Executive Order 1/2009

  • Executive Order 1/2009 - Granting Concessions


    Gemäß der mir durch die Verfassung des Free State of New Alcantara, insbesondere durch Article V Section 5, sowie durch Section 3, Subsection b des Economic Freedom Code verliehenen Autorität als Governor of the Free State of New Alcantara lege ich hiermit folgendes Verfahren für die Vergabe von Konzessionen fest:


    a. Die Konzessionen werden in Stücken zu Produktionsschritten pro Tag vergeben. Die Stückelung beträgt:
    Schweine: Zwei Konzessionen zu 6 Produktionsschritten, eine zu 4 sowie eine Konzession zu 3 Produktionsschritten. (1 Produktionsschritt = 1 Schwein)
    Rinder: Vier Konzessionen zu 6 Produktionsschritten, zwei Konzessionen zu 4 sowie eine Konzession zu 3 Produktionsschritten. (1 Produktionsschritt = 1 Rind)
    Milch: Vier Konzessionen zu 6 Produktionsschritten, zwei Konzessionen zu 4 sowie eine Konzession zu 3 Produktionsschritten. (1 Produktionsschritt = 1 Rind)
    Getreide: 2 Konzessionen zu 3 Produktionsschritten. (1 Produktionsschritt = 40 kg Getreide)
    Sand: Eine Konzession zu 16 Produktionsschritten.
    Öl: Eine Konzession zu 57 Produktionsschritten, zwei Konzessionen zu 16 und eine Konzession zu 10 Produktionsschritten. (1 Produktionsschritt = 7 Liter Rohöl)
    Diese Stückelung ist so angelegt, dass auf jeder Konzession genau ein Betrieb errichtet werden kann. Sie kann verändert werden, solange keine der dadurch betroffenen Konzessionen vergeben ist.


    b. Zunächst werden alle Konzessionen ausgeschrieben und eine Zeit angegeben, in der Bewerbungen angenommen werden. Bewerber teilen mit, wie viele Konzessionen sie annehmen möchten. Liegen nicht mehr Bewerbungen vor, als Konzessionen verfügbar sind, werden die Konzessionen kostenfrei vergeben.


    c. Gibt es mehrere Bewerber um eine Konzession oder um eine Gruppe von gleichartigen Konzessionen mehr Bewerber als Konzessionen, werden diese Konzessionen versteigert. Dabei wird folgendes Verfahren angewandt: Auf jede Gruppe von Konzessionen reichen Bieter öffentlich Gebote ein, in denen sie angeben, für wie viele Konzessionen sie wie viel bezahlen möchten. Dies tun sie unabhängig von im Ausschreibungsverfahren gemachten Angaben. Dabei können auch mehrere Gebote unterschiedlicher Höhe abgegeben werden. Nach Ende des Versteigerungsverfahrens werden die Gebote der Bieter absteigend nach Höhe geordnet, und in dieser Reihenfolge werden die Konzessionen vergeben. Liegen mehrere Gebote gleicher Höhe für eine Gruppe von Konzessionen vor, so dass nicht alle diese Gebote erfolgreich sein können, entscheidet unter den betreffenden Bietern das Los nach einem vom State Office zu bestimmenden Verfahren.


    d. Wem eine Konzession zugesprochen wird, der überweist die Kosten für die Errichtung eines Betriebes, der die Konzession voll ausnutzen kann, sowie eventuell in einer Versteigerung ermittelte Gebühren an den Free State of New Alcantara. Treffen alle Gelder vollständig ein, wird der Betrieb errichtet und dem neuen Eigner überschrieben. Trifft das Geld nicht ein, so ist dem Konzessionsinhaber eine Frist zu setzen, nach Ablauf derer die Konzession neu ausgeschrieben wird oder, wenn es eine Versteigerung gab, der nächstplatzierte Teilnehmer der Versteigerung zum Zuge kommt. Der Konzessionsinhaber verliert dadurch die Konzession und ist dem Free State of New Alcantara zur Zahlung einer Verwaltungsgebühr in Höhe von A$ 500 verpflichtet.


    e. Nach Ablauf einer Konzession kann der Betrieb, der auf dieser Konzession errichtet wurde, vom Free State of New Alcantara zum Baupreis zurückerworben und dann erneut ausgeschrieben werden. Er geht dafür in das Eigentum des Free State über, sobald der Free State den Baupreis an seinen aktuellen Eigentümer überwiesen hat. Der Free State kann außerdem mit dem derzeitigen Inhaber des Betriebes einen Vertrag abschließen, durch den ihm die Konzession ohne Ausschreibung erneut erteilt wird.


    f. Konzessionen, die trotz Ausschreibung keine Interessenten anziehen, können vom Free State of New Alcantara bewirtschaftet werden.


    g. Diese Executive Order tritt mit dem Ablauf des siebten Tages nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Sie kann bis dahin jederzeit durch neue Executive Order verändert werden.


    h. Ein Beispiel:
    Es werden Konzessionen vergeben in einer Stückelung von 6x6 und 3x4 Produktionsschritten.


    Im Ausschreibungsverfahren melden sich für die 6-PS-Konzessionen die Bewerber A (3 Konzessionen) und B (2 Konzessionen). Sie erhalten damit beide die gewünschten Konzessionen, überweisen dem Free State das für die Errichtung der Betriebe benötigte Geld und bekommen in den folgenden Tagen die Betriebe überschrieben. Eine Konzession für 6 PS, die übrig geblieben ist, wird erneut ausgeschrieben oder kann vom Free State selbst bewirtschaftet werden.


    Im Ausschreibungsverfahren für die 4-PS-Konzessionen melden sich die Bewerber A (2 Konzessionen), B (1 Konzession) und C (1 Konzession). Da es nur drei Konzessionen gibt, müssen diese versteigert werden. Bieter A bietet 1x400A$ sowie 1x300A$, Bieter B bietet 2x350A$ und Bieter C bietet 1x375A$ und 2x250A$. Es erhalten daher Bieter A (zum Preis von 400A$), B (zum Preis von 350A$) und C (zum Preis von 375A$) jeweils genau eine Konzession. Wenn Bieter A oder Bieter C nicht zahlen, wird ihnen die Konzession wieder entzogen (sie schulden dem Free State dann 500A$) und dem Bieter B wird eine weitere Konzession zum Preis von 350A$ zugesprochen.

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