (Annex II). Seitdem trat er weder öffentlich in Erscheinung, noch in Kontakt mit Behörden der Vereinigten Staaten.
2. Vice President Sandhurst ist damit seit dem 01.01.17 den Amtsgeschäften als Vice President of the United States ferngeblieben. Dieses Fernbleiben dauerte mit Verstreichen der ersten Sekunde des 21.01.17 mehr als 20 Tage.
3. Vice President Sandhurst hat keinerlei Gründe für die Entschuldigung seiner Abwesenheit angegeben.

1. Mit dem Fernbleiben über einen Zeitraum von mehr als 20 Tagen hat Ernest Herbert Sandhurst seine Amtspflichten als Vice President of the United States gemäß den Bestimmungen der Art. IV Sec. 6 Ssc. 2 Sen. 1 USConst. vernachlässigt.
2. Die Verfassung setzt die vorherige Angabe von Gründen als Möglichkeit der entschuldigten - und damit für die Frage der vernachlässigung der Amtspflichten unschädliche - Fernbleibens voraus, eine nachträgliche Entschuldigung ist ausgeschlossen. Die Entschuldigung muss nach ständiger Rechtsprechung dieses Gerichtshofes einen konkreten Zeitraum und nachvollziehbatre Gründe benennen sowie öffentlich zugänglich sein. Vorliegend fehlt es schon an einer öffentlich zugänglichen Entschuldigung. Die Vernachlässigung der Amtspflichten hat der Antragsgegner somit auch zu vertreten.
3. Gemäß Art. IV Sec. 6 Ssc. 2 Sen. 2 USConst. hat der Supreme Court lediglich die Feststellung zu treffen, dass der Umstand der zu vertretenen Vernachlässigung der Amtspflichten eingetreten ist; einer weiteren Begründung bedarf es nicht. Die Voraussetzungen für diese Feststellung waren vorliegend gegeben.

I. Protocol of the Swearing-in of the Vice President
II. Relocation Notification Registry of the USRO

Morman, Chief Justice, delivered the Opinion of the Court in which Libertas, Justice, joined. Stanliss, Justice, took no part in the considerations of the Court.

For the Court

Chief Justice of the United States