Attorney General - May 2008

*summt ein wenig und wartet auf den Kandidaten*

*kritzelt etwas auf einen Block und blättert dann in Papieren herum*

*Ist des (überflüssigen) Wartens überdrüssig, packt seine Unterlagen und verschwindet.*

Mr. President,
Senators,

ich melde mich anwesend und bitte Sie vielmals um Verzeihung für die eingetretene Verzögerung.

[sim-off: Mein RL gestaltet sich derzeit etwas turbulent; ich kam daher die letzten zwei Wochen kaum - die letzten sieben Tage gar nicht - dazu, länger im Net zu surfen und mich intensiv um die Microwelt zu kümmern. Das nur zur Erläuterung; ich weiß, dass mir das sim-on keine Nachsicht einbringt, aber die verlange ich auch gar nicht - im Gegenteil, ich freue mich auf ein hartes Hearing. ]

Wenn die ehrenwerten Senators es gestatten, werde ich ihnen heute abend eine kurze, einführende Vorstellung zu meiner Person geben. Danach beantworte ich gerne Ihre Fragen.

*hebt die Hand zum Schwur*

"Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe."

*registriert das der Kandidat im Hearing eingetroffen ist*
Sehr schön.

Zitat

Wenn die ehrenwerten Senators es gestatten, werde ich ihnen heute abend eine kurze, einführende Vorstellung zu meiner Person geben.

Nur zu.
Das wäre ohnehin der erste Punkt von mir gewesen.

Sieht den Senatspräsidenten seufzen und kann es nachvollziehen...

Tang nimmt erneut im Senatssaal Platz, rückt das Mikrofon zurecht und beginnt zu sprechen. Zunächst wirkt er noch leicht verunsichert, trägt sein Statement aber dann zunehmend selbstbewusster vor.

Honourable Senators,

wie angekündigt möchte ich Ihnen nun ein paar einleitende Auskünfte zu meiner Person geben:

Auskünfte zu meiner privaten, beruflichen und politischen Vita, aber vor allem auch Auskünfte über meine Qualifikationen, die mich – wie ich meine – zur Ausübung des Amtes des Attorney General befähigen. Außerdem möchte ich Ihnen darlegen, wie ich das Amt des Justizministers der Vereinigten Staaten begreife: Was ist die Rolle des Attorney General im Rahmen der Administration; was muss er leisten, was sollte er leisten, und was gerade nicht?

Zunächst also zu mir selbst:

Mein voller Name ist Michael Steven Tang. Ich wurde am 11. Februar 1972 als Sohn des Unternehmers Harold Tang Jr. und seiner Ehefrau Kiko Ning Tang in Laioning, Chan Sen, geboren. Ich bin Katholik und unverheiratet, jedoch seit Februar diesen Jahres mit meiner langjährigen Lebensgefährtin verlobt.

Meine Schullaufbahn brachte ich zum größten Teil an der Holy Cross Academy zu, einem katholischen Internat in Northwood, Peninsula. Nachdem ich dort im Jahr 1990 das High School-Diplom erworben hatte, begann ich ein Betriebswirtschaftsstudium an der Franklin C. Sung Business School in Hong Nam – dort ich erwarb 1994 einen BBA (Bachelor of Business Administration). Es folgten drei Jahre praktische Berufserfahrung im In- und Ausland bei einer international tätigen Investmentbank, u.a. in Aldenroth, Albernia und in Huangzhou. Von 1997-2001 absolvierte ich dann ein weiterführendes Studium – ein Jura-Studium mit Schwerpunkt Wirtschaftsrecht– an der Hamilton Law School in Freeland und an der Hybertina State University in Port Virginia. Ich schloss es mit dem Grad eines J.D. (Juris Doctor) ab, den ich cum laude verliehen bekam. Seitdem bin ich in der Rechtsabteilung des familieneigenen, in Laioning ansässigen Unternehmens „Uncle Wu’s Chinopian Takeaways“ tätig.

