Rep. O'Neil, Sen. Waller ./. Tang, U.S. Vice President

des Representative Robert O'Neill

- Kläger zu 1. -

und des Senators John Robert Waller

- Kläger zu 2. -

gegen

Mr. Michael Tang

- Beklagter -

wegen Feststellung des Amtsverlustes des Beklagten wegen unbegründeten Fernbleibens von den Amtsgeschäften

Antragsformel: Der Oberste Gerichtshof stellt fest, dass der Beklagte Mr. Michael Tang des Amtes des Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten von Astor nach Art. IV Sec. 6 (2) der Bundesverfassung wegen unbegründeter Abwesenheit von den Amtsgeschäften von mehr als zwanzig Tagen Dauer am 28. Juni 2008, 0:00 h verlustig geworden ist.

Begründung:

Der letzte Beitrag des Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten von Astor im Forum datiert vom 07. Juni 2008, 16:02 h.

Nach Art. IV Sec. 6 (2) der Bundesverfassung verlieren der Präsident oder der Vizepräsident automatisch ihr Amt, wenn sie den Amtsgeschäften länger als zwanzig Tage unbegründet fernbleiben. Diesen Zeitraum des Fernbleibens von seinen Amtsgeschäften hatte Mr. Tang - bei für die Amtsinhaber günstigster Auslegung der Vorschrift - am 27. Juni 2008, 24:00 h erreicht.

Er hatte sich für keine Phase dieses zwanzigtätigen Zeitraumes abwesend gemeldet, oder sein Fernbleiben von den Amtsgeschäften sonst begründet.

Somit ist er am 28. Juni 2008, 0:00 h kraft Art. IV Sec. 6 (2) der Bundesverfassung automatisch des Amtes als Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten verlustig geworden.

Die Antragsteller zu 1. und 2. sind als Mitglieder des Repräsentantenhauses bzw. des Senats nach der genannten Vorschrift berechtigt, die Feststellung des Amtsverlustes des Mr. Michael Tang durch das zuständige Oberste Bundesgericht zu beantragen.

In dem Impeachment-Verfahren gegen

Vicepresident Michael Tang

stellt der Supreme Court unter Vorsitz von Chief Justice Armin Schwertfeger fest:

I. Mr. Michael Tang war am 28.06.2008 mehr als 20 Tage ohne Angabe von Gründen seinen Amtsgeschäften ferngeblieben.
II. Mr. Michael Tang ist seit dem 28.06.2008 nicht mehr Vicepresident of the United States of Astor.

Diese Entscheidung ist unmittelbar rechtskräftig und unanfechtbar.

Begründung:

1. Der Antrag auf die Amtsenthebung wurde entsprechend Article IV Section 6 Subsection 2 Satz 2 der Bundesverfassung von je einem Mitglied beider Kammern des Congress of the United States gestellt. Dies sind Mr. Speaker of the House of Representatives Robert O'Neill sowie der Senator der Southern Territories Mr. John Robert Waller.

2. Das Gericht hat festgestellt, dass Mr. Tang vor dem 28.06.2008 das letzte Mal am 07.06.2008 seinen Amtsgeschäften nachgegangen ist. Nach dem 07.06.2008 ist Mr. Tang nirgendwo in den Vereinigten Staaten nachweisbar tätig oder gesehen geworden

3. Für die Zeit seiner Abwesenheit von den Amtsgeschäften vom 08.07.2008 bis 27.07.2008 hat Mr. Tang keinerlei öffentlich zugängliche und damit nachvollziehbare Gründe angegeben.

4. Auf der Grundlage von Article IV Section 6 Subsection 2 Satz 1 ist der Vizepräsident automatisch seines Amtes enthoben, wenn die in Punt 2. und 3. genannten Voraussetzungen erfüllt sind.

5. Dem Supreme Court kam die Aufgabe zu, antragsgemäß das Vorliegen der Voraussetzungen nach Punkt 2. und 3. und damit den Amtsverlust festzustellen.

Astor City, 07.07.2008

Armin Schwertfeger
Chief Justice