President Teresa Ramsey-Prescott (January 2020)

Mr. Speaker of the House, Madam President of the Senate, Members of the House and the Senate, Ladies and Gentleman, my fellow Astorians!

Als ich das letzte Mal zu Ihnen von diesem Rednerpult, zu dieser Gelegenheit sprechen dürfte, tat ich dies als Acting President of the United States da ich die Amtsgeschäfte des Präsidenten übernehmen musste. Nun bin ich selbst Präsidentin, in den letzten Tagen meiner Präsidentschaft und richte heute erneut das Wort an Sie.

Sie alle erwarten nicht nur meine Gedanken zur Lage unserer stolzen und großartigen Nation, Sie alle wollen in Zeiten vor Wahlen auch wissen, wie es weitergehen wird. Ich bin mir nicht sicher, ob ich Ihnen nicht die eine oder andere Information, die Sie heute anstreben, schuldig bleiben werde, aber ich hoffe trotzdem, dass Sie sich mit dem Zufrieden zeigen, was ich heute vortrage.

Die letzten vier Monate als Ihre Präsidentin zum Wohle der Nation dienen zu dürfen, hat mich mit Stolz erfüllt. Als mein Ticket, als meine Partei, vor ungefähr vier Monaten einen nicht für möglich gehaltenen Wahlsieg eingefahren hat, war die Freude, nicht nur bei mir, groß! Es hieß plötzlich: Ärmel hochkrempeln und etwas bewegen! Politik machen, das Land voran bringen, gute Projekte für wundervolle Menschen umsetzen.

Rückblicken muss ich sagen, hat der unerwartete Sieg gegen alle Umfragen und Prognosen mich, mein Team und meine Partei an ihre Grenzen gebracht. Wir haben zügig eine Regierungsmannschaft im Senat vorgestellt und – nicht so zügig wie ich mir von der Kammer erhofft hatte – die Bestätigung erhalten. Mit Elan und einer gehörigen Portion Zuversicht, sind wir in die Regierungsperiode gestartet. Viele Dinge und Projekte wurden dabei intern diskutiert, einige davon angestoßen und größere Projekte direkt mit Kongressmitgliedern beider Parteien diskutiert. Doch alles blieb hinter meinen persönlichen und den Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger deutlich zurück. Das ist in erster Linie mein Versagen als Präsidentin, in zweiter Linie ein Versagen dieses Hauses.

Sie und ich, meine Damen und Herren, haben in den letzten vier Monaten große Chancen versäumt. Dieser Kongress hat – parteiübergreifend – zu wenige Initiativen gezeigt, zu wenig Wahrgenommen, dass die Gesetzgebung in diesen Hallen gemacht wird. Ich bin enttäuscht, dass eine überparteiliche Initiative den Stillstand im Bereich Labour Statistics und Budget zu beenden, daran gescheitert ist, dass nicht einmal die republikanischen Teilnehmer dieses Hauses ansatzweise eigene Ideen einbringen konnten oder wollten. Gerade diese Episode hat mir gezeigt, dass Stillstand in diesem Land nicht einer Partei, nicht einer Präsidentin, nicht einem White House zugeschrieben werden kann. Stillstand in diesem Land verantworten wir alle. Sie, ich, die Republikaner, die Demokraten. Ein jeder, der etwas anderes behauptet, hat schlicht den Ernst der Lage nicht verstanden.

Unsere Nation, Ladies and Gentlemen, ist mit einer einzigartigen Lethargie geschlagen, die sich in den letzten vier Monaten noch weiter gefestigt hat. Das langfristige Stellen der Präsidenten und Präsidentinnen aus den Reihen der Demokratischen Partei haben uns müde gemacht. Doch nicht genug, dass meine Partei es sich auf den Kissen des Erfolges gemütlich gemacht hat, die Republikanischen Politiker haben es sich daneben gemütlich gemacht: Auf den Kissen der Resignation. Wiederholte Wahlniederlagen haben Sie müde gemacht, den Bürgerinnen und Bürgern zu verdeutlichen, wofür Sie stehen! Und nicht nur das: Sie haben schlicht das gemacht, was Sie dauernd den Vertretern der Demokratischen Partei vorwerfen: Nichts! Keine gesetzlichen Initiativen, keine politischen Diskurse, keine Mitarbeit an wichtigen, parteiübergreifenden Projekten. Stillstand, meine Damen und Herren, müssen wir uns alle auf die Fahne schreiben.

