Habeas Corpus: Kevin Stürmer

Dieses Niveau steht Ihnen nicht, Professor Stürmer und auch der Humor eines astorianischen Richters wird irgendwann an seine Grenzen stoßen. Sie wollen ein faires Verfahren, das werden Sie bekommen, aber Ihrer Verteidigung ist es nicht dienlich, sich in meinem Gerichtssaal so aufzuführen.

Counselor van der Meer, wann können wir den Vertreter des Medianischen Imperiums erwarten?

Ich weiß auch nicht was Sie die ganze Zeit von meinem Verteidiger wollen. Der Mann ist als Rechtsexperte hier und nicht als mein Erziehungsbeauftragter.

Your Honor,

das liegt leider außerhalb meines Einflusses. Ich habe mich an meinen Dienstweg - der da lautet: meine Wenigkeit -> AG Holland -> SoS Canterbury -> ausländische Behörden - zu halten. Das Justizimnisterium hat mein Ersuchen an das Außenministerium weitergeleitet. Dieses meldete zunächst "technische Probleme"- es fehle ein Passwort und herrsche Unklarheit, wo Nachrichten an die Regierung des MI zu übermitteln seien - die ich nicht weiter zu kommentieren habe. *räusper*

Zitat

das liegt leider außerhalb meines Einflusses. Ich habe mich an meinen Dienstweg - der da lautet: meine Wenigkeit -> AG Holland -> SoS Canterbury -> ausländische Behörden - zu halten. Das Justizimnisterium hat mein Ersuchen an das Außenministerium weitergeleitet. Dieses meldete zunächst "technische Probleme"- es fehle ein Passwort und herrsche Unklarheit, wo Nachrichten an die Regierung des MI zu übermitteln seien - die ich nicht weiter zu kommentieren habe. *räusper*

Noch vor 10 Minuten sagten sie doch dass sie mit der Regierung des MI in Kontakt stehen....

Werte Lallas und Sidis,
Ich melde mich vorübergehend als Botschafterin des Medianischen Imperiums in den Vereinigten Staaten von Astor. Ich gebe aber vorweg zu Protokoll, dass ich primär Diplomatin bin und mit Experten aus der Heimat hinsichtlich des Registers in Kontakt stehe. Dafür bräuchte aber detaillierte Angaben zu den Dingen, die seitens Astor Klärungsbedarf erfordern. Für uns liegt die Sache klar da: Zweifelsfrei nachgewiesen ist, dass Kevin Stürmer medianischer StaBü ist und es eine Anklage gegen ihn gibt, woraufhin es einen Auslieferungsantrag gibt. Alle vertraglichen Dinge zwischen Astor und SPQM sind damit meiner Meinung nach angesichts der völkerrechtlichen Lage erfüllt, da die Todesstrafe im Medianischen Imperium abgeschafft ist.

Einen Eintrag in einem Bürgerregister bei dem sogar groß dazu geschrieben steht, dass es sich um Archivdaten des Zeitraums zwischen 2013 und 2015 handelt, ist in Ihren Augen also ein zweifelsfreier Nachweis? Auf welcher rechtlichen Grundlage soll das denn basieren?

Madam Ambassador,
ich bitte Sie, Ihre Personalien zu Protokoll zu geben. Darf ich Sie dann in den Zeugenstand bitten?

Mein Name ist Safia al Talib bint Leoraan wa Elera. Letzteres heißt soviel wie Tochter von Leoraan und Elera. Ich bin geboren am 4.3. 1991 des westlichen Kalenders. Ich bin Zwillingsschwester des Imperators und Kronzprinzessin von Targa und dem Isfahnischen Reichs. Darüber hinaus was hier relevant ist bin ich kommissarische Botschafterin des Medianischen Imperiums. Ich bitte Sie vorweg alle etwaigen Ehrentitel entlang meiner Herkunft entfallen zu lassen und mich zu Siezen, wie Sie dies bisher getan haben. Es wäre mir äußerst unangenehm und ist in meiner Heimat nicht üblich.

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir die Götter helfen.

Counselors?

