Presidency of Matthew Lugo

Mr Speaker, welcome to the White House - it's not your House, but come in.

Thank you Mr. President.

Vielen Dank, dass Sie mich so schnell empfangen. Wie angegündigt, wollte ich mich mit ihnen über die nächsten Wochen und Monate unterhalten und da ein Thema nun in den Medien und auch in ganz Astoria in aller Munde ist, wollte ich diesen Termin nun wahr nehmen. Ich denke Sie wissen, von welchen Thema ich spreche?

If you call it the Strike Ban-Scandal, I'll get these Agents back.

Ich verstehe wenn Sie schon etwas genervt sind von dem Thema aber für mich wäre es wichtig zu wissen, wie wir uns dazu verhalten. Ich habe natürlich die Pressekonferenz ihres Sprechers gesehen, und diese apprupt zu verlassen, hat natürlich jetzt Fragen aufgeworfen. Auch innerhalb der Partei werden schon die ersten Kritiken laut und auch meine Person wurde öffentlich in einem Satz mit dem Strike Ban genannt.

Entschuldigen Sie, Sie stehen ja nicht weniger in der Kritik als ich.

Look, Mr Speaker: Ich verstehe ja, dass diese Entscheidung - die eine Entscheidung nicht aus diesem Büro, sondern aus dem Senior Management Level ist - in der Kritik steht. Aber es ist einfach kein Skandal, und diesem Narrativ will ich nicht noch mehr Raum zukommen lassen. Es war Toms erstes Briefing, die Wirkung ist unglücklich, ja. Aber insgesamt wird hier mehr Wirbel gemacht als es diese Sache wert wäre: Das ist die seit Jahren vorherrschende Auslegung der Loyalitätspflicht von Federal Employees.

Ich verstehe ihren Standpunkt, nicht noch mehr Feuer ins Öl gießen zu wollen und dies auch so zu kommunizieren. Ich bin aber ehrlich, als ich davon mitbekommen habe, habe ich auf mich selber reflektiert und war anfangs erstaunt, dass ich nicht das Recht auf Streik hätte, würden mir meine Arbeitsbedingungen nicht gefallen. Nur soviel dazu. Nachdem ich mich aber näher mit dem Thema beschäftigt hatte, verstand ich natürlich die ganze Tragweite des Themas.

Eigentlich bin ich etwas verärgert, dass das Thema nun etwas auf mich abfärbt. Ich weiß schon als Speaker und somit Mitglied des Congresspräsidiums, wird früher oder später etwas gesucht, um mir zu schaden, Medien arbeiten leider oft so.

Wissen Sie Mr. President, früher war ich es gewohnt, wenn mir etwas, wie in diesem Fall nicht passte, zu meinen Chef zu gehen. Nun ja, nach der überraschend steilen Karriere, gibt es da jetzt wohl nicht mehr viele über mir, und glauben Sie mir, mit dem Präsidenten der USA seine Sorgen zu teilen, ist nichts alltägliches.

Um Sie geht es jedenfalls nicht persönlich, Jack, Sie sind gewählter Abgeordneter, nicht Bediensteter der Exekutive.

Ich verlange von Ihnen nicht, für mich in die Bresche zu springen, das kann ich auch gar nicht - aber als Präsident muss ich das tun, was für die Administration notwendig ist, selbst wenn es unpopulär ist. Dieses ganze Theater wäre nicht aufgekommen, wenn die geübte Praxis nicht durch das OAM schriftlich fixiert worden wäre. Wenn ich nun aber die Aufhebung dieser Regulation veranlasse, wird das nicht nur eine Abkehr von der Schriftlichkeit, sondern auch vom settled principle sein, das Bundesbedienstete weder gegen die Verfassung der Vereinigten Staaten arbeiten, noch streiken dürfen.
Ich will das gar nicht auf eine Ebene stellen, denn das ist es nicht. Aber wer in den Dienst der Vereinigten Staaten eintritt, muss sich der besonderen Bedeutung seines Arbeitgebers für die Menschen in diesem Lande bewusst sein. Er leistet einen Eid und hat gesetzlich garantiert bessere Arbeitsbedingungen, als das anderswo üblich sind. Streiks würden die Funktionsfähigkeit der Exekutive schwerwiegend stören, da steht nicht bloß die Produktion in irgendeiner Fabrik still, sondern viel mehr auf dem Spiel - und daher muss ich als Präsident verteidigen, dass Streiks nicht möglich sind.

