Capitol Hill Press Room

Oliver Truchon, The Hamilton Globe. Senator, Ihr Rückblick ist sehr in die Vergangenheit gerichtet, obwohl Sie ja weiter die Möglichkeit haben, im Kongress zu arbeiten. Missdeute ich Ihren Unterton oder überlegen Sie, nicht erneut anzutreten im Januar?

Ladies and Gentlemen,

ich wollte die Gelegenheit nutzen und nun nach einem Montat kurz die Arbeit im House revue pasieren lassen. Leider sind nur mehr 3 Personen Mitglied und wir mussten vor wenigen Tagen Mr. Hardison durch seine Abwesenheit ausschließen. Dieser Umstand, dass das House wieder nicht in der vollen Mannstärke zum nächsten Term kommt, macht mir etwas Sorgen.
An dieser Stelle möchte ich mich bei Sen. Kingston sowie bei Rep. Duangan bedanken. Diese beiden haben mich Anfang Jänner sehr gut vertreten, als eine Grippe mich nicht aus dem Bett ließ. Der Vorfall der etwas die Wogen hoch gehen lies, als Sen. Kingston in seiner Funktion als Senats Präsident ein Mitglied des Houses ausschloß, wurde intern diskutiert und wir wollen in Zukunft noch enger zusammenarbeiten. Dies soll sich in vorherigen Meetings zu solchen Themen wiederspiegeln, damit niemand auf dem falschen Fuß erwischt wird. Auch Rep. Duangan hat mich in dieser Zeit als Dean of the House bestens vertreten. Danke dafür.

Kommen wir nun zum unangenehmen Teil. 6 Wochen sind nun seit meinem Amtsantritt vergangen und leider konnte ich meinen Wahlversprechen noch nicht gerecht werden. Zu sehr war ich mit anderen Dingen beschäftigt, die ich nun hinten anstellen will. Da in weniger als 3 Wochen die nächsten Wahlen anstehen, möchte ich Ende dieser Woche ein kleines Programm veröffentlichen, was ich noch in den Senat einbringen möchte. Ich arbeite derzeit mich Hochdruck daran.

Danke für die Aufmerksamkeit, sie dürfen nun Fragen stellen.

Congressman,

inwiefern darf man verstehen dass sie „ein kleines Programm in den Senat einbringen wollen“? Habne Sie vor in den Senat zu wechseln?

Pardon, ich meinte natürlich in den Congress allgemein. Ich werde wieder für das House kandidieren.

Ladies and Gentlemen,

der Conservative Congressional Caucus hat Congressman Parker das Amt des Speakers angetragen, da er derjenige ist, der bei der Wahl die meisten persönlichen Mandate erhalten hat.
Mr. Parker hat mir gegenüber versichert das Amt ausüben zu wollen, daher bin ich zuversichtlich, dass er seine Kandidatur fristgerecht einreichen wird.
Sollte dies wider erwarten nicht der Fall sein, werden wir uns anderweitig arrangieren. Bis dahin gebe ich dem Senatspräsidenten den gut gemeinten Rat die Füße still zu halten.

Thank you.

My fellow Astorians!

Es ist ein ernster Anlass, zu dem ich heute vor Sie trete. Mangels Kandidaten bei den vergangenen General Elections kann heute kein Präsident der Vereinigten Staaten und nicht ein Mitglied des Repräsentantenhauses vereidigt werden. Mit heute, 12 Uhr, fällt das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten vakant. Gemäß der Verfassung, ihrer Zusätze und dem Acting Presidency Act fällt das interimistische Präsidentenamt auf die Senatspräsidentin. Allerdings sehe ich es angesichts der aktuellen Lage, insbesondere in diesem Hohen Haus, als meine Pflicht, mein Amt als Parlamentarierin nicht ruhend zu stellen und weiterhin für eine funktionierende Legislative zu sorgen.

Daher erkläre ich hiermit öffentlich, dass ich die Übernahme der Amtsgeschäfte des Präsidenten der Vereinigten Staaten ablehne.