Your Honor,

auch wenn meines Erachtens nicht ganz klar ist, wessen Zeugin die Madam Ambassador nun ist - der Bundesregierung oder Mr. Stürmers - und was sie überhaupt Sachdienliches aussagen soll - sähe es das Gericht als einen zwingenden Hinderungsgrund gegen die Auslieferung an, sollte Mr. Stürmer nicht Staatsangehöriger des MI sein? Warum wurde diese dann Einschätzung dann nicht entsprechend kundgemacht und begründet? - erlaube ich mir zwecks Vermeidung weiterer Verzögerungen einfach einmal zu beginnen:

Madam Ambassador,

bitte schildern Sie dem Gericht, wie man die Staatsangehörigkeit des Medianischen Imperiums erwirbt und ggf. wieder verliert!

Bitte erläutern Sie anschließend unter Bezugnahme auf Ihre Schilderung, warum Mr. Kevin Stürmer Staatsangehöriger des Medianischen Imperiums ist!

Counselor Holland, das Gericht beurteilt die Vorträge der Parteien. Wenn die Vereinigten Staaten vortragen, dass die Nichtstaatsbürgerschaft von Mr Stürmer kein Hinderungsgrund ist, werden die Vereinigten Staaten diese Position auch entsprechend begründen müssen, denn eine Pflicht zur Auslieferung besteht nach dem objektiven Wortlaut des zwischenstaatlichen Vertrages nur für Staatsbürger des Imperiums.

Your Honor,

dann sei zu dieser Frage kurz ausgeführt:

Wenn Mr. Stürmer nicht Staatsbürger des Medianischen Imperiums wäre, wäre die US-Regierung zwar nicht vertraglich verpflichtet, ihn auszuliefern. Allerdings folgte aus diesem Umstand selbstverständlich auch kein Hinderungsgrund gegen eine Auslieferung.

Es bliebe auch in diesem Fall unverändert dabei, dass Mr. Stürmer im Medianischen Imperium per Haftpefehl gesucht wird, sich auf der Flucht vor dessen Vollziehung in die Vereinigten Staaten begeben hat und die Regierung des Medianischen Imperiums die US-Regierung darum ersucht hat, den Haftbefehl im Wege der Amtshilfe zu vollziehen und Mr. Stürmer in das Medianische Imperium zurückzuüberstellen.

Warum Mr. Stürmer als in einem von den Vereinigten Staaten anerkannten ausländischen Staat gesuchter Straftäter für seine Flucht vor einem dort ausgestellten rechtmäßigen Haftbefehl mit einem Schutz vor seiner Auslieferung belohnt werden sollte, bloß wenn und weil er staatenlos sein sollte, hätte Mr. Stürmer zu begründen. Nicht die US-Regierung.

Diese möchte nur exekutive Amtshilfe auf Ersuchen eines befreundeten Staaten leisten und würde dies eingedenk enger und vertrauensvoller Beziehungen zwischen den Vereinigte Staaten und dem Medianischen Imperium übrigens auch dann auf freiwilliger Basis tun, wenn sie dazu nicht vertraglich verpflichtet wäre.

Zitat

Madam Ambassador,

bitte schildern Sie dem Gericht, wie man die Staatsangehörigkeit des Medianischen Imperiums erwirbt und ggf. wieder verliert!

Bitte erläutern Sie anschließend unter Bezugnahme auf Ihre Schilderung, warum Mr. Kevin Stürmer Staatsangehöriger des Medianischen Imperiums ist!

1) Die Staatsangehörigkeit des Medianischen Imperiums erlangt man durch Geburt im Medianischen Imperium oder als Kinder medizinischer StaatsbürgerInnen oder dadurch, dass man in einem der vormals unabhängigen Gliedstaaten eine Staatsbürgerschaft besaß sowie dadurch, dass man sie beantragt. Die Medianische Staatsbürgerschaft verfliegt auch nicht und kann auch nicht abgelegt werden wie eine Jacke.
2) Kevin Stürmer hat nachweislich 2013 die Medianische Staatsbürgerschaft beantragt und erhalten, ob der Tatsache, dass diese nicht verloren gehen kann ist er damit auch noch Staatsbürger.

Madam Ambassador,

Mr. Stürmer hat dem Gericht diesen Auszug aus einem augenscheinlichen Bürgerregister des Medianischen Imperiums vorgelegt, demzufolge er staatenlos sei.

Worum handelt es sich bei diese Dokument, und was hat es auszusagen?