People v. Dietz Jr.

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  • U.S. DISTRICT COURT FOR THE SECOND DISTRICT - COURTHOUSE


    CRIMINAL SECTION
    Court Room
    4

    _____________________________________________________________________________________



    Criminal Case
    Jury Trial


    The People of the United States
    represented by U. S. Attorney Elisabeth Huang


    vs.


    Mr Nicolas Frederik Henry Dietz, Jr.
    represented by Attorney-at-law Charles T. Gaff




    The Hon. JONATHAN B. COOLIDGE, Federal Judge, presiding.


    Trial Begins

    Jan. 8, 2018
    8:00 AM


  • Handlung

    Gegen 8:00 Uhr betritt zuerst ein Gerichtsdiener den Saal:


    Would you please stand.


    Handlung

    Nachdem sich alle erhoben haben:


    The Honorable Jonathan B. Coolidge, Federal Judge, will preside over the proceedings of the Federal District Court for the Second District in the Criminal case The People of the United States against Mr. Nicholas Frederic Dietz Junior. The procedure is performed as Jury Trial.


  • - The Office of the U.S. Solicitor General -


    To the Federal District Court for the Second District


    Indictment

      The People


      v.


      Nicolas Frederik Henry Dietz jr.

    Der Angeklagte wird beschuldigt:

    • fremdes, der eigenen Verwaltung anvertrautes Vermögen beschädigt zu haben (Embezzlement; Ch. 2, Art. V, Sec. 9 FPC)
    • sich die unberechtigte Führung der Bezeichnung eines öffentlichen Amtes oder die unrechtmäßige Ausübung der mit einem öffentlichen Amt verbundenen Befugnisse angemaßt zu haben (Color of Office; Ch. 2, Art. VIII, Sec. 5 FPC)
    • rechtswidrig Waren, Rohstoffe und Geldmittel in die bzw. aus der Föderalen Republik Andro ein- und ausgeführt zu haben (Art. 7, Restriction of Trade with the Federal Republic of Andro Act)

    Record:


    Der Angeklagte wurde im Jänner 2017 zum Gouverneur von Astoria State gewählt und trat das Amt der Verfassung dieses Staates entsprechend am 1. Februar 2017 an. Zu seinen politischen Zielen gehörte eine Verbesserung des Verhältnisses der Vereinigten Staaten zur Föderalen Republik Andro, da er mit dieser bereits unter Verletzung des Embargogesetzes rechtswidrig Geschäfte betreibt.


    Am 18, Februar 2017 traf er sich zu einer Besprechung mit der Präsidentin der Vereinigten Staaten, um dieser Personalvorschläge für ein Konsulat der Vereinigten Staaten in Andro zu unterbreiten. Die Präsidentin lehnte dieses Ansinnen ab. Daraufhin verkündete der Angeklagte der Präsidentin gegenüber, eigenmächig ein Konsulat des Staates Astoria State in Andro eröffnen zu wollen.


    Noxh am gleiche Tag verkündete der Angeklagte gegenüber der Assembly von Astoria State, es seien in drei Städten in der Föderalen Republik Andro Häuser gekauft und zu Konsulaten um- und ausgebaut worden. Einen entsprechenden Beschluss der Assembly von Astria State, der zur Verweunung von Haushaltsmitteln dazu berechtigte, gab es weder vorab noch nachträglich.


    Einen Tag später, am 19. Februar 2017 verkündete der Angeklagte gegenüber der Assembly von Astoria State ferner, er habe sich selbst "kraft seines Amtes" zum "Honorarkonsul" ernannt und erklärter er ferner, er handele mit Kunden aus Andro mit Kohle, Erdöl, Erdgas, Gold , Bauxit, Kupfer, Mangan, Holz, Pelzen, Fahrzeugen aller Art, Maschinen aller Art, Lebensmitteln, chemischen Produkten, Arzneimitteln, Schiffen und Flugzeugen.


      Means of Evidence:


      Protokolle der Assembly von Astoria State
      Zeugenaussage des Sprechers der Assembly von Astoria State und kommissarischen Nachfolgers des Angeklagten nach dessen Amtsenthebung, Mr. Benjamin Kingston
      Zeugenaussage der Präsidentin der Vereinigten Staaten, Ms. Béatrice Laval
      Zeugenaussage eines für den diplomatischen und konsularischen Betrieb sachverständigen Mitarbeiters des U.S. Department of State
      Zeugenaussage eines Vertreters der Regierung der Föderalen Republik Andro

    On Custody:


    Der Angeklagte befindet sich derzeit auf Grund eines Haftbefehls des Bundesdistriktgerichts für den Zweiten Distrikt - vor dem 2. Mai 2017 noch Bundesdistriktgericht für den Distrikt von Astoria State genannt - vom 28. März 2017 und seiner Verhaftung am 23. April 2017 in Untersuchungshaft.


