Weekly Press Briefing 12/19

Thank you, Tom.

Es freut mich heute meine erste Pressekonferenz hier im White House Press Room halten zu dürfen, und Ihnen ein wenig von der Arbeit meiner Administration zu berichten.
Secretary Walker hat den Partnern im Repräsentantenhaus heute unseren neuen Vorschlag für den Bundeshaushalt präsentiert. Neben einem neuen System ist dem Budgetentwurf vor allem eine starke Erhöhung der Mittel für die US-Raumfahrtbehörde, aber auch mehr Geld für die Instandhaltung der Justizanstalten des Bundes und des Verkehrsnetzes zu entnehmen. Ich freue mich auf einen konstruktiven Diskurs mit Speaker Duangan und Congressman Greenspan.

Ich gratuliere FBI Director Hilda Caviness herzlich zu ihrer Wahl in den Senat! Erst wenn sie ihre Rücktrittserklärung eingereicht hat und diese akzeptiert wurde, wird sie ihr Amt im Kongress antreten können. Im Zuge einer größeren Welle von Nominierungen wird auch ein Nachfolger für Mrs. Caviness gefunden werden.

Außerdem ist es mir eine große Freude verkünden zu dürfen, dass Speaker Eugene Duangan in einer Zeremonie am 1. April - seinem zweijährigen Kongressjubiläum - den Presidential Honor Star, die höchste zivilie Auszeichnung des Präsidenten, verliehen bekommen wird.

Auch wenn es in der Außenwirkung nicht immer so eindeutig erkennbar war, darf ich Ihnen versichern, dass meine Regierung hart arbeitet und wird zuversichtlich sagen können, dass wir unsere beiden Hauptziele Budget und Federal District in den nächsten Monaten erfolgreich erreichen werden.

Thank you.

Kirsten Frost, San Quentin Globe.

Mr. President,

Sie sprechen von der Erhöhung von Mitteln in vielen Bereichen. Welche Projekte müssen dem Vorschlag Ihrer Administration nach künftig mit weniger Mitteln auskommen?

Wir haben Reduktionen beim Budget für Operations der Departments of Justice und Defense vorgenommen; beim Budget für Subsidies werden die Ausgaben für die Forschung von Rüstungsgütern und Digital Warfare reduziert.

Mr. President,
mit anderen Worten:
Sie sparen am DoD?!

Das ist korrekt. Das Verteidigungsministerium hat in den letzten Jahren immer den größten Teil des Budgets ausgemacht; unsere Streitkräfte sind hervorragend ausgerüstet und ich möchte mich in diesem Zusammenhang auch bei allen Militärangehörigen für ihre großartige Arbeit bedanken. Ich habe mir zum Ziel gemacht jene Projekte zu fördern und die entsprechenden Ressourcen zuzuteilen, deren Arbeit für jeden einzelnen Astorier merkbar ist und deren Leben direkt verbessert.

Mr. President,

das Militärbuget zu kürzen während wir uns de facto im Krieg befinden... halten Sie das nicht für verantwortungslos?

Mr. President...?

Ms. Frost,
betreffend Budget gab und gibt es momentan eine rege Debatte, von der sich meine Administration selbstverständlich nicht abkapseln wird. Unser Militär ist bereits hervorragend ausgerüstet und der Rückzug aus Stralien ist definitiv ein Ziel in der kurzfristigen Zukunft. Momentan ist jedoch noch nichts entschieden.

Thank you!