S.N. 2020-007 Mr. Jacob A. Glenwood to be Secretary of Commerce

I do solemnly swear that I will tell the truth, the whole truth, and nothing but the truth. So help me God!

Mister Glenwood,

wie können wir neue Handelspartner gewinnen und im Außenhandel Märkte erschliessen, die uns bislang nicht offenstanden?

Thank you, Madam President. Honorable Senators,

es ist mir eine Ehre und Freude, mich hier vor Ihnen zu meiner Nominierung einlassen zu können. Wie Sie sicherlich schon erfahren haben, bin ich seit Jahrzehnten in leitender Position wirtschaftlich tätig, bringe also Erfahrungen mit, die für das Handelsministerium besonders nützlich sein können. Die Familie Glenwood ist stolz darauf, auf dem gesamten astorischen Markt vertreten zu sein und über vielfältige Partner innerhalb wie außerhalb der Vereinigten Staaten zu verfügen. Mein Berufsalltag in der Unternehmensführung ist verantwortungsvoll und abwechslungsreich, auch nach vielen Jahrzehnten. Dennoch habe ich nicht lange gezögert, als mich die President-elect darum bat, mich in den Dienst der Vereinigten Staaten als ihr Secretary of Commerce zu stellen. Ich bin stolzer Patriot und als solcher möchte ich diesem Land zurückgeben, was es mir und meiner Familie ermöglicht hat.
Viele meiner Vorgänger hatten die enorme Last eines Budgets und diesbezüglichen Organisationsfragen zu tragen. Ich bin froh, dass diese Fragestellungen nunmehr zentral für die Administration bearbeitet werden können und dem Handelsministerium damit bessere Möglichkeiten zukommen, sich auf seine Kernaufgaben zu fokussieren: "den Außenhandel und den Handel zwischen den Bundesstaaten" sowie den "Common Market". In diesem Zusammenhang wird es mir ein Anliegen sein, Regelungen unter dem Gesichtspunkt zu betrachten, dass der Handel durch sie tatsächlich gefördert wird und nicht bloß zum Spielball politischen Gestaltungswillens wird.

Ein wichtiger Teil dessen ist sicherlich das nationale Statistikwesen, denn ohne verlässliche und hochwertige Daten lassen sich in der Wirtschaft keine guten Entscheidungen treffen, in der Politik eben sowenig oder gar noch weniger.
Doch ganz unabhängig davon stehen wir vor großen Herausforderungen, die teils durch die Politik selbst geschaffen wurden, insbesondere die überstürzte Einführung einer Unternehmenssteuer über Nacht, die gerade jetzt zum Monatswechsel erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft haben kann. Ich halte es daher für wichtig, das Department of Commerce in der Leitungsebene zügig zu besetzen und hoffe darauf, Sie als der richtige Mann für diese Aufgabe überzeugen zu können.

Senator Walker,
im Anbetracht der diplomatischen Situation der Vereinigten Staaten und der Weltgemeinschaft insgesamt sprechen Sie in der Tat eine große Herausforderung an. Es wäre mir eine große Freude, mit einem versierten Außenpolitiker wie Mr Oglesby zusammenarbeiten zu können, denn um es ganz klar auf den Punkt zu bringen: Diplomatische Aktivitäten sind der Ausgangspunkt und die Grundlage zum Abschluss von Vereinbarungen über Freihandel. Freihandel ist ein Wert für die Vereinigten Staaten, aber er kann kein Geschenk an die Weltgemeinschaft sein, sondern braucht Regeln und Standards. Die gilt es zu setzen.

Mr. Glenwood,

was muss sich am Labor Statistic Act ändern?

Mr. Glenwood,
Welche Standards würden Sie setzen wollen?

