Federal Law Gazette...

Es gibt 30 Antworten in diesem Thema, welches 3.954 mal aufgerufen wurde. Der letzte Beitrag () ist von Dwain Anderson.

  • Mr. President,


    Sie haben heute den "Election Act" und den "Federal Authorities Act" veröffentlicht. Darf man fragen, voher Sie die haben?
    Denn auf der ersten Blick fällt mir auf, dass es sich um veraltete Versionen halndelt - soll heissen, dass die Gesetze inzwischen mindestens einmal überarbeitet wurden.

  • Zitat

    Original von Jerome Davenport
    Denn auf der ersten Blick fällt mir auf, dass es sich um veraltete Versionen halndelt - soll heissen, dass die Gesetze inzwischen mindestens einmal überarbeitet wurden.


    Dann trügt Ihr erster Blick. Die sind aus dem Google Cache und die Quellen habe ich seinerzeit mit angegeben (es funktionieren aber wohl nicht mehr alle, weil Google einige der Seiten wohl falsifiziert hat, weil es sie ja auch nicht mehr gibt).

  • Zitat

    Original von Desiderio V. Adelmar
    Dann trügt Ihr erster Blick. Die sind aus dem Google Cache und die Quellen habe ich seinerzeit mit angegeben (es funktionieren aber wohl nicht mehr alle, weil Google einige der Seiten wohl falsifiziert hat, weil es sie ja auch nicht mehr gibt).


    Die Quellen zeigten Gesetze aus der zweite Amtsperiode Vergnon (beide verkündet anfangs Juni 2005). Beide Gesetze wurden in der Amtsperiode Oswald in anderer Version verabschiedet, genauer im Oktober bzw. November 2005. Der "Elections Act" wurde sogar zweimal überarbeitet (wegen dem Veto des Präsidenten), darum heisst die heute noch gültige Version "November Elections Act", wenn ich mich recht entsinne.

  • Der November Elections Act galt nur für die Wahlen in besagtem November. Beide Texte sind das zuletzt gültige Recht aus der Law Gazette im alten Forum, wie sie im Google Cache zu finden war (und teilweise noch ist).


    Der Streit darüber hätte ja vermieden werden können, wenn Sie dem - inhaltlich so gut wie gar nicht veränderten - Election Bill im Kongress zugestimmt hätten. Aber die Diskussion ist müßig.


    Ich weiß sowieso nicht, was diese Diskussion soll. Wir können ja jetzt einen Wettbewerb starten,wer sich alles woran erinnern kann. Das führt zu nichts. Ich habe die Texte mit nachvollziehbaren Quellen so vorgelegt.


    Wer meint, es gelte etwas anderes, sollte erstens sagen, was denn genau anders gelten soll und zweitens die Quelle mitteilen. Ansonsten bleibt uns doch gar nichts anderes übrig, als mit dem zu arbeiten, was rekonstruierbar war.

  • Zitat

    Original von Horatio Nunokawa
    Die Gesetze wurden aus dem Supreme Court bezogen. Dort wurden diese von Chief Justice Muffley gepostet - daher darf man davon ausgehen, nachdem sie vom obersten Richter geprüft wurden - dass die Gesetze korrekt.


    Ist der Richter seit neuestem Unfehlbar? Nur, weil man es nicht besser weiss, heisst das noch nicht, dass es richtig ist.


    Nur als Beispiel: Eine dreiwöchige Wartezeit für die Erteilung des Wahlrechts und einen Director of the Federal Archive gibt es schon seit Ewigkeiten nicht mehr.

  • Zitat

    Original von Desiderio V. Adelmar
    Nur, weil Sie behaupten, es besser zu wissen, ist es aber auch noch lange nicht falsch...


    Als damaliger Innenminister und Senator hab ich mich wohl etwas intensiver mit der Materie befasst, wenn nicht sogar beide Entwürfe geschrieben.


    Es kann nicht sein, dass hier beliebige Sachen in Kraft gesetzt werden, nur weil die Originale unauffindbar sind.


    P.S. Man muss kein Politgenie sein um zu wissen, dass mindestens einmal pro Präsident, der Citizen Act, der Authority Act, der Elections Act und der Industry Act geändert wurden.

  • Zitat

    Original von Jerome Davenport
    Als damaliger Innenminister und Senator hab ich mich wohl etwas intensiver mit der Materie befasst, wenn nicht sogar beide Entwürfe geschrieben.


    Prima, und der amtierende Director des Electoral Office ist natürlich eine völlig unbeteiligte Person.


    Zitat

    Es kann nicht sein, dass hier beliebige Sachen in Kraft gesetzt werden, nur weil die Originale unauffindbar sind.


    Die Originale sind ja gefunden worden. Ich habe immer noch nicht einen einzigen Punkt gehört, warum denn die vorliegenden Texte nicht die zuletzt gültigen sein sollen.


    Zitat

    P.S. Man muss kein Politgenie sein um zu wissen, dass mindestens einmal pro Präsident, der Citizen Act, der Authority Act, der Elections Act und der Industry Act geändert wurden.


