S. 2019-018 - Director of the U. S. Electoral Office

I do solemnly swear that I will tell the truth and nothing but the truth without any additions or reductions.

Welcome to Congress, Director.

Wie bewerten Sie Ihre Amtszeit als Director of the U.S. Electoral Office?

Senator,

obgleich die Amtsführung eines USEO-Direktors freilich eher eine verwaltungsmäßige als eine gestalterische ist, habe ich doch versucht, die Wahlvorgänge und den Fristenlauf übersichtlicher, attraktiver und verständlicher zu gestalten, etwa mit erweiterten Zeitplänen. Bis auf einige wenige Fehler meinerseits, vor allem anfangs der Amtszeit, kann ich demnach auch eine überwiegend positive Bilanz ziehen.

Ich sehe aber immer noch Verbesserungspotential im FEA, etwa die in meinen Augen zu langen Kandidaturenfristen, vor allem für solche Fälle wo keine Kandidaturen erklärt wurden. Auch eine Regelung, die die Enthaltungen bei Wahlen mit nur einem Kandidaten explizit ins Ergebnis einfließen lässt, wäre interessant.

Auch von mir ein welcome to the congress, Mr. van der Wellen.

In ihrer Antwort auf die Frage der ehrenwerten Senatorin Johnson erklärten Sie, dass Sie noch Verbesserungspotential beim FEA sehen, etwa hinsichtlich der Kandidaturenfristen. Worin liegt Ihrer Meinung nach der Vorteil bei kürzeren Kandidaturenfristen?
Und eine zweite Frage: worin sehen Sie einen Vorteil, wenn Stimmenthaltungen in das Ergebnis mit einfließen? Dokumentiert doch eine Stimmenthaltung kein Votum pro oder contra, sondern lediglich, dass man die Wahl zur Kenntnis genommen hat.

Thank you, Senator Caviness.

Kürzere Kandidaturenfristen erachte ich insbesondere bei zweiten, dritten oder gar vierten Wahlgängen als sinnvoll, da sich durch die Fristen dann oft ein Amtsantritt zu Monatsbeginn nicht mehr ausgeht.

Es gibt ein Erkenntnis des Obersten Gerichtshofes wonach es nicht gestattet ist, bei nur einem Wahlwerber die Wahl als Abstimmung mit "Ja" und "Nein" auf dem Stimmzettel zu gestalten. Ich erkenne den Zweck dieser Regelung nicht, da es immer die Möglichkeit geben soll, auch bei nur einem Kandidaten, sich gegen diesen auszusprechen. Nun ist es aber so, dass jeder Kandidat zumeist immer für sich selbst stimmen kann und stimmt. Und enthält sich jemand bei nur einem Kandidaten heutzutage, so ist das denke ich als Zeichen der Unzufriedenheit aufzufassen. Sehen wir uns das Beispiel Astoria an, wo Governor Antony mit nur einer Stimme bei einer Wahlbeteiligung von 1 die Wahl gewann. In meinen Augen ist das nicht wirklich als demokratisch legitimiert zu werten.
Anstatt Enthaltungen einfließen zu lassen, wäre auch eine Regelung denkbar, die für den Fall einer Einzelkandidatur nicht die Mehrheit der abgegeben Stimmen, sondern vielmehr die Mehrheit der Wahlberechtigten vorsieht.

Ich möchte jedoch hervorheben, dass dies allein Vorschläge meinerseits sind und die Entscheidung bzw. Antragsstellung den ehrenwerten Mitgliedern des Kongresses überlassen ist; selbstverständlich werden Wahlen unter meiner Leitung immer ausschließlich gemäß dem Wortlaut des Gesetzes und nicht aufgrund meiner persönlichen Einstellung zu jenem von durchgeführt.

Vieleb Dank Mr. van der Wellen.
Dass bei einer Einzelkandidatur die Option "Nein" als Ablehnungsmöglichkeit nicht gegeben sein soll, ist auch mir nicht einsichtig. Auf der anderen Seite kann ich auch dem Vorschlag nicht folgen, wonach die Mehreit der gesamten wahlberechtigen Bevölkerung ausschlaggebend sein sollte. Denn wer nicht zur Wahl geht, der gibt ja explizit keine Erklärung ab, weder für noch gegen den Kandidaten. Das Selbe gilt ja auch für diejenigen, die sich aktiv der Stimme enthalten, indem sie ihre Stimmenthaltung erklären. Aus diesem Grunde werden ja Stimmenthaltungen, seien sie nur aktiv vorgenommen oder passiv durch Unterlassen der Abstimmungshandlung demonstriert, nicht berücksichtigt.
Wäre es da nicht sinnvoller, duch entsprechende Gesetzesänderung, die Wahloption "Nein" bei Einzelkandidaturen einzuführen?

Sir , gesetzt dem Falle Sie würde gewählt, was würden Sie, aus der Erfahrung der Vergangenheit heraus, sofort ändern wollen?

Senator Caviness,
das ist leider genau die Problematik: meines Wissens hat der Supreme Court die Option „Nein“ damals als verfassungswidrig verboten; daher ist das keine Möglichkeit.

Congressman Dietz,
welche Gesetzesänderungen ich anregen würde habe ich bereits erklärt; bei den Dingen, die in meiner Verantwortung liegen, würde ich mein Amt weiterführen wie bisher.

Vielen Dank Mr. van der Wellen.