Auch im politischen Bereich setze ich in gewisser Weise eine Familientradition fort – wie mein Vater und auch schon mein Großvater bin ich Demokrat. Der Partei trat ich 1999 bei. Von 2002-2008 war ich Mitglied des Stadtrates von Laioning und ehrenamtlicher Bezirksbürgermeister, 2006 bewarb ich mich für das Amt des Bürgermeisters von Laioning und gewann mit einer kreativen Kampagne eine gewisse regionale Medienaufmerksamkeit, unterlag jedoch knapp meinem republikanischen Kontrahenten. Im Frühjahr 2007 wurde ich in den Vorstand des chan-senesischen DNC gewählt. Und schließlich kam vor einigen Wochen ein überraschender Anruf aus Astoria City – letztlich der Grund, weshalb ich heute vor Ihnen stehe.

Nun also zum harten Kern dieses Hearings: Was qualifiziert mich für den Job des Attorney General? Um diese Frage beantworten zu können, möchte ich zunächst erläutern, welche Qualifikationen dieses Amt in meinen Augen überhaupt erfordert.

Der Attorney General ist in erster Linie der oberste Rechtsberater des Präsidenten und seiner Administration. Ihm obliegt es, durch enge Kooperation mit den anderen Kabinettsmitgliedern dafür Sorge zu tragen, dass die von der Administration erarbeiten Gesetzentwürfe verfassungskonform sind; ihm obliegt es ebenso, geplante administrative Entscheidungen auf ihre Verfassungs- und Gesetzeskonformität hin zu prüfen und Bedenken rechtzeitig und nachdrücklich zu äußern. Ferner obliegt dem Attorney General die Verantwortung für die Beaufsichtigung und Pflege des Justizwesens – was die Besetzung von Stellen und Ämtern im Justizapparat ebenso einschließt wie die tätige Sorge um angemessene und effektive Gesetze. Im Strafrechtsbereich kann der Attorney General dieser letztgenannten Pflicht selbstständig nachkommen, da die Verfassung dem Bund hier die exklusive Kompetenz zuweist – auf anderen Feldern wie dem Unternehmensrecht ist er auf eine gute, vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Regierungen der Bundesstaaten angewiesen, wenn ihm daran liegt, gewisse US-einheitliche Standards zu schaffen.

Man sieht also, das Department of Justice ist ein klassisches Querschnittsressort. Sein Leiter muss neben juristischer Sachkompetenz auch über ein gutes Maß an Teamfähigkeit und Einfühlungsvermögen verfügen, um seinen Aufgaben vollauf gerecht zu werden.

Diese Voraussetzungen bringe ich mit. Zwar habe ich nie als Anwalt vor Gericht praktiziert, aber durch meine Tätigkeit in der Rechtsabteilung eines großen Unternehmens hinreichend Erfahrung mit der Begutachtung rechtlicher Sachverhalte und mit rechtlicher Beratung gesammelt, um auf dem Haupttätigkeitsfeld des Justizministers bestehen zu können. Mein beruflicher Schwerpunkt war bislang zwar das Wirtschaftsrecht, jedoch ist mir als Volljurist auch das Verfassungsrecht nicht fremd – ich studierte an der Hybertina State unter anderem bei James B. Sherman. Ich denke, ich bin auch hinreichend team- und kompromissfähig. Dabei mag mir – hier auf der großen, politischen Bühne der Hauptstadt – auch zugute kommen, dass ich anders als andere nicht schon Jahre in den bundespolitischen Schützengräben zugebracht habe. Ich bin unbefangen und habe ein offenes Ohr für die Anliegen aller, die politische Verantwortung tragen – seien sie nun Demokraten, Republikaner oder Unabhängige.

Ich hoffe, dass Sie bereit sind, mir mit einem ähnlichen Maß an Aufgeschlossenheit und Unbefangenheit zu begegnen und mir eine Chance zu geben. Vielen Dank für Ihre Geduld.

Ich beantworte nun gerne Ihre Fragen.