Genau genommen sind Sie mein Chef, Jack, schließlich hat der Kongress eine starke Rolle im Rahmen der cheks and balances. Nur mich rauszuschmeißen, das gestaltet sich etwas schwieriger, fürchte ich.

Gut, ich wollte hier nur ihren Standpunkt hören. Es gibt aber sicher Stellen an die sich Personen in der Exekutive wenden können, wenn Sie nicht zufrieden sind?

Sie sind nebenbei auch Party Leader und ich werde sicher nicht als demokratischer Congressman, der nicht hinter seinem demokratischen Präsidenten steht, in die Geschichte eingehen. Am Ende gefällt es mir aber zu wissen, dass ich mit Meinungen dann nicht alleine stehe. Natürlich würde ich mir nie Anmaßen in ihren Namen zu sprechen, aber alleine das Wissen über Backup, wenn die nächste Empörung durch die Partei und die Medien geht, hilft schon.

Die Agencies sind dazu angehalten, ein Beschwerdemanagement zu etablieren, ja - und im "Notfall" stehen auch noch die Inspectors General oder eben das OPM zur Verfügung.

Ich würde es Ihnen nicht krumm nehmen, wenn wir in der einen oder anderen Sachfrage nicht einig sind. Der Wunsch nach einer Partei, die bedingungslos das tut, was das White House für richtig hält wäre der Stil eines President Varga und war der Grund, warum die Republikaner von ihm gespalten wurden. Wir Demokraten leben von unserer Vielfalt und wir leben damit gut, schließlich können wir uns im Zweifel auf gemeinsame Grundwerte und eine gesunde Debattenkultur verlassen.
Sie sind ein Squirrel Democrat, nicht wahr?

Gut zu wissen. Vielleicht hätte ich gleich meiner Assistentin ihnen Fragen stellen lassen, soviel hatte sie nicht heraus gefunden.

Natürlich wird man nie immer einer Meinung sein, aber ich kann mit anderen Meinungen leben, wenn diese gut begründet sind. Ich will auch nicht, dass wir wie Herdentiere einem Anführer alle hinterherhecheln um dann am Ende wie die Leminge eine Klippe runter zu stürzen. Es sollte aber eine Marschroute geben und da halte ich mich ans Sie, Mr. President.

Ja, da sind sind Sie richtig informiert, ich bin gleich nach meinem Parteibeitritt, den Squirrel Democrats beigetreten.

Dann hätte ich von Ihnen eher Kritik als Unterstützung erwartet, das sage ich ganz offen.

Ich habe auch nie gesagt, dass mir gefällt was hier passiert. Aber wie Sie schon dargelegt haben, hat eine Person im öffentlichen Dienst wichtige Pflichten, die so verletzt würden. Mag ich es, dass mir 2 Leibwächter auf Schritt und Tritt folgen und wenn ich mir in einem Hotelzimmer den Fuß stoße und einen Schrei von mir gebe, die Tür aufbrechen und ins Zimmer stürmen? Nein! Weiß ich aber, dass es das beste für mich und die USA ist? Eindeutig Ja! Auf Biegen und Brechen alles zu verteidigen wofür die Squirrel Democrats stehen ist nicht mein Stil, wie schon erwähnt, auch wenn andere Meinungen nicht meine sind, wenn sie gut erklärt und dargelegt sind, kann ich mich mit ihnen anfreunden.

Wenn ein generelles Streikverbot ausgerufen worden wäre, dann hätten wir uns sicher anders unterhalten, gut aber dann wäre hier wohl die Hölle los.

Ich habe nichts gegen Gewerkschaften und in der Autorität eines Präsidenten steht es auch nicht, Arbeitskämpfe in der Privatwirtschaft zu verbieten, da brauchen Sie sich also keine Sorgen machen.

Gut, dann mache ich mir auch keine Sorgen. Mr. President ich bedanke mich für dieses Treffen und werde mich wieder in mein Büro begeben, um eine Bill von Senatorin Chandra zu bearbeiten bzw. mich einzuarbeiten, da kommt einiges an Arbeit auf uns zu. Es sei denn, Sie hätten noch etwas zu besprechen?

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg, Jack! Thanks for coming.