Attorney General - May 2008

Denkt sich nach dem Konter, das man den Kandidaten wohl nicht unterschätzen darf, was das angeht.

Wenn der Kandidat beabsichtigt, seine Amtsführung ähnlich seinem Auftreten vor dieser Kammer zu gestalten, habe ich keine weiteren Fragen.

Keine Fragen, auch wenn ich mit bestimmten Antworten nicht glücklich bin.

Und genau aufgrund der Argumente die Sie gebracht haben, erscheint es mir doch sehr zweifelhaft Sie zu wählen! Denn es hieß es besser zu machen nicht wahr? Und wenn Sie die Attorney Generals der letzten Regierungen schon aufzählen...wenn Sie sich diese als Vergleich heranziehen wollen...dann ist dass der Hauptgrund zu sagen: Nicht schon wieder!

Die vereinigten Staaten haben in den letzten Wochen einige Gerichtsverfahren zu Sehen bekommen...und die Ergebnisse sind wohl allgemein bekannt. Die Regierung sah nicht gerade glücklich aus. Werden Sie glücklicher aussehen? Wenn Sie doch ähnliche Vorkenntnisse wie Ihre "Vorgänger" haben?!

Mr. Tang, sollten Sie Attorney General dieser Regierung werden, wird der Senat, oder jedenfalls meine Person, Sie genau beobachten! Sollten Sie ähnlich wie Ihre Vorgänger arbeiten, sehe ich keine Verbesserung die der Präsident-elect angesprochen hat.

Tang registriert amüsiert, dass er Waller offensichtlich auf dem falschen Fuß erwischt hat - und dass der Senator bei dem verzweifelten Versuch, seine Argumentation noch zu retten, immer mehr Schwachstellen offenbart.

Zitat

Original von John Robert Waller
Und genau aufgrund der Argumente die Sie gebracht haben, erscheint es mir doch sehr zweifelhaft Sie zu wählen! Denn es hieß es besser zu machen nicht wahr? Und wenn Sie die Attorney Generals der letzten Regierungen schon aufzählen...wenn Sie sich diese als Vergleich heranziehen wollen...dann ist dass der Hauptgrund zu sagen: Nicht schon wieder!

Ich finde es bemerkenswert, Senator Waller, dass Sie just in dem Augenblick zu der Erkenntnis gelangen, dass die Qualitäten der Attorney Generals in den letzten Monaten zu wünschen übrig ließen, in welchem die Republikanische Partei nicht mehr die Verantwortung dafür trägt, Konsequenzen aus diesem Umstand zu ziehen und die betreffenden Personen durch kompetentere aus ihren eigenen Reihen zu ersetzen. Wo war Ihre Kritik an den von Ihnen als untragbar eingeschätzten Zustanden im republikanisch geführten Department of Justice in den letzten Wochen und Monaten? Ihr fellow Republican - und mein ehemaliger Hochschullehrer - James B. Sherman hat sich immerhin noch am Wahlabend entsprechend geäußert.

Ich kann Ihnen versichern, Senator Waller: Ich werde es besser machen als meine beiden unmittelbaren Amtsvorgänger - die, das nur nebenbei, von nun an wohl zu ihren dicksten Busenfreunden im RNC zählen dürften, nachdem Sie ihre Amtsführung eben so ergreifend gewürdigt haben... Tang kann sich ein Grinsen nicht verkneifen.

Da der Beweis natürlich erst durch meine Arbeit im Department of Justice selbst zu erbringen sein wird, mögen Ihnen vorläufig folgende Anhaltspunkte genügen: Mr. Xanathos' Erfahrungen mit dem astorischen Recht erstreckten sich bei seinem Amtsantritt nach eigener Aussage auf ein Auslandssemester in den Vereinigten Staaten - er hat überwiegend in Chinopien studiert. Mrs. Jeffersons Erfahrungen mit dem astorischen Recht waren bei ihrem Amtsantritt als Attorney General nicht vorhanden - mir ist jedenfalls nicht bekannt, dass Tierärzte im Studium juristische Vorlesungen besuchen. Ich dagegen bin Volljurist, der sein gesamtes Jura-Studium an astorischen Universitäten absolviert hat - und zwar nicht an den schlechtesten.

Zitat

Die vereinigten Staaten haben in den letzten Wochen einige Gerichtsverfahren zu Sehen bekommen...und die Ergebnisse sind wohl allgemein bekannt. Die Regierung sah nicht gerade glücklich aus. Werden Sie glücklicher aussehen? Wenn Sie doch ähnliche Vorkenntnisse wie Ihre "Vorgänger" haben?!

