[White House Post Office]

THANK YOU-LETTER

Dear Mr. President,

ich danke Ihnen herzlich für Ihre Glückwünsche, wie auch für Ihre Dienste für die Vereinigten Staaten nicht nur, aber insbesondere in den vergangenen Monaten.

Sehr gerne werden meine Frau und ich die Gelegenheit nutzen, mit Ihnen und Ihrer Gattin am kommenden Sonntag Mittag gemeinsam zu speisen. Auf dieses außerordentliche Zusammentreffen freue ich mich bereits.

XXV. President-elect of the United States

Dear Mister President,

In meiner Funktion als Chief Justice of the Supreme Court habe ich mit sofortiger Wirkung ein Moratorium für die Erstellung von Gutachten durch den Supreme Court beschlossen. Es soll bis zu einem Abschluss des beim Supreme Court anhängigen Verfahrens "Senator Pierpont versus US Congress" gelten.

Der Supreme Court of the United States wird somit bis zum Ende des Moratoriums keine Gutachten gemäß Article IV Section 4 des Supreme Court of the United States Act erstellen.

Grund für dieses Moratorium ist das genannte Verfahren vor dem Supreme Court, in welchem Senator Pierpont die Festellung der Verfassungswidrigkeit solcher Gutachten begehrt. Um der Hauptsacheentscheidung weder zugunsten des Klägers noch des Beklagten vorzugreifen, verzichtet das Gericht bis zum Ende des Verfahrens auf die Erstellung von Gutachten.

Über das Ende des Moratoriums werde ich Sie zeitnah informieren.

Yours faithfully

Armin Schwertfeger
Chief Justice

In dem Strafverfahren

das Volk der Vereinigten Staaten von Astor

versus

Julian Dascombe

wegen der

Tatvorwürfe des mehrfachen Mordes, der mehrfachen schweren Körperverletzung, der versuchten Geiselnahme, des versuchten Raubes und des Widerstandes gegen die Staatsgewalt

hat der Supreme Court unter Vorsitz von Chief Justice Schwertfeger
auf der Grundlage der Anklage vom 09.07.2009
und der mündlichen Verhandlungen vom 14.07.2009 bis 23.04.2010 entschieden:

Der Angeklagte Julian Dascombe wird wegen siebenfachem Mordes in besonders schwerem Fall und dreifachem versuchten Mordes in besonders schwerem Fall zum Tode verurteilt.

I. Entscheidungen zur Schuldfrage

1. Zum Tatvorwurf des siebenfachen Mordes gemäß Chapter II Article III Section 1 Uited States Penalty Codes erkennt das Gericht den Angeklagten für schuldig. Gleichzeitig stellt das Gericht eine besondere Schwere der Schuld fest.

2. Zum Tatvorwurf der dreifachen schweren Körperverletzung gemäß Chapter II Article III Section 1 United States Penalty Code erkennt das Gericht den Angeklagten für nicht schuldig. Es erkennt den Angeklagten dagegen für schuldig des dreifachen versuchten Mordes gemäß Chapter II Article III Section 1 in Verbindung mit Chapter I Article I Section 2 Subsection 2 United States Penalty Code. Auch hier stellt das gericht eine besondere Schwere der Schuld fest.

3. Zum Tatvorwurf der versuchten Geiselnahme gemäß Chapter II Article III Section 4 in Verbindung mit Chapter I Article I Section 3 Subsection 2 United States Penalty Code erkennt das Gericht den Angeklagten für nicht schuldig.

4. Zum Tatvorwurf des versuchten Raubes gemäß Chapter II Article III Section 5 Subsection 1 in Verbindung mit Chapter I Article I Section 3 Subsection 2 United States Penalty Code erkennt das Gericht den Angeklagten für nicht schuldig.

5. Zum Tatvorwurf des Widerstandes gegen die Staatsgewalt gemäß Chapter II Article I Section 3 Subsection 1 United States Penalty Code erkennt das Gericht den Angeklagten für nicht schuldig.

Begründung:

1. Der gewaltsame Tod von sieben Menschen am 15.04.2009 in der High School von Pressly in Savannah ist eine unbestreitbare Tatsache. Auch dass die Menschen durch Schusswunden getötet wurden ist unbestritten. Zu entscheiden war, ob der Angeklagte der Täter ist oder nicht. Nach Überzeugung des Gerichts besteht an der Täterschaft des Angeklagten kein Zweifel. Die Aussagen der Zeugen Willow, Batista und King zur Identität des Täters lassen keinen Raum für Zweifel daran, dass es sich bei dem Täter vom 15.04.2009 um den Angeklagten handelt.

Des Weiteren war zu entscheiden, ob es sich bei dieser Tat um Mord im Sinne des United States Penalty Code handelt. Auch diese Frage musste das Gericht bejahen, da der Angeklagte nach Überzeugung des Gerichts am 15.04.2009 aus reiner Mordlust mit einer Waffe in eine High School gegangen ist, um dort Menschen zu töten. Andere Gründe für die Tat konnte das Gericht nicht erkennen.

Zum Schluss hatte das Gericht darüber entscheiden, ob es die besondere Schwere der Schuld feststellen musste. Auch dies war durch das Gericht zu bejahen, da sich der Angeklagte für seine Tat eine High School auswählte, in welcher vorrangig Kinder und Jugendliche zu erwarten waren, welche im Normfall unbewaffnet und wehrlos gegenüben einem Täter mit Schusswaffe sind. Dies wissen müssend ging der Angeklagte tatsächlich an einen solchen Ort und tötete 7 wehrlose Schüler und Lehrer.

