P. 2017-031 - Benjamin Kingston Sr. to be Associate Justice at the Supreme Court of the United States

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde; so wahr mir Gott helfe.

Mr. President,

Mr. Kingston,
sie haben bisher noch keinerlei richterliche Tätigkeit wahrgenommen und sollen nun direkt ganz oben beginnen. Denken sie, dass eine Tätigkeit als Staatsanwalt tatsächlich das notwendige Fachwissen generiert, dass für eine Tätigkeit an unserem obersten Gericht notwendig ist?

Senator,

ich danke Ihnen für Ihre Frage.
Die Aufgabe Supreme Courts ist die Interpretation der Verfassung. Ich habe mein Leben verbracht mit dem Studieren der Rechtswissenschaften und der Verfassung. Um direkt auf Ihre Frage zu antworten, ehrenwerter Senator, ja. Das notwendige Fachwissen für diese große Aufgabe hat ein 25-jähriger Doktor der Rechtswissenschaften. Die notwendige Erfahrung denke habe ich in meinem langen Leben gesammelt.
Mister President,
gestatten Sie mir, etwas vorwegzunehmen. Sollten die ehrenwerten Senatoren mich als Richter bestätigen, kann und will ich Ihnen allen, vielleicht auch potentiellen Kritikern versichern, dass jede Entscheidung die der Gerichtshof bzw. ich als dessen Teil zu fällen haben möge, von mir mit absoluter Genauigkeit, und unter sorgfältigster Abwägung aller Umstände fällen werde; mit Bedacht ausschließlich auf die Verfassung und Gesetze dieser großen Nation.

Mr. Kingston,

vielen Dank für diese Antwort.
Ich frage mich jedoch, weshalb sie eine solche (vermeintliche) Offensichtlichkeit bekräftigen müssen. Denken sie, dass dies bisher so am Supreme Court nicht gehandhabt wurde? Oder sehen sie einen ausschließlichen Bezug der Richter auf die Verfassung und ihre Gesetze nicht als selbstverständlich an?

Mit allem Respekt Senator, aber ich habe nur bekräftigt wie sehr mich diese Ernennung ehrt. Ich finde es schade, dass eine einfache Bekräftigung meiner Werte sofort als das Gegenteil aufgenommen wird.
Natürlich sehe ich den Bezug auf ausschliesslich die Verfassung und Gesetze als selbstverständlich an, ich wollte nur zum Ausdruck bringen dass ich diese Nominierung ernstnehme und sehr schätze.

Mr. Kingston,

es ist Aufgabe des Senats Kandidaten für Hohe Bundesämter in alle Richtungen zu befragen. Daher meine Nachfrage zu Ihrer Aussage.

Ich habe noch eine letzte Frage:
Was denken sie ist der wichtigste Aspekt unserer Verfassungsordnung?

Da kann ich Ihnen nur zustimmen, Senator.

In meinen Augen ist die Gewaltentrennung das A und O unserer Verfassungsordnung und Republik. Die "drei Schlüssel zur Tür der Macht" wenn man so will, haben mich schon von frühen Tagen faszinierend und beschäftigt. Gewaltentrennung ist unser oberstes Gut, das durch Checks and Balances und demnach vorallem auch durch die Judikative bei ihren Entscheidungen beschützt werden muss.

Mr. President,

Mr. Kingston, ich verfolge diese Anhörung mit Interesse. Wieso, denken Sie, hat Sie President Laval nominiert?

Das freut mich zu hören, Senator.
Ich kann nur mutmaßen, aber ich denke dass die Präsidentin mich für qualifiziert und erfahren hält. Ich nehme an dass ich im Vergleich zu alternativen Kandidaten vielleicht weniger konservativ, dafür eher neutral erscheinen mag.

Mr. Kingston,

wie verhalten sich Ihrer Meinung nach die Begriffe konservativ und neutral zueinander?

Senator Blokker,

nun konservativ ist selbstredend; mit neutral habe ich meine neutrale Haltung zu Parteien beschrieben.

Mr. Kingston,

Demnach kann man auch konservativ und neutral sein? Denken Sie der künftige Präsident oder die künftige Präsidentin hätte Sie ebenfalls nominiert?

Senator,

ja. Und das kommt darauf an wer nächster Präsident wird. Mrs. Sullvian hätte vermutlich einen Konservativen Kandidaten präferiert.

Mr. Kingston,

Ich bin irritiert dass Sie zunächst die Begriffe konservativ und neutral als Gegensatzpaar verwendet hatten, sie jetzt aber in unterschiedlichen Dimensionen verorten.

Was sagen Sie dazu?

Und: Sie sagen Sie sind nicht konservativ. Was sind Sie dann? Wie würden Sie Ihr Nicht-Konservativ-Sein selbst definieren?

Und: Sie scheinen sich selbst als Kandidat einen politischen Lagers zu verstehen. Wie verträgt sich das mit Ihrer Neutralität?

Vielen Dank.

Konservativ heisst für mich, Neuem gegenüber von Grund auf pessimistisch gegenüberzustehen. Lassen Sie mich das klarstellen: ich bin eindeutig kein Kandidat eines politischen Lagers. Was ich Ihnen sagen kann ist dass ich Neuem offen bin, und gleiche Behandlung für alle - wie etwa Rechte für Homosexuelle oder Minderheiten - ganz oben in meiner Interpretation der Verfassung stehen.

Mr. President,

Ich halte dieses Hearing nicht für sonderlich ermutigend, aber ich werde der Nominierung zustimmen. Wir brauchen Richter und der Kandidat ist sicher grundsätzlich qualifiziert.

Wir sind wohl alle ein wenig vom Hauptthema abgeschweigt, Mr. Blokker ;).

Und Mister President,
bitte entschuldigen Sie falls ich irre aber dürfen Hearings nicht maximal 120 Stunden andauern? Wenn dem so ist, werde ich Ihnen sagen dass erstens, die Präsidentin das verfassungsmäßige Recht zur Ernennung eines Justices hat, egal ob es in der ersten oder der letzten Woche einer Präsidentschaft ist. Daher sehe ich das nicht als unangebracht. Und was Ihre zweite Frage angeht, sir, kann ich Ihnen ob des Fristendes und der Vermissens des nötigen Zeitraums meinerseits leider keine Antwort geben; jedoch werde ich in naher Zukunft eine Opion über dieses, äußerst ineressante, Urteil verfassen.