Press Briefing 13/20

Ladies and Gentlemen,

ich kann Ihnen mitteilen, daß sich die Beratungen zur Visa- und Flüchtlingsregulierung aktuell in der Endphase befinden. Die Präsidentin ist zuversichtlich, diese noch in der kommenden Woche verabschieden zu können. Mit den darin vorgesehen Maßnahmen werden die Vereinigten Staaten sicherer.

In Zusammenarbeit mit dem Secretary of Defense arbeitet das Kabinett aktuell an Ausführungsbestimmungen zum Rekrutierungsverfahren bei den Streitkräften. Die Beratungen sind bereits weit fortgeschritten. Das Regelwerk wird die Qualität der Rekrutierung verbessern und vereinheitlichen.

Zur aktuell stattfindenden Völkerbundskonferenz in der Demokratischen Union gibt es keine wesentlichen Neuigkeiten zu kommunizieren. Es wird sich aktuell darum bemüht, einen Tagungsort für die neue multilaterale Organisation zu finden. Inhaltliche Fragen stehen hingegen nicht im Fokus. Der Secretary of State wird sich dazu im Laufe der Woche noch genauer äußern.

Ferner befaßt sich das Kabinett momentan mit der Frage der Entwicklungshilfe. Eine EO dazu ist in Arbeit.