Meeting with Speaker Ortega (May 04th, 2017 - 2pm)

Daniel, welcome to the Oval Office. Schön, Sie zu sehen und noch einmal meinen herzlichsten Glückwunsch zur Wahl - geben Sie mir gut Acht auf das House.

Vielen Dank Mr. President. Das werde ich.

Auch ich möchte die Gelegenheit nutzen und Ihnen zum Einzug ins Oval Office gratulieren. Nach so langer Zeit im Kongress ist der Wechsel ins Weiße Haus sicherlich eine große Umstellung für Sie. Mehr noch vielleicht, als bei früheren Präsidenten.

Take a seat.
Ja, da haben Sie recht, es ist eine Umstellung - aber bisher bin ich ganz zufrieden damit, wie die ersten Amtstage gelaufen sind. Ich wusste ja, worauf ich mich einlasse.

Mr. President, natürlich bin ich nicht nur hier um gegenseitige Glückwünsche auszutauschen. Als Sprecher des Repräsentantenhauses und damit Vertreter der Legislative würde ich gerne zu Beginn meiner Amtszeit in Erfahrung bringen, welche Art von Beziehung Sie zum Kongress anstreben.

Meine Administration ist an einer Arbeit mit und nicht gegen den Kongress interessiert, Mr Speaker. Das ist allerdings eine Angelegenheit, bei der wir die Unterstützung von House und Senate brauchen. Eine Schlüsselfigur dabei sind Sie.

Meiner Rolle bin ich mir bewusst. Allerdings müssen Sie bedenken, dass ich, im Gegensatz zu Ihnen, über keine eigene Mehrheit im House verfüge. Eine Mehrheit bekommen wir nur zustande, wenn es uns gelingt zwischen Konservativen und Demokraten einen Konsens zu erreichen. Ich würde mir daher wünschen, dass wir als Abgeordnete bereits vor der Behandlung einer Initiative aus dem Oval Office in den Entstehungsprozess eingebunden werden. Dies gilt speziell für die Abgeordneten, die nicht den Demokraten angehören.

Über eine House-Mehrheit verfügen wir beide nicht, aber gemeinsam. In meiner Administration wird Attorney General-nominee Holland eine zentrale Rolle einnehmen und mit Charlie Mitchell hat der Kongress einen auf dem Hill sehr erfahrenen Ansprechpartner. Ich bin daher überzeugt, dass uns ein solcher Austausch gelingen kann.
Nun habe ich eine grobe Marschroute bereits vorgegeben für meine Administration. Haben Sie auch bestimmte Projekte, die Sie in den kommenden Monaten verfolgen wollen?

Das mit der Merheit war auch eher auf ihre Zeit im Kongress bezogen, Mr. President.

Was meine eigenen Ambitionen angeht, so möchte erneut versuchen, die Einkommensteuer durch eine Verbrauchsteuer zu ersetzen. Auch wenn ich wenig Hoffnung habe dafür die Unterstützung aus dem Weißen Haus zu bekommen.

Weiterhin würde ich die Bemühungen um die Wiedereinführung einer Wisim gerne unterstützen.

Ich denke, in den Grundzügen der Wirtschafts- und Haushaltspolitik - nämlich der Feststellung, dass wir in diesem Bereich viel Potential liegen lassen - haben wir eine vollständige Übereinstimmung. Was die Frage der Lösung angeht, finden wir hoffentlich common ground. Meine Überzeugung war es immer, dass das ursprünglich ab 2013 verfolgte System ein guter Ansatz war, durch Unvollständigkeit, Erhebungsaufwand und mangelnde Relevanz aber nicht sinnvoll fortzusetzen war.
Mir geht es also um eine Version 2.0 dieses Systems - oder um einen völlig neuen Ansatz. Einen Rückgriff auf veraltete Systeme wie das albernische würde ich dagegen eher als weiteren Rückschritt sehen, denn dann fokussieren wir uns sehr auf die eher lästige Mikroebene anstatt die Gesamtwirtschaft zu erfassen.