    So what?


    Und warum blockieren Sie dann im Kongress die Neufassung von Gesetzen, während Sie andererseits vermeintliche Rechtsunsicherheit schüren?


    Haben Sie ein Interesse daran, dieses Land zu verunsichern und ins Chaos zu stürzen?

  • Wenn es aktuellere als diese Gesetze gibt, sollten auch die neueren genutzt werden. Wir leben schließlich auch nicht im Gestern, sondern im Heute.


    Also sollten neuere Gesetze auftauchen, sollten diese genutzt werden. Und darauf kann man dann auch wieder neuere aufbauen.

  • Zitat

    Original von Desiderio V. Adelmar
    Prima, und der amtierende Director des Electoral Office ist natürlich eine völlig unbeteiligte Person.


    Es geht nicht darum, wer jetzt was ist, sondern wer damals mit den Gesetzen zu tun hatte. Denn von astorischer Rechtsgeschichte haben Sie offensichtlich nicht den geringsten Plan.


    Zitat

    Die Originale sind ja gefunden worden. Ich habe immer noch nicht einen einzigen Punkt gehört, warum denn die vorliegenden Texte nicht die zuletzt gültigen sein sollen.


    Ich hab noch nicht einen einzigen Punkt gehört, warum das gültige Gesetze sein sollen. Es geht nicht um Originalität der Gesetze, sondern um Ihre Gültigkeit.


    Zitat

    Haben Sie ein Interesse daran, dieses Land zu verunsichern und ins Chaos zu stürzen?


    Wow. Wie einfallsreich. Sonst noch was von den Top 10 der abgelutschtesten Sprüche auf Lager?
    Aber interessant zu sehen, wie die Regierung unfähig ist, ihr Handeln selbst nachzuvollziehen oder gar zu begründen.

  • Zitat

    Original von Jerome Davenport
    Ich hab noch nicht einen einzigen Punkt gehört, warum das gültige Gesetze sein sollen.


    Mr Davenport, bei allem Respekt: Ohren waschen soll manchmal helfen. Ich habe gesagt, die Gesetze sind aus dem Google Cache der alten Law Gazette und ich habe die Quellen auch angegeben, die auch alle mal verfügbar waren (jetzt leider nicht mehr alle sind, weil Google die Seiten offenbar falsifiziert hat).


    Daran, dass im Google Cache einige der Seiten nicht mehr existieren, zeigt sich auch, in welchem Rhythmus sie offenbar kontrolliert werden.


    Nochmal: Legen Sie eine andere Fassung mit Quellenangabe vor, die sie für gültig halten, und wir können dann alle gemeinsam beurteilen, welche Quelle die bessere ist. Bis dahin bleibt uns ja gar nichts anderes übrig, als mit den Texten zu arbeiten, die nach der besten bestehenden Quellenlage verfügbar sind.


    Es ist sicherlich kein "abgelutschter Spruch", wenn ich darauf hinweise, dass wir schwerlich ohne Election Act arbeiten können und dass ich mich bei meiner Arbeit nicht auf irgendwelche angeblichen Gesetesänderungen verlassen kann, die in Ihrer Erinnerung herumspuken.


    Ich habe mich selbst bemüht, die besten verfügbaren Rechtsquellen für meine Arbeit aufzutun und habe diese Texte gesichert. Wer möchte, dass ich nach anderem Recht die Wahlen vollziehe, der möge mir bitte konkret sagen, nach welchem Recht, und mir auch sagen, wo das herkommt. Eine andere Alternative sehe ich für meine Arbeit nicht - Sie vielleicht?

  • Zur Rolle des Supreme Court in der Sache:


    Die gegenwärtige Lage, dass wir unser eigenes Recht nicht mehr kennen, ist wirklich übel, und hat mir bei dieser Wahlsache aus Peninsula auch einiges Kopfzerbrechen bereitet. Die Gesetzestexte wurden von Mr Adelmar aus dem Google-Cache gezaubert, von mir im Courtroom gepostet und als rechtliche Grundlage herangezogen.. Beide Streitparteien haben sich rügelos darauf eingelassen, und der Prozessverlauf hat gezeigt, dass sich der Streit letztendlich nicht um Election Act oder Federal Authority Act dreht, sondern allein um die Auslegung zweier Bestimmungen in der Bundesverfassung und der Verfassung von Peninsula, deren Texte unstreitig vorhanden sind. Aus diesen beiden Gründen konnte in diesem Prozess darauf verzichtet werden, den geltenden Wortlaut der Gesetze verbindlich zu klären, was ziemlich lange gedauert hätte.


    Richtig ist aber auch, dass der November 2005 Election Act nicht das Wahlrecht betraf, sondern eine Übergangsregelung für die Terminierung der Wahlen eben vom November 2005 enthielt. Dieses Gesetz hat sich damit erledigt. Daneben galt und gilt der Election Act, in dem das Wahlrecht selbst geregelt ist.

Jetzt mitmachen!

Sie haben noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registrieren Sie sich kostenlos und nehmen Sie an unserer Community teil!