P. 2019-021 Hon. Claire Fisher to be United States Secretary of Commerce

I do solemnly swear that I will tell the truth and nothing but the truth without any additions or reductions.

Good morning Madam President.

Erlauben Sie mir, mich kurz vorzustellen. Mein Name ist Claire Fisher und, wie Sie bestimmt wissen, war ich langzeitige Gouverneurin Serenas, bis ich schließlich unter President Lugo zur Secretary of Commerce ernannt wurde. Es wäre sicherlich nicht falsch zu behaupten, dass ein Grund warum ich damals das Amt nach einiger Zeit zurücklegte, zu große Ziele waren. Auch der mediale Druck daraufhin hat mir eine ordentliche Amtsausübung nicht mehr ermöglicht.

Nun befindet sich unser Land momentan in einer Zeit, in der engagierte Politiker und Experten rar sind. Daher habe ich mich nach Anfrage durch das Weiße Haus dazu entschlossen, meinen Beitrag zu leisten, damit dieses Land nicht in den Stillstand verfällt – damit das größte Ressort der Regierung nicht unbesetzt bleibt.

Mein Hauptziel, sofern ich denn das Vertrauen dieses Hauses erhalte, wird der Umwelt- und Klimaschutz sein. Es liegt an uns, rasch Initiativen zu setzen, um unseren Strom grüner zu machen und die globale Kühlung zu bremsen.

Thank you.

Willkommen im Senat, Ms. Fisher.
Sie sprachen davon, dass der Umweltschutz ihr Hauptziel sei.
Welche Möglichkeiten sehen Sie, Umweltschutz und Wirtschaft miteinander zu verbinden?

Senator,

hier gibt es weitaus mehr Möglichkeiten als Vertretern der Kohleindustrie lieb ist. Erneuerbare Energien schaffen eine neue Wirtschaftssparte, die Chancen für alle drei Sektoren bietet — von der Planung, zum Bau, zur Wartung. Des Weiteren sollte man auch immer die Forschung für neue, noch unbekannte Möglichkeiten zur Energiegewinnung im Auge behalten, von der man hoffen darf, dass sie in den nächsten Jahren mit neuen Konzepten aufwarten wird.

Würden Sie mir bitte zum Abschluss, zwei, drei Initiativen nennen, die Sie umsetzen wollen?

Senator,

ganz im Stil unseres Präsidenten möchte ich hier nicht das Blaue vom Himmel versprechen. Wenn wir ein Gesetz auf Schiene bringen, dass Kohlekraft verbietet und gleichzeitig neue Anreize für erneuerbare Energien schafft, und wir beispielsweise einen Kommission für Umweltschutz, bzw. eine Umweltschutz-Unterbehörde des Handelsministeriums einrichten können, dann ist das gewiss ein guter Start.

Mit anderen Worten: Sie haben keine konkreten Vorstellungen?

Zitat von Claire Fisher

Wenn wir ein Gesetz auf Schiene bringen, dass Kohlekraft verbietet

Inwiefern kann ich mich noch deutlicher ausdrücken?

Zitat von Claire Fisher

Inwiefern kann ich mich noch deutlicher ausdrücken?

Liegt das nicht auf der Hand? Ich hatte erhofft, dass Sie uns zum Beispiel - in aller gebotenen Kürze - erklären, was mit dem Verbot der Kohlekraft bezweckt werden soll, welche Job-Alternativen Sie den von Arbeitslosigkeit betroffenen Arbeitern anbieten, welche Alternativen Sie zur Kohlekraft einführen wollen oder welchen Zweck der weitere Ausbau der Bürokratie haben soll. Oder sind Sie vielleicht der Meinung, dass es ausreichend ist, die Kohlekraft gesetzlich zu verbieten und alles andere renkt sich von allein ein?
Oder was ist mit den Kohlekraftwerks-Betreibern? Schließlich kommt das Verbot der Kohlkraft einer Enteignung gleich. Sollen diese entschädigt werden oder sollen die zusehen, wo sie bleiben? Und wenn Sie mit der Kohlekraft beginnen, wie sieht es mit den Ölkraftwerken aus? Wird deren Verbot folgen oder werden die ausgenommen, weil sie eine zu mächtige Lobby haben?

Madam President,

ich habe die Fragen zu meinen Vorhaben ausreichend beantwortet und ersuche um Einleitung der Abstimmung. Bei allem Respekt bin ich nicht hier, um alle Details zukünftiger Initiativen zu besprechen. Gerne bin ich nach meiner allfälligen Ernennung bereit, Details des Gesetzes zu beraten.

Madam President,
ich bin durchaus der Meinung, dass es die Pflicht und Schuldigkeit eines Anwärters auf das Amt in der US-Administration ist, den gewählten Vertretern der Bundesstaaten in dem Maße Rede und Antwort zu stehen, wie es die Senatoren für notwendig erachten, und nicht, wie der Anwärter es für notwendig erachtet.
Und nein, Ms. Fisher, Ihre Antworten, die sich im reinen Zuwerfen von Stichworten erschöpften, waren nicht ausreichend, um dem Senat ein ausreichendes Bild von dem zu liefern, was Ihnen für Ihre Amtszeit vorschwebt. Im Gegenteil: ich habe eher den Eindruck gewonnen, dass Sie keine klare Vorstellung haben von dem, was Sie in Ihrer Amtszeit tun wollen.
Und ja, Ms. Fisher: genau deswegen sind Sie hier: um dem Senat Einblick in die Details Ihrer geplanten Arbeit als Secretary of Commerce zu geben. Denn immerhin wollen Sie von diesem Senat in das Amt gewählt werden. Ihre erklärte Weigerung kann ich nur als eine grundsätzliche Missachtung des Senats bewerten.

Madam President, ich habe keine weiteren Fragen.