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Armin Schwertfeger

Unionspräsident der DU a.D.

Beiträge: 708

Beruf: Unionspräsident der DU a.D.

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Bundesstaat: -

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1

Donnerstag, 27. März 2008, 23:25

Messages from and to the SCOTUS

Gemäß Article 2 Section 3 des Federal Enterprise Bill sind Unternehmen in der Rechtsform der Incorporated Company (Inc.) verpflichtet Sicherheiten in Höhe von 2,000 $ beim Supreme Court zu hinterlegen.

Hier sind von den jeweiligen Unternehmen alle Anzeigen bzw. Anträge diesen Sicherheitsbetrag betreffend zu erstatten bzw. zu stellen.

1. Bei Neugründung einer Incorporated Company sind in der Anzeige an den Supreme Court folgende Angaben zu machen:

a) Voller Name des Unternehmens
b) Sitz des Unternehmens (Stadt und Bundesland)
c) Vertreter des Unternehmens
d) Tag der Einzahlung des Sicherheitsbetrags auf das Konto #48 "Supreme Court Securities of Incorps". Die vollständige Einzahlung des Sicherheitsbetrags wird vom Supreme Court gegenüber dem zuständigen Handelsregister bestätigt.

2. Nach Löschung einer Incorporated Company aus dem Handelsregister ist die Auszahlung des Sicherheitsbetrags mit folgenden Angaben zu beantragen:

a) Voller Name des Unternehmens
b) Sitz des Unternehmens (Stadt und Bundesland)
c) berechtigter Vertreter des Unternehmens
d) Nachweis der Löschung im zuständigen Handelsregister (vorzugsweise Link)
e) Konto, auf welches der Sicherheitsbetrag auzuzahlen ist

Der Supreme Court wird die gemachten Angaben auf Plausibilität und Glaubhaftigkeit prüfen.
Armin Schwertfeger
Speaker of the Parliament of Roldem
Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.
Former Chief Justice of the US Supreme Court
Former US Senator of Astoria State
Former US Attorney General


"Vier Eigenschaften gehören zu einem Richter:
höflich anzuhören, weise zu antworten,
vernünftig zu erwägen und unparteiisch zu entscheiden."(Sokrates)

US Supreme Court

Oberster Gerichtshof Astors

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2

Donnerstag, 11. März 2010, 16:53

Recess


Astoria City, 11th of March 2010


GERICHTSFERIEN


In der Zeit

vom 12.03.2001 bis zum 29.03.2010

finden am Supreme Court keine Verhandlungen statt.
Aktuell laufende Verhandlungen werden für diesen Zeitraum unterbrochen.

Schriftsätze können während dieser Zeit fristwahrend
im Court Office eingereicht werden.

Armin Schwertfeger
Chief Justice

Equal Justice under the Law

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »US Supreme Court« (2. Mai 2011, 12:40)


Ulysses Q. Monroe

The 26th U.S. President

Beiträge: 2 373

Wohnort: Greenville

Bundesstaat: Astoria State

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3

Montag, 31. Mai 2010, 18:48

Disapproval of Death Penatly



The White House
May 31th, 2010



Disapproval of Death Penatly


Dear Mr. Chief Justice Schwertfeger,

ich widerspreche hiermit im Falle "The United States vs. Julien Dascombe" (25.05.2010) der Umwandlung des Strafmaßes von 111 Monate auf die Todesstrafe.
Damit erfährt die Umwandlung laut Chap. I, Art. 2, Sec. 3, Subsec. (2) nicht meine Billigung.



(Ulysses Quentin Monroe)
President of the United States

Charlotte McGarry

XXII. President of the USA

Beiträge: 5 538

Wohnort: Stars Hollow, N.A.

Bundesstaat: New Alcantara

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4

Freitag, 13. August 2010, 08:48

Invitation to the State of the Union Address




To the Chief Justice of the United States Supreme Court:

Im Namen des Kongresses der Vereinigten Staaten erlaube ich mir, Sie zur Rede zur Lage der Nation
des Präsidenten der Vereinigten Staaten recht herzlich einzuladen.

Ein entsprechender Platz in der ersten Reihe des Plenarsaals des Kongresses ist für den Fall Ihrer Teilnahme reserviert.


