Governor's Briefing Room

Ladies and Gentlemen,

der Governor von Astoria State, Quinn Michael Wells, hat soeben der Assembly einen Nachfolger für Senator Raul Chavez vorgeschlagen. Dazu wird sich der Governor in wenigen Minuten persönlich äußern.

Ladies and Gentlemen,
fellow Astorians,

ich habe soeben Mr. John Edgar Powell als neuen Senator für Astoria State vorgeschlagen. Mr. Powell ist kürzlich aus Assentia nach Astoria State gezogen. Auch wenn viele von Ihnen sicher seinen Werdegang schon kennen, möchte ich ihm doch gleich die Möglichkeit geben, sich Ihnen persönlich vorzustellen. Ich freue mich, einen motivierten und erfahrenen Mann für diesen Posten gefunden zu haben und hoffe, dass die Assembly seiner Ernennung zustimmen und ihn unseren Staat vertreten lassen wird.
Ladies and Gentlemen,
ohne weitere Umschweife bitte ich Mr. John Edgar Powell hier ans Mikrofon.

Ladies and Gentlemen,

zunächst möchte ich Governor Wells für das in mich gesetzte Vertrauen danken. Nun einige wenige Details zu meiner Person:

Meine Karriere im Justizbereich begann als Agent des FBI, wo ich in einer Spezialeinheit für Verhaltensanalyse tätig war. Von 1999 bis 2007 studierte ich Rechtswissenschaften an der Kahame University in der Demokratischen Union, wo ich mit einem LL.M. abschloss. Nachdem 2012 die Kanzlei in der ich bis dahin tätig war geschlossen wurde, war ich vom 02.12.2011 bis zum 11.02.2012 als United States Attorney unter Attorney General Luciano Marani tätig. Danach habe ich selbstständig als Rechtsanwalt in Assentia gearbeitet und nebenbei häufiger politische Geschehnisse kommentiert. Verfassungs- und Strafrecht gehören im Bereich der Rechtswissenschaften zu meinen Fachgebieten,
Privat bin ich seit Kurzem verwitwet, meine Frau hinterließ mir 2 wundervolle Kinder, 19 und 16 Jahre alt. Ich lebe inzwischen in Flint in Astoria State und habe heute meine Ummeldung nach Astoria State samt Erlangung von Bundeswahlrecht beantragt. Meine politischen Positionen sind vielen von Ihnen sicher bekannt. Ich bin ein entschiedener Gegner der Todesstrafe. Dem privaten Besitz von Waffen stehe ich auch skeptisch gegenüber, bin ein Freund von Sicherheitsvorkehrungen. Ich bin Mitglied der Democratic Party und gehöre hier sicher zu den links ausgerichteten Persönlichkeiten.
Ich würde mich freuen, in Zukunft Astoria State im Kongress vertreten zu dürfen.

Mr. Powell,

herzlich willkommen in Astoria State. Andere Kollegen in der Assembly stimmen ab, bevor Sie sich ein Bild gemacht und aus Neugier oder Mangel an Kenntnis Nachfragen gestellt haben. Ich bin neugierig und habe Mangel an Kenntnissen über Sie. Dahe möchte ich Ihnen ein paar Fragen stellen, bevor ich zur Abstimmung gehe.

Was zeichnet Sie als neuesten Bürger von AS, die in den letzten Minuten Neugeborenen einmal ausgenommen, dazu aus, die Interessen dieses Staates zu vertreten?
Mit anderen Worten: Was erachten Sie als die Interessen und Werte dieses Staates, die es vor dem Bund im Senat zu vertreten gilt?
Ich möchte Sie als Verhaltensanalytiker noch etwas fragen: Denken Sie, sie sind angesichts Ihres Verlustes, zu dem ich Ihnen mein Beileid aussprechen möchte, schon soweit, die Bürde eines Senators zu übernehmen?

