O'Neill Mansion

My fellow Astorians,

in diesen Minuten stimmen das Repräsentantenhaus und der Senat über meinen gemeinsam mit Senator Steve McQueen of New Alcantara eingereichten Antrag ab, den Präsidenten der Vereinigten Staaten, Luciano Marani, seines Amtes zu entheben.

Ich werde aus tiefster Überzeugung und nach Abwägung aller Argumente, die ich selbst eingebracht und von meinen werten Kolleginnen und Kollegen im Kongress gehört habe, für die Amtsenthebung des Präsidenten stimmen.

Zwar sehe ich, dass der Präsident mit inzwischen fast dreiwöchiger Verspätung seiner Pflicht nachgekommen ist, dem Kongress über die Lage der Nation zu berichten. Auch hat er eigenen Aussagen entsprechend das Kongresspräsidium über den Einsatz der United States Navy vor Jerusalem informiert. Aber worüber haben Repräsentantenhaus und Senat eigentlich zu entscheiden? Dass der Präsident zur Pflichterfüllung gedrängt wird? Nein, dafür hat der Kongress gänzlich andere Instrumente zur Hand. Beide Kammern des Kongresses haben nun darüber zu entscheiden, ob der Präsident sich der groben Vernachlässigung seiner Amtspflichten schuldig gemacht hat. Dies bejahre ich. Dies bejahren ebenfalls zahlreiche Mitglieder beider Kammern des Kongresses. Dies bestreitet nicht einmal der Präsident.

Wir alle wissen, was passiert, wenn ein Präsident zwanzig zusammenhängende Kalendertage seinen Amtspflichten unangekündigt fernbleibt: Er wird auf formellen Antrag an den Supreme Court des Amtes enthoben. Wie ich im laufenden Amtsenthebungsverfahren dargelegt habe, war Präsident Marani in seiner aktuellen Amtszeit mindestens siebenunddreißig Tage von seinen Amtsgeschäften abwesend. Diese Tage hätten nur zusammenhängend sein müssen und des Präsidenten Amtsenthebung wäre eine reine Formalie geworden. Dem war aber nicht so und deswegen haben wir Repräsentanten und Senatoren nun ein langwieriges Verfahren durchlaufen, um schlussendlich selbst ein Urteil zu fällen.

Die inzwischen erfolgte Nachholung seiner Informationspflichten gegenüber dem Kongress kann meines Erachtens kein Grund sein, die insgesamt über einen Zeitraum von mehr als sechs Wochen andauernde Vernachlässigung seiner Amtspflichten durch den Präsidenten zu heilen. Nur durch die Drohung mit Sanktionen und beinahe täglichen Hinweisen auf seine vernachlässigten Amtspflichten sah sich der Präsident überhaupt dazu veranlasst, jenen Pflichten heute endlich erstmals nachzukommen. Hätte es keinen Druck durch den Kongress und die Öffentlichkeit gegeben, der Präsident würde die Lage weiterhin aussitzen. Und noch immer ist der Präsident seinen Informationspflichten gegenüber dem Kongress hinsichtlich des anscheinend über Wochen im Geheimen durchgeführten Militäreinsatzes vor Nambewe nicht nachgekommen. In seiner State of the Union hat der Präsident deutlich gemacht, dass er kaum etwas erreicht hat. Das, was er angeblich erreicht hat, ist nur aufgrund der vorbildlichen Amtsausübung der Attorney General und des Secretary of Commerce erreicht worden - und ich glaube, insbesondere die Vorhaben der Attorney General kann man der Administration kaum zuschreiben, denn es war die Senatorin meines Heimatstaates, die entsprechende Gesetze dem Kongress vorgelegt hat.

Mir bleibt nichts anderes, als die Repäsentanten und Senatoren dazu aufzufordern, die wenigen Dinge, die der Präsident nun ganz plötzlich nachgeholt hat, nicht als Anlass dafür zu sehen, seiner Amtsenthebung nicht zuzustimmen. Präsident Marani ist für den wochenlangen Stillstand noch immer selbst und alleine verantwortlich. Diesem Präsidenten, my fellow citizens, haben wir es zu verdanken, dass es heute überhaupt Probleme zu lösen und Aufgaben nachzuholen gibt, die er nun mit großer Verspätung abzuarbeiten gedenkt.

Und deswegen werde ich heute mit "Guilty" stimmen.