Vice President of Congress
XXII. PRESIDENT of the UNITED STATES
· · ·
Former GOVERNOR and SENATOR of the FREE STATE of NEW ALCANTARA

Beiträge: 1 128

Beruf: Jurist

Wohnort: New Alcantara

Bundesstaat: -

What's Up?
Derzeit mal wieder im Kapitol tätig...
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5

Samstag, 30. April 2011, 12:05

New Supreme Court Rules


Chambers of
THE CHIEF JUSTICE


I. Durch einstimmigen Beschluss der honorable Justices of the Supreme Court vom 30.04.2011 gelten mit sofortiger Wirkung folgende

    Rules of the Supreme Court

    Rule 1: Concerning Statements of Defenses
    1. Wird ein Beklagter durch das Gericht mit der Zustellung einer Klage aufgefordert, auf diese eine Klageerwiderung abzugeben (Statement of Defense), so hat er sich vollumfänglich zur Zulässigkeit sowie zur tatsächlichen und rechtlichen Begründetheit der gegen ihn vorgebrachten Klage einzulassen.
    2. Ein neuer, über die eigene Klage bzw. die Klageerwiderung hinaus gehender Sach- oder Rechtsvortrag der Parteien in den Oral Arguments ist unzulässig, sofern dieser nicht in einem erst nach Erteilung des Writ of Certiorari eingetretenen, fremden Ereignis begründet liegt.
    3. Über die Unzulässigkeit entscheidet das Gericht auf Rüge einer Partei nach Anhörung der Gegenpartei formlos im Urteil.

    Rule 2: Concerning Trials of Constitutional Cases
    Diesen Regel ersetzt die Anordnung über die Prozessführung in Verfassungsstreitgkeiten vom 27.09.2006.
    1. Das mündliche Verfahren (Oral Arguments) wird auf der Grundlage der Klageschrift und der Klageerwiderungsschrift sowie des Writ of Certiorari geführt. Es werden keine Zeugen oder Gutachter gehört.
    2. Im mündlichen Verfahren erhält jede Partei die Möglichkeit, ihre Ansichten in einem Vortrag vor dem Gerichtshof nochmals darzulegen. Hierbei trägt zuerst der Kläger, anschließend der Beklagte vor. Der Vortrag darf in seiner Niederschrift 20'000 Zeichen (ein Foren-Posting) nicht überschreiten.
    3. Für das Verfahren zugelassene Amici curiae legen dem Gericht und den Parteien ihren Standpunkt durch Einreichung einer schrifltichen Stellungnahme dar. Diese Stellungnahme darf 20'000 Zeichen nicht übersteigen. Sie muss vor dem ersten mündlichen Vortrag vorliegen.
    3. Das Gericht kann den Vertretern beider Parteien im Anschluss Fragen zu ihren Ansichten stellen. Die Fragen sind in gebotener Kürze zu beantworten. Geschieht dies nicht, so kann das Gericht anordnen, die Frage als nicht beantwortet zu werten.
    4. Die Hauptverhandlung wird durch den Vorsitzenden Richter mit den Worten "Das Verfahren wird zur Entscheidung angenommen." beendet.
    5. Sollte es sich als notwendig oder zweckdienliche erweisen, kann das Gericht von diesen Bestimmungen für die Hauptverhandlung abweichen.


II. Die Supreme Court Rules sind in geeigneter Form im Supreme Court der Öffentlichkeit dauerhaft zugänglich zu machen.

Finnegan, C.J.
Ulysses S. Finnegan jr.

Former Chief Justice of the United States and of the Free State of New Alcantara
VI. Vice-President of the United States & Former United States Attorney General

Tamara Arroyo

U.S. Senator

Beiträge: 605

Beruf: Attorney-at-law

Wohnort: Shenghei, Serena

Bundesstaat: Serena

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6

Samstag, 20. Dezember 2014, 12:37

Winter Recess



Der Oberste Gerichtshof pausiert in der Zeit vom

22.12.2014 bis 26.12.2014


Verfahren werden ab dem 27.12.2014 wieder aufgenommen.
Es wird dafür gesorgt, dass eilbedürftige Anträge zeitnah angenommen werden.

Sen. Tamara Arroyo (I-SE)