Gesetzesmäßig fällt diese hohe Aufgabe nun dem dienstältesten Mitglied des Kabinetts, also Secretary Catherine O'Malley, zu. Ich bin von ihrer Integrität überzeugt und wünsche ihr alles Gute für diese Aufgabe.

Ladies and gentlemen,

ich freue mich Ihnen berichten zu dürfen, dass der DC Government Act nach über einem Jahr Bearbeitung in sechs Legislaturperioden endlich durch beide Kammern des Kongresses verabschiedet worden ist! Die Übergangslösung, die mit der Unterzeichnung des Compacts getroffen wurden, weichen mit 1. Jänner 2023 einem geordneten rechtlichen Rahmen und gibt den Bürgern von DC die Möglichkeit, einen Mayor zu wählen.

Ich hoffe sehr, dass – nach formellem Abschluss der Prozedere im House – President Smith seine Zustimmung zu diesem wichtigen Stück Legislatur geben wird.

Mit diesen erfreulichen Nachrichten wünsche ich Ihnen frohe Weihnachten, erholsame Feiertage und ein wunderbares Jahr 2023!

Ladies and gentlemen,

zunächst möchte ich auch in diesem Rahmen President Ramsey-Prescott und Senator Cortez Kingston meine herzlichsten Glückwünsche zu dieser eindeutigen Wahl in die zwei höchsten Ämter im Staat ausrichten. Ich freue mich sehr auf die kommende Legislaturperiode, in der wir – von den Wählern mit einer Demokratischen Trifecta ausgestattet – Wichtiges auf Schiene bringen werden können.

Dazu zählen auch die Anhörung und Bestätigung von angehenden Ministern durch den Senat. Zugegebener Maßen befinden wir uns allerdings in einer rechtlichen Grauzone, da der State of the Union Report Act nur sehr dürftig und in weiten Teilen veraltet Regelungen trifft. Ich bin jedenfalls zu dem Schluss gekommen, mit den Hearings für die Nominees von President-elect Ramsey-Prescott bereits morgen zu beginnen. Es entbehrt wahrlich jeder Logik, dass einer designierten Präsidentin das Recht zur raschen Anhörung ihrer Kandidaten durch das rechtswidrige Handeln des Vorgängers verwehrt wird. Im Übrigen habe ich mit der President-elect vereinbart, dass umgehend mit Amtsantritt ein Bericht zur Lage der Nation dem Kongress übermittelt werden wird, um so auch für rechtliche Klarheit zu sorgen.

Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit und explizit auch über die Tatsache, dass der Senat mit seiner ureigenen Aufgabe, dem Advice and Consent, wieder vollbeschäftigt ist!

Ladies and gentlemen,

seit mittlerweile bald genau einenhalb Jahren darf ich als Senatspräsidentin tätig sein. Die bisherige Zeit war keineswegs einfach; nichtsdestoweniger blicke ich mit Stolz auf das bisher erreichte. Doch die Zeiten ändern sich, ein neuer Wind ist im Kongress eingezogen. Mit diesem zog auch eine Unzufriedenheit mit der Tätigkeit des letzten Kongresses ein, die mit Kritik an diesem nicht spart. Diese ist freilich legitim, allerdings möchte ich schon darauf hinweisen, dass der Kongress die längste Zeit mit massivem Mitgliedermangel zu kämpfen hatte - jetzt haben die neuen Stimmen leicht reden.

Diese Neuentwicklung hat mich erkennen lassen, dass mir die Energie für die aktive politische Arbeit in diesem hohen Haus fehlt und es nun Zeit ist, für mich persönlich ein neues Lebenskapitel aufzuschlagen. Ich habe mich daher nach gründlicher Überlegung entschlossen, das Amt der Senatspräsidentin zur Mitte des Monats zurückzulegen. Auch für meinen freeländischen Senatssitz werde ich bei der nächsten Wahl nicht kandideren; genaueres zu meinem Rückzug werde ich nach Rücksprache mit dem Gouverneur bekanntgeben.

Es war mir eine große Ehre, in diesen Hallen tätig gewesen sein zu dürfen und ich bedanke mich bei allen, die mich auf diesem Weg begleitet haben. Thank you!