[Sen City] KEMPCampain

My fellow Astorians,

es freut mich, heute hier im schönen Sen City sein zu dürfen. Wir gehen auf die Halbzeit zu, es ist ein spannendes Rennen. Dafür möchte ich meinem werten Konkurrenten Sen. Wayne danken.

Lassen Sie uns heute über ein Thema sprechen, das sehr viel mit Freiheit zu tun hat: Wirtschaft und Finanzen. Ein berühmter Astorianer sagte einmal etwas lapidar „it's the economy stupid“. Ohne eine gute Wirtschaft kein Wachstum, keine Jobs, keine Steuern, keine Entwicklung, nichts, nothing. Diese Erkenntnis mag banal sein, scheint aber immer und immer wieder wiederholt werden zu müssen. Folgen wir dieser Erkenntnis, müssen wir zu dem Schluß kommen, daß eine florierende Wirtschaft, ein stetiges Wachstum und eine gesunde wirtschaftliche Basis überhaupt alles andere bedingt. An diesem Prozeß ist auch der Staat beteiligt. Seine Wirtschaftspolitik kann dazu beitragen, daß der Wirtschaftsmotor weiter zuverläßig schnurrt. Dabei besteht seine primäre Aufgabe darin, den Unternehmen die Arbeit nicht zu erschweren und durch geeignete Maßnahmen einen guten Ablauf zu garantieren. Keinesfalls sollte er annehmen, er könnte ein Dirigent sein und alles zuverlässig lenken.

Schauen wir doch nach diesen eher theoretischen Worten auf die Praxis: Was hat die Regierung in letzter Zeit in der Wirtschaftspolitik unternommen? Nun, man zum Beispiel das Department of Commerce umbenannt und ihm einen größeren Aufgabenbereich gegeben. Das mag sich zunächst gut anhören, vor allem in der Pressemitteilung, die dazu herausgegeben wurde. In Wirklichkeit sagt man damit, die Aufgaben des Department können auch in einem größeren Rahmen erledigt werden, sind also weniger wichtig. Das ist aus meiner Sicht fatal. Das Department of Commerce braucht auch weiterhin eine eigene Struktur und darf nicht neben anderen Aufgaben untergehen.
Schauen wir weiter, können wir sehen, daß das DoC in den letzten Monaten vor allem damit besschäftigt war, großzügig Förder- und Hilfsmittel zu verteilen. Ganz im Sinne demokratischer Wirtschaftsagenda, daß es die Gießkanne schon richten wird. Dann das Programm AstoriaLabor, verkauft als moderne Vermittlungsplattform, ist es letztlich nichts weiter als der nächste Versuch des Staates, sich auf dem freien Markt als Agent zu beteiligen. Er sagt damit den Unternehmen eigentlich nur: Ihr könnt das nicht, ich habe hier ein Angebot für euch und kann es besser. Hier wären Fördermittel wohl richtig aufgehoben, um an dieser Stelle Marktkonkurrenz zu befördern. Stattdessen versucht der Staat sich selbst als Mitbewerber. Das kann nicht funktionieren.
Die Bilanz des DoC ist also, wenn wir uns die Bilanz der letzten Monate ansehen. Wir brauchen wirkliche Förderung, weniger Bürokratie und mehr Anreize. Man hat auch den starken Eindruck, daß im DoC überhaupt nicht überprüft wird, ob die eigenen Maßnahmen Erfolg haben. All das muß sich dringend ändern und wird sich ändern, wenn ich Präsident werde.

In der Finanzpolitik sieht es nicht viel besser aus. Mein werter Konkurrent Sen. Wayne, den ich an dieser Stelle herzlich grüßen möchte, hat völlig Recht, wenn er die aktuelle Budget-Praxis kritisiert. Der Übergangshaushalt kann nur die absolute Notlösung sein, die dringend wieder durch ein reguläres Verfahren ersetzt werden muß. Die Darstellung durch Sen. Wayne allerdings, das Budget sei demokratischer Kontrolle entzogen, geht fehl. Das ergibt sich aus dem Übergangsgesetz ebenso wie aus unserer Verfassung. Die Lösung dieses gravierenden Problems liegt leider viel tiefer. Das Grundübel ist die Datenbasis und ihre Berechnung nach dem Office of Labor Statistics Act. Dieser muß dringend reformiert werden. Ich kann Ihnen zumindest ein konkretes Beispiel nicht ersparen, sehen Sie mir das bitte nach:

Wie kann sich irgendeine wirtschaftliche Kennzahl durch sog. "Forenbeiträge" berechnen lassen? Was soll das in Bezug auf Astor überhaupt sein? Selbst wenn man davon ausgeht, daß es Forenbeiträge gibt, ist die Berechnungsgrundlage immer noch unsinnig. Es werden im Gesetz willkürlich Faktoren festgesetzt, mit denen anschließend gerechnet wird. Wirtschaftsdaten werden in unserem Land also durch Parameter erhoben, die mit der Wirtschaft selbst NICHTS, NOTHING zu tun haben. Das Ergebnis ist Wodoonomics im schlechtesten Sinne. Ein weiteres Ergebnis sind offensichtliche Phantasiezahlen im Haushalt.
Halten wir also fest: Unsere Wirtschaftspolitik arbeitet auf Basis von Wodoo-Daten, unser Haushalt besteht aus aberwitzigen Phantasiezahlen, die man auch besser hätte auswürfeln können.
Was brauchen wir also? Wir brauchen eine Bundesbehörde, die ein vollkommen neues Berechnungssystem entwirft, das nicht mehr auf Unsinn fußt.

Ein letzter Punkt, den ich noch kurz ansprechen möchte: Die Federal Reserve Bank. Sie ist in ihrem aktuellen Zustand nutzlos und kann Aufgaben, die einer Zentralbank eigentlich zufallen, nicht erfüllen. Sie muß also reformiert und endlich regelmäßig besetzt werden. Uns fehlt sonst die Zentralbank im Wirtschaftssystem - Congratulations. Sie sehen also, wie verantwortungslos die Demokraten auch auf diesen Politikfeldern gehandelt haben. Das müssen wir ändern, dringend. Sie haben heute konkrete Vorschläge von mir gehört, wie man diese drängenden Probleme angehen kann.

Kämpfen wir gemeinsam für die so dringend notwendige Wende! FREIHEIT STATT SOZIALISMUS! SUBSTANZ STATT GEREDE!

THANK YOU!