S.N. 2020-010 Mr. Alexander Knox to be Attorney General

Zitat von Meghan C. Kingston

Mr. Knox,

zu ihren nichtjuristischen Werten haben wir nun reichlich gehört. Mich würde folgendes interessieren, ebenfalls bezogen auf das jüngste SCOTUS-Urteil, das ja dem untergeordneten Bundesgericht in Wahrheit das Recht überträgt, ein Gesetz als verfassungswidrig einzustufen: Wie sehen Sie das? Ist es nicht so, dass die Erklärung für verfassungswidrig alleine dem Obersten Gerichtshof zufällt bzw. zufallen sollte?

Außerdem vermute ich stark, dass Senator Arroyo sich bei ihrer zweiten Frage auf das Verfahren Governor of Laurentiana v. General Court of Laurentiana vor dem Federal District bezieht; mich würde auch hiezu ihre Meinung interessieren.

Madame President,

Insoweit Sie nach der tatsächlichen Rechtslage fragen, hat der SCOTUS in seiner Entscheidung Atakapans, Governor of Laurentiana ./. Russel, Speaker of the General Court of Laurentiana eindeutig entschieden, dass die Frage der Verfassungswidrigkeit auch durch nachgeordnete Gerichte beurteilt werden kann. Dem kann ich mich insoweit anschließend, jedoch liegt die endgültige und maßgebliche Entscheidung allein beim Supreme Court. Schließlich überträgt die Verfassung diesem die Zuständigkeit dafür ausdrücklich. Es ist also einer verfassungsmäßige Pflicht darüber zu entscheiden und zumindest zu prüfen, ob er zu einem anderen Ergebnis kommt als das ihm nachgeordnete Gericht.

Zitat von Cadence Jackson

Mr. Knox,

mir ging es mit meiner polemischen Bemerkung auf etwas hinzuweisen, was Sie scheinbar doch wissen. Unser Staat basiert auf einer Trennung zwischen Staat und Kirche, deswegen fand ich es fragwürdig wenn jemand der Amtsträger dieses Staates werden möchte der Meinung ist, dass Gesetze auf einer christlichen Ethik & Moral fußen sollte. Diese sind nämlich sehr verschieden und variant. Wir haben sehr viele Religionen und Ausprägungen des Glaubens in unserem Lande ich finde es bedenklich, dass Sie explizit in einem Hearing darauf hinweisen.

Deswegen meine Frage wie Sie zum Laizismus bzw. zur Säkularität unseres Staates stehen.

Madame President, Snator Jackson,

Ich bin Christ, überzeugter Christ, Ma'am, das verschleiere und verleugne ich nicht. Wir haben ja die Religionsfreiheit. Um noch einmal unsere Verfassung zu zitieren: Daher sind alle Menschen in gleicher Weise zur freien Religionsausübung berechtigt, entsprechend der Stimme ihres Gewissens.
Das ich Grundwerte wie die Christliche Nächstenliebe zum Fundament meines Wertesystems mache, bedeutet nicht, dass ich die Werte Andersgläubiger und Atheisten für weniger wichtig halte. Etwas an der Säkularität zu ändern habe ich nicht vor und liegt auch nicht im meiner Absicht.

Mr Knox,
möchten Sie uns denn nun noch Ihre persönlichen Ansichten zu dieser grundlegenden Entscheidung mitteilen? Immerhin sind Teile der Rechtsprechung auf ganz erhebliche Vorbehalte gestoßen und wurden gar für verfassungswidrig gehalten. Sie haben durchblicken lassen, hier dem Supreme Court folgen zu wollen.
Aber warum überzeugt sie dessen Ansatz, wenn die Verfassung die Aufgabe doch ausdrücklich dem Supreme Court und eben nicht nachgeordneten Gerichten vorsieht, die nachgeordneten Gerichte sogar zur Vorlage verpflichtet. Chief Justice Morman hat das doch nun im Alleingang genau das Gegenteil zum Wortlaut aus einem Zweck der Verfassung hergeleitet.
Sehen Sie da kein Problem?

Madame President, Senator Burry,

Problematisch ist es, ja, das sicherlich. Jedoch folge ich persönlich, aus den dargelegten Gründen der Einschätzung und Entscheidung des Chief Justice. Wenn es nicht so wäre, hätte ich auch nicht so argumentiert.

Wen Sie wissen möchten wie ich persönlich zu dieser Klage stehe: Das Volk von Laurentiana hat eine Entscheidung getroffen, Mr. Atakapans gefällt diese Entscheidung nicht und sieht verfassungsrechtliche Probleme, das ist ja auch sein gutes Recht und er hat sich für eine Klage entschieden. Nun entscheiden die Gerichte, ich vertraue unserem Rechtsstaat auch eine moralisch schwierigen Frage angemessen entschieden zu können. Und soweit erschöpft sich auch meine persönliche Haltung zu diesem Verfahren.

Mister Knox,
ist da nicht ein deutlicher Unterschied zwischen "gefällt ihm nicht" und "hat verfassungsrechtliche Bedenken"?

Madame President, Senator Arroyo,

Mr. Atakapans hält den State Panel Code für verfassungswidrig ob dem auch der Fall ist, ist fraglich. Ich vermute, dass vor allem seine politische Haltung ihn zu dieser Annahme bewegen.

Lassen Sie es gut sein, Madam President. Ich habe mir mein Bild gemacht. Mister Knox ist ungeeignet das Amt des Attorney General zu übernehmen und wird meine Stimme nicht erhalten.

Madame President, Senator Arroyo,

dieser Fall ist wohl der komplizierst der astorianischen Rechtsgeschichte und bedarf deshalb einer sorgfältige Abwägung aller Argumente bzw. Rechtparagraphen.

Mr Knox,
dann stelle ich die Frage noch ein weiteres Mal anders: Lassen Sie uns an Ihren Gedankengängen teilhaben. Als Jurist dürfte Ihnen doch bewusst sein, dass ein Ergebnis an sich nutzlos ist, nichts mehr als eine reine Meinungsäußerung, die jeder ablehnen kann. Sie wollen zum wichtigsten Juristen der Exekutive berufen werden, wir müssen Ihre Qualifikation feststellen. Wie soll und das gelingen, wenn nicht durch einen Einblick in Ihre Arbeitsweise?

Madame President, Senator Burry,

Das ist mir bewusst jedoch wollen Sie von mir keine bloße Meinung sondern Rechtsauffassung haben und bei einem derartigen Fall brauche ich meine Zeit Ihnen diese zu erläutern, damit Sie es nachvollziehen können.

Take your time, Sir.

Madame President, Senator Burry,

Thank you very much, Sir.

Mister Knox, wir hätten gerne Ihre Antworten und nicht die Ihrer Souffleuse

Madame President, Senator Arroyo,

ich verbitte mir solche Anschuldigungen.

Madam President,

ich beantrage eine Verkürzung der Anhörung. Dieses Trauerspiel muss man nicht auch noch in die Länge ziehen, der Kandidat hat offenbar nichts Inhaltliches mehr beizutragen auf Fragen, die ihm gestellt werden.

Zitat von Cadence Jackson

Madam President,

ich beantrage eine Verkürzung der Anhörung. Dieses Trauerspiel muss man nicht auch noch in die Länge ziehen, der Kandidat hat offenbar nichts Inhaltliches mehr beizutragen auf Fragen, die ihm gestellt werden.

Madam President, ich unterstütze diesen Antrag.