Senator, ich glaube, Sie haben eine irrige Vorstellung davon, was ein Jurist zu leisten vermag - und was gerade nicht. Ein Jurist mag manchmal ein erfolgreicher "Rechtsverdreher" sein - aber er ist kein Magier. Will sagen: Es kann einem Juristen durchaus gelingen, ein Gericht durch geschickte Darlegung seines Standpunkts davon zu überzeugen, Auslegungsspielräume des Rechts in seinem - des Juristen - Sinne zu interpretieren. Es kann ihm dagegen nicht gelingen, offensichtlich rechtswidrige Handlungen der Exekutive oder offensichtlich verfassungswidrige Gesetze der Legislative in rechts- bzw. verfassungskonforme zu verwandeln.

Auch der profundeste Kenner des astorischen Rechts und der brillianteste Rhetoriker im Amt des Attorney General wäre nicht in der Lage, den Exploitation of Ressources Act - der gerade im Verfahren New Alcantara vs. United States auf dem Prüfstand steht - erfolgreich zu verteidigen, da seine Bestimmungen offensichtlich zu den Buchstaben und zur Intention der Verfassung im Widerspruch stehen.

Die Qualität eines guten Attorney General - es muss nicht einmal ein herausragender sein - zeigt sich vielmehr darin, dass er bereits im Vorfeld, also während des Entscheidungsfindungsprozesses im Kabinett oder während des Gesetzgebungsprozesses im Kongress, entsprechende rechtliche Unzulänglichkeiten erkennt, seine Bedenken rechtzeitig darlegt und so dazu beiträgt, dass es in letzter Konsequenz gar nicht erst zu einem Anfechtungsverfahren vor Gericht kommen kann.

Ich gedenke, dass Amt des Attorney General in diesem Sinne auszuüben. Mein Ehrgeiz besteht nicht in erster Linie darin, die Vereinigten Staaten in möglichst vielen Prozessen vor dem Supreme Court zu verteidigen, sondern darin, durch kompetente Rechtsberatung im Vorfeld darauf hinzuwirken, dass die Vereinigten Staaten in möglichst wenigen Verfahren vor Gericht in der Rolle der Beklagten involviert sein werden.

Zitat

Mr. Tang, sollten Sie Attorney General dieser Regierung werden, wird der Senat, oder jedenfalls meine Person, Sie genau beobachten! Sollten Sie ähnlich wie Ihre Vorgänger arbeiten, sehe ich keine Verbesserung die der Präsident-elect angesprochen hat.

Tun Sie das, Senator Waller, tun Sie das - es kann sich nur positiv auf die Qualität des Regierungshandelns und die Qualität der Gesetzgebung auswirken, wenn die Congressmen wieder etwas mehr Anteil an der tagesaktuellen, politischen Materie nehmen als in den zurückliegenden Monaten.

Hört sich alles genau an. An manchen Stellen der Ausführungen tritt eine Ader an Alexanders linker Schläfe hervor. Er hält sich aber mit Äußerungen sichtlich zurück.
Vielmehr ordnet er seine Unterlagen, um seinem designierten Amtsnachfolger die ihm zustehende Einweisung zu geben.

President Waller lächelt über die Anmaßungen des jungen Spundes vor ihm. Wenigstens ist er engagiert denkt er sich und macht sich einige Notizen.

Übrigens Mr. Tang, mir ist es reichlich egal wer bei den Republicans meine Worte gut fand und wer nicht. Ich bin hier als Vertreter eines Bundesstaates, nicht als Vertreter der vom Volk gewählten Republikaner. Die sitzen im Abgeordnetenhaus.

Tang bemerkt eine Spur von Anerkennung in Wallers Blick, muss schmunzeln und überlegt, ob dem alten Haudegen der GOP inzwischen bewusst geworden ist, dass ihm nicht irgendein College-Greenhorn gegenübersitzt, sondern ein gestandener Mitdreißiger mit gut zehnjähriger Berufserfahrung. Tang fragt sich desweiteren, wie Waller wohl intern mit Ex-Präsidentin Shana Jefferson umgehen mag, die sogar noch zwei Jahre jünger ist als er selbst...

Schön, dass Sie ein so objektives, nicht vorrangig parteipolitisch geprägtes Verständnis von Ihrem Senatorenamt haben, Senator Waller. Ich hoffe, dieses Amtsverständnis wird sich bemerkbar machen, sobald die neue Administration ihre ersten Projekte in den Kongress einbringt.