Archived Executive Orders

Only Section
Hiermit hebe ich die Geheimhaltungspflicht für Zusammenfassungen der folgenden Gesprächsprotokolle
aus dem Kabinett von Béatrice Laval (02/2016 - 05/2016) auf:

- National Business Registration and Corporate Profit Tax Introduction Bill
- Federal Salaries 2.0

Only Section
Hiermit hebe ich die Geheimhaltungspflicht für Zusammenfassungen der folgenden Gesprächsprotokolle
aus dem Kabinett von Béatrice Laval (02/2016 - 05/2016) auf:

- FAA-Reform

-Budget April/May

- Administrative instructions and decrees of the Attorney General

Only Section
Hiermit hebe ich folgende Order auf "Embargo on Severania (Executive Order: 2012/08/201)."

Only Section
Dieser Erlass erlaubt den folgenden Personen, den Zugang zu allen Sitzungen und Dokumenten des Kabinetts die,
gemäß Classified Information Act, als SECRET oder niedriger eingestuft sind, bis zur Zustimmung oder Ablehnung ihrer Nominierung als Secretary durch den Senat:

- Mr. Travis Lodbrok
- Mr. Adam Byron
- Mr. Ulysses S. Champton

Only Section
Dieser Erlass erlaubt den folgenden Personen, den Zugang zu allen Sitzungen und Dokumenten des Kabinetts die,
gemäß Classified Information Act, als SECRET oder niedriger eingestuft sind, bis zur Zustimmung oder Ablehnung ihrer Nominierung als Secretary bzw. Vice President durch den Senat:

- Mr. Travis Lodbrok
- Mr. Ernie Sandhurst
- Ms. Beatrice Laval

Section 1 - Definition
(1) Dieser Erlass schafft das Amt des Independent Special Prosecutor (ISP).
(2) Ein ISP ist ein außerordentlicher Staatsanwalt, welcher speziell für die Vertretung der Bundesregierung in Fällen in denen Mitglieder der Bundesregierung selbst beschuldigt sind, ernannt wird.
(3) Ein ISP soll nur ernannt werden, wenn das beschuldigte Regierungsmitglied einem ordentlichen Staatsanwalt weisungsbefugt wäre.
(4) Ein ISP kann vom Präsidenten der Vereinigten Staaten auf Vorschlag des vorgenommen werden.
(5) Die Bestellung eines ISP kann nur dann vorgenommen werden, wenn eine etwaige Immunität des Beschuldigten aufgehoben ist.

Section 2 - Rights and Responsibilities
(1) Ein ISP ist in seiner Arbeit niemandem weisungsgebunden.
(2) Ein ISP hat niemandem Bericht über seine Arbeit zu erstatten.
(3) Die Ernennung eines ISP gilt solange, bis der entsprechende Fall abgeschlossen ist.
(4) Ein ordnungsgemäß vereidigter ISP soll Clearance der Stufe CONFIDENTIAL zu erhalten.
(5) Ein ISP soll den Oath of Office leisten, ehe er seine Arbeit antritt.

Section 3 - Congress
(1) Der Kongress der Vereinigten Staaten kann mit der Aufhebung der Immunität eines Regierungsmitgliedes dem Präsidenten eine Person für das Amt des ISP vorschlagen, die sodann zu ernennen ist.

Only Section
(1) Die Federal Aviation Administration wird hiermit dem Department of Commerce unterstellt.
(2) Die Federal Maritime Commission wird hiermit dem Department of Commerce unterstellt.
(3) Die Federal Railroad Administration wird hiermit dem Department of Commerce unterstellt.
(4) Die Federal Highway Administration wird hiermit dem Department of Commerce unterstellt.

Only Section
(1) Der Erlass "Executive Order 2016/12/15" wird hiermit aufgehuben und nichtig.

Section 1 - Transition Act
(1) Nach Art. 2 (3) stelle ich President-elect Beatrice Laval sowie Vice President-elect Philemon Bliss Räumlichkeiten im White House bis zur Amtseinführung zu Verfügung.
(2) Zur reibungslosen Transition erhalten die oben genannten Clarification für die Geheimhaltungsstufe TOP SECRET.

Section 2 - Cabinet Access
Die in Sec. 1 (1) genannten erhalten ebenso Zugang zum Kabinett der Canterbury-Administration.

WHEREAS a natural disaster endangers the lives, health and property of a large number of people and public safety and order,
AND WHEREAS the Governor of the State of Serena by letter dated August 28, 2017 has requested the support of the United States,
NOW THEREFORE I, David J. Clark, by the authority vested in me as President of the United States by the Constitution and Laws of the United States - particularly by - Art. I Sec. 2 Ssc. 2 http://forum.astor.ws/index.php?page=Thread&threadID=17144 I hereby order as follows:

1. Der Secretary of Defense oder sein Beauftragter wird ermächtigt und angewiesen, diejenigen Teile der Streitkräfte der Vereinigten Staaten und ihrer Reserve mit dem Material und Auftrag einzusetzen, die er für angemessen und erforderlich hält, um die durch die Naturkatastrophe drohenden Gefahren abzuwehren oder zu mildern und technische Unterstützung leisten. Er ist zu diesen Zwecken ermächtigt, Einheiten zu verlegen und alle weiteren nützlichen Anordnungen zu treffen.
2. Es wird festgestellt, dass der Hurricane "Jackie" eine Katastrophe im Sinne der Section 2 des http://forum.astor.ws/index.php?page=Thread&threadID=22223 darstellt. Die Bundesbehörden werden angewiesen, sich an Hilfsmaßnahmen zu beteiligen. Die Koordinierung obliegt dem Office for Emergency Management and Response beim National Security Council.
3. Im Rahmen der Maßnahmen nach Ziffern 1 und 2 dieser Anordnung ist die Zusammenarbeit mit den Bundesstaaten und den staatlichen Untergliederungen sicherzustellen.

REVOKED