Mr. Peterson,

in meinen Augen ist eines der Interessen von Astoria State - aber auch jedes anderen US-Bundesstaates - seine Souveränität zu wahren. Dies wäre einer meiner Zielinhalte im Kongress. Weiterhin zeichnet sich der Kongress viel durch Bundesgesetzgebung aus, wo die Interessen der Staaten ohnehin wenig bis keine Beachtung finden (können). Ich habe mich Governor Wells primär zur Verfügung gestellt, weil dem Staat eine Alternative fehlt. Sollte es im Kongress tatsächlich dazu kommen dass Dinge besprochen werden die direkt Interessen von Astoria State tangieren wäre mein Augenmerk primär darauf gelegt, dass Astoria State möglichst wenig seiner Eigenverantwortlichkeit und Befugnisse abgeben muss.
Ansonsten kommt dem Senator auch eine wichtige Rolle bei der Kontrolle der Bundesregierung zu. Diese Aufgabe sehe ich in den Händen eines Juristen grundsätzlich gut aufgehoben.

Aber kurz: Wenig qualifziert mich, den Staat Astoria State wirklich als Staat zu vertreten. Das halte ich aber auch mehr für die Aufgabe des Governors. Wohl aber kann ich im Kongress dafür sorgen, dass die Interessen des Staates Astoria State Eingang in die Gesetzgebung finden.

Auch wenn meine Aufgabe als Verhaltensanalytiker eine gänzlich andere war, nämlich die Beurteilung von Taten und das Erstellen von Täterprofilen: Ja, ich denke, ich bin in der Lage diese Aufgabe zu übernehmen. Gewissermaßen denke ich, ich brauche jetzt eine große Aufgabe. Sie kennen das vielleicht - wenn man allein' ist, kann man sich gut auf seine Aufgaben konzentrieren - zu Hause aber fällt einem die Decke auf den Kopf. Ich denke, ich würde in der Aufgabe als Senator aufblühen.

Schade finde ich es, dass bereits die Abstimmung in der Assembly läuft wenn hier eigentlich noch der Kandidat vorgestellt und hinterfragt wird.
Dank schon mal an Mr. Peterson, dass er hier ein "Hearing" eingeläutet hat - Dank an Mr. Powell für die zügige und bereitwillige Beantwortung der Fragen.

Gibt es ganz konkrete Vorhaben die Sie als Senator von Astoria State anstoßen möchten, Mr. Powell?

Mr. Carter - Commoner Carter, wenn wir hier im Stile eines Hearings weiter verfahren - bislang habe ich nur ein konkretes Vorhaben, welches ich gern umgesetzt wüsste, und das ist eine Eruierung der Möglichkeiten einer Anpassung des Staatsbürgerschaftsrechtes wenigstens für im Ausland Geborene oder für in Astor geborene Kinder ausländischer Eltern, eine zweite Staatsbürgerschaft zu führen. Selbstverständlich wäre es mir weiterhin am Liebsten, die Todesstrafe aus unseren Gesetzbüchern gestrichen zu sehen - aber da bin ich realistisch und sage, dass es ein momentan nicht lösbares Vorhaben sein dürfte.
Weiterhin sehe ich es als wichtige Aufgabe eines Kongressangehörigen und besonders eines Senators, der nicht der Regierungspartei angehört, ganz genau die Administration zu beobachten und im Zweifelsfall ein Hearing mehr anzustoßen.
Alles Weitere müsste die Zeit zeigen. Die Vereinigten Staaten haben einen soliden Grundstock an funktionierenden und anwendbaren Gesetzen. Wo hier noch etwas geändert, verbessert oder erneuert werden muss, wird sich zeigen wenn eine entsprechende Situation da ist oder theoretisch möglich wäre. Würde ich gewählt werden, würde ich mir aber auch sehr gerne noch mal die Gesetze betreffend der Sicherheitsbehörden des Bundes vornehmen und gerne einen Entwurf zur zivilen nicht-polizeilichen Gefahrenabwehr des Bundes erarbeiten - unter Berücksichtigung des Katastrophenschutzes der Staaten sowie in Absprache mit den Leitern von bestehenden Katastrophenschutzorganisationen.

