Press Briefing - 22.08.2017

  • Ladies and Gentlemen!


    Willkommen zum Press Briefing. Als erstes möchte ich sie gleich über bevorstehende Änderungen in der Administration informieren. Genauer geht es um die Ämter des Attorney General und des Secretary of State.
    Deputy Attorney General Shawn G. Bowman soll Natalie Holland ersetzen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage ist ihr Amt auszuüben und schon zuvor von Shawn G. Bowman vertreten wurde.
    Desweiteren soll die Deputy Secretary of State, Kelly McTomson, Emma Fitzpatrick ersetzen, die aufgrund ihrer Schwangerschaft nicht mehr in der Lage ist, das Amt auszuüben.


    Der Präsident bedankt sich hiermit bei Miss Holland und Miss Fitzpatrick für ihre geleistete Arbeit und wünscht ihnen auf ihrem weiteren Lebensweg alles Gute.


    Weiters möchte ich sie darüber informieren dass der Präsident und das Department of Justice die Initiative des Senators of Astoria, zur Vereinfachung des astorianischen Passwesens unterstützen. Dadurch wird eine gewisse Flexibilität erreicht da es ja bekanntlich keine Internationalen Vorschriften für Reisedokumente gibt.Damit wird der Administration erlaubt im Bedarfsfall auf die Anforderungen der Reiseländer zu reagieren. Gleichzeitig kommt es dadurch auch zu einer Entbürokratisierung und der Herstellung eines thematischen Zusammenhang. Außerdem wird weiterhin in Zusammenarbeit mit dem USRO auf "Dienstleistung aus einer Hand", was das Registerwesen angeht gesetzt.


    Ergänzend zum Thema Passports ist noch folgendes zu sagen:


    Die Administration ist gemäß Chp. III Sec. 3 Ssc. 5 des Federal Administration Act dazu berechtigt, für ihre Tätigkeit zu erheben, wenn nichts anderes bestimmt ist. Sie wird von dieser Ermächtigung immer dann Gebrauch machen, wenn eine Amtshandlung der Verwaltung primär den Interessen eines Einzelnen dient und Equity nicht entgegensteht. Nach Meinung der Administration ist die Erhebung von Gebühren für die Ausstellung von Pässen in der Regel angemessen.
    Was die Pflicht zur Mitführung angeht, so bittet die Administration den Kongress, eine solche Regelung nicht im U.S. Citizenship Act, sondern besser im Regulation of Entering Act vorzunehmen, zu dessen angestrebter Neufassung das Department of Justice gerne mit interessierten Kongressmitgliedern zusammenarbeiten wird.

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