    Es wird beantragt, für die Dauer des Verfahrens die Fortdauer der Untersuchungshaft ohne Kaution anzuordnen.


    Die Bundesregierung sieht Fluchtgefahr gegeben.


    Der Verdächtige ist überaus vermögend ist und unterhält nach eigenem Bekunden zudem illegale Geschäftsbeziehungen in die Föderale Repubik Andro. Es wäre ein leichtes für ihn, sowohl innerhalb der Vereinigten Staaten unterzutauchen, als auch sich nach Andro abzusetzen. von wo aus eine Ausliferung angesichts gespannter Beziehungen schwierig bis unmöglich wäre.


    Dabei wird ferner darauf hingewiesen, dass es dem Angeklagten bereits gelungen ist, sich nach Ausstellung des Haftbefehls gegen ihn rund dreieinhalb Wchen lang allein durch ständige Wechsel seines Aufenthaltsortes innerhalb der Vereinigten Staaten seiner Verhaftung zu entziehen.


    Dass der Angeklagte sich letztlich freiwillig in das Dienstgebäude des Bundesjustizministerius in Astoria City begegben hat, wo er schließlich verhaftet werden konnte, vermag die Bundesregierung nicnt als aufrichtige Bereitschaft des Angeklagten zu werten, sich seinem Prozess zu stellen. Vielmehr geht sie in der Gesamtschau seines Gebarens davon aus, dass ihm der Ernst seiner Lage bis dato nicht bewusst war und er die Bemühungen des FBI ihn aufzuspüren sowie seine Bemühungen sich dem zu entziehen eher für eine Art "Sport" gehalten und nicht damit gerechnet hat, tatsächlich verhaftet und vor Gericht gestellt zu werden.


    Für den Fall einer für ihn ungünstigen Entwicklung des Verfahrens - die sich nach Einschätzung der Bundesregierung angesichts der Beweislage sowie der Entscheidung des Angeklagten, auf einen rechtskundigen Verteidiger zu verzichten und sich selbst verteidigen zu wollen, recht bald einstellen wird - erwartet die Bundesregierung, dass der jeden Respekt für Gesetze und Organe der Vereinigten Staaten vermissen lassende, dafür wie dargelegt über exzellente Fluchtmöglichkeiten verfügende Angeklagte diese alsbald ausnützen wird.


    Darüber hinaus sieht die Bundesregierung auch Wiederholungsgefahr gegeben.


    Der Angeklagte hat trotz lebhafter öffentlicher Thematisierung der ihm zur Last gelegten Straftaten keinerlei Unrechtsbewusstsein gezeigt und einige der ihm vorgeworfenen Taten sogar erst noch begangen, nachdem er bereits auf die Rechtswidrigkeit der vorherigen Taten hingewiesen wurde. Insbesondere ist davon auszugehen, dass der Angeklagte weiter Handel mit der Föderalen Repubik Andro treiben und sich dabei möglicherweise auch weiterhin als angeblicher "Honorarkonsul" des Bundesstaates Astoria State ausgeben wird.


    Insgesamt gibt der Angeklagte das Bild eines gewerbsmäßig und organisiert handelnden Kriminellen ab, der dem Volk der Vereinigten Staaten schwere Schäden zuzufügen bereit ist, wenn es nur seinem wirtschaftlichen Vorteil dient.


    Eine strafrechtliche Anklage allein hält ihn nicht davon ab, und selbst seine bedingte Freilassung auf Kaution würde er nur als Bestätigung und Ansporn dazu auffassen, seine Taten fortzusetzen.


    Samantha van der Meer
    U.S. Solicitor General

  • Your Honor,
    das Volk des Bundesstaates Astoria hatte im Januar 2017 den Angeklagten zu seinem Governor gewählt, ein Amt, für das die Verfassung des Bundesstaates Aufgaben und Befugnisse definiert. Als Bundesstaat der Vereinigten Staaten unterliegt dieser aber zugleich der U.S. Constitution, welche in Art. IV Sec. 5 Ssc. 1 Var. 1 unter anderem bestimmt, dass die Pflege der auswärtigen Beziehungen nicht zu diesen Befugnissen eines Bundesstaates gehört.
    Nichts anderes aber tat der Angeklagte, als er in Ausübung des Amtes als Governor of Astoria am 19. Februar 2017 sich selbst zum "Honorarkonsul" ernannte, nachdem er zuvor er die Assembly unterrichtet hatte, dass bereits Vorbereitungen für den Betrieb eines "Honorarkonsulats" getroffen worden seien. Erst im Nachhinein stellte er die Behauptung auf, die Finanzierung sei aus Privatvermögen erfolgt, was in Anbetracht dessen, dass die Errichtung und Ernennung nicht nur ausweislich eigener Erklärung kraft Amtsgewalt vorgenommen werden sollten und Bestandteil seiner amtlichen Tätigkeit waren, die Governor Dietz vor der Assembly erörterte.