Ladies and Gentlemen,

der Governor von Astoria State, Quinn Michael Wells

Fellow citizens,

soeben habe ich der Assembly mein Veto gegen den Entwurf einer "National Guard Bill" angezeigt. Der Entwurf sieht unter Anderem die Einstellung zahlreicher hauptamtlicher Einsatzkräfte vor, macht aber kaum Angaben zu Struktur und Aufgaben der Nationalgarde. Eine einzige Kaserne sollte diese Katastrophenschutzeinheit erhalten, darüber hinaus sollte sie für den Grenzschutz zuständig sein. So wäre zeitnahes Helfen kaum möglich gewesen. Auch regelt der Entwurf nicht, wie es um die Ausrüstung der National Guard bestellt sein soll.
Die National Guard kann ein wichtiger Bestandteil im Bevölkerungsschutzkonzept sein. Aber dafür muss sie eine solide rechtliche Grundlage haben. Die Staatsregierung hat bereits einen Alternativentwurf erarbeitet, dieser wird in Kürze in der Assembly diskutiert werden.

Mr. Governor,

wenngleich ich Ihr politisches Urteil teile, dass diese National Guard Bill so nicht in Kraft treten sollte, so bezweifle ich dennoch, dass diese von The Assembly überhaupt angenommen wurde.

Nach meiner Zählung entfielen auf den Entwurf zwei Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen und eine ungültige Stimme - letztere ergibt sich aus Art. IV, Sec. 7, SSEc. 7 der Standing Orders of The Assembly.

Somit ist die Vorlage meines Erachtens niemals von The Assembly angenommen worden, und kann entsprechend auch gar nicht mit einem Veto belegt werden.

Detective Cassady,

der entsprechende Passus der Standing Orders ist mir tatsächlich entgangen. Demnach haben Sie tatsächlich Recht, der Entwurf wurde so nicht von der Assembly angenommen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Wenn Sie im Dienst auch so aufmerksam sind, kann sich Astoria State glücklich schätzen Sie im Polizeidienst zu haben.

Man sollte die Standing Orders ändern. Selbst der Kongress lässt es zu, dass eine kenntlich gemachte neue Stimmabgabe gezählt wird. Nichstdestotrotz war ich mir dieser Konsequenz bewusst, habe mich aber dafür entschieden, meine Stimmabgabe im Protokoll nicht abzuändern. Wenn jetzt der Governor noch eine gute Alternative anzubieten hätte, wäre ich damit sogar glücklich.

Mr. Bracewell,

ich weiß nicht ob ich Ihnen das schon mal gesagt habe, Anderen aber auf jeden Fall: Sagen Sie doch nicht "Man sollte die Standing Orders ändern", verfassen Sie einen entsprechenden Entwurf oder stoßen Sie an geeigneter Stelle eine entsprechende Diskussion an. Sie als Parlamentarier haben die Möglichkeit, die Standing Orders zu ändern, da brauchen Sie das nicht von anderen zu fordern.

Fellow Astorians,

in den vergangenen Minuten und Stunden erreichten uns Schreckensbilder aus Assentia. In Freyburg ist es zu einer der verheerendsten Katastrophen in der jüngeren Vergangenheit gekommen. Ein verheerendes Erdbeben hat weite TEile von Freyburg stromlos und zerstört zurückgelassen. Auch von Toten ist jetzt die Rede. Was als kleines Beben begann, hat sich zu einer Naturkatastrophe entwickelt. Der Gouverneur von Assentia koordiniert derzeit mit dem Katastrophenstab Rettungs- und wohl leider auch Bergungsarbeiten. Ich habe Governor Varga die vollste Unterstützung unserer Katastrophenschutzeinheiten zugesichert, die SAR-Einheiten sind in Alarmbereitschaft.

Ladies and Gentlemen,

es handelt sich hier um eine Katastrophe von noch unklarem Ausmaß. Zahlreiche Menschen sind obdachlos geworden, ob kurz- oder langzeitig. Viele tausende Menschen sind auch jetzt noch ohne Strom. Leid, das wir sonst nur aus den Fernsehbildern, gesendet aus fernen Nationen kennen hat uns jetzt heimgesucht. Astor war auf so etwas kaum vorbereitet. Es ist eine allgegenwärtige Gefahr, und doch versuchen wir immer wieder uns in Sicherheit zu wiegen.
Für diejenigen unter Ihnen, die Verwandte und Freunde in Freyburg haben, richtet die Staatsregierung in Astoria City und in Greenville zentrale Anlaufstellen ein, die versuchen Informationen zu Ihren Liebsten zu erhalten und Ihnen Sicherheit zu geben. Ich kann allen Betroffenen unsere volle Unterstützung zusichern. Astoria State ist da.