In Sachen Steuerpolitik sehe ich mehrere Probleme: Zum einen ist eine Sales Tax in ihrer Erhebung eventuell aufwändig, zum anderen "bestrafen" wir Konsum ohne Freibeträge: Der Sozialleistungsempfänger zahlt das gleiche wie der Millionär für sein Wasser, sein Brot und sein Toilettenpapier, während das Einkommen und Vermögen des Millionärs gemütlich auf der Bank liegt und die Steuer für ihn in beiderlei Gesichtspunkten nicht spürbar wäre - beim Einkaufen ist es ihm egal, denn er hat das Geld ja, beim Einkommen, wo er es nicht einmal bemerken würde, fiele die Steuer weg. Ein dritter Aspekt ist der Föderalismus: Auch die Staaten und Kommunen brauchen Einnahmen und zumindest in Astoria und Serena ist die Sales Tax bereits Bestandteil der Staatsgesetzgebung.

Sollte allerdings im Zuge der Modernisierung des Statistik- und Haushaltswesens das erste Problem lösbar werden, bin ich offen für Gespräche zur Umgestaltung unseres Steuersystems - vermutlich wird es unter Berücksichtigung der anderen Problempunkte kein vollwertiger Ersatz für die Income Tax sein können - wenn für Sie eine Abschaffung der Income Tax nicht notwendigerweise Teil einer Einigung ist und Sie im Gegenzug bereit wären, über die Einführung einer Unternehmensbesteuerung zumindest zu reden. Das beste "Fair Tax"-System liegt nämlich vermutlich irgendwo in der Mitte aller möglichen Steuerquellen.

Aber wie steht es um andere Themen, Mr Speaker: Im Bereich des Wahlrechts beispielsweise sind wir uns wohl ebenso einig wie in Sachen Wirtschaftspolitik, dass man etwas besser machen kann. Die Umstellung des Citizenship System wird meine Administration in den Griff bekommen, da bin ich zuversichtlich, aber der Federal Election Act wird auch nicht besser. Könnten Sie sich vorstellen, aus der "Clark Bill" eine "Clark-Ortega-Bill" zu machen? - Dieser Ansatz ist immer noch der einzige auf dem Tisch und ich hoffe, er ist auch nicht der schlechtmöglichste.

Vorstellen kann ich mir allerhand, Mr. President. Ich schlage vor, dass ich mich in den kommenden Tagen im Ausschuss für Justice und Ethics eindringlicher mit dem Gesetz beschäftigen werde. Anschließend würde ich mich dann wieder bei Ihnen melden.

Damit bin ich natürlich gerne einverstanden.

Ich habe zwar nicht konkret von einer SalesTax gesprochen - sondern von einer Verbrauchssteuer - aber natürlich ist es kein Geheimnis, dass ich ein Befürworter dieser Steuer bin. Mir ist mittlerweile natürlich klar, dass eine Sales Tax allein nicht ausreichen wird. Aber man kann dieses Problem lösen, in dem man das Steueraufkommen durch mehrere Verbrauchssteuern diversifiziert.

Zur Wisim kann ich nur sagen, dass die Makroebene zwar ganz gut dazu geeignet ist den Staat als Ganzes abzubilden, allerdings fehlen uns so am anderen Ende die Bezugspunkte zur Sim und insbesondere zu den Individuen, wie wir gegen Ende ja gesehen haben. Wir brauchen aus meiner Sicht also auch die Mikroebene. Wir brauchen Bürger die Konten unterhalten und unternehmerisch tätig werden und so aktiv an der Sim beteiligt werden. Wir brauchen aus meiner Sicht einen handlungsfähigen Staat, der nicht aufgrund der Konzeption dazu verdammt ist, nur eine Steuerart anzuwenden. Wenn uns klar ist, dass wir niemals eine komplette reale Wirtschaft, sondern nur einen Teil, abbilden können, dann können wir uns auch mit einem mikroökonomischen (oder mesoökonimischen Ansatz) Modell anfreunden.

Mein Ziel ist ein makroökonomischer Ansatz, der trotzdem Anknüpfungspunkte für Individuen bieten wird, wie ich hoffe.

Hätten Sie ein Beispiel für einen solchen Anknüpfungspunkt?

Ich habe eine grobe Vorstellung.

Eine interessante Idee. Ich bin auf die Beratungen hierzu gespannt.

Kann ich denn sonst noch etwas für Sie tun, Daniel?

Nein, ich glaube wir haben erst einmal alles wichtige miteinander besprochen. Es war mir eine Freude. Auf Wiedersehen, Mr. President.

Auf Wiedersehen, Mr Speaker.