2. Ebenso wie der Tod von 7 Menschen waren auch die Verletzungen von 3 Menschen durch eine Schusswaffe unbestreitbar. Alle drei haben glücklicherweise überlebt, wurden jedoch teilweise schwer verletzt. Zur Idendität des Täters verweist das Gericht auf seine Ausführungen zum Tatvorwurf des siebenfachen Mordes. Da es sich bei der Tat um Vorsatz handelt, konnte das Gericht dem Antrag der Anklage die 3 Verletzungen als Körperverletzung zu werten nicht folgen. Alle drei Opfer wurden nach Überzeugung des Gerichts mit der Absicht verletzt, sie zu töten. Daher war auf versuchten Mord zu erkennen. Zur besonderen Schwere der Schuld verweist das Gericht wiederum auf die Ausführungen zum Mordvorwurf.

3. Die Tatvorwürfe der versuchten Geiselnahme und des versuchten Raubes sah das Gericht nicht als ausreichend bewiesen an. Die Aussagen des Zeugen King hinterließen für das Gericht erhebliche Zweifel an dem Sachverhalt, dass der Angeklagte den Zeugen King tatsächlich der Freiheit berauben und ihn entführen wollte. Auch der Sachverhalt eines versuchten Raub konnte das Gericht nicht erkennen. Der Angeklagte wollte offenbar vom Tatort flüchten und sich dabei des Taxis inklusive Fahrer bedienen.

4. Der Tatvorwurf des Widerstandes gegen die Staatsgewalt konnte vom Gericht auch nicht bestätigt werden. Dazu fehlte es nach Überzeugung des Gerichts an der Tatsache, dass der Angeklagte wissen konnte, dass er einen Amtsträger vor sich hatte. Der Zeuge Camargo hat sehr schnell und richtig gehandelt und den Täter überwältigt. Der Tatbestand des Widerstandes gegen die Staatsgewalt setzt nach Überzeugung des Gerichts jedoch die Kenntnis von der Amtsträgerfunktion eines Gegenübers voraus.

II. Entscheidungen zum Strafmaß

1. Für den siebenfachen Mord ergibt sich gemäß Chapter II Article III Section 1 Subsection 1 United States Penalty Code (Ch.II/Art.III/Sec.1/SSec.1 USPC) eine Mindesfreiheitsstrafe von jeweils 8 Monaten. Wegen der festgestellten besonderen Schwere der Schuld sah das Gericht eine Erhöhung der Strafen über dieses Mindestmaß auf das zulässige Höchstmaß gemäß Ch.I/Art.II/Sec.1/SSec.1 USPC von 12 Monaten je Tat als angemessen an. Die Gesamtstrafe für den siebenfachen Mord in besonders schwerem Fall ergibt somit eine Freiheitsstrafe von 84 Monaten.

2. Für den dreifachen versuchten Mord ergibt sich gemäß Ch.II/Art.III/Sec.1/SSec.1 USPC in Verbindung mit Ch.I/Art.I/Sec.3/SSec.2 USPC unter Anwendung von Ch.I/Art.I/Sec.3/SSec.3 und Ch.I/Art.II/Sec.5 USPC USPC eine Mindestfreiheitsstrafe von jeweils 6 Monaten. Wegen der festgestellten besonderen Schwere der Schuld sah das Gericht eine Erhöhung der Strafen über dieses Mindestmaß auf das zulässige Höchstmaß gemäß Ch.I/Art.II/Sec.1/SSec.1 USPC unter Anwendung von Ch.I/Art.II/Sec.5 USPC von 9 Monaten je Tat als angemessen an. Die Gesamtstrafe für den dreifachen versuchten Mord in besonders schwerem Fall ergibt somit eine Freiheitsstrafe von 27 Monaten.

3. Die Gesamtfreiheitsstrafen für die erfüllten Tatbestände summieren sich insgesamt auf 111 Monate.

4. Wegen des Antrags der Anklage auf Verhängung der Todesstrafe hatte das Gericht zu prüfen, ob die Bedingungen von Ch.I/Art.II/Sec.3/SSec.1 USPC erfüllt wurden. Mit einer Verurteilung zu sieben mal 12 Monaten Freiheitsentzug wird die Bedingung einer Mindestfreiheitsstrafe von 10 Monaten in sieben Fällen erfüllt. Auch die besondere Schwere der Schuld hatte das Gericht in allen sieben Fällen in welchen die Mindestfreiheitsstrafe überschritten wurde festgestellt. Das Gericht hat daher gemäß dem Antrag der Anklage auf die Umwandlung der Freiheitsstrafe von 111 Monaten in die Todesstrafe entschieden.

5. Die Verhängung der Todesstrafe bedarf noch der Billigung durch den Präsidenten.

Astoria City, May 25th, 2010

Armin Schwertfeger
Chief Justice

Dear Mr. President,

ich zeige Ihnen auf diesem Wege nochmals an, dass meine Amtszeit mit Ablauf des 5. Juni 2010 enden wird*. Aus diesem Grunde muss dem Senat innerhalb der nächsten Tage ein Kandidat für die nächste Amtszeit vorgeschlagen werden.

Ich teile Ihnen hiermit mit, dass ich weiterhin für die Position zur Verfügung stehe und würde mich freuen, wenn Sie mich dem Senat erneut zur Ernennung vorschlagen würden.

Yours sincerely,

Daniel Woodrow Kennay
Director of the Federal Reserve Bank