Ladies and Gentlemen,

der Gouverneur von Astoria State, Quinn Michael Wells.

Ladies and Gentlemen,

am heutigen Tag habe ich ein Gesetz unterschrieben und damit in Kraft gesetzt, mit welchem Astoria State meines wissens als erster Bundesstaat ein Institut für die Normung wichtiger Bereiche des öffentlichen Lebens eingeführt hat. Durch die Normen soll künftig sicher gestellt werden, dass öffentliche Dienstleistungen nach einem messbaren Rahmen für jeden in gleicher Qualität zur Verfügung stehen. Besonders im Bereich der Ausstattung in der Gefahrenabwehr halte ich ein solches unabhängiges und kompetentes Institut für unglaublich wichtig.
Ich bin der Überzeugung dass im Notfall jeder Anrecht auf ideale Unterstützung haben sollte. Diese kann nur erreicht werden, wenn im ganzen Staat ausreichend hochwertiges Material zur Verfügung steht. Dies zu erreichen sollen beispielsweise die Beladung von Feuerwehr- und Rettungsdienstfahrzeugen, aber auch die Ausrüstung von Polizeibeamten und öffentlichen Stellen genormt werden können.
Provisorisch werde ich selbst die Leitung des Instituts übernehmen, bis sich ein geeigneter Kandidat für den Leitungsposten gefunden hat. Ich denke, dass man spätestens im August mit ersten Normentwürfen rechnen kann.

Ladies and Gentlemen,

der Gouverneur von Astoria State, Governor Quinn Michael Wells.

Fellow Astorians,

heute konnten wir alle live im Fernsehen Zeugen dessen werden was passiert, wenn Kirchen Wasser predigen und Wein trinken - oder Toleranz predigen und Intoleranz leben. Vor laufender Kamera haben Angehörige der Church of Unitology friedliche Demonstranten attackiert und auch Journalisten, die mit der Berichterstattung vor Ort befasst waren, teils schwer verletzt. Ich selbst habe die schockierenden Bilder live gesehen und saß wie gelähmt vor meinem Fernseher. In vielen Ländern hätte ich derartiges für möglich gehalten, aber in Astor - niemals!

Das Recht, seine Meinung frei äußern zu dürfen, seinen Unmut laut werden zu lassen und sich offen über etwas zu ärgern, Ladies and Gentlemen, das ist etwas urastorisches, das ist der Geist unserer Nation! Und diesen Geist hat die Church of Unitology - vor deren Machenschaften ich erst gestern gewarnt habe - heute mit Füßen getreten. Die Presse in unserem Land ist ein starkes Mittel, um Informationen an die Bürger zu tragen und ihnen erst zu ermöglichen, sich eine Meinung zu zahlreichen Vorgängen zu bilden, sich Wissen anzusammeln und zu verwerten. Eine unabhängige, neutrale Berichterstattung ist essentiell für eine Demokratie - denn nur der Bürger, der bescheid weiß, der sich ein Bild machen kann, kann auch urteilen. Eine freie, unabhängige Berichterstattung ist aber unter ständiger Angst kaum möglich.

Dem raschen Eingreifen des Federal Buero of Investigation ist es zu verdanken, dass es nicht zu noch mehr Schaden kam. Es ging von den Demonstranten und den Journalisten - und das konnten wir alle live am Bildschirm mitverfolgen - zu keinem Zeitpunkt eine Gefahr für die Allgemeinheit oder die Church of Unitology aus. Die Church of Unitology hat sich hier nicht verteidigt, nicht gegen einen Angriff gewehrt, sie hat angegriffen, hat Menschen und Menschenrechte verletzt und gehört dafür zur Rechenschaft gezogen.