    Die Rechtslage ist klar: Ein Governor ist nicht befugt, sich in der Diplomatie zu betätigen, soweit er dazu nicht durch die Vereinigten Staaten ermächtigt wird. Der Angeklagte handelte entgegen des Willens der damals zuständigen Präsidentin Béatrice Laval, die er vorher diesbezüglich als Governor of Astoria konsultiert hatte. Ein Governor ist auch nicht befugt, einen Vertreter bei einem fremden Staat zu ernennen. Ein durch einen Governor berufener sogenannter Honorarkonsul, der im Ausland selbst oder durch Beauftragung Dritter tätig wird, maßt sich die Kompetenzen eines diplomatischen Vertreters an. Alle diese Handlungen sind für sich genommen bereits entweder die unberechtigte Führung der Bezeichnung eines öffentlichen Amtes oder die unrechtmäßige Ausübung der mit einem öffentlichen Amt verbundenen Befugnisse und eine Straftat.
    Diese Erkenntnis gewonnen, ist auch klar dass für rechtswidriges Handeln keine Befugnis besteht, als Vertreter eines Dritten - hier eines Bundesstaates - über fremdes, anvertrautes Vermögen zu verfügen, zumal entsprechende Ermächtigungen auch nicht vorlagen und bis heute nicht vorliegen und damit insoweit schon keine Vertretungsbefugnis bestanden hat. Auch dieses Verhalten ist strafbar.


    Strafbares Verhalten ist gerichtlich zu sanktionieren, aus diesem Grund haben wir uns hier zusammengefunden und aus diesem Grund werde ich als Vertreterin der Vereinigten Staaten in diesem Verfahren nicht nur die vorgebrachten Anschuldigungen in der Beweisaufnahme belegen, sondern auch eine entsprechende Verurteilung beantragen.


    Handlung

    Nimmt wieder Platz.

    Elisabeth Huang

    U.S. Congresswoman from Hong Nam, CS|House Whip, Hedgehog Democrats Caucus
    Former U.S. Attorney

  • Your Honor,
    Honorable Members of the Jury,


    die Hexenjagd auf meinen Mandanten erreicht mit diesem Verfahren seinen Höhepunkt. Was hier passiert ist ungeheuerlich und ich beneide die Staatsanwältin nicht, die verrückten Anschuldigungen ihrer Chefin vertreten zu müssen.


    Die Anklage beschuldigt meinen Mandanten, sich diplomatisch betätigt zu haben und dafür Gelder des Staates Astoria verwendet zu haben. Nichts davon ist geschehen, wie die Beweisaufnahme zeigen wird.


    Mr. Dietz hat sich sogar vorbildlich verhalten, wie selbst die Anklage ausführt. Er hat sich mit der damaligen Präsidentin in Verbindung gesetzt um seine Pläne, die Beziehungen zwischen Astor und Andro als Gouverneur zu kitten, zu präsentieren. Die Präsidentin hat abgelehnt. Also hat sich Mr. Dietz, guter Vorsätze wie er nun einmal ist, als Privatmann dafür eingesetzt.


    Dazu schmückte er sich mit dem Titel des Honorarkonsuls. Ein Titel der keine offizielle, diplomatische Funktion darstellt, wie jedem bekannt sein dürfte - nur der Staatsanwaltschaft offensichtlich nicht. Hier muss ganz klar festgehalten werden, dass die Bezeichnung "Honorarkonsul" keinerlei feste Definition, noch irgendeine Verwendung im astorischen Recht findet. Noch hat Mr. Dietz in dieser somit privaten Funktion irgendwelche Andeutungen Andro gegenüber gemacht, er würde in offizieller, astorischer Funktion handeln. Somit schließt sich jede Art von Amtsanmaßung automatisch aus.


    Mr. Dietz hat auch für seine Ausgaben in Andro nur private Gelder verwendet. Nicht ein Cent davon wurde dem Astoria State in Rechnung gestellt. Auch dies wird die Beweisaufnahme zeigen.



    Your Honor,
    Honorable Members of the Jury,


    sie werden Zeugen einer ungerechtfertigten Verfolgung. Es liegt an ihnen die Regierung dafür abzustrafen.

  • Handlung

    Macht sich Notizen und hört beiden Seiten Aufmerksam zu

    Jack Manning (D-NA)
    Speaker of the U.S. House of Representatives | Deputy Chairman of the DNC | Former First Legislator of New Alcantara

  • Handlung

    Der Gerichtsdiener bringt die Bibel.


    Senator schwören Sie, dass Sie die Wahrheit sagen werden, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass Sie dabei nichts verschweigen oder verändern werden?

  • Good morning, Senator.
    Können Sie dem Gericht mitteilen, welche Funktion Sie zwischen dem 23. Februar und dem 06. März letzten Jahres wahrgenommen haben?

    Elisabeth Huang

    U.S. Congresswoman from Hong Nam, CS|House Whip, Hedgehog Democrats Caucus
    Former U.S. Attorney

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