Mr. Vice-President-elect, vielen Dank für Ihr Kommen und Ihre eingängliche Erklärung. Ich habe ein paar Fragen an Sie, die nicht nur mich, sondern auch meine Senatskollegen brennend interessieren.
[list=1][*]Wo waren Sie im Wahlkampf?
[*]Wo waren Sie am Wahlabend?
[*]Wo waren Sie seit dem Wahlsieg?
[*]Wie planen Sie die Ihnen bevorstehende Amtszeit? Sind Sie den Belastungen gewachsen? Wie auffällig werden Sie, verglichen mit ihrer bisherigen Karriere und dem Wahlkampf, agieren?
[/list=1]

Vielen Dank für Ihre Fragen, Senator Jackson. Berechtigte Fragen, auf die die astorische Öffentlichkeit Antworten verdient. Tang zittert leicht, man merkt, er ist emotional aufgewühlt.

Zitat

Original von Lance B. Jackson
Wo waren Sie im Wahlkampf?

Ich konnte im Wahlkampf entgegen meiner ursprünglichen Absicht keine öffentlichen Auftritte absolvieren, da ich an einer plötzlich aufgetretenen Stimmbandlähmung litt, die mehrere Wochen andauerte. Ich gewann erst im Lauf der letzten zehn Tage allmählich die Artikulationsfähigkeit zurück.

Die von mir konsultierten Ärzte tippten zunächst auf Krebs als Ursache - ich war seit meiner High School-Zeit bis vor drei Jahren starker Raucher - und konnten auch nach Ausschluss einer Krebserkranung keine Erklärung für das Eintreten dieser Lähmungserscheinung finden. Sie werden verstehen, dass mir angesichts der Perspektive, eventuell dauerhaft meine Stimme zu verlieren, nicht nach Präsenz in der Öffentlichkeit zumute war.

Ich wollte auch nicht, dass mein Zustand - mit dem ich haderte - publik gemacht wurde, weshalb ich Leo McGarry und den Vorsitzenden des DNC, Charles Darling bat, nicht öffentlich darüber zu sprechen. Es tut mir für President-elect McGarry und meine Parteifreund sehr leid, dass der Wahlsieg des DNC wegen meines Ausfalls womöglich knapper ausfiel, als er mit einem aktiven Vizepräsidentschafts-Kandidaten ausgefallen wäre - und ich bin glücklich und dankbar, dass wir es letztlich doch geschafft haben und dass Leo McGarry und die übrigen Verantwortlichen in dieser schwierigen Zeit zu mir gestanden haben.

Zitat

Wo waren Sie am Wahlabend?

Auf der Wahlparty des DNC, ich habe mich allerdings aus den eben geschilderten Gründen nicht öffentlich gezeigt.

Zitat

Wo waren Sie seit dem Wahlsieg?

Vorwiegend in Astoria City, z.T. auch im Land unterwegs. Ich half dem President-elect, das Team seiner Administration zusammenzustellen.

Zitat

Wie planen Sie die Ihnen bevorstehende Amtszeit? Sind Sie den Belastungen gewachsen? Wie auffällig werden Sie, verglichen mit ihrer bisherigen Karriere und dem Wahlkampf, agieren?

Ich hoffe, den Belastungen gewachsen zu sein - gefeit vor einem eventuellen Rückfall hinsichtlich meiner Krankheit bin ich nicht. Sie verschwand ebenso plötzlich und unerklärlich, wie sie aufgetreten ist.

Aber sofern alles "glatt" läuft: Ich plane - sofern die ehrenwerten Senatoren mir das Vertrauen aussprechen - meine Rolle als Attorney General gewissenhaft im Sinne meiner einführenden Erläuterungen auszufüllen. Um konkrete Projekte anzusprechen:

Die Vereinigten Staaten benötigten - unter anderem im Zusammenhang mit der Einführung der bsEcoSim - endlich wieder ein effektives, zeitgemäßes und nicht übermäßig bürokratisches Strafrecht. Eine solche Kodifikation zu erarbeiten, stellt eine enorme Herausforderung dar, und ich werde mich diesbezüglich um die Mitarbeit nahmhafter Juristen bemühen.