Astor ist ein freies Land, Astor ist das Land of the free and the brave und Astor muss genau das bleiben. Wir brauchen Menschen, die aufstehen. Menschen, die ihre Meinung sagen. Menschen, die auch mal widersprechen. Menschen, die sich etwas trauen. Aktionen wie die der Church of Unity - die selbst ein Fehlen von Toleranz ihr gegenüber beklagt - sind dafür extrem schädlich. Sie verängstigen, sie entmutigen. Eine Nation wie Astor, eine freie, demokratische Nation kann und darf sich derartiges nicht gefallen lassen. Die Rechte auf Versammlungsfreiheit, auf freie Meinungsäußerung und die Pressefreiheit, das sind Rechte die uns alle angehen und die gewahrt bleiben müssen. Unsere Verfassung findet dazu bereits in Article II klare Worte:

Genau diese Rechte hat die Church of Unitology heute nicht nur missachtet, nein, sie hat offen gezeigt dass die von ihr gepredigte Toleranz für sie eine hohle Phrase ist, nichts reales, solange es nicht Toleranz gegenüber der Church of Unitology ist. Ich hoffe und wünsche mir, dass die Journalisten die heute so stark in ihrer Freiheit beschränkt wurden und die heute körperliches Leid erdulden mussten sich davon nicht ent-, sondern ermutigen lassen: Genau solche Leute braucht das Land, solche Leute brauchen wir alle. Sie geben uns Stärke. Sie bringen uns Wissen und Informationen. In einem Land ohne eine freie, sichere Presse wäre es deutlich schwerer, sich in das politische Tagesgeschehen einzufinden. Vielen bietet die Presse hier einen guten Einstieg - aber wenn sich die Presse nicht traut, wichtige Dinge aufzudecken, wer soll es dann tun?

Fellow Astorians,

heute haben wir alle live und in Farbe sehen können, dass auch unsere von der Verfassung zugesicherten Bürgerrechte nicht so sicher sind, wie wir uns das wünschen würden. Und wir haben gesehen, dass die Polizeibehörden des Bundes alles tun, um die Rechte dennoch zu sichern und uns allen ein freies und sicheres Leben zu ermöglichen. Ich kann Ihnen versichern dass auch die Behörden von Astoria State hier auf der Seite der Verfassung und der Freiheit stehen. Und ich kann Ihnen versichern dass wir alles tun werden damit derartiges hier nicht auch geschieht. Ich möchte hiermit an Sie alle appellieren: Trauen Sie sich zu sagen was Sie denken! Trauen Sie sich, aufzustehen und zu Ihrer Meinung zu stehen. Auch wenn sie anderen unangenehm ist, wenn Sie auf Gegenwehr treffen. Trauen Sie sich. Nur so können Sie etwas bewegen in dieser Welt. Thank you!

Fellow Citizens of Astoria State,

bereits vor einiger Zeit habe ich im Staatsparlament dazu aufgerufen, dass sich unter den Commoners die Experten treffen sollten und an einem Entwurf für ein Strafrecht für den Staat arbeiten mögen. Dies ist bis heute nicht erkennbar geschehen, auch wurde zu keinem Zeitpunkt die Mitwirkung der Staatsregierung gesucht oder auf die Unfähigkeit der Assembly zum Einbringen eines eigenen Entwurfes hingewiesen.
Diesen Zustand finde ich persönlich sehr bedauerlich, sollte doch die Assembly eine zentrale gestaltende Rolle innehaben. Ich habe deshalb heute als MItglied der Assembly eine Diskussion zum Selbstverständnis der Assembly angestoßen. Zeitgleich möchte ich hiermit als Gouverneur und Vertreter der Staatsregierung dazu aufrufen, dass sich interessierte Bürgerinnen und Bürger von Astoria State bei mir zur Einrichtung einer Expertenkommission melden mögen. So hoffe ich, in den kommenden Wochen und Monaten einen Entwurf vorstellen zu können. Ich selbst bin hier leider kaum ausreichend Experte, um einen solchen Entwurf alleine zu erarbeiten, bin aber zuversichtlich dass wir zusammen etwas erreichen können.