Die kommende Administration wird eine kaum zu überwindende Aufgabe vorfinden: Den Stillstand beenden, die Lethargie abstellen und über Parteigrenzen hinweg das Beste für das Land erarbeiten. Das Beste für das Land. Nicht das Beste für die Republikaner, nicht das Beste für die Demokraten. Das Beste für das Land. Und diese Aufgabe wird die nächste Administration fordern. Denn wenn wir es nicht schaffen, wieder ein Gleichgewicht der politischen Kräfte zu etablieren, wenn wir es nicht schaffen ordentliche Opposition gegenüber einer starken, aktiven Regierung zu haben, wenn wir nicht in der Lage sind, aufzuwachen und zu zeigen, dass wir alle gemeinsam aktiv für das Land arbeiten wollen, dann sind wir bereits jetzt verloren. Denn dann geht die Abwärtsspirale der lethargischen Resignation kontinuierlich abwärts und wird uns in einen selbstvernichtenden Sog ziehen, aus dem es irgendwann kein Entkommen mehr geben wird. Einen letzten Funken Hoffnung trage ich in mir, ein kleines Licht, das leuchtet und mir sagt: „Hoffe. Lebe. Glaube.“

Ladies and Gentlemen, die Republican Party hat heute, Sie alle konnten es in den Medien verfolgen, sprichwörtlich die Hosen herunter gelassen. Die wenig bis kaum bekannte Politikberaterin Helen Montgomery wird sich mit der Governor of Assentia, Catherine O’Malley zur Wahl als Präsidentin stellen. Ich freue mich darüber, denn wenigstens scheint es wieder eine Wahl zu geben. Trotzdem möchte ich schon jetzt darum bitten, dass auch eine Kandidatin Montgomery sich dem Ernst der Lage bewusst macht und das eigene Versagen der eigenen Partei anerkennt und einräumt. Denn, erneut, der Stillstand im Land steht auf dem Deckel beider Parteien! Es bleibt abzuwarten, ob wie hier noch Inhalte hören werden, vor allen Dingen solche, wie der immer wieder hervorgehobene Stillstand aus Sicht der Republikaner beendet werden kann. Und nein, schlicht die Partei im White House oder Kongress austauschen, reicht nicht.

Meine Damen und Herren, in den letzten Wochen habe ich einen Vizepräsidenten, einen Minister, meine Stabschefin und weitere Berater verloren. Gerade der Amtsverlust des Vizepräsidenten hat mich erschüttert, aber nicht verwundert. Das der Senat dieses Hauses, obwohl er die technischen Umstände kannte, sich trotzdem nicht darauf einigen konnte, den Vice President erneut im Amt zu bestätigen, hat mich geschmerzt. Und mich am Zustand unserer Institutionen zweifeln lassen. Da gibt es also eine Säule unseres Staates, die es für sinnvoller hält, einen verdienten Menschen unserer Nation durchfallen zu lassen und das Amt ohne Vizepräsidenten zurück zu lassen, als eben jenen, vom Volk gewählten Mann, wieder zu bestätigen. Senators, an dieser Stelle: Schämen Sie sich.
Ich verzichtete im Nachgang auf die Nominierung eines weiteren Kandidaten, im Zweifel hätten wir kurzfristig einen Speaker oder eine Senatspräsidentin gehabt, die meine Amtsgeschäfte hätten übernehmen können. Und ich wollte Ihnen nicht noch eine Gelegenheit geben, der konstruktiven Zusammenarbeit zwischen White House und dem Capitol Hill durch Symbolpolitik zu schaden.

Meine Amtszeit, meine Damen und Herren, endet mit der Vereidigung eines Nachfolgers spätestens zum 01. Februar 2020. Ich werde, auch aus gesundheitlichen Gründen, die mich in den letzten Wochen stark darin gehindert haben, meiner Verantwortung nach zu kommen, nicht erneut zur Wahl antreten. Wenn es ein demokratischer Nachfolger/in sein sollte, würde ich mich natürlich freuen. Aber auch die Wahl einer republikanischen Präsidentin, halte ich nicht für verkehrt. Es wird, nach allen Meckereien aus dieser Richtung, vielleicht mal wieder Zeit, dass auch diese Partei lernt, dass in der Opposition zu sein, immer leichter ist, als das schwere Amt des Staatsoberhaupts zu tragen. Egal, wer mir nachfolgen wird, er oder sie wird feststellen, dass zu Anfang alles chic ist. Aber nach und nach wird auch ihre Administration wie ein Kartenhaus in sich zusammenfallen. So war es unter President Ramsey-Prescott, so war es unter President Kingston, so war es unter President Clark, so war es unter jedem Präsidenten in den letzten zehn Jahren. So war es schon immer und so wird es auch immer bleiben. Das ist ein eiserner Grundsatz unserer Nation, der so sicher ist, wie das Amen in der Kirche.

Ich verspreche, dass die Reste meiner Administration für einen geordneten Übergang an den oder die President-elect sorgen werden. Das ist eine Selbstverständlichkeit. Und ich wünsche mir, dass wir alle (!) es schaffen, die Lethargie abzustreifen und wieder schwungvoll nach vorne schauen können. Doch das wird ein harter, steiniger und schwieriger Weg. Dabei müssen Gräben überwunden und alte Wunden geschlossen werden. Ich lasse mich überraschen ob das funktionieren wird.

Bevor ich nun schließe, lassen Sie mich bitte einen Wunsch formulieren, den Sie hoffentlich verstehen können und mit mir teilen: Wenden Sie die Verfassung an und entheben Sie Director of the USEO Morgan des Amtes, welches sie (fast) zum Schaden unserer Nation und der anstehenden Wahlen grob vernachlässigt hat.

Ich danke Ihnen, dass Sie bis zum Ende zugehört haben. Möge Gott sie alle schützen und möge er die Vereinigten Staaten von Astor segnen.