Die Vereinigten Staaten benötigen des weiteren - meiner Meinung nach - gewisse einheitliche Rechtsstandards bzgl. des Handels- und Unternehmesrechtes, damit kein Flickenteppich unterschiedlichster Rechtssphären entsteht und Astor infolge dessen auf wirtschaftlichem Gebiet nicht seine internationale Konkurrenzfähigkeit einbüßt. Da die Verfassung diese Kompetenzen den Bundesstaaten zuweist, wäre eine solches Unterfangen nur im Konsens mit den Gouverneuren der Bundesstaaten zu bewältigen - die Lösung könnte evtl. ein Staatsvertrag sein, der gewisse "Leitlinien" für das Gebiet der gesamten Vereinigten Staaten festzurrt. Ich würde mich freuen, Senator, wenn Sie sich in Ihrer Rolle als Governor of New Alcantara grundsätzlich dazu bereit erklären würden, diese Fragen mit der neuen Administration zu erörtern.

Tang hat sich nach seinen kurzen emotionalen Tief wieder gefangen und folgt den Ausführungen des Senatspräsidenten mit kühlem Blick.

Zitat

Mr Candidate - vor dem Obersten Gerichtshof wird derzeit ein Verfahren New Alcantaras gegen die US geführt. Als Attorney General würde die Prozessvertretung des Bundes in Ihren Aufgabenbereich fallen. Sie haben ausgesagt, dass Sie noch nie als Anwalt vor Gericht praktiziert haben. Was genau wird Sie qualifizieren diesen Prozess im Sinne der US zu führen? Können die US davon ausgehen angemessen durch Sie vertreten zu werden?

Mr. President, damit ich diese Frage präzise beantworten zu kann, müssten Sie zunächst definieren, was Sie unter "im Sinne der U[nited] S[tates]" verstehen.

"Im Sinne der US" gleich "im Sinne der Gesichtswahrung der amtierenden Administration und der Kongressmitglieder, die das beanstandete Gesetz beschlossen haben"? In diesem Fall müsste ich die Linie von Attorney Xanathos weiterverfolgen.

Wenn Sie mich nach meiner persönlichen Definition von "im Sinne der US" fragen, so muss ich antworten: "Im Sinne der US" gleich "im Sinne der Einhaltung von Verfassung und Gesetz". Und in diesem Sinne, Mr. President, würde (und werde ich, sofern ich vom Senat als Attorney General bestätigt werde) das Verfahren verloren geben, da ich als Jurist zu der Auffassung gelangt bin, dass die Klage des Staates New Alcantara in allen Punkten berechtigt ist und der Supreme Court ihr aller Wahrscheinlichkeit nach stattgeben wird bzw. sogar muss.

Ich würde dem Präsidenten und der Administration desweiteren raten, rasch eine verfassungskonforme Neuregelung der durch den Gesetzentwurf tangierten Materie der EcoSim vorzubereiten - einen möglichen, konstruktiven Lösungsansatz habe ich in meiner Antwort an Senator Jackson bereits skizziert.

Desweiteren, Mr. President, habe ich zwar noch keine Erfahrung vor Gericht, was aber nicht heißt, dass ich mit den prozessualen Verfahrensabläufen nicht theoretisch vertraut wäre und mir nicht zutrauen würde, die Vereinigten Staaten in einem solchen Verfahren zu vertreten.

Primär werde ich jedoch meine Anstrengungen darauf konzentrieren, dass sich die Vereinigten Staaten künftig nicht mehr derart häufig wie in den letzten Monaten in die Lage kommen werden, Verwaltungsakte oder Gesetze in aussichtslosen Verfahren vor dem Supreme Court verteidigen zu müssen. Kompetente juristische Beratung im Vorfeld kann dazu beitragen, solche Situationen zu vermeiden.

Mr. Tang, entschuldigen Sie meine direkte Ansprache, aber ich denke diese ist gerechtfertigt, insbesondere nach Ihrem Auftreten in den letzten Wochen!

Das oberste Gesetz dieses Landes ist die Verfassung. Wie viele Jahre haben Sie sich statt mit Gesetzestexten über Arbeitszeiten, Kündigungsschutz und Arbeitssicherheit, mit der Materie der Verfassung beschäftigt?

Ich bin ganz ehrlich: Sie sind ein Niemand und ich kann Ihnen gleich mehrere Personen nennen die in Astor mehr juristische Erfahrung als Sie haben. Ich halte die Ernennung Ihrer Person für das Amt der Rechtsberatung des Präsidenten für eine ganz persönliche Fehde die Mr. McGarry mit der scheidenden Administration hat.
Wie halten Sie dagegen? Wie wollen Sie erklären dass der Senat der vereinigten Staaten einen unbekannten, Gott sei Dank wieder ernesenen, juristisch unbefleckten Firmenrechtsberater zum juristischen Berater des Präsidenten macht? Haben Sie irgendeine Idee wie wir das erklären könnten?

Tang muss schmunzeln, als Waller sich in Rage redet, und als der Senator explizit auf seine berufliche Laufbahn als Unternehmensjurist zu sprechen kommt, wird aus dem Schmunzeln ein breites Grinsen. Er blättert kurz in seinen Unterlagen, findet die gesuchten Dokumente und setzt dann in freundlichem, ruhigem Ton zur Anwort an.

Zitat

Original von John Robert Waller
Das oberste Gesetz dieses Landes ist die Verfassung. Wie viele Jahre haben Sie sich statt mit Gesetzestexten über Arbeitszeiten, Kündigungsschutz und Arbeitssicherheit, mit der Materie der Verfassung beschäftigt?

Vier Jahre lang, Senator Waller, regelmäßig in den vorgeschriebenen Kursen zum Verfassungsrecht während meines Studiums. Halt, ich will ja nicht die Unwahrheit sagen: Ich habe sogar ein paar mehr Kurse besucht, als nach der Studienordnung vorgeschrieben waren - Professor Shermans Vorlesungsstil war so ansprechend.

Zitat

Ich bin ganz ehrlich: Sie sind ein Niemand und ich kann Ihnen gleich mehrere Personen nennen die in Astor mehr juristische Erfahrung als Sie haben. Ich halte die Ernennung Ihrer Person für das Amt der Rechtsberatung des Präsidenten für eine ganz persönliche Fehde die Mr. McGarry mit der scheidenden Administration hat.
Wie halten Sie dagegen? Wie wollen Sie erklären dass der Senat der vereinigten Staaten einen unbekannten, Gott sei Dank wieder ernesenen, juristisch unbefleckten Firmenrechtsberater zum juristischen Berater des Präsidenten macht? Haben Sie irgendeine Idee wie wir das erklären könnten?

Wie der Senat das erklären will, Senator Waller, darüber hätte er sich schon vor viereinhalb Monaten Gedanken machen müssen, als er nach einem knappen Hearing den gegenwärtigen Amtsinhaber, Mr. Xanathos, als Attorney General bestätigt hat - der, welch Zufall, exakt diesselbe berufliche Laufbahn und denselben Grad an juristischer Erfahrung vorzuweisen hatte wie ich. Anscheinend hat dieser Umstand die ehrenwerten Senatoren damals nicht weiter gestört - das Hearing-Protokoll verzeichnet jedenfalls keinerlei kritische Einlassungen zu diesem Punkt. Und auch an einem weiteren Umstand haben die ehrenwerten Senatoren damals - dies nur nebenbei - offenbar keinerlei Anstoss genommen; nämlich daran, dass Mr. Xanathos sich seinerzeit volle sieben Tage Zeit ließ, bevor er zum Hearing erschien... Tang wirft einen Seitenblick auf den Senatspräsidenten...

Aber werfen wir auch noch einen Blick in eine weitere Akte aus dem Kongressarchiv, Senator, in das Hearing-Protokoll der Vorgängerin von Mr. Xanathos im Amt des Attorney General - einer gewissen Mrs. Shana Jefferson, heute scheidende Präsidentin der Vereinigten Staaten. Auch dieses Hearing fiel recht knapp und überschaubar aus; so knapp, dass dort gar nicht zur Sprache kam, dass die Dame von Ausbildung und Beruf her Veterinärmedizinerin ist und somit über keinerlei formelle, juristische Qualifikation verfügt.

Ich stimme Ihnen zu, Senator Waller: Es gibt eine ganze Menge Leute, die über mehr juristische Erfahrung verfügen als ich - aber diese Leute finden Sie jedenfalls nicht in den Reihen der Attorney Generals der letzten republikanischen Administrationen.

Kann sich ein Lächeln nicht verkneifen.