Senator Arroyo,
die Gründe für eine Aussetzung des Statistikwesens und eine schlichte Fortschreibung des Budgets liegen seit Jahren unverändert vor. Der Kongress kam in diesem Beschluss zu dem Ergebnis, dass die vom Labor Statistics Act vorgegebenen Formeln kein geeigneter Weg sind, etwas über die wirtschaftliche Lage der Vereinigten Staaten in Erfahrung zu bringen. Statt gesetzlicher Formeln sollte es in meinen Augen einen gesetzlichen Auftrag für eine vertrauenswürdige Organisation - etwa die Astorian Institution - geben, statistische Grundlagen zu entwickeln, die von den Bundesbehörden, den Bundesstaaten und der Bevölkerung als belastbar angesehen werden können.
Eine politische Lösung lässt seit einer sprichwörtlichen Ewigkeit auf sich warten und war vielleicht auch nie der richtige Ansatz. Wir kämen ja auch nicht auf die Idee, unsere Historie oder unsere Kultur gesetzlich festzulegen.

Senator Jackson,
die Vereinigten Staaten haben bisher ihre Handelsgesetzgebung im Wesentlichen zur Regelung der Drogen- und der Waffenpolitik genutzt; darüber hinaus die Sonderkompetenz für das Bankenwesen. Während ich der festen Überzeugung bin, dass die beste wirtschaftspolitische Kompetenz nahe am Vollzug der Geschäfte, also bei den Bundesstaaten und besser noch bei den lokalen Gebietskörperschaften, am besten allerdings zwischen den beteiligten Vertragspartnern selbst, sehe ich doch die Notwendigkeit eines gewissen staatlichen Ordnungsrahmens.
In diese Richtung geht die Vereinheitlichung der Rechtsformen, wie sie auf Senator Johnsons Initiative hin kürzlich im Hauruckverfahren durch die demokratische Mehrheit eingeführt wurde. Die Rahmensetzung dieser Initiative begrüße ich sehr, auch wenn der steuerliche Zusatz mit der Brechstange hinzugesetzt wurde für ein kleines parteipolitisches Signal und ohne Rücksicht auf die Schwierigkeiten für Unternehmer, die nun über Nacht Steuerschuldner geworden sind. Es wäre mir dementsprechend ein Anliegen, in den Bundesstaaten auf eine Akkreditierung der dort geregelten Rechtsformen oder die Ausgestaltung der dort etablierten Rechtsformen zum Zwecke der Akkreditierung hinzuwirken.
Abseits davon sehe ich sinnvolle Möglichkeiten auch der inhaltlichen Harmonisierung von technischen und wissenschaftlichen Standards: Wer Produkte in die Vereinigten Staaten einführt oder zwischen verschiedenen Bundesstaaten handelt, sollte möglichst nicht mit sechs völlig verschiedenen Anforderungen an sein Produkt behelligt werden, die sich am Ende nur in unwichtigen Details unterscheiden.

Senator Kingston,
wie ich einleitend bereits andeutete, sehe ich sowohl in der ressortübergreifenden Bearbeitung der Budgetfragen als auch in der neuen Mission des Department of Commerce Chancen für beides. Insbesondere macht die Namensgebung sehr deutlich, dass die Vereinigten Staaten den Handel regulieren können und sollten, sich nicht aber in die "Innenpolitik" der Bundesstaaten einzumischen haben.

Mister Glenwood, warum sollte die Astorian Institution etwas schaffen, was seit Jahren niemand sonst geschafft hat?

Senator Arroyo,

bisher lag das Problem in der politischen Entscheidung für ein System. Die Entscheidung für die Astorian Institution wäre eine Systementscheidung für eine datenbasierte - ausgestaltungsbasierte wie man auch sagen könnte – Lösung. Das muss nicht funktionieren, aber es würde endlich ein Ansatz weg von politischer Diskussion hin zu einer praktischen Umsetzung.
Die vorherige Administration hatte meiner Kenntnis nach noch eine überparteiliche Diskussion angestrebt, in der es leider keine Fortschritte gab. Sie hat es immerhin versucht, das möchte ich ausdrücklich anerkennen. Meine Herangehensweise würde das aufnehmen und sich bewusst für etwas anderes entscheiden. Ich möchte ein konkretes Ziel